Österreich weist Türkei in die Schranken

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Österreich weist Türkei in die Schranken
05.08.2016
Streit um EU-Beitritt
Österreich weist Türkei in die
Schranken
Die Spannungen zwischen der Türkei und Österreich wachsen.
Der türkische Außenminister Cavusoglu sagte, Österreich sei
Zentrum des "Rassismus". Er reagierte damit auf eine
Forderung von Kanzler Kern, die Beitrittsverhandlungen mit
der Türkei zu stoppen. Österreichs Außenminister Kurz rief
seinen Amtskollegen zur Mäßigung auf.
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz. (dpa / picture alliance)
Im Streit mit der Türkei hat der österreichische Außenminister Sebastian
Kurz die Regierung in Ankara aufgefordert, maßvoller zu handeln. Ankara
solle "seine Wortwahl und seinen Handlungsablauf mäßigen und seine
Hausaufgaben machen", ließ er über einen Ministeriumssprecher mitteilen.
Kurz reagiert damit auf Kritik des türkischen Außenministers Mevlüt
Cavusoglu. Dieser hatte Österreich zuvor vorgeworfen, ein Zentrum des
"radikalen Rassismus" zu sein.
Mahne d türk. AuÃenminister zur Zurückhaltung & weise seine Kritik
scharf zurück. #Türkei [https://twitter.com/hashtag/T%C3%BCrkei?
src=hash] muss sich in Wortwahl & Vorgehen im Land mäÃigen!
â Sebastian Kurz (@sebastiankurz) August 5, 2016 [https://twitter.com/sebastiankurz/status/761494435247058945]
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Türkei
[http://www.deutschlandfunk.de/tuerkeioesterreich-fordert-abbruch-dereu.1818.de.html?dram:article_id=362172]
Österreich fordert Abbruch der EUBeitrittsgespräche
Entzündet hatte sich der Streit zwischen den beiden Ländern an der
Forderung von Österreichs Bundeskanzlers Christian Kern, die EUBeitrittsverhandlungen mit Ankara zu beenden. Kern hatte am Donnerstag
gesagt, er wolle die Möglichkeit eines Abbruchs beim kommenden EU-Gipfel
am 16. September auf die Tagesordnung setzen. "Wir wissen, dass die
demokratischen Standards der Türkei nicht ausreichen, um einen Beitritt zu
rechtfertigen", sagte Kern im TV-Sender ORF. Auch in wirtschaftlichen
Fragen hinke die Türkei dem europäischen Durchschnitt weit hinterher.
Juncker lehnt Forderungen nach Verhandlungsstopp ab Die türkische Regierung hatte darauf mit scharfen Worten reagiert: Kerns
Äußerungen ähnelten jenen von Rechtsextremen, sagte der türkische EUMinister Ömer Celik am Donnerstag. "Es ist verstörend, dass seine
Kommentare ähnlich wie die der Rechtsaußen klingen." Am Freitag wies nun
auch der türkische Außenminister Cavusoglu die Aussage Kerns energisch
zurück.
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker lehnte die Forderung Kerns nach
einem Ende der Verhandlungen derweil ab: "Ich sehe nicht, dass es jetzt von
Hilfe wäre, wenn wir einseitig der Türkei bedeuten würden, dass die
Verhandlungen zu Ende sind", sagte er dem ARD-Fernsehen. Einem
Abbruch der Verhandlungen müssten alle Mitgliedstaaten zustimmen. "Und
diese Bereitschaft sehe ich im gegebenen Moment nicht."
(tzi/jasi)
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