Update-Report - SV-LEX

August 2016
SV-LEX
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie gewohnt erhalten Sie zum Update August 2016 zu Ihrem SV-LEX mit dem Rechtsstand 01.07.2016 über
die nachfolgenden Themen, aufgrund geplanter gesetzlicher Änderungen, umfassende Informationen unter
anderem in den Fachbeiträgen "Neues - Beiträge", "Neues - Leistungen" und "Neues - Versicherungsrecht".
Weitergehende Informationen finden Sie dazu in den jeweils themenzugehörigen Stichwörtern.
Die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung werden zum 01.07.2016 angepasst. Nach der
Rentenwertbestimmungsverordnung 2016 erhöht sich der aktuelle Rentenwert um 4,25 % von bisher
29,21 EUR auf 30,45 EUR. Für den aktuellen Rentenwert (Ost) ergibt sich eine Steigerung um 5,95 %, somit
erhöht sich dieser von 27,05 EUR auf 28,66 EUR.
Die dem Krankengeld zugrunde liegende Berechnungsgrundlage wird jeweils nach Ablauf eines Jahres seit
dem Ende des Bemessungszeitraums entsprechend der Veränderung der Bruttolöhne und -gehälter je
Arbeitnehmer vom vorvergangenen zum vergangenen Kalenderjahr an die Entwicklung der
Bruttoarbeitsentgelte angepasst. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gibt den diesbezüglichen
Anpassungsfaktor jeweils bis zum 30.6. eines Kalenderjahres bekannt (§ 50 Abs. 1 und 3 SGB IX). Der
Anpassungsfaktor beträgt ab 01.07.2016 1,0297. Das Brutto-Krankengeld ist demnach in einschlägigen
Fällen um 2,97 %. anzupassen.
Schon seit dem 1.01.2016 gilt die neue Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung ("gelber Schein"). Die wichtigste
Änderung besteht darin, dass die Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung auch über die sechste Woche der
Arbeitsunfähigkeit hinaus weiter auszustellen ist. Mit der neuen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie, die zum
4. März 2016 in Kraft getreten ist, erhalten Ärzte verbindliche Vorgaben für das Verfahren bei
Arbeitsunfähigkeit. Bisher konnte diese in bestimmten Fällen rückwirkend für bis zu zwei Tage bescheinigt
werden. Diese Frist wird nun auf drei Tage verlängert. Hintergrund: Ärzte sollen bei Patienten mit
Notfallversorgungen am Wochenende am folgenden Werktag eine ausreichende AU-Bescheinigung
ausstellen können.
Über die aktuellen Entwicklungen halten wir Sie regelmäßig durch News und Themen der Woche auf dem
Laufenden. Schauen Sie dazu doch einmal auf unsere Internetseite http://www.sv-lex.de. Dort finden Sie,
neben den aktuellen Nachrichten aus den Bereichen Sozialversicherung, Gesundheit und Personal. Dort
behalten Sie auch die aktuellen Vorschriften leicht im Blick - unser SV-Infodienst ermöglicht es Ihnen, sich
alle 14 Tage über die Änderungen in den Bereichen "Gesetze, Verordnungen, Richtlinien" und "Dokumente
der Spitzenorganisationen" zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Sandra Lohwasser
Jasmin Zellmer
Redaktion SV-LEX
Redaktion SV-LEX
SOZIALVERSICHERUNGSLEXIKON
Mit
diesem
Update
erhalten
Sie
das
Sozialversicherungslexikon mit einem Umfang von 967
Fachbeiträgen. Es sind über 166 Fachbeiträge
überarbeitet worden. Einen schnellen Überblick über die
Änderungen im Sozialversicherungsrecht erhalten Sie in
den Fachbeiträgen:
 Neues - Beiträge
 Neues - Leistungen
 Neues - Versicherungsrecht
Mit dieser Aktualisierung erhalten Sie die neuen
Fachbeiträge:
 Arzneimittel - Medikationsplan
 Unfallversicherung: Jahresmeldung und
Lohnnachweis
 Zahnprophylaxe
 Zeitsoldaten und Berufsausbildung
REHABILITATIONSLEXIKON
Im Rehabilitationslexikon haben wir für Sie zahlreiche
Einträge überarbeitet (42 Fachbeiträge). Insgesamt
erhalten Sie in diesem Bereich nunmehr 834 Beiträge.
Sie erhalten mit dieser Aktualisierung die neuen
Stichwörter:


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

Bundesteilhabegesetz
Entlassmanagement für Krankenhäuser
Fristen der Krankenkassen für Leistungsbescheide
Mobile Rehabilitation
Pflegestärkungsgesetz III
Rehabilitationsleistungen Versorgungsverwaltung
BESPRECHUNGSERGEBNISSE / GEMEINSAME
RUNDSCHREIBEN / VERLAUTBARUNGEN
Neu zu diesem Update wurden aufgenommen:
 Gemeinsames Rundschreiben vom 09.12.2015 zur
Berechnung, Höhe und Zahlung des Krankengeldes
und Verletztengeldes
 Niederschrift über die Besprechung des GKVSpitzenverbandes, der Deutschen
Rentenversicherung Bund, der Bundesagentur für
Arbeit und der Deutschen Gesetzlichen
Unfallversicherung zu Fragen des gemeinsamen
Meldeverfahrens vom 09.03.2016
 Ergebnisniederschrift über die Sitzung der
Fachkonferenz Beiträge vom 19.04.2016
 Gemeinsame Verlautbarung vom 20.04.2016 zur
versicherungsrechtlichen Beurteilung von beruflichen
Bildungsmaßnahmen sowie von Leistungen zur
Teilhabe am Arbeitsleben
 Besprechung des GKV-Spitzenverbandes, der
Deutschen Rentenversicherung Bund und der
Bundesagentur für Arbeit über Fragen des
gemeinsamen Beitragseinzugs vom 20.04.2016
GERICHTSENTSCHEIDUNGEN ZUM SOZIALRECHT
Mit unserer Entscheidungssammlung stehen Ihnen jetzt
über 133.246 Urteile zur Verfügung. Über 16.470 BSGUrteile im Volltext und über 116.776 Urteile anderer
Gerichtsbarkeiten ermöglichen umfassende rechtliche
Recherchen zu allen Rechtsfragen im Sozialrecht.
GESETZE, VERORDNUNGEN, RICHTLINIEN
Neu aufgenommen oder neu gefasst wurden zu diesem
Update u.a.:
 2. FördBekNVTO Zweite Förderbekanntmachung
neue Versorgungsformen - themenoffen
 2. FördBekNVTS Zweite Förderbekanntmachung neue
Versorgungsformen - themenspezifisch
 ÄApprO Ärzte-Approbationsordnung
 AentG Arbeitnehmer-Entsendegesetz
 AltPflG Altenpflegegesetz
 AM-RL Arzneimittel-Richtlinie
 ApoG Apothekengesetz
 ASV-RL Richtlinie ambulante spezialfachärztliche
Versorgung § 116b SGB
 AufenthG Aufenthaltsgesetz
 BÄO Bundesärzteordnung
 BAO Bundes-Apothekerordnung
 Bema Bema zahnärztliche Leistungen
 BKGG Bundeskindergeldgesetz
 BMPVbg Vereinbarung eines bundeseinheitlichen
Medikationsplans - BMP
 BMV-Ä Bundesmantelvertrag-Ärzte
 BMV-Z Bundesmantelvertrag-Zahnärzte
 BtMVV Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung
 BVG Bundesversorgungsgesetz
 DAEntgErsLVerfB Datenaustausch
Entgeltersatzleistungen Verfahrensbeschreibung
 DEÜVGs Datenerfassungs- und übermittlungsgrundsätze
 DiätAssG Diätassistentengesetz
 DMP-A-RL DMP-Anforderungen-Richtlinie
 EBM Einheitlicher Bewertungsmaßstab
 EGKTestV Elektronische GesundheitskarteTestmaßnahmenverordnung
 ErgThG Ergotherapeutengesetz
 ESA-RL EmpfängnisregelungSchwangerschaftsabbruch-Richtlinien
 ESF-BAMF-ProgFRL ESF-BAMF-ProgrammFörderrichtlinie
 EStG Einkommensteuergesetz
 GutWImpLVbg Gutachterwesen implantologische
Leistungen Vereinbarung
 GutWKFOBehVbg Gutachterwesen
Kieferorthopädische Behandlung Vereinbarung
 GutWPBehVbg Gutachterwesen
Parodontopathienbehandlung Vereinbarung
 GutWZahnErsKrVbg Gutachterwesen Zahnersatz/Zahnkronen Vereinbarung
 GWKBG GesundheitswesenKorruptionsbekämpfungsgesetz
 HebG Hebammengesetz
 HGB Handelsgesetzbuch
 HospizArbFVbg Hospizarbeit-Förderungsvereinbarung
 IfSGMeldAnpV IfSG-MeldepflichtAnpassungsverordnung
 KFE-RL Krebsfrüherkennungs-Richtlinie
 KHMe-RL Richtlinie Methoden
Krankenhausbehandlung
 KiHe-RL Richtlinie zur Kinderherzchirurgie
 KiOn-RL Richtlinie zur Kinderonkologie
 KomDat§28bSGBIVGs Kommunikationsdaten nach §
28b Absatz 1 Nr.4 SGB IV Grundsätze
 KrPflAPrV Krankenpflege-Ausbildungs- und
Prüfungsverordnung
 KrPflG Krankenpflegegesetz
 KrTRL Krankentransport-Richtlinie
 KVAV Krankenversicherungsaufsichtsverordnung
 LogopädG Logopädengesetz
 MBO-Z Musterberufsordnung Zahnärzte
 MedRehaQSVbg Medizinische RehabilitationQualitätssicherungsvereinbarung
 MiLoG Mindestlohngesetz
 Mm-R Mindestmengenregelungen
 MPhG Masseur- und Physiotherapeutengesetz
 MRSAQSVbg Qualitätssicherungsvereinbarung MRSA
 MTAG MTA-Gesetz
 Mu-RL Mutterschafts-Richtlinien
 NotSan-APrV Notfallsanitäter-Ausbildungs- und
Prüfungsverordnung
 NotSanG Notfallsanitätergesetz
 OrthoptG Orthoptistengesetz
 PatInfoZBek 2016 PatentinformationszentrenBekanntmachung 2016
 PodAPrV Podologen-Ausbildungs- und
Prüfungsverordnung
 PodG Podologengesetz
 PsychThG Psychotherapeutengesetz
 PTAG Pharmazeutisch-technischer Assistent-Gesetz
 Qb-R Regelungen zum Qualitätsbericht der
Krankenhäuser
 Qesü-RL Richtlinie zur einrichtungs- und
sektorenübergreifenden Qualitätssicherung
 RdSchr. 15d Kranken- u. Verletztengeld
 RVG Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
 RWBestV 2016 Rentenwertbestimmungsverordnung
2016
 SGB V Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch
 SGBIX§50AnpF-Bek 2016 SGB IX § 50 Absatz 3Anpassungsfaktor-Bekanntmachung
 SGBV§267Abs7Best SGB V § 267 Absatz 7Bestimmung
 SGG Sozialgerichtsgesetz
 SpgerDiagQSVbg Qualitätssicherungsvereinbarung
Spezialisierte geriatrische Diagnostik
 ST-RL Soziotherapie-Richtlinie
 VordrVbg Vordruckvereinbarung
 VorsorgeRehaAuslEmpf Vorsorge/Rehabilitationsleistungen Ausland Empfehlung
 ZAppO Zahnärzte-Approbationsordnung
 ZE-RL Zahnersatz-Richtlinie
 ZHG Zahnheilkunde-Gesetz
ÄNDERUNGSDOKUMENTATION
Hier erhalten Sie eine Übersicht über alle Änderungen
und Neuaufnahmen aus dem Bereich Gesetze,
Verordnungen, Richtlinien, die seit dem letzten Update
bis zum 01.07.2016 vorgenommen wurden.
ARBEITSHILFEN
In der Arbeitshilfe "Formulare" befinden sich 124
Formulare aus dem Bereich der Sozialversicherung.
Neu ist das Formular:
 Nachweispflicht - Formular zur Niederschrift über die
wesentlichen Arbeitsbedingungen nach § 2
Nachweisgesetz
Impressum
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Wolters Kluwer Deutschland GmbH
Redaktion Sozialversicherung
Luxemburger Straße 449
50939 Köln
Verantwortliche Redakteure:
Sandra Lohwasser
Tel.: 0 25 33/93 00 210
Jasmin Zellmer
0 25 33/93 00 812
E-Mail: [email protected]
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