Hildburghäuser Stadtanzeiger Offizielles Amtsblatt der Stadt

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Haushaltssicherung
Vermögens- und Schuldenverwaltung
Förder-, Zuschuss- und Zuwendungswesen
Kalkulation Gebühren, Abgaben und Beiträge
Bearbeitung ﬁnanzieller Grundsatzfragen
Angelegenheiten der Eigenbetriebe und wirtschaftlichen Unternehmen
Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR)
Seite 4
lich der mittel- und langfristigen Finanz- und Investitionsplanung und Berichtswesen
- Haushaltsüberwachung und Controlling, Anlagen- und Inventarbuchhaltung,
Rechtsbehelfsbelehrung:
Ende des amtlichen Teils
Die Stadt Hildburghausen haftet nicht für veröffentlichte Beiträge anderer Personen!
Stadtverwaltung Hildburghausen
Haupt- und Personalamt
Gegen das Ergebnis der Liegenschaftsvermessung kann innerhalb eines Monats Frau Zöller – persönlich
nach Ablauf der Offenlegungsfrist bei Dipl.-Ing. (FH) E. Bartenstein, Öffentlich Kennzeichen: 07/10/2016
bestellter Vermessungsingenieur, Obere Braugasse 15 in 98646 Hildburghausen Clara-Zetkin-Str. 3 , 98646 Hildburghausen
schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch eingelegt werden.
oder per E-Mail an: [email protected]
Hildburghausen, den 22.06.2016
Die eingereichten Bewerbungsunterlagen verbleiben bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens bei uns und werden danach unter Beachtung des Datenschutzes
gez.
vernichtet. Bei Rücksendewunsch fügen Sie Ihren Bewerbungsunterlagen bitte eiDipl.-Ing. (FH) Eckhard Bartenstein
nen adressierten und ausreichend frankierten Rückumschlag bei. Es besteht auch die
Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
Möglichkeit, die Unterlagen nicht berücksichtigter Bewerber(innen) persönlich in
der Stadtverwaltung abzuholen.
Überprüfung der Personaldokumente
Holger Obst
Die Meldebehörde der Stadt Hildburghausen weist darauf hin, dass Personaldoku- Bürgermeister
mente (Personalausweis, Reisepass) mit einer Gültigkeitsdauer von sechs bzw. zehn Stadt Hildburghausen
Jahren ausgestellt werden. Jeder Bürger, der der Ausweispﬂicht unterliegt, ist verpﬂichtet, rechtzeitig vor Ablauf ein neues Dokument zu beantragen. In der Regel reichen dafür zwei bis drei Wochen vorher aus. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt
Impressum
Hildburghausen werden daher gebeten, die Gültigkeit ihrer Personaldokumente zu
Herausgeber :
Stadt Hildburghausen - Tel. (0 36 85) 774-0
überprüfen. Für Rückfragen stehen die Bediensteten der Meldebehörde gern zur
Erscheinungsweise:
mindestens 1 x monatlich
Verfügung (Tel. 03685-774118).
Geltungsbereich:
Stadt Hildburghausen
Holger Obst
Herstellungsleitung:
Kurier Verlag GmbH
Bürgermeister
98646 Hildburghausen, Bachplatz 1,
Stadt Hildburghausen
Tel. (0 36 85) 79 36-0
Verantwortlich: Alfred Emmert
Stellenausschreibung
Bezugsmöglichkeiten u. Das Amtsblatt wird über die Zeitung
Bezugsbedingungen:
„Südthüringer Rundschau“ kostenlos an alle
Bei der Stadt Hildburghausen (ca. 12.000 Einwohner) ist zum schnellstmöglichen
erreichbaren Haushalte der Stadt HildburghauZeitpunkt die Stelle
sen verteilt.
Möglich über Stadtverwaltung Hildburghausen
Einzelbezug:
Amtsleiter / Amtsleiterin Finanzverwaltung
Clara-Zetkin-Straße 3, 98646 Hildburghausen
bei Übernahme der Versandkosten in Höhe
neu zu besetzen.
von 1,45 3 • Tel.: (0 36 85) 774 - 136
Das Aufgabengebiet umfasst insbesondere folgende Bereiche:
Druck:
Presse Druck Oberfranken GmbH & Co. KG,
- Leitung der Finanzverwaltung
Gutenbergstraße 11, 96050 Bamberg.
- Aufstellung und Vollzug der Haushaltspläne und Jahresrechnungen, einschließ-
Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung der Grenzfeststellung, der
Grenzwiederherstellung und der Abmarkung von Flurstücksgrenzen
Die Zuordnung weiterer Aufgaben bleibt vorbehalten.
Für diese Tätigkeit suchen wir eine Führungskraft mit fundierten ﬁnanz- und betriebswirtschaftlichen Kenntnissen sowie fundierten Kenntnissen in der doppischen
In der
Haushaltsführung, Fachkenntnissen im Wirtschafts-, Steuer- und Abgabenrecht,
Gemeinde: Hildburghausen
Gemarkung: Häselrieth
EDV-Kenntnisse und qualiﬁzierte Kenntnisse in den gängigen MS-Ofﬁce Anwendungen sowie in den Programmen des Finanzwesen (OK.Fis).
Flur:
0
Flurstück:
579/12
Die Aufgabenstellung erfordert ein hohes Maß an Engagement, Verantwortungsbewusstsein, persönliche Initiative, verbunden mit Entscheidungsfreudigkeit und
wurde eine Grenzwiederherstellung nach den Bestimmungen der §§ 9 bis 15 des Durchsetzungsvermögen. Zudem werden eine hohe Einsatzbereitschaft, auch auThüringer Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes (ThürVermGeoG) vom 16. ßerhalb der normalen Arbeitszeit (Sitzungsdienst), sowie Belastbarkeit, Flexibilität
Dezember 2008 (GVBl. S. 574) in der jeweils geltenden Fassung durchgeführt. Über und Zielstrebigkeit vorausgesetzt. Gute Kommunikations- und Teamfähigkeit, Verdas Ergebnis der Liegenschaftsvermessung wurde eine Grenzniederschrift aufge- handlungsgeschick sowie sicheres und freundliches Auftreten und Verhalten runden
nommen. Diese Grenzniederschrift und die Dokumentation der Anhörung der Be- Ihr Proﬁl ab.
Voraussetzung ist ein abgeschlossenes Fachhochschulstudium zum/zur Diplomverteiligten sowie die dazugehörige Skizze können von den Beteiligten
waltungswirt/in oder Bachelor of Art Public Management (w/m) bzw. eine abgeschlossene Ausbildung zum/zur Verwaltungsfachwirt/in mit abgeschlossenem Fortvom 01.08.2016 bis 01.09.2016 werktags in der Zeit von 8.00 bis 16.00 Uhr
bildungslehrgang II.
Wir bieten Ihnen eine interessante, verantwortungsvolle und abwechslungsreiche
in den Räumen der Vermessungsstelle von
Stelle in einem engagierten Team.
Die Stelle ist ein Vollzeitarbeitsplatz, die Vergütung erfolgt nach dem Tarifvertrag
Dipl.-Ing. (FH) Eckhard Bartenstein
des öffentlichen Dienstes. Sie haben ﬂexible Arbeitszeiten im Rahmen unserer GleitÖffentlich bestellter Vermessungsingenieur
zeitregelung.
Obere Braugasse 15 in 98646 Hildburghausen
Die Stellenausschreibung richtet sich in gleicher Weise an männliche und weibliche
eingesehen werden.
Bewerber/innen. Schwerbehinderte Bewerber/innen werden bei gleicher Eignung
Gemäß § 10 Abs. 4 ThürVermGeoG wird durch Offenlegung das Ergebnis der oben entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen bevorzugt berücksichtigt.
genannten Liegenschaftsvermessung bekannt gegeben. Das Ergebnis der Liegen- Bitte senden Sie Ihre aussagekräftige Bewerbung bis
schaftsvermessung gilt als anerkannt, wenn innerhalb eines Monats nach Ablauf der
31.07.2016 an:
Offenlegungsfrist kein Widerspruch eingelegt wurde.
gez.
Dipl.-Ing. (FH) Eckhard Bartenstein
Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
Hildburghausen, den 22.06.2016
Amtsblatt der Stadt Hildburghausen Nr. 06/16 vom 23.07.2016
17.
20.
Ausgabe Nr.: 6
14.
11.
12.
13.
1.
2.
3.
4.
8.
TEN Thüringer Energienetze GmbH vom 11.05.2016
WAVH vom 12.05.2016
Fernwasserversorgung Südthüringen vom 09.05.2016
Thüringer Landesverwaltungsamt, Ref. 310 vom 07.06.2016
Thüringer Landesamt für Denkmalpﬂege und Archäologie, AS Steinsburgmuseum vom 25.05.2016
Thüringer Landesamt für Umwelt und Geologie vom 31.05.2016
Thüringer Landesbergamt vom 10.05.2016
Landesbetrieb für Arbeitsschutz u. technischen Verbraucherschutz, Regionalinspektion Suhl vom 14.05.2016
Deutsche Bahn, DB Netz AG vom 12.05.2016
Siegel
Beschluss:
Auf Grund des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung sowie §
Beschlussgegenstand:
2. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet ehem. Schrauben- und
Normdrehteilewerk - Satzungsbeschluss
Beschluss-Nr. 510/2016 vom 22.6.2016
Holger Obst
Bürgermeister
Stadt Hildburghausen
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewer- Keine Stellungnahme wurde abgegeben von
besteuer in der Stadt Hildburghausen - Hebesatzsatzung 2.
Deutsche Telekom
3.
Kabel Deutschland
Aufgrund des § 25 des Grundsteuergesetzes, des § 16 des Gewerbesteuergesetzes 10. Straßenbauamt Südwestthüringen
und des Gesetzes über die Zuständigkeit für die Festsetzung und Erhebung der 15. Thüringer Liegenschaftsmanagement
Realsteuern i. V. m. §§ 19 bis 21 der Thüringer Kommunalordnung (in den jeweils 23.1. Landratsamt, Bauamt
gültigen Fassungen) erlässt die Stadt Hildburghausen entsprechend des Beschlusses 23.7. Landratsamt, SG Brandschutz
des Stadtrates die nachstehende Satzung:
23.8. Landratsamt, Ordnungsamt, Straßenverkehrsbehörde
23.9. Landratsamt, Amt für Bau und Wirtschaft, SG Kommunalentwicklung und
§1
Tourismus
Die Hebesätze für die Grundsteuern und für die Gewerbesteuern werden für das 29. Gemeinde Veilsdorf
Gebiet der Stadt Hildburghausen wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
Teilweise bzw. nicht berücksichtigt wird die Stellungnahme von: a. für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v. H.
b. für die Grundstücke (Grundsteuer B)
389 v. H.
Am Verfahren nicht beteiligt war
2. Gewerbesteuer
395 v. H.
7.
Kampfmittelräumdienst Tauber Delaborierung GmbH
9.
Thüringer Landesamt für Denkmalpﬂege und Archäologie, Bau- u. Kunst§2
denkmalpﬂege
Diese Satzung tritt am 01.01.2016 in Kraft.
16. Bundesamt f. Infrastruktur, Umweltschutz u. Dienstleistungen der BundesGleichzeitig tritt die Hebesatzsatzung vom 09.12.2015 außer Kraft.
wehr Infra I 3
18. Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung
Hildburghausen, den 24.6.2016
19. Landwirtschaftsamt Hildburghausen
21. Thüringer Forstamt Heldburg
Holger Obst
24. Landratsamt, Gesundheitsamt
Bürgermeister
Siegel
25. Bundesagentur für Arbeit
Stadt Hildburghausen
Teil B
Beschluss-Nr. 509/2016 vom 22.6.2016
Während der einmonatigen Auslegung des Planentwurfs wurden keine Anregungen
Beschlussgegenstand:
von Bürgern vorgebracht.
2. Änderung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet ehem. Schrauben- und
Normdrehteilewerk Hildburghausen - Abwägungsbeschluss
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger, die Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der
Beschluss:
Gründe in Kenntnis zu setzen.
1. Der Stadtrat beschließt das Abwägungsprotokoll zur 2. Änderung des Bebauungs- Das gesamte Abwägungsprotokoll sowie der Nachweis der Benachrichtigung der
plans für das Gewerbegebiet ehem. Schrauben- und Normdrehteilewerk in Hildburg- Träger öffentlicher Belange und Bürger, deren Anregungen nicht oder nur teilweise
hausen vom 14.06.2016 Teil A – Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher berücksichtigt wurden, sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung beizufügen.
Belange (Pkt. A 1 bis Pkt. A 31) und Teil B – Anregungen der Bürger (keine).
2. Die im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange abgegebenen Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Stellungnahmen (Teil A des Abwägungsprotokolls) sowie die während der öffentli- Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 25
davon anwesend: 15
chen Auslegung vorgebrachten Anregungen der Bürger (Teil B des Abwägungspro- Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
tokolls) hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:
Auf Grund des § 38 der Thüringer Kommunalordnung (persönliche Beteiligung)
Teil A:
haben folgende Mitglieder des Stadtrates weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt. Berücksichtigt wird die Stellungnahme von
IHK Südthüringen vom 02.06.2016
Landesamt für Vermessung u. Geoinformation, Katasterbereich Schmalkalden
vom 03.06.2016
Landespolizei Thüringen , PI Hildburghausen vom 24.05.2016
Landratsamt, Umweltamt, Untere Naturschutzbehörde vom 20.05.2016
Landratsamt, Umweltamt, Untere Immissionsschutzbehörde vom 25.05.2016
Landratsamt, Umweltamt, Untere Wasserbehörde vom 12.05.2016
Landratsamt, Umweltamt, Untere Abfallbehörde vom 06.06.2016 /
12.05.2016
Landratsamt, Untere Denkmalbehörde vom 26.05.2016
Verwaltungsgemeinschaft Feldstein vom 10.05.2016
Gemeinde Straufhain vom 04.05.2016
Stadt Römhild vom 17.05.2016
Stadt Schleusingen vom 23.05.2016
Gemeinde Auengrund vom 13.05.2016
Hildburghausen, 23. Juli 2016
Beschluss-Nr. 498/2016 vom 22.6.2016
Beschlussgegenstand:
22.
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteu- 23.2.
er in der Stadt Hildburghausen - Hebesatzsatzung 23.3.
23.4.
Beschluss:
23.5.
Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für
die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - in der Stadt Hildburghausen in 23.6.
der beigefügten Fassung.
26.
27.
Holger Obst
28.
Bürgermeister
Siegel
30.
Stadt Hildburghausen
31.
Amtlicher Teil
15. Jahrgang, 06/2016
Ofﬁzielles Amtsblatt der Stadt Hildburghausen
Hildburghäuser Stadtanzeiger

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