Tagesordnung mit Erläuterungen

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Gemeinde Meißenheim
Rathausstraße 10, 77974 Meißenheim
Tel. 07824-64680, Fax 07824 646815, E-Mail [email protected]
Ortenaukreis
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Meißenheim, den 14.07.2016
1. Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 29 am 21.07.2016 "Amtlicher Teil"
2. Badische Zeitung, Lahr, Redaktion
3. Lahrer Anzeiger, Redaktion
4. Lahrer Zeitung, Redaktion
5. Dem Bezirksbeirat + Ortschaftsrat zur Kenntnisnahme
6. Aushang Rathäuser Meißenheim + Kürzell
Öffentliche Gemeinderatssitzung
Zu der am Montag, den 25. Juli 2016 um 19.30 Uhr im Rathaus in Meißenheim stattfindenden
öffentlichen Gemeinderatssitzung ist die Bevölkerung freundlich eingeladen.
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
Frageviertelstunde
Genehmigung des Protokolls
Information über die in der nicht öffentlichen Sitzung am 20.06.16 gefassten Beschlüsse
Information über die Möglichkeit zur Einrichtung einer Ganztagesschule in Wahlform für die
Grundschule in Meißenheim
5. Vergabe der Aufträge für die Erschließung des Baugebiets Hellersgrund C
6. Bezeichnung der Straßen im Baugebiet Hellersgrund C
7. Bauanträge
a. Antrag auf Genehmigung der Aufstockung der Garage mit Umnutzung auf dem Flst.Nr. 2417/43
in der Winkelstr. 38 in Meißenheim
b. Antrag auf Genehmigung der Errichtung einer Garage an das bestehende Wohnhaus auf dem
Flst.Nr. 2429/88, Karlstr. 4 in Meißenheim
c. Antrag zur Genehmigung der Nutzungsänderung eines Verwaltungsgebäudes zur Nutzung als
Neues Rathaus, Winkelstraße 28
8. Fischereipachtvertrag mit dem Angelverein Meißenheim e.V. Fischwasser Nr. 06 – Elz v.
Rheinschutzdamm bis Einmündung Mühlbach
9. "Bebauungsplan ""Gewerbegebiet Dreschschopf"", OT Kürzell
(ehem. B-Plan ""SO Tourismus + Landwirtschaft Europa-Farm"" als B-Plan der Innenentwicklung
im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB)
- Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen der Behörden und TöB i.R.d.
Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
- Billigung des geänderten Planentwurfes
- Beschluss zur 2. eingeschränkten Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB"
10. Vergabe des Auftrags zur Beschaffung einer Bühne für die Sporthalle Kürzell
11. Verschiedenes
12. Frageviertelstunde
Mit freundlichen Grüßen
Schröder, Bürgermeister

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