7/2016 Die ISSN 1618-7679 67. Jahrgang 20. Juli 2016 E 3182 Gemeindekasse Fachzeitschrift für das kommunale Finanzwesen Herausgeber Heinrich Albers, Beigeordneter a. D. Hans-Peter Suermann, Erster Stadtrat und Kämmerer Ständige Mitarbeiter Jörg Bülow, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied, Schleswig-Holstein Dr. Dörte Diemert, Referentin, Nordrhein-Westfalen Sascha Ebigt, LSN, Niedersachsen Daniel Rühl, Referatsleiter, Hessischer Landkreistag 67–74 Inhalt Randnummer 67 68 69 70 71 72 73 74 Das aktuelle Schwerpunktthema Neuer Anlauf zur Reform der Grundsteuer Finanzwirtschaft Auch 2016 ist mit höheren Steuereinnahmen zu rechnen: Ergebnisse der 148. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen vom 02.– 04.05.2016 Bedarfszuweisungen an besonders finanzschwache Kommunen (Niedersachsen) Schadensersatz wegen der Nichtbeförderung einer Beamtin/eines Beamten Kommunale Steuern Gewerbesteuer: Ein ambulantes Rehabilitationszentrum ist steuerpflichtig Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen Erbbaurechtsverträge sind kreditähnliche Rechtsgeschäfte und als solche genehmigungspflichtig Hessen regelt kommunale Gemeinschaftsarbeit in Zweckverbänden und Gemeindeverwaltungsverbänden punktuell neu Geldmarkt, Kapitalmarkt, Kreditmarkt Aktuelle Konditionen auf dem Geld- und Kapitalmarkt Die Gemeindekasse Redaktion: Beigeordneter a. D. Heinrich Albers, Carl-Orff-Weg 19, 31157 Sarstedt; Erster Stadtrat und Kämmerer Hans-Peter Suermann, Stumpfe Eiche 51, 37077 Göttingen. Birgit Stotz (st, verantw. i.S.d. Landespressegesetze Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein), Assessorin. Ständige Mitarbeiter: Jörg Bülow, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages; Dr. Dörte Diemert, Referentin, Nordrhein-Westfalen; Sascha Ebigt, Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN); Daniel Rühl, Referatsleiter, Hessischer Landkreistag. Verlagsanschrift: Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, Scharrstraße 2, 70563 Stuttgart, Telefon (07 11) 73 85-0, Fax (07 11) 73 85-3 30, Postfach 70551 Stuttgart; www.boorberg.de, [email protected]. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Roland Schulz, Richard Boorberg Verlag, Scharrstr. 2, 70563 Stuttgart; Tel. (07 11) 73 85-0, Fax (07 11) 73 85-100; [email protected]. Anzeigenpreisliste: Nr. 10 vom 1.1.2016 ist gültig. Erscheinungsweise: einmal monatlich. Jahresbezugspreis: 249,– j (inkl. Versandkosten). Bestellung nur über den Verlag. Eine Abbestellung kann frühestens zum Jahresende gültig werden, wenn sie spätestens 6 Wochen vorher dem Verlag vorliegt. Druck und Verarbeitung: e. kurz + co druck und medientechnik gmbh, Kernerstr. 5, 70182 Stuttgart. Die Zeitschrift und alle in ihr enthaltenen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes bedarf der Zustimmung des Verlags. Mit der Annahme des Beitrags zur Veröffentlichung erwirbt der Verlag alle ausschließlichen Verlagsrechte für die Zeit des Bestehens des Urheberrechts. Diese umfassen insbesondere auch das Recht zur Herstellung elektronischer Versionen und die Befugnis zur Einspeicherung des Beitrags in eine Datenbank, verbunden mit dem Recht zu deren Vervielfältigung und Verbreitung (online oder offline) zu gewerblichen Zwecken ohne zusätzliche Vergütung. Das ausschließliche Recht an einer elektronischen Version des Beitrags erwirbt der Verlag ohne zeitliche Begrenzung. ISSN 1618-7679
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