Exportkontrolle Aktuell

Exportkontrolle Aktuell
Informationsdienst des BAFA
08/2016
EU Recht /
EmbargoMaßnahmen
Demokratische
Republik Kongo
Mit der Verordnung (EU) 2016/1165
des Rates vom 18. Juli 2016 (ABl. L
193 vom 19.7.2015, S. 15) zur Änderung der Verordnung (EG) Nr.
1183/2005 über die Anwendung
spezifischer restriktiver Maßnahmen
gegen Personen, die gegen das
Waffenembargo betreffend die
Demokratische Republik Kongo
verstoßen, wurden die Kriterien für
die Benennung von Personen und
Einrichtungen, die den restriktiven
Maßnahmen gemäß den Ziffern 9
und 11 der Resolution 1807 (2008)
des Sicherheitsrats der Vereinten
Nationen unterliegen, geändert.
Mit dem vorstehenden Rechtsakt
setzt die EU die Resolution 2293
(2016) des Sicherheitsrats der
Vereinten Nationen vom 21. Juni
2016 um.
Nordkorea
Mit der Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/780 der
Kommission vom 19. Mai 2016 zur
Änderung der Verordnung (EG) Nr.
329/2007 des Rates über restriktive
Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (ABl. L 151
vom 8.6.2016, S. 125) wurden die in
der Durchführungsverordnung (EU)
2016/780 enthaltenen Ergänzungen
und Änderungen von Anhang V der
Verordnung (EG) Nr. 329/2007
korrigiert.
Terrorismus
Sonstige Terrorverdächtige
Mit der Durchführungsverordnung
(EU) 2016/1127 des Rates vom 12. Juli
2016 (ABl. L 188 vom 13.7.2016, S. 1)
zur Durchführung des Artikels 2
Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr.
2580/2001 über spezifische gegen
bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, und zur Aufhebung der
Durchführungsverordnung (EU)
2015/2425 wurde die Liste der
Personen, Vereinigungen und
Körperschaften, die unter die
Verordnung (EG) Nr. 2580/2001
fallen, neu gefasst.
Al Qaida und ISIL (Da´esh)
Mit den Durchführungsverordnungen (EU) 2016/1018, (EU) 2016/1063,
(EU) 2016/1113 und (EU) 2016/1186
der Kommission vom 23. Juni 2016
(ABl. L 166 vom 24.6.2016, S. 5), 30.
Juni 2016 (ABl. L 177 vom 1.7.2016, S.
4), 8. Juli 2016 (ABl. L 186 vom
9.7.2016, S. 9) und 20. Juli 2016 (ABl. L
196 vom 21.7.2016, S. 44) zur 246.,
247., 248. und 249. Änderung der
Verordnung (EG) Nr. 881/2002 über
die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen
bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da´esh)- und
Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, wurden in Anhang I
der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 in
der Liste der Personen, Gruppen und
Organisationen, deren Gelder und
wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, drei Personen gestrichen und acht Einträge geändert.
Die Änderungen setzen die Entscheidung des Sanktionsausschusses des
Sicherheitsrats der Vereinten
Nationen vom 20. und 24. Juni sowie
5. und 15. Juli 2016 um.
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BAFA intern
Merkblatt „Technologietransfer
und Non-Proliferation“
veröffentlicht
Das Merkblatt „Technologietransfer
und Non-Proliferation – Leitfaden für
Industrie und Wissenschaft“ wurde
aktualisiert. Das Merkblatt enthält
umfangreiche Informationen rund um
das sehr praxisrelevante Thema
Technologieausfuhr und geht hier
insbesondere auch auf Technologieausfuhren mittels elektronischer Medien
ein. Dieses Merkblatt ist auf der
Webseite des BAFA veröffentlicht:
http://www.ausfuhrkontrolle.info/
ausfuhrkontrolle/de/arbeitshilfen/
merkblaetter/merkblatt_technologietransfer_non_proliferation.pdf
Merkblatt „Exportkontrolle für
Ersatzteile des Anhangs I der
EG-Dual-use-VO“ veröffentlicht
Mit dem Merkblatt „Exportkontrolle für
Ersatzteile des Anhangs I der EG-Dualuse-VO – Effiziente Prüfung und
erleichterte Verfahren“ wurde ein
weiteres sehr praxisrelevantes Thema,
nämlich Verfahrenserleichterungen bei
der Ausfuhr von Ersatzteilen, aufgegriffen. Das Merkblatt stellt die verschiedenen Verfahrenserleichterungen dar, die
bei der Ausfuhr von Ersatzteilen des
Anhangs I der EG-Dual use-Verordnung genutzt werden können. Dieses
Merkblatt finden Sie unter:
http://www.ausfuhrkontrolle.info/
ausfuhrkontrolle/de/arbeitshilfen/
merkblaetter/merkblatt_ersatzteillieferungen.pdf
Deutsch-Chinesisches
Exportkontrollforum am 26.
September 2016 im Fleming’s
Conference Hotel Frankfurt
Im Rahmen der durch das Auswärtige
Amt unterstützen bilateralen Zusammenarbeit findet in diesem Jahr am 26.
September 2016 in Frankfurt das
Deutsch-Chinesische Exportkontrollforum statt. Vertreter aus China (Außenministerium und Handelsministerium)
und Deutschland (Auswärtiges Amt,
Bundesministerium für Wirtschaft und
Energie und BAFA) informieren zu den
gemeinsamen Bestrebungen Deutschlands und Chinas in der Exportkontrolle/Non-Proliferation, zu den Trends
und neusten Entwicklungen in diesen
Bereichen und zum internen Risikound Compliance-Management. Wir
laden Sie recht herzlich ein, sich an den
Diskussionen zu beteiligen. Die Plätze
für die Veranstaltung sind begrenzt,
sichern Sie sich noch Ihren Platz und
registrieren Sie sich. Ein begrenztes
Zimmerkontingent zu Sonderkonditionen steht Ihnen zur Buchung im
Fleming‘s Conference Hotel zur
Verfügung. Den Link erhalten Sie nach
erfolgreicher Registrierung. Den Flyer
zur Veranstaltung finden Sie auf der
Webseite des BAFA unter:
http://www.ausfuhrkontrolle.info/
ausfuhrkontrolle/de/veranstaltungen/
sonstige/exportkontrollforum/index.
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BAFA – BIS Conference / Export
Control and Compliance Update
2016 am 11. Oktober 2016 im
Mövenpick Hotel Frankfurt City
Für viele in Deutschland niedergelassene Unternehmen ist nicht nur europäisches und deutsches Exportkontrollrecht einschlägig. Sie können auch vom
US-Recht betroffen sein. Viele in
Deutschland niedergelassene Unternehmen bilden nicht nur europäisches
und deutsches Exportkontrollrecht in
ihren innerbetrieblichen Kontrollsystemen ab. Die mit Non-Compliance von
US-(Re)Exportkontrollrecht verbundenen Risiken veranlassen sie, sich auch
mit den Export Administration
Regulations und der Commerce
Control List zu beschäftigen.
Das Bundesamt für Wirtschaft und
Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat daher
auch 2016 das Bureau of Industry and
Security (BIS) eingeladen, um über den
Stand der US-Exportkontrollreform,
jüngste Entwicklungen und die
Durchführung von Vor-Ort-Kontrollen
zu informieren. Als Keynote-Redner
konnte erneut Assistant Secretary Kevin
Wolf, politischer Vordenker und
detailreicher Kenner der US-Reform,
gewonnen werden. Wie in Vorjahren
werden zudem weitere Redner des BIS
und des BAFA über Rechts- und
Verfahrensänderungen informieren.
Den Flyer zur Veranstaltung finden Sie
auf der Webseite des BAFA unter:
http://www.ausfuhrkontrolle.info/
ausfuhrkontrolle/de/veranstaltungen/
sonstige/bbu/bbu_faltblatt.pdf
Newsletter Exportkontrolle
aktuell auch in englischer
Sprache verfügbar
Der Newsletter Exportkontrolle aktuell
ist auch auf Englisch abrufbar. Er steht
zukünftig etwa zwei Wochen nach
Veröffentlichung des deutschen
Newsletters auf der englischen Webseite des BAFA zur Verfügung:
http://www.bafa.de/bafa/en/export_
control/nl_export_control/index.html
Impressum
Text und Redaktion
Bundesamt für Wirtschaft und
Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Frankfurter Str. 29 - 35
65760 Eschborn
Tel.: 06196 908-1452
Fax: 06196 908-1800
http://www.bafa.de
[email protected]
„Ausfuhrkontrolle, unser Beitrag für eine sichere Welt!“

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