Allgäuer Zeitung, Füssen vom 20.07.2016 - All

FÜSSENER BLATT | SEIT 1838 HEIMATZEITUNG FÜR FÜSSEN UND UMGEBUNG
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Wenn Tomaten einfach am
Straßenrand wachsen
Panorama
MITTWOCH, 20. JULI 2016
Wild
Weißes Rehkitz
im Westallgäu gesichtet
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NR. 166
PREIS ¤ 1,70
Riedberger
Horn: Skilift
möglich
Blickpunkt Lokales
Debatte um Mittersee
Die Füssener CSU plädiert für eine
preiswerte Sanierung der Badeanstalt am Mittersee. Währenddessen
warnt die Stadt vor einem Fortsetzen der Flickschusterei. »Seite 27
Staatsregierung will
zwei neue
Alternativen prüfen
Kommentar
VON JÜRGEN MARKS
VON ULI BACHMEIER
München Der Streit um einen Skilift
am Riedberger Horn im Oberallgäu
beginnt wieder ganz von vorne. Das
Kabinett hat gestern in München
beschlossen, zwei Wege zu prüfen,
um das umkämpfte Projekt doch
noch möglich zu machen. Voraussetzung dafür ist aber, dass sich die
Bürger der Gemeinden Balderschwang und Obermaiselstein in
einem Bürgerentscheid „mit überwiegender Mehrheit“ für das Projekt aussprechen.
Ein Ergebnis 51 zu 49 Prozent, so
sagte Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) nach der Kabinettssitzung, wäre sicher kein deutliches
Votum. Es gehe bei den Bürgerentscheiden darum, den tatsächlichen
Willen der Bevölkerung in beiden
Gemeinden zu erkunden. Dass die
Bürgermeister behaupten, es stünden rund 90 Prozent der Bevölkerung hinter dem Projekt, reiche dem
Kabinett nicht aus. „Das wollen wir
schon noch einmal bestätigt haben“,
sagte Huber.
Sollten die im Herbst stattfindenden Bürgerentscheide eindeutig für
den Skilift ausfallen, will die Staatsregierung tätig werden. Dann solle
geprüft werden, ob die Grenzen der
Alpenschutzzone C im Oberallgäu
neu gezogen werden können. Das
Schutzgebiet am Riedberger Horn
müsste in diesem Fall um 1,5 Quadratkilometer
verkleinert,
das
Schutzgebiet am Wannenkopf gleich
daneben um 4,5 Quadratkilometer
vergrößert werden. Alternativ dazu
solle auch geprüft werden, ob im Alpenplan C „Seilbahnen, Lifte und
Skiabfahrten landesplanerisch unter
bestimmten
Voraussetzungen“
möglich gemacht werden können.
Naturschutzverbände sowie Grüne
und SPD reagierten mit Empörung.
Sie befürchten, dass eine Ausnahmeregelung am Riedberger Horn zum
„Sündenfall“ für den Naturschutz
im gesamten Alpenraum werden
könne. Heimatminister Markus Söder (CSU) wurde als „Heimatzerstörer“ beschimpft.
»Bayern, Allgäu-Rundschau
» [email protected]
Reinigt das Netz
vom Hass!
M
Die Polizei suchte gestern entlang der Bahnstrecke bei Würzburg nach dem Handy des 17-jährigen Riaz K. Die Ermittler haben es inzwischen gefunden. Foto: Hildenbrand, dpa
Axt-Attentäter bekennt sich zum IS
Terror Der 17-jährige Riaz K. ist vor einem Jahr als unbegleiteter minderjähriger
Flüchtling nach Bayern gekommen. Warum er jetzt „Ungläubige“ im Zug töten wollte
VON ANDREA KÜMPFBECK
Würzburg Nach dem Axt- und Messer-Angriff eines 17-jährigen Asylbewerbers am Montag in einem Regionalzug bei Würzburg gehen die
Ermittler von einer „islamistischreligiös“ motivierten Tat aus. Riaz
K. wollte sich damit nach den Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft
an „den Ungläubigen dafür rächen,
was sie ihm und seinen Glaubensbrüdern angetan haben“, sagte der
Leitende Oberstaatsanwalt. Bei seinen Angriffen habe er drei Mal auf
Arabisch „Gott ist groß“ („Allahu
akbar“) gerufen. Das sei auf dem
Notruf einer Zeugin, der von der
Polizei aufgezeichnet wurde, einmal
deutlich zu verstehen. Nach seiner
Flucht aus dem per Notbremsung
gestoppten Zug haben Beamte eines
Spezialeinsatzkommandos Riaz K.
in einem Gebüsch aufgespürt und in
Notwehr erschossen.
Riaz K. war nach Angaben der
Ermittler am 30. Juni 2015 in Passau
als unbegleiteter minderjähriger
Flüchtling registriert worden. Seit
zwei Wochen war er bei einer Pflegefamilie untergebracht. Er sei
„gläubiger Sunnit“ gewesen, der
zwar nicht regelmäßig in die Moschee ging, aber daheim betete, sagte Bayerns Innenminister Joachim
Herrmann (CSU). Strafrechtlich sei
er zuvor nicht in Erscheinung getreten, auch die Geheimdienste hatten
offenbar keine Erkenntnisse. Vergangenen Samstag soll Riaz K. erfahren
haben,
dass ein Freund
von ihm in Afghanistan ums Leben
gekommen
ist.
Womöglich
sei
dies der Auslöser
dafür gewesen,
dass er in dem
Riaz K.
Zug „völlig unvermittelt“ Reisende angegriffen
hat. Die Attacken seien „mit Vernichtungswillen“ geführt worden.
Dabei wurden fünf Personen
schwer verletzt, zwei von ihnen
schweben in Lebensgefahr. Bei den
Verletzten handelt es sich um Touristen aus Hongkong: einen Vater,
62, die Mutter, 58, ihre Tochter, 26,
sowie deren 30-jährigen Freund.
Ihn hat es nach Informationen unserer Zeitung am schlimmsten getrof-
fen: Riaz K. soll ihm mit der Axt in
den Bauch geschlagen haben. Nur
der 17-jährige Sohn der Familie soll
ohne gravierende Verletzungen geblieben sein.
Schon am Morgen nach der Tat
hat die Terrororganisation Islamischer Staat das Attentat für sich beansprucht. Später ist auch ein DrohVideo aufgetaucht. Darin hält ein
Mann ein Messer in die Kamera und
sagt: „Ich bin ein Soldat des Islamischen Staates und beginne eine heilige Operation in Deutschland.“ Es
handelt sich um Riaz K. Das bayerische Innenministerium hat gestern
Abend die Echtheit des im Internet
verbreiteten Videos bestätigt.
Hieß es zunächst, der Täter stamme aus Afghanistan, so haben Ermittler laut ZDF inzwischen Anhaltspunkte, dass Riaz K. pakistanischer Herkunft sein könne. Darauf
deute unter anderem seine Aussprache hin. Auf einem Collegeblock,
den die Polizei in seinem Zimmer
bei der Pflegefamilie gefunden hat,
war das Symbol der Terrormiliz IS
aufgemalt. Die Ermittler fanden außerdem einen handgeschriebenen
Text, den sie als einen Abschieds-
brief an seinen Vater werten. Riaz
K. habe sich darin über die „Ungläubigen und die Taten, die den
Ungläubigen zuzurechnen sind“,
beschwert. „Bete für mich, dass ich
mich an diesen Ungläubigen rächen
kann, und bete für mich, dass ich in
den Himmel komme“, soll er weiter
geschrieben haben.
Ändert die Tat die Sicherheitslage
in Deutschland? Die „grundsätzliche Gefährdungsbewertung“ bleibe
gleich, hieß es gestern. Innenminister Herrmann betonte aber:
„Grundsätzlich müssen wir schon
davon ausgehen, dass im Prinzip jeden Tag an jedem Ort und mehr
oder minder weltweit solche Taten
verübt werden können. Wir sind davor nicht sicher.“ (mit dpa, afp, kna)
»Kommentar „Reinigt das Netz vom
Hass!“
»Die Dritte Seite Unsere Reporter vor
Ort über den Tag, als der Terror nach
Bayern kam.
»Das aktuelle Thema Holger Sabinsky-Wolf über die Frage, wann Polizisten töten dürfen. Die Schwierigkeiten
mit minderjährigen Flüchtlingen und
die Einschätzung eines Terrorexperten.
an sollte sich hüten, vorschnelle Schlüsse zu ziehen.
Doch es deutet sehr vieles darauf
hin: Der 17-jährige Axt-Attentäter hat sich im Internet selbst radikalisiert, bevor er Menschen lebensgefährlich verletzte.
Das angebliche Bekennervideo,
das er vor der Tat verschickte, belegt, dass er den IS-Terroristen offenbar im Internet verfiel. Über
andere Kontakte zu den islamistischen Kriegern ist nichts bekannt.
Das Netz ist prall gefüllt mit
Hassbotschaften irgendwelcher
Prediger, mit Märtyrervideos und
Terroranleitungen für Anfänger.
Sie können Muslime zu menschlichen Waffen unter der Flagge des
Fundamentalismus formen.
Warum regt sich eigentlich hierzulande niemand über die Existenz
dieser Millionen Hassbotschaften
auf Webseiten und in sozialen
Netzwerken auf? Es ist höchste Zeit
für eine Reinigung der Server von
diesem Gift. Sie dürfen mit Google
nicht mehr einfach zu finden sein.
Facebook, Youtube & Co. müssen
sie konsequent blockieren.
Es reicht nicht, wenn Bundesjustizminister Heiko Maas Facebook
drängt, Hasskommentare auf deutschen Seiten schneller zu löschen.
Die Staaten des Westens werden
mithilfe des Internets von den ISTerroristen angegriffen. Sie müssen
ihre Macht nutzen, dem Feind diese Waffe zu entreißen.
Rufen Sie uns an
Haben Sie Fragen und Anregungen?
Sprechen Sie mit der Redaktion.
Heute ist für Sie zwischen 14 und 15
Uhr am Telefon:
Robert Götz (Sport)
Rufnummer (08 21) 7 77-22 99
ALLGÄU-DRIBBLER
Lkw-Kartell muss
Milliarden zahlen
Brüssel Mit einer Rekordstrafe von
knapp 2,93 Milliarden Euro müssen
Lastwagenbauer für unerlaubte
Preisabsprachen büßen. Betroffen
sind Daimler, Iveco, DAF und Volvo/Renault. MAN kommt als Hinweisgeber ungeschoren davon. Dem
Unternehmen wurde die Geldbuße
von rund einer Milliarde Euro vollständig erlassen. So muss Daimler
die höchste Einzelstrafe von einer
Milliarde Euro zahlen. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte, es gebe „gute Gründe“
für die Strafe. „Dieses Kartell betrifft einen sehr großen Markt und
es hat sehr lange bestanden.“ Die
Geldbuße ist doppelt so hoch wie
eine 2012 verhängte EU-Kartellbuße gegen Hersteller von Bildröhren
für Fernseher und Computerbildschirme. (dpa)
»Wirtschaft
Schrecklich nette Familie
USA Wie Melania Trump ihrem Mann helfen wollte und sich blamierte
VON MICHAEL STIFTER
Augsburg Der Parteitag der Republikaner ist wie ein großes Familienfest. Und bei derartigen Feiern kann
es ja zwischen Sektempfang und
Nachtisch schon mal krachen. Erst
recht, wenn eine Familie schon so
zerstritten zusammenkommt wie
diese. Viele Republikaner wollten
sich bis zum Schluss partout nicht
damit abfinden, dass Donald Trump
nun ganz offiziell ihr Familienoberhaupt sein soll. Um diese ewigen
Zweifler doch noch zu überzeugen,
dass er der Richtige ist, brachte
der schillernde Milliardär seinen
ganzen Clan mit zum Fest. Die
schrecklich nette Familie sollte
Werbung für Trump machen.
Als Erste schnappte sich Gattin
Nummer drei das Mikrofon. Melania Trump hat Erfahrung im Rampenlicht. Schließlich war die Frau
mal Model. Jetzt will sie auch noch
First Lady werden. Und siehe da:
Ihre Rede ist nicht schlecht. Ein
bisschen viel Pathos vielleicht, aber
das mö-
gen die Amis ja. Ansonsten echt gut.
Fast ein bisschen wie Michelle Obama, damals vor acht Jahren. Um genau zu sein: In mehreren Passagen
sogar exakt wie Michelle Obama.
Extrem plagiatsverdächtig. Das
konnte nicht gut gehen. Kaum war
Melania, freudig geknutscht vom
stolzen Donald, von der Bühne abgetreten, tauchten erste Filmchen
im Internet auf, in denen beide Reden zusammengeschnitten waren.
Original und Kopie quasi.
Was bleibt, ist Spott. Und diese
Familie soll echt ins Weiße Haus
einziehen? Nicht ausgeschlossen,
wie Sie in der Politik lesen können.
Tolle Rede, Schatz! Donald Trump mit
Foto: dpa
Gattin Melania.
Erdogan für
Todesstrafe
Istanbul Nach dem gescheiterten
Putschversuch wächst in der Türkei
trotz internationaler Proteste die
Zustimmung zur Wiedereinführung
der Todesstrafe. Staatspräsident
Recep Tayyip Erdogan machte
deutlich, dass er eine entsprechende
Entscheidung des Parlaments billigen würde. Auch in der Opposition
gibt es Befürworter. Über die Putschisten sagte der Staatschef: „Warum sollte ich sie auf Jahre hinweg
im Gefängnis halten und füttern?“
Die Verfolgung der vermeintlichen Verschwörer in der Türkei
geht mit unverminderter Härte weiter. Inzwischen hat die Regierung
fast 30 000 Staatsbedienstete ihrer
Ämter enthoben. Allein das Bildungsministerium suspendierte gestern mehr als 15 200 Mitarbeiter.
(dpa)
»Leitartikel und Politik
Auf 100 Seiten
geballte Infos
und Fakten zum
Start in die neue
Fußball-Saison.
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