Betrifft Frieden - Hiroshima Tag in Wien

P.b.b. 11Z039021M 1170 Wien
Bulletin des
Österreichischen Friedensrates
BETRIFFT FRIEDEN Nr. 2 / 2016
stimmen
zur zeit
Nr. 214, Juli 2016
Samstag, 6. August 2016
ab 18:00 Uhr
Wien 1, Stephansplatz
Ausstellung zu den Atombombeneinsätzen, Präsentation
von Grußbotschaften, Musik und Ansprachen
ab 20:30 Uhr:
Laternenmarsch vom Stephansplatz zum Teich vor der
Karlskirche
Bei Schlechtwetter wird die Veranstaltung im DOMCAFE,
A - 1010 Wien, Stephansplatz 3, stattfinden
Dienstag, 9. August 2016
Der Artikel VI des Atomwaffensperrvertrages zur raschen
und vollständigen Abrüstung der Nuklearwaffen wurde bis
heute von den Atommächten nicht umgesetzt.
Rund 70 km von der österreichischen Grenze lagern im
italienischen Aviano US-Atomwaffen, ebenso auch in
Deutschland, Belgien, Niederlande und in der Türkei. In
Großbritannien und Frankreich gibt es nationale
Arsenale. Aktuelle Studien zeigen die dramatischen und
langfristigen Folgen einer Nuklearwaffenexplosion, ob
gewollt oder durch Unfall.
Dank der österreichischen Friedens- und Umweltgruppen
steht das Verbot von Atomwaffen und AKWs in der
österreichischen Verfassung. Österreich tritt heute für ein
völkerrechtliches Verbot aller Atomwaffen ein, das bereits
von 110 Staaten unterstützt wird.
ab 19.00 Uhr
Bei der Wiener Friedenspagode wird mit einer
traditionellen Buddhistischen Lichterzeremonie der Opfer
der Atombombenabwürfe gedacht.
A – 1020 Wien, Hafenzufahrtsstraße; mit dem Bus 80B bis zum
„Buddhistischen Zentrum“
Samstag, 13. August 2016
von 10:00 bis 13:00
vor dem Rathaus in der FussgängerInnenzone Melk /
Bezirks-Friedensinitiative Melk
Zum einundsiebzigsten Mal jähren sich heuer die
einzigen, kriegsmäßig eingesetzten Atombomben
abwürfe über den japanischen Städten Hiroshima und
Nagasaki durch die US-Luftwaffe am 6. August bzw. 9.
August 1945. Hunderttausende Menschen starben sofort
und bis heute an den Folgen erkrankte und leidende
Opfer waren die Folge dieses Infernos.
Anstatt die Lehren daraus zu ziehen und diese Waffe zu
verbieten, gab es ein beispiellosen Aufrüsten der
Großmächte bei den Massenvernichtungswaffen und das
(teils erfolgreiche) Bemühen mancher Staaten, sich illegal
diese militärische Nukleartechnologie anzueignen.
Die Hiroshima Gruppe Wien und die
Friedensbewegung im Namen aller teilnehmenden
Gruppen und Personen
(diese standen zu Redaktionsschluss noch nicht letztgültig fest)
Informationen und Grußbotschaften an:
http://www.hiroshima.at
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Spuren ins Heute
Zum 80. Todestag von Karl Kraus
Geboren wurde Karl Kraus 1874 im böhmischen Jicin und verstarb 1936 in Prag.
Er war Schriftsteller und Autor zahlloser Aphorismen, von Gedichten und Prosatexten.
Als Herausgeber der Zeitschrift „Die Fackel“ war er ein unerbittlicher Kritiker seiner Zeit. Sein Widerstand
gegen den 1.Weltkrieg manifestierte sich, unter anderem, in seinem großen Werk „Die letzten Tage der
Menschheit.“
Karl Kraus machte sich, neben seiner Rolle als „Sprachpolizist“, auch durch seine literarischen Lesungen und
seine Bearbeitungen von Offenbach-Operetten und Shakespeare-Stücken einen Namen.
Viele seiner Texte sind bis heute gültig, wie der Titel „Spuren ins Heute“ sagt
und die folgenden Beispiele zeigen,:
Sollte „Schlachtbank“ nicht viel mehr von der
Das Geheimnis des Agitators ist, sich so dumm zu
machen, wie seine Zuhörer sind, damit sie glauben, sie
Verbindung der Schlacht mit der Bank herkommen?
seien so gescheit wie er.
Krieg ist zuerst die Hoffnung, dass es einem besser
gehen wird, hierauf die Erwartung, dass es dem
Den Leuten ein X für ein U vormachen – wo ist die
Anderen schlechter gehen wird, dann die Genugtuung,
Zeitung die diesen Druckfehler zugibt?
dass es dem Anderen auch nicht besser geht, und
Was zu Gunsten des Staates begonnen wird, geht oft zu
hernach die Überraschung, dass es beiden schlechter
Ungunsten der Welt aus.
geht.
Die wahre Grausamkeit ist von keinem Machtmittel
Der Teufel ist ein Optimist, wenn er glaubt, dass er die
beschränkt.
Menschen schlechter machen kann.
Der Klügere gibt immer nach, aber erst wenn er durch
Kriegsmüde – das ist das dümmste von allen Worten,
Schaden klug geworden ist.
die die Zeit hat. Kriegsmüde sein, das heißt müde sein
Die Menschheit wirtschaftet drauf los; sie braucht ihr
des Mordes, müde des Raubes, müde der Lüge, müde
geistiges Kapital für ihre Erfindungen auf und behält
der Dummheit, müde des Hungers, müde der Krankheit,
nichts für den Betrieb.
müde des Schmutzes, müde des Chaos. War man je zu
Wer immer mit dem Kalb des anderen pflügt, der pflügt
all dem frisch und munter? …. Kriegsmüde hat man
schließlich mit dem goldenen.
immer zu sein, das heißt nicht nachdem, sondern ehe
man den Krieg begonnen hat.
Die Welt wird sich einmal wundern, dass sie kein Geld
mehr hat. So geht’s jedem der es verpulvert.
Diplomatie ist ein Schachspiel, bei dem die Völker matt
Zusammengestellt von Ernst Toman
gesetzt werden.
Innovatives Projekt gegen den Stillstand in der Atomwaffenabrüstung
Alle Bemühungen für die Verwirklichung einer schon oftmals angekündigten Welt ohne Nuklearwaffen haben
bis heute kein befriedigendes Ergebnis gebracht. Weder die Abrüstungsverpflichtung gemäß Art. VI des
Atomsperrvertrages noch die UN-Abrüstungsinstitutionen in Genf werden von den Atomwaffenstaaten und
ihren engsten Verbündeten (z.B. den Stationierungsländern) ernst genommen. Der Rest der Staaten in der UNO,
der mehrheitlich eine atomwaffenfreie Welt einfordert, hat dabei nur eine Statistenrolle.
Die drei bisher durchgeführten Konferenzen unter dem
Tagungen finden an 15 Arbeitstagen am UN-Sitz in Genf
statt und beinhalten Diskussionen, Kontakte und
Thema „Die humanitären Folgen eines Einsatzes oder
Unfalls mit Atomwaffen“ (Oslo, Norwegen 2013, Nayarit,
Ideenfindung mit den teilnehmenden Ländern und
Mexiko 2014 und Wien, Österreich 2014) gaben einer
zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie die
Erstellung eines Endberichtes. Zum Unterschied zu
interessierten Anzahl von Ländern und der
Zivilgesellschaft Raum und Podium für eine
anderen
Konferenzen
(wie
etwa
den
völkerrechtlich
verbindliche
Form
einer
Überprüfungstagungen für den NPT Vertrag oder den
Abrüstungssessionen bei der UNO in Genf) werden hier
Nuklearwaffenabschaffung. Der Austrian Pledge (später
Humanitarian Pledge) der Wiener Konferenz gab die
alle Meinungen berücksichtigt, protokolliert und finden
Eingang im Schlussdokument. Es gibt daher kein
Möglichkeit diesem Anliegen beizutreten, was bis heute
130 Staaten gemacht haben.
langes Prozedere für einen Kompromiss oder das
Fehlen jeder Einigung für ein Ergebnis.
Nach der zweiten Konferenz brachte Mexiko in der
UN-Generalkonferenz eine Resolution für die
Die beiden Generalthemen betreffen effektive rechtliche
Einrichtung einer Open-Ended-Working-Group (OEWG)
Instrumente für das Erreichen und Erhalten einer
nuklearwaffenfreien Welt und Empfehlungen für
ein.
Diese
Art
von
Forum
kann
die
UN-Generalversammlung in besonders dringenden
Maßnahmen für mehr Transparenz, um das von
Angelegenheiten beschließen und einreichten, also
Atomwaffen ausgehende Risiko zu minimieren und das
Bewusstsein für die fatalen humanitären Folgen dieser
eine Arbeitsgruppe mit offenem Ergebnis. Die
Waffen zu schärfen.
mexikanische Resolution wurde von 142 Staaten
unterstützt. Die Ergebnisse der Beratungen werden der
Die Kritiker des OEWG
Generalversammlung zur Kenntnis gebracht. Die
Die Kernstaaten mit Atomwaffen (USA, Russland, China,
OEWG ist nicht dem UN-Sicherheitsrat verantwortlich.
Großbritannien und Frankreich) haben in einer
Arbeitsweise
gemeinsamen Resolution das Entstehen dieser OWEG
abgelehnt. Weitere Stationierungsländer schlossen sich
An drei Terminen werden inhaltliche Papiere diskutiert,
dieser Ansicht an. Indien und Pakistan sehen in dieser
bewertet und zwei Generalthemen behandelt. Die
BETRIFFT FRIEDEN – STIMMEN ZUR ZEIT
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Einrichtung
für
die
allgemeinen
Abrüstungsverhandlungen auf UN-Ebene. Diese stagnieren aber
seit vielen Jahren und sind für die Mehrheit der
UN-Mitglieder nicht zugänglich.
Österreich gestaltet diese Initiative aktiv mit und kommt damit seiner engagierten Rolle als
Leitnation für eine Atomwaffen-Verbotskonvention nach.
Manfred Sauer (IPPNW)
Außenministertreffen der G7-Staaten in Japan
Anlässlich eines Vorbereitungstreffens für den
G7-Gipfel Ende Mai in Japan legten die Außenminister
dieser
führenden
Industriestaaten
(USA,
Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland, Japan
und Kanada) sowie die Außenbeauftragte der
Europäischen Union Mogherini an der Gedenkstätte für
den Atombombenabwurf in Hiroshima (6. Aug. 1945)
Kränze nieder. Eine Entschuldigung für die beiden,
unzählige Opfer forderten, Atombombeneinsätze über
Hiroshima und Nagasaki wurde von amerikanischer
Seite nicht ausgesprochen.
In
einer
sogenannten
„Hiroshima-Erklärung“
bekräftigten die Außenminister ihr Bestreben für eine
Welt ohne Atomwaffen. Sie stellten aber auch klar, dass
dies auf Grund der derzeitigen Weltlage (Syrien und
Ukraine) und der wiederholten Provokationen und
Drohungen Nordkoreas schwer umzusetzen sei.
Die Redaktion von „Betrifft Frieden/Stimmen zur Zeit“ antwortete mit einem fiktiven Brief den G7-MinisterInnen:
Sehr geehrte AußenministerInnen der G7-Staaten!
Ihr Besuch der Gedenkstätte für die US-amerikanischen Atombombenabwürfe am 6. bzw. 9. August 1945 über
den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki ehrt Sie. Ihr Bekenntnis zu einer atomwaffenfreien Welt
anlässlich Ihres Besuchs beim G7-Vorbereitungsgipfel im April 2016 in Hiroshima ist ein wichtiges Signal für
eine sicherere Welt und gegen das Diktat von Abschreckung und die Bedrohung durch
Massenvernichtungswaffen.
Aber die Realität sieht anders aus. Noch immer wird der Artikel VI des Atomwaffen – Nichtverbreitungsvertrags
(NPT), in dem eine vollständige Abrüstung bei den Nuklearwaffen gefordert wird, nicht umgesetzt. Ganz im
Gegenteil
werden
Forschung
und
Entwicklung
auf
diesem
Gebiet
vorangetrieben
und
Modernisierungsprogramme bei Atomwaffen und Trägermittel eingeleitet. Das Ziel weiterer atomwaffenfreier
Zonen – zum Beispiel für Europa oder dem Nahen/Mittleren Osten – scheint unerreichbar zu sein. Das
Inkrafttreten des Umfassenden Atomteststopp-Vertrages kann durch die Weigerung weniger – namentlich
genannter – Länder nicht erfolgen.
Die G7-Staaten verweigern weiterhin die Unterstützung des Humanitarian Pledge (vormals Austrian Pledge,
erstmals vorgelegt bei der Wiener Konferenz über die humanitären Folgen von Atomwaffen, Wien Dezember
2014), der bereits vom 130 Staaten unterstützt wird und genau diese atomwaffenfreie Welt zu Ziel hat. Sie
verweigern, weil Sie als NATO-Staaten oder durch andere vertragliche Bindungen die Auflage haben, jede
Initiative gegen Nuklearwaffen zu ignorieren oder zu verhindern. Sich hinter einer antiquierten
Abschreckungslogik zu verstecken oder die nordkoreanische oder die iranische Karte zu spielen, zählt heute in
den Augen der Zivilgesellschaft nicht mehr.
Wenn die Erklärung von Hiroshima ernst gemeint sein soll, dann müssen Sie das unter Beweis stellen und
Taten folgen lassen. Von schönen Worten oder diplomatischen Floskeln hat die Menschheit genug. Die
horrenden Summen, die für bestehende und künftige Nuklearwaffenpotentiale aufgewendet werden, sind für
humanitäre Zwecke, Bildung, Gesundheit und gerechte Entwicklung aller Staaten sinnvoller investiert.
Hochachtungsvoll
Bf/SZZ – Redaktionsteam
Solche oder ähnliche Briefe an die Botschaften der Atomwaffenstaaten und an die G7-Außenminister bzw.
EU-Außenbeauftragte sind ein wichtiges Druckmittel von unten. Lieber Leserinnen und Leser nützen Sie es.
Manfred Sauer (IPPNW)
Der Islamische Staat
Clemens Ronnefeld, seit 1992 Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen
Versöhnungsbundes, hat die Entstehung und das Wesen des Islamischen Staates für die Zeitschrift
„Friedensforum“ (Bonn) analysiert. Betrifft Frieden/Stimmen zur Zeit bringt eine Zusammenfassung der
wichtigsten Erkenntnisse.
Das Entstehen des IS
2010 übernahm der heutige IS-Kalif Abu Bakr
Der Ursprung des IS ist eng mit dem irakischen Zweig
al-Baghdadi die Leitung von al-Qaida im Irak. Er war
von al-Qaida verbunden. Der aus Jordanien
2004 zusammen mit zahlreichen Offizieren der
stammende Abu Musab al-Zarqawi wechselte aus
irakischen Armee aus US-amerikanischer Haft
Afghanistan in den Irak, um dort Terroranschläge in
entlassen worden und war dann als Imam in Falludscha
Jordanien auszuführen. Nach dem Irak-Krieg 2003
tätig, wo die amerikanischen Streitkräfte besonders
organisierte er Anschläge gegen westliche Invasoren,
wüteten. Der Bruch mit der al-Qaida-Führung in
deren Stützpunkte und Botschaften und gegen Schiiten
Pakistan unter dem Nachfolger von Bin Laden erfolgte
und ihre Heiligtümer. Er starb 2006 bei einem
wegen unterschiedlicher Strategien. Al-Qaida wollte
amerikanischen Luftangriff, ebenso sein Nachfolger Abu
einen globalen Jihad gegen die westlichen Streitkräfte,
Omar al-Baghdadi 2010. Letzterer benannte al-Qaida
al-Baghdadi wollte Schiiten und Andersgläubige
im Irak in „Islamischer Staat im Irak“ um.
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bekämpfen und einen konkreten Islamischen Staat
gründen. Der Krieg in Syrien erhöhte den Machtfaktor
des IS in der Region. Als Mitbegründer der
Al-Nursa-Front
forcierte
al-Baghdadi
einen
gemeinsamen „Islamischen Staat im Irak und in der
Levante“ (ISIL). Teile der Al-Nusra-Front lehnten diese
Vereinnahmung ab und spalteten sich zu einer neuen
Gruppierung ab. Großer Zulauf und umfangreiche
Geländegewinne erhöhten die Schlagkraft des ISIL.
Dazu kamen durch die Eroberung von syrischen Raqqa
und dem irakischen Mosul der Zugang zu zahlreichen
Rüstungsgütern inklusive schwerer Waffen. Nach
diesen Eroberungen änderte al-Baghdadi den Namen
auf Islamischer Staat (IS) und erklärte sich als Kalif zum
Nachfolger des Propheten Mohammed, was zu
zahlreichen Protesten in der islamischen Welt führte.
Ideologische Grundlagen
Die früheren Namen des IS stehen auch für „Islamischer
Staat im Irak und in Scham“. Gemeint ist das größte
Kalifat der Geschichte im siebenten und achten
Jahrhundert, welches die heutigen Gebiete Syrien,
Libanon, Israel (Jerusalem mit des islamischen
Kultstätten), Palästina, Jordanien aber auch Nordafrika,
Teile von Spanien bis nach Indien umfasste. Sunniten
und Schiiten glauben, dass in Scham der
heilsgeschichtliche Endkampf gegen die Ungläubigen,
wie ihn Prophet Mohammed vorsagt, stattfindet und der
Erlöser, der Mahdi, erscheinen wird. Dies könnte die
ideologische Grundlage für die aktuelle Gründung des
IS-Kalifats sein. Al-Baghdadi verspricht in seiner ersten
Predigt seinen Anhängern „Würde, Macht, Rechte und
Führerschaft der Vergangenheit zurückzugeben“.
Gleichzeit ruft er alle muslimischen Gläubigen auf, in
den IS zu kommen. Die schwarze Farbe der Kleidung
und der Fahne soll an die Kleidung Mohammeds bei der
Rückeroberung Mekkas im Jahre 630 erinnern. Michael
Lüders
schreibt
in
seinem
Buch
(siehe
Literaturhinweise): „Man sollte die Wirkungsmacht
solcher
Heilsversprechungen
unter
emotional
aufgeladenen Gläubigen, besonders im Umfeld von
Krieg und Gewalt, nicht unterschätzen“.
Strukturen des IS
Der IS ist in Regierungsbezirke und Provinzen
gegliedert. Zwischen reichen und ärmeren Regionen
gibt es einen Länderfinanzausgleich. Die Verwaltung ist
organisiert, Schulen und Universitäten sind geöffnet,
tägliche Erfordernisse wie Stromversorgung und
Müllabfuhr eingerichtet. Gehälter und Beihilfen, etwa für
Witwen gefallener Kämpfer, werden ausbezahlt. Gelder
aus Schmuggel, Erdölgeschäften, Lösegelder etc.
fließen in die Kriegswirtschaft. Die beschlagnahmten
Gelder der Mosul-Filiale der irakischen Zentralbank
(425 Millionen US-Dollar) wurden für militärische
Zwecke oder für eine Kampagne zur Gewinnung der
Zustimmung und der Herzen der Bevölkerung der
besetzen Gebiete verwendet. Die Religionspolizei ist für
die Einhaltung der Scharia zuständig. Die Strafen sind
exemplarisch und brutal. Zahlreiche Themen und
Wissensgebiete sind verboten, wie zum Beispiel Jus,
Politikwissenschaft,
Kunst,
Archäologie,
Sportwissenschaften, Philosophie, Demokratie, Kultur,
Freiheitsrechte, Theater in westlichen Fremdsprachen
usw. Männer und Frauen sind in vielen Bereichen
(Bildungseinrichtungen) getrennt.
Mitschuld des Westens am Produkt IS
Als die damalige Sowjetunion in ihrem AfghanistanKrieg verstrickt war, haben die USA längst
Geheimoperationen im Land und Waffenlieferungen an
die Taliban unternommen. Sicherheitsberater Brezinski
riet nach eigenen Worten Präsident Carter, den Sowjets
ihr „Vietnam“ in Afghanistan zu verpassen, in der
Hoffnung, Moskau würde daran scheitern und eine
allgemeine Demoralisierung zum Zusammenbruch der
Sowjetunion führen. In Fortsetzung dieser Politik haben
mit US-Hilfe arabische Regierungen und die Türkei
oppositionelle Gruppierungen zum Sturz des syrischen
Regimes massiv unterstützt. Ebenso hat die Auflösung
der alten irakischen Armee zum Zulauf zahlreicher
erwerbsloser Kämpfer zu den vielen in der Region
kämpfenden Akteuren geführt. Mit der Schwächung des
IS durch die Luftschläge der westlichen Allianz, der
kurdischen und irakischen Bodentruppen hat sich die
Befürchtung einer Verlagerung des IS-Strategie durch
Terroranschläge in den westlichen Koalitionsstaaten
leider bewahrheitet.
Jürgen Todenhöfer plädiert in seiner Publikation
zum Thema für folgende Anti-IS-Strategie:
1. Fairness gegenüber der muslimischen Welt statt
Krieg und Ausbeutung.
2. Respekt gegenüber unseren muslimischen
Mitbürgern statt Diskriminierung
3. Enttarnung des IS als anti-islamische Mörderbande,
für die der Islam nur Maske ist.
4. Unterstützung der Wieder-Eingliederung der
diskriminierten Sunniten ins politische Leben des Irak.
5. Bekämpfung der weitgehend unbehinderten
Rekrutierungs-Maßnahmen des IS.
Sein Fazit: „Ignoranz, Inkompetenz und rassischer Dünkel gegenüber Muslimen führen uns immer tiefer in den
Sumpf des Terrors hinein. Das Problem beginnt unlösbar zu werden. Selbst das haben unsere
Anti-Terrorkrieger noch nicht bemerkt“.
Kurzfassung: Manfred Sauer (IPPNW-Austria)
Ronnefeld verwendet u.a. folgende Literatur:
Michael Lüders: Wer den Wind sät. Was westliche Politik im Orient anrichtet. München, 2015
Volker Perthes: Das Ende des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen. Berlin 2015
Jürgen Todenhöfer: Inside IS – 10 Tage im „Islamischen Staat“. München 2015.
Glosse
Die innere Militarisierung
In den kommenden Jahren sprudeln die Milliarden für die Exekutive und für das Bundesheer. Überraschend
mehr Steuereinnahmen und weniger Aufwand für die Pensionen werden in dieser Zeit des „Notstands“ in die
Sicherheitsministerien gesteckt.
Die visuellen Vorboten und die Ansagen zeigten schon vorher die Richtung an. Die Fotos über eine gestellte Flüchtlingsdemonstration – unbewaffnet – mit einigen dosenwerfenden Personen gegen die bereitstehende Exekutive bei der
Eröffnung des Grenzmanagements in Spielfeld gingen durch die Presse. Aber die symbolische Botschaft an die
Bevölkerung, die die anwesenden Innen- und Verteidigungsminister aussenden wollten, war die der militarisierten
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Flüchtlingsabwehr. Denn die angetretenen Sicherheitskräfte waren Polizisten und Angehörige der Militärpolizei, welche
schwer bewaffnet zur Aufstandsbekämpfung und Terrorabwehr antraten – in hart geschützter Ausrüstung samt
Pandur-Schützenpanzer mit meterhohem Räumschild.
Von da an gab es Erklärungen und Forderungen der zuständigen Vertreter der Regierungsparteien und von
Landespolitikern, man möge an den Grenzen mehr Zäune aufstellen, Soldaten einsetzen, gleich Schengen für längere
Zeit aussetzen und die Ausrufung eines drohenden „Notstands“ wegen Flüchtlingsinvasionen gesetzlich ermöglichen.
Zum Schutz des Abendlandes müssten Österreichs kleingeistige Politiker unsere Werte (wie Wiederwahlwahrscheinlichkeit, Rechtsruck, Parteibuch, Skandale, Waffenexporte usw.) wenn nötig auch militärisch verteidigen.
Die Idee einer vorausschauenden, weltoffenen Politik für globale Gerechtigkeit, zivile Konfliktbeilegung,
Abrüstung und Frieden hat hier offenbar keine Chance.
von fs
Märkte, Macht und Muskeln
Am Vorabend des NATO-Gipfels in Warschau steht das Militärbündnis vor Baustellen, Staus und
Schlaglöchern. Der Friedensforscher Thomas Roithner attestiert der NATO zudem einen schwerlich reparablen
Motorschaden.
Die 28 NATO-Mitglieder geben mehr Geld für Militär aus als der Rest der Welt. In der seit Ende der Bipolarität
anhaltenden Debatte, ob die NATO ein Beistandspakt oder ein Interventionsbündnis ist, gewannen seit der
Ukraine-Krise Abschreckungsstrategien an Konjunktur. Zuvor gaben die militärischen Interventionisten den
Ton an. Jedoch werden beide Aufgabenspektren bedient, um das Bündnis zusammenzuhalten. Nicht wenige
verlangten nach der Auflösung des Warschauer Paktes 1991 auch die Auflösung der NATO.
NATO-Staaten fröhliche Urstände. Genauso in der EU.
Aktuell führt die NATO Militäreinsätze in Afghanistan,
Rüstungsmärkte
als
Dschingderassa
des
Kosovo, Somalia, im Mittelmeer, um das Horn von
marktwirtschaftlichen Regelbruchs.
Afrika und im Golf von Aden sowie Luftwaffeneinsätze in
Südost- und Osteuropa durch. Mit dem Blick auf die
Die USA und das NATO/EU-Mitglied Großbritannien
Ukraine zauberte die NATO neue schnelle
verbindet eine „special relationship“. Der Brexit könnte
Eingreiftruppen und Stationierungsstrategien aus dem
sich zu einem Bedeutungsgewinn für EU-Militäreinsätze
Hut: Der „NATO Response Force“ aus dem Jahr 2002
auswachsen. EU-Militäreinsätze wurden seit 2003
wird nun zusätzlich die „Very High Readiness Joint Task
schon etwa ein Dutzend durchgeführt und zeitweilig
Force“ zur Seite gestellt. Abschreckung reloaded. Nicht
haben die EU-Staaten gemeinsam mehr konventionelle
nur Wladimir Putin spricht heute offen von einer neuen
Waffen verkauft als die USA.
Form des „Kalten Krieges“. Auch Deutschlands
Osterweiterung
Außenminister Steinmeier irritierte seine Verbündeten
Russland richtete nicht wenige Botschaften an die
jüngst, man solle durch „lautes Säbelrasseln und
NATO und zog „rote Linien“. Die Osterweiterungen
Kriegsgeheul die Lage nicht weiter anheizen“,
1999 und 2004 zählen zweifellos dazu. Die
wenngleich die Rhetorik Berlins versöhnlicher klingt als
NATO-Raketenabwehr, Truppen in Osteuropa oder die
das Handeln tatsächlich ist. Überaus selten vermag
Kriege gegen Jugoslawien 1999, gegen den Irak 2003
man den Einsätzen Aspekte eines globalen
und der Regimechange in Libyen 2011 schürten den
Gemeinwohls abringen.
Missmut Moskaus. Neue Erweiterungen (z.B. Georgien,
Ungleichgewicht
Ukraine) werden heute weder die NATO noch ihr
In der NATO spielen die USA militärisch wie politisch die
Umfeld sicherer machen. Dies soll aber weder das
erste Geige. Scharrten sich nach 9/11 die europäischen
russische Vorgehen in der Ukraine, im Kaukasus oder
Verbündeten noch hinter die USA so förderte der
die Lage der Menschen- und Freiheitsrechte
Irak-Krieg
2003
Emanzipationswünsche.
Beim
relativieren.
EU-Militärgipfel 2013 wähnte sich die EU in
Auf die Forderung nach Mitsprache verweist man
„vollständiger Komplementarität“ mit der NATO. Dass
Russland auf den Katzentisch. Es braucht sicherheitsdie USA sich heute weniger atlantisch, sondern mehr
und vertrauensbildende Maßnahmen statt Angstmache,
pazifisch orientieren wirkt als EU-Loyalitätsmotor. Bei
Rüstung und Dämonisierung. Mit Anfang der 1990er
den schnellen Interventionstruppen ziehen EU-„battle
Jahre noch funktionierende Vereinbarungen und
groups“ gegen die „NATO Response Forces“ den
Institutionen zwischen Ost und West sind heute
politisch Kürzeren. Der neokonservative Robert Kagan
zugunsten territorialer und politisch-strategischer
war schon 2003 der Ansicht, die USA bereiten die
Gewinne des Westens erodiert. Der Ende 2009 von
Mahlzeit während die EU den Abwasch macht. Zwei
Präsident Medwedjew vorgeschlagene Vertrag über
Friedensnobelpreisträger (Barack Obama und die EU)
eine europäische Sicherheit wurde von den NATO- und
bitten zu Tisch. Als Dessert gibt es die
EU-Staaten nicht diskutiert. So manches wäre heute
Langzeitforderung nach Erhöhung der europäischen
von großem politischem Wert.
Militärbudgets.
Nukleardoktrin
Die Versuche Washingtons, eine eigenständige
Beinahe idealistisch war Deutschlands Außenminister
EU-Sicherheitspolitik zu verhindern, waren zahlreich.
Westerwelle, als er 2009 den Abzug von
Mitzahlen und Mitmarschieren bei US-Interventionen
US-Atomwaffen forderte. Im Ergebnis einigte man sich
war genauso erwünscht wie der Waffenkauf in
sogar auf deren Modernisierung. Im gleichen Jahr
US-Rüstungsschmieden.
Unerwünscht
waren
forderte Barack Obama in Prag „Global Zero“, also die
autonome
EU-Militäreinsätze
oder
eine
Abrüstung aller Atomwaffen. Geschehen ist das
EU-Rüstungsindustrie. Stehen freier Markt und der freie
Gegenteil. Heute steigt die Bedeutung von Atomwaffen
Handel gerne über allen Dingen, so feiert der
an und alleine die USA geben 355 Milliarden US$ in den
Protektionismus auf den Rüstungsmärkten der
BETRIFFT FRIEDEN – STIMMEN ZUR ZEIT
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nächsten 10 Jahren für Atomwaffen aus. Das
Vertragswerk
zur
Abrüstung
bröckelt.
Die
Nukleardoktrin der NATO und damit die Stationierung
von Atomwaffen in Europa bekommt gegenwärtig auch
Österreich zu spüren. Der von Außenminister Kurz
initiierte „Humanitarian Pledge“ zur vollständigen
Abrüstung genießt die Unterstützung von weltweit 127
Staaten. Unter den EU-Staaten allerdings nur von
Zypern, Malta und Irland.
Rotieren
Die Stationierungsdebatte von NATO-Truppen und
Kriegsmaterial in Osteuropa spießt sich an der
NATO-Russland-Akte. Statt einer „dauerhaften“ und der
Akte widersprechenden Stationierung entschied man
sich für die Spitzfindigkeit einer Rotation. Diese
Sprachregelung lässt die NATO militärisch und
Russland aus Verärgerung politisch rotieren. Das
Agieren der NATO verengt sich dabei mehr als bisher
auf das Militärische.
Süd- und Nordstrategie
Einige Mitglieder wollen verhindern, dass sich alle
Aufmerksamkeit nach Osten richtet. Militärkapazitäten
der NATO sollten demnach auch rasch im Mittelmeer
und im Mittleren Osten sowie Nordafrika einsetzbar
sein. Hintergrund ist der Einfluss Russlands auf den
Krieg in Syrien und seine Präsenz im Mittelmeer.
Die Neutralen Schweden und Finnland näheren sich der
NATO betreffend Militäreinsätzen und Manövern an. Im
Gegensatz zu Österreich beteiligen sich Schweden und
Finnland an der NATO-Eingreiftruppe. Nicht nur in
Flüchtlingsfragen teilt Minister Doskozil die Analysen
der NATO. Die Zustimmung zum Militärbündnis ist in
der Bevölkerung in allen Neutralen nicht mehrheitsfähig.
Motorschaden
Die globalen Probleme wie Klimawandel, Migration,
Terror oder Ressourcenknappheit können mit
militärischen Muskeln nicht nachhaltig gelöst werden.
Die Folgen des Einsatzes des beschränken
Werkzeugkastens eines Militärpaktes können in
Afghanistan, Irak oder Libyen analysiert werden. Am
Beispiel des Klimawandels kann abgelesen werden, wie
klassisch zivile Probleme durch die NATO
versicherheitlicht und militarisiert werden anstatt
ursachenorientiert vorzugehen.
Internationale
(z.B.
OSZE),
staatliche
und
zivilgesellschaftliche Organisationen konnten entwickelt
werden, um Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu
bearbeiten. Diplomatische und zivile Ansätze zeitigen
auch Erfolge, aber brauchen weitere Erforschung,
Erprobung und Einsätze. Viel zu viel Geld wird in
Militärpakte, Rüstung und das „letzte Mittel“ zum
Umgang mit Konflikten gesteckt. Nach den vorletzten
und vorvorletzten Mitteln – ziviler Krisenprävention und
zivilem Krisenmanagement – wird oft erst dann gerufen,
wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist.
Thomas Roithner ist Friedensforscher und Privatdozent am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien, www.thomasroithner.at
Der Beitrag erschien in leicht gekürzter Form erstmals in der Wochenzeitung „Die Furche“, Nr. 26/2016, 30.6.2016, Seite 7.
2
Pater Daniel Berrigan verstorben
Der weltbekannte Friedensaktivist und Jesuitenpater Daniel Berrigan ist am 30. April 2016 im 95. Lebensjahr
verstorben. Zusammen mit seinem Bruder Philip (verstorben 2002) waren die beiden US-amerikanischen Ordensleute
für Generationen von Friedensengagierten Leitbild für einen konsequenten und gewaltfreien Widerstand unter anderem
gegen den Vietnamkrieg, gegen militärische, gewaltsame Lösungsansätze und gegen Atomwaffen. So brachen beide
mit weiteren Personen Ende der 60-iger Jahre in Rekrutierungsbüros der US-Army ein und verbrannten (sinnbildlich für
den Kriegseinsatz mit Napalm) Einberufungsbefehle für den Vietnamkrieg. Zusammen mit sechs weiteren Aktivisten
(„Pflugscharen-Acht“) wurde 1980 in einer Fabrik für Nuklearwaffen mit Hämmern Sprengköpfe beschädigt und Blut
verspritzt. Dies sind nur zwei Beispiele ihres zivilen Widerstands aus christlichen Beweggründen, die die beiden Jesuiten
wiederholt ins Gefängnis gebracht haben.
Manfred Sauer (IPPNW)
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Osten, in Libyen oder in der Ukraine beendet werden?
Und was kommt danach?
In diesem Band, der dem Friedensvisionär Gerald
Mader gewidmet ist, versammeln sich 43 namhafte
AutorInnen, die der Vision vom Frieden ein Gesicht
geben. Ihre Beiträge umfassen Kritik und Diskussion,
Theorie und Praxis, Politik und Philosophie,
Interdisziplinarität und Ideenreichtum, Realität und
Utopie.
Der
Bogen
spannt
sich
von
Bewusstseinsbildung, Weltunordnung, gerechter Friede,
Friedensmacht Europa (?), Ökonomie, Ökologie,
Religion, Migration, Neutralität, Abrüstung, Kultur des
Friedens, Pädagogik bis Zivilgesellschaft.
Eine Auswahl der AutorInnen:
Heinz Fischer, Ekkehard Krippendorf, Elmar Altvater, Johannes M.
Becker, Erhard Busek, Bischof Michael Bünker, Heinz Gärtner, Helmut
Kramer, Wolfgang Kromp, Helga Kromp-Kolb, Erwin Lanc, Birgit
Mahnkopf, Werner Ruf, Peter Strutynski, Stefan Schulmeister, Noam
Chomsky, Jean Ziegler, Johan Galtung u.v.m.
Festschrift: 592 Seiten, Hardcover, Schutzumschlag, Kremayr &
Scheriau, Wien 2016, ISBN 978-3-218-01037-5, Euro 27.--
Am Anfang war die Vision vom Frieden
Wegweiser in eine Zukunft jenseits von Gewalt und Krieg
Tomas Roithner, Ursula Gamauf-Eberhardt (Hg.)
Von der Utopie zur Wirklichkeit
Friedensarbeit in Stadtschlaining. Rückschau und
Reflexion
Die ewige Sehnsucht der Menschen nach Frieden hat
Gerald Mader mit 60 Jahren bewogen, für Frieden
etwas Neues aufzubauen. So entstand die Schlaininger
Friedensutopie.
Seine
Idee,
in
einem
südburgenländischen Ort nahe dem Eisernen Vorhang
eine Europäische Friedensuniversität zu errichten,
BETRIFFT FRIEDEN – STIMMEN ZUR ZEIT
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schien 1982 so wenig realistisch wie eine friedliche
Lösung des Kalten Krieges. Aber 1988 wurde in
Schlaining die Europäische Friedensuniversität (EPU)
gegründet und 1989 endete der Kalte Krieg.
In der vorliegenden persönlichen Rückschau wird der
steinige
Weg
zur
Gründung
des
ÖSFK
(Österreichisches Studienzentrum für Frieden und
Konfliktlösung)
und
des
Friedensmuseums
Burgschlaining beschrieben. Dazu erfahren die
LeserInnen viel über die verschiedenen Angebote und
Aktivitäten dieser Einrichtung in den Jahrzehnten unter
Maders Leitung. Seine persönlichen Analysen zur
Weltlage und zur Zukunft der Europäischen Union
runden das informative Buch ab.
Autor Garald Mader
320 Seiten, zahlreiche Bilder, Verlag my Morawa, 2016, ISBN
978-3-99049-780-7
(Paperback),
ISBN
978-3-99049-781-4
(Hardcover)
Zusammenstellung: Manfred Sauer (IPPNW)
Friedensarbeit im ersten Halbjahr 2016 - Nachschau
Nachschau über das erste Halbjahr 2016
Die Waffen nieder!
„Die Waffen nieder! – Solidarität mit Flüchtlingen“,
dieses Flugblatt wurde seit dem vorigen Herbst bei
vielen Demos für die Solidarität mit Flüchtlingen und
gegen Rassismus sowie am 1. Mai, beim Fest der
Freude am Heldenplatz und bei der Befreiungsfeier in
Mauthausen verteilt. Und zum ersten Mal war unser
Flugi-Verteilen im ORF zu sehen. „Ein bisschen
Frieden“ war das Motto der Sendung „Am Schauplatz“
über die Arbeit der Zivilgesellschaft. In dieser von Doris
Plank sehr gut gestalteten TV-Sendung im
Hauptprogramm waren die Aktivitäten der Wiener
Friedensbewegung ein wichtiger Schwerpunkt.
Die Friedensinitiative 22 traf sich auch in diesem
Semester wieder jeden zweiten Dienstag im Monat:
im Jänner informierte Manfred Sauer über den
„automatisierten Tod“ mit neuen Waffensystemen wie
Drohnen, im Februar erinnerte Ernst Toman mit Liedern
und Texten an den Schriftsteller Karl Kraus, am
internationalen Frauentag 8. März sprach Mag.a
Hildegard Köhler-Trendl über „Häusliche Gewalt in der
Familie“, im April stellte Dr. Thomas Roithner sein
neues Buch „Schöne Götterfunken? Sicherheit –
Frieden – Militarismus“ vor und im Mai referierte
Manfred
Sauer
über
die
Rüstungsindustrie.
Friedensgruppen aus ganz Österreich planen die
Erarbeitung eines „Rüstungsatlasses“, der die
österreichische Rüstungsproduktion dokumentieren
soll.
Für die ChristInnen für die Friedensbewegung
begann dieses Jahr mit einem Friedensgottesdienst
zum kirchlichen Weltfriedenstag im Jänner mit Kaplan
Franz Sieder im Stephansdom. Die Veranstaltung mit
Dr. Leo Gabriel über Syrien im Rahmen der Langen
Nacht der Kirchen in der Zwinglikirche war sehr gut
besucht.
Schon eine gute Tradition hat der Friedensstand bei der
Gewerkschaft vida auf der Gewerkschaftsinsel beim
Donauinselfest, wo wir wieder unseren neuen
vierfärbigen Vorstellungsfalter präsentierten. Auch bei
der Sommerakademie der Friedensburg Schlaining
über das Verhältnis von Religion und Gewalt bzw.
Gewaltlosigkeit haben wir wieder mitgearbeitet. Darüber
hinaus gab es Treffen der Wiener Friedensbewegung
und Österreichischen Friedensrates um über aktuelle
Entwicklungen, die uns zunehmend Sorgen bereiten, zu
diskutieren und die Aktivitäten konkret zu planen.
Bericht von Alois Reisenbichler
Wir danken für den
Druck dieser
Ausgabe der
Interessengemeinschaft der
Gewerkschaft der
Privatangestellten
BETRIFFT FRIEDEN – STIMMEN ZUR ZEIT
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T E R M I N E im 2. Halbjahr 2016
73. Internationales Jägerstätter Gedenken 2016 am 8. und 9. August 2016 in St. Radegund
Montag, 8. August, Beginn 18:00 Uhr, Abendgebet / Vesper in der Kirche St. Radegund
danach „social evening“ im Gasthaus Hofbauer
Dienstag, 9. August, 10:00 Vortrag im Pfarrheim Tarsdorf „Flüchtlinge-Die Herausforderung unserer Zeit“
13:30 Fußwallfahrt von Tarsdorf nach St. Radegund
16:00 Andacht zur Todesstunde von Franz Jägerstätter in der Kirche St. Radegund
19:30 Eucharistiefeier mit Bischof Manfred Scheuer in der Kirche St. Radegund mit anschließender
Lichterprozession zum Grab von Franz und Franziska Jägerstätter
http://www.dioezese-linz.at/dl/MqOkJKJknmoOJqx4KJK/Internationales_Jaegerstaetter_Gedenken_2015_in_St.pdf
Die Sommerakademie Schlaining
des Österreichischen Studienzentrums für Frieden und
Konfliktlösung auf der Friedensburg Schlaining fand
heuer von Sonntag, 3. Juli bis Freitag, 18. Juli 2016 zum
Thema " Um Gottes Willen – Die ambivalente Rolle
von Religion in Konflikten“ statt.
Die Friedensinitiative 22
trifft sich immer am zweiten Dienstag im Monat um
19:00 Uhr in der Donaucitykirche, 1220 Wien,
Donaucitystr. 2, U1 Kaisermühlen-VIC:
Di. 13. Sept., Wer schert sich noch ums
Menschenrecht? mit Jens Kessler von Amnesty
International
Di. 11. Okt., Kein Warten auf den Weltuntergang –
Obdachlosentexte und ‚Z´wider-Lieder, mit Ernst
Toman (FI 22)
Di. 8. Nov., Vom Nordpol ohne Eis bis Lobau ohne
Tunnel, mit Jutta Matysek von Greenpeace
Di. 13. Dez., Die Wahrheit stirbt zuerst – Medien und
Krieg, mit dem Journalisten und Medienexperten Udo
Bachmann
ChristInnen für die Friedensbewegung
So. 18. Sept., um 10:00 Uhr, Friedensgottesdienst zum
Weltfriedenstag von Pax Christi und ChristInnen für
die Friedensbewegung mit Frau Dr.in Hildegard
Goss-Mayr in der Donaucitykirche
1220 Wien, Donaucitystraße 2, U1 Kaisermühlen.
Österreichischer Friedensrat / Stimmen zur Zeit:
Jährlicher Mitgliedsbeitrag: Euro 24.- (verminderter Beitrag,
jährlich Euro 16.-) Abonnement SZZ: Euro 8.Spenden sind willkommen! Konto Nr.: 00263718900, lt. auf
Österreichischer Friedensrat, bei BA-CA, BLZ 12000,
IBAN = AT15 1100 0002 6371 8900
BIC= BKAUATWW
Impressum:
MedieninhaberIn, HerausgeberIn, VerlegerIn: Verein
"Unterstützungsausschuss zur Förderung der Österreichischen
Friedensbewegung", ZVR-Zahl 223988557, alle:
1170 Wien, Rosensteingasse 69/6.
Gestaltung dieser Ausgabe: Andreas Pecha, Alois Reisenbichler, Manfred
Sauer, Helga Ungar, Elke Renner, Sonja Jamkojian, Ernst Toman.
Offenlegung nach § 25 Mediengesetz: EigentümerIn: 100 % Verein "Unterstützungsausschuss zur Förderung der Österreichischen Friedensbewegung".
Blattlinie: Die Zeitung ist Organ des oben genannten Vereines. Sie tritt in ihren
Artikeln für Frieden, Abrüstung, Völkerverständigung und soziale Gerechtigkeit
ein.
Diese Zeitschrift ist eine Plattform für den Dialog zu aktuellen Fragen der
Friedenspolitik.
Tag der immerwährenden Neutralität Österreichs
Mi. 26. Okt., Aktion in Wien für Neutralität und gegen
EU-Militarisierung (in Planung)
„Die Weltordnung von Ökonomie und Krieg,
Ressourcenkonflikte, Militarisierung,
Machtübergänge und die Rolle der EU“
Do. 1. Dez., 19:30 Uhr, Referat mit Dr. Thomas
Roithner, Autor und Friedensforscher
in der VHS Urania, 1010 Wien Uraniastraße 1
http://www.vhs.at/1-vhs-wiener-urania/infos-zur-vhs-wiener-urania.
Hiroshima-Aktionen
für eine Welt ohne Atomwaffen, AKWs und Krieg am
Hiroshima-Gedenktag, Samstag, 6. August 2016, ab
18.00 Uhr am Wiener Stephansplatz, danach
Laternenmarsch zum Teich vor der Karlskirche ab
20.30 Uhr.
Der Nagasaki-Gedenktag 2016 u.a. in
Wien: Dienstag, 9. August 19:00 Uhr, Buddhistische
Gedenkzeremonie bei der Friedenspagode, 1020 Wien
Melk (NÖ): Samstag. 13. August 2016, 10:00 Uhr bis
13:00 Uhr, Gedenkaktion in der FußgängerInnenzone
Melk
Friedensstand beim Volksstimmefest 2016
am 3. und 4. Sept. 2016 auf der Wiener Jesuitenwiese.
www.volksstimmefest.at
Homepages der Friedensbewegung
www.hiroshima.at/
www.friedensbewegung.at.tf/
www.friedenschristinnen.at.tf/
www.wpc-in.org
BETRIFFT FRIEDEN Nr. 2 / 2016
P.b.b. 11Z039021M 1170 Wien
Unzustellbare Exemplare bitte an:
Wiener Friedensbüro, 1050 Wien, Reinprechtsdorfer Str. 6/2
BETRIFFT FRIEDEN – STIMMEN ZUR ZEIT
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