Nr. 47 / 10. Jahrgang

Amtsblatt für den Landkreis Börde
10. Jahrgang
03.08.2016
Inhalt:
1. Landkreis Börde: Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Kreisausschusses vom 27.07.2016
2. Landkreis Börde: Bekanntmachung der Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 10.08.2016
3.Landkreis Börde: Bekanntmachung des Schulentwicklungsplanes für die Berufsbildenden Schulen des Landkreises Börde für den Zeitraum der Schuljahre 2016/2017 bis 2020/2021
4.Landkreis Börde: Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung: Bekanntmachung der Sitzung des Betriebsausschusses am 09.08.2016
Landkreis Börde
Der Landrat
Bekanntmachung der Beschlüsse der Sitzung des Kreisausschusses vom 27.07.2016
Nichtöffentlicher Teil
Beschluss Nr. 2016/ZVS/0314: Der Kreisausschuss beschloss die Vergabe von Hausmeisterdienstleistungen an 9 Schulobjekten im Landkreis Börde, für eine Vertragslaufzeit von vier Jahren, an die Firma Poppe Dienstleistungen GmbH aus Baasdorf/Köthen.
Haldensleben, 28.07.2016
gez. Walker
Landrat
Landkreis Börde
Der Landrat
Bekanntmachung der Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 10.08.2016
Die nächste ordentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses findet am Mittwoch,
10.08.2016, 17:00 Uhr im Sitzungsraum 1 des Landkreises Börde, Verwaltungsgebäude
Gerikestraße 104 in 39340 Haldensleben zu folgender Tagesordnung statt:
Öffentlicher Teil
1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der
Beschlussfähigkeit
2 Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
3 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2016
4Vorlagen
4.1Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen (Entschädigungssatzung für Integrationslotsen)
Berichterstatterin: Fachbereichskoordinatorin 3, Frau Iris Herzig
4.2 Projekt „Integrationslotsen im Landkreis Börde“
Berichterstatterin: Fachbereichskoordinatorin 3, Frau Iris Herzig
5. Information zur Organisation des Rettungsdienstes im Landkreis Börde
Berichterstatter: Fachdienstleiter Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen,
Herr Roland Läbisch
6.Informationen zum Stand des regionalen Übergangsmanagements von der Schule
in den Arbeitsmarkt (RÜMSA)
Berichterstatterin: Fachbereichskoordinatorin 3, Frau Iris Herzig
7.Information zur Unterbringung und Betreuung von Asylsuchenden im Landkreis
Börde
Berichterstatterin: Fachdienstleiterin Migration, Frau Corinna Sladky
8. Anträge, Anfragen und Anregungen
Nichtöffentlicher Teil
9 nichtöffentlich zu beratende Themen
Öffentlicher Teil
10 Schließung der Sitzung
Haldensleben, 28.07.2016
gez. Walker
Landrat
Landkreis Börde
Der Landrat
Bekanntmachung des Schulentwicklungsplanes für die Berufsbildenden Schulen
des Landkreises Börde für den Zeitraum der Schuljahre 2016/2017 bis 2020/2021
Auf der Grundlage des § 22 Abs. 2 Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt in der aktuell geltenden Fassung i. V. m. § 7 Abs. 6 der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung
2014 und dem Kreistagsbeschluss (Nr. 2015/40/0205) gibt der Landkreis Börde den
durch das Landesschulamt mit Bescheid vom 13.05.2016 genehmigten Schulentwicklungsplan für die Berufsbildenden Schulen des Landkreises Börde für den Zeitraum der
Schuljahre 2016/2017 bis 2020/2021 bekannt.
Der vollständige Schulentwicklungsplan einschließlich Kreistagsbeschluss und Genehmigungsbescheid liegt zur Einsicht im Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben, im Sekretariat des Fachdienstes Schulen und Kultur,
Zimmer 232, im Rahmen der Sprechzeiten vom
04. August 2016 bis 18. August 2016 aus.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Schulentwicklungsplan auf der Homepage
des Landkreises Börde unter www.boerdekreis.de als pdf-Datei einzusehen.
Link: http://www.boerdekreis.de/index_972.html
Haldensleben, 25.07.2016
gez. Walker
Landrat
Nr. 47
5. Verbandsgemeinde Flechtingen: Bekanntmachung der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 09.08.2016
6. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH: Bekanntmachung über die Feststellung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2015
7. Börde Bus Verkehrsgesellschaft mbH: Bekanntmachung von Fahrplanänderungen
8.Impressum
Landkreis Börde
Betriebsausschuss „Straßenbau und -unterhaltung“
TOP 10: Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Verbandsgemeinderates
TOP 11: Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil:
Bekanntmachung der Sitzung des Betriebsausschusses „Straßenbau und
TOP 12: Projektvorstellung Entwurfsplanung
-unterhaltung“ am 09.08.2016
Vorlage: VGR/073/2016/IV
Die 7. ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses „Straßenbau und -unterhaltung“ TOP 13:Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom
findet am Dienstag, 09.08.2016, 16:00 Uhr, Beratungsraum des Eigenbetriebes „Stra21.06.2016
ßenbau und -unterhaltung“ HDL, 39340 Haldensleben, Schützenstraße 49, zu folgender TOP 14:
Vertrag zur Übertragung der Grundschule Flechtingen und des Hortes
Tagesordnung statt:
Flechtingen
Vorlage: VGR/070/2016/BV
Öffentlicher Teil
1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der TOP 15:Mitteilung des Verbandsgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verbandsgemeinde Flechtingen
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
TOP 16: Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Verbandsgemeinderates
2 Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016 - öffentlicher Teil
Öffentlicher Teil:
3 Fragestunde für Einwohner
TOP 17: Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
4Vorlagen
4.1Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhal- TOP 18: Schließung der Sitzung
tung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2015, Verwendung Flechtingen, den 2016-07-26
des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015
4.2Abstufung der Kreisstraße K 1154 zur Gemeindestraße der Gemeinde Hohe Börde
5 Anträge, Anfragen, Anregungen
M. Weiß
Nichtöffentlicher Teil
6Feststellung der Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2016 - nichtöffentlicher Teil Verbandsgemeindebürgermeister
Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH
7Vorlagen
7.1 – 7.2 Vertragsangelegenheiten
Bekanntmachung gemäß § 121 Abs. 1 Nr. 1 b GO LSA über die Feststellung des
8 Nichtöffentlich zu behandelnde Angelegenheiten
Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der Abfallentsorgung Bördekreis
9 Bericht der Betriebsleitung
Wanzleben GmbH
Öffentlicher Teil
Die Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH
10 Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
hat am 20.Juni 2016 den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 mit einer Bilanzsum11 Schließung der Sitzung
me von 4.430.089,44 EUR und einem Jahresüberschuss von 19.863,83 EUR festgeHaldensleben, 26.07.2016
stellt. Der Bilanzgewinn wird auf eine neue Rechnung vorgetragen. Nach pflichtgemäßer Prüfung durch die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wurde festgestellt,
gez. Prost
dass die Durchführung und der Jahresabschluss der Abfallentsorgung Bördekreis
Vorsitzende
Wanzleben GmbH den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Regelungen des
Verbandsgemeinde Flechtingen
Gesellschaftervertrages entsprechen. Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung
Altenhausen • Beendorf • Bülstringen • Calvörde
der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen ent• Erxleben • Flechtingen • Ingersleben
sprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage. Der Lagebericht steht im
Der Verbandsgemeindebürgermeister
Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der
Lage der Gesellschaft und stellt Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zuÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
treffend dar. Der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung erteilt.
Kommune:
Verbandsgemeinde Flechtingen
Nach dem abschließenden Ergebnis der Prüfung hat die WIBERA Wirtschaftsberatung
Datum:
09.08.2016, 19:00 Uhr
AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Hegelstraße 4, 39104 Magdeburg mit Datum
Gremium:
Verbandsgemeinderat Flechtingen
vom 06. Mai 2016 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Sitzungsort:Haus der Jugend und Vereine der Gemeinde Flechtingen
Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen vom 08. August 2016 bis 12. August
(Saal 1), Zum Sportplatz 1, 39345 Flechtingen
2016 in der Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH, An der Alten Tonkuhle
Sitzungsinhalt:
VGR/014/ Sitzung des Verbandsgemeinderates Flechtingen
9, 39164 Wanzleben, in der Zeit von 09.00 bis 15.00 Uhr zur Einsichtnahme aus. Die
Tagesordnung:
Offenlegungsvorschriften der §§ 325 ff HGB bleiben unberührt.
Öffentlicher Teil:
Wanzleben, den 27.07.2016
TOP 1:Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
gez. Solveig Dittmer
gez. Uwe Schulze
Beschlussfähigkeit
GeschäftsführerinGeschäftsführer
TOP 2: Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom Bekanntmachung
21.06.2016
Sehr geehrte Fahrgäste,
TOP 4:Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse - Vorstellung durch Kai Kühner,
im Verkehrsgebiet der BördeBus Verkehrsgesellschaft mbH treten zum 11.08.2016
Doppik-NKHR
Fahrplanänderungen in Kraft.
Vorlage: VGR/068/2016/IV
Nähere Informationen erhalten Sie auf unserer Internetseite www.boerde-bus.de
TOP 5: 3. Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Flechtingen
Vorlage: VGR/071/2016/BV
Bitte beachten sie die örtlichen Haltestellenaushänge.
TOP 6:Abschluss der 1. Änderung zur Refinanzierungsvereinbarung für die Sanierung des Grundschulzentrums Flechtingen zwischen der Gemeinde Flechtin- Ihre BördeBus VGmbH
Impressum: Amtsblatt für den Landkreis Börde
gen und der Verbandsgemeinde Flechtingen
Herausgeber:
Landkreis Börde, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben,
Vorlage: VGR/067/2016/BV
Tel.: 03904 7240-0, E-Mail: [email protected]
TOP 7: haushaltskonsolidierende Maßnahmen für die VG Flechtingen
Verantwortlich für die Bekanntmachungen des Landkreises Börde:
Vorlage: VGR/069/2016/IV
Landrat Landkreis Börde/Hans Walker
TOP 8:Berichte aus den letzten Sitzungen der Abwasserverbände, des Wasserver- Kostenlos an alle frei zugänglichen Haushalte
bandes und der Unterhaltungsverbände BE: durch die jeweiligen Vertreter in Verteilung:
über den General-Anzeiger Landkreis Börde
den Verbänden
TOP 9:Bericht des Verbandsgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenhei- Redaktion/Bezug: Büro Kreistag/Wahlen
Internet: Veröffentlichung unter www.boerdekreis.de
ten der Verbandsgemeinde Flechtingen
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