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Voss fordert tragfähige Lösung für den
Rettungsdienst – Gespräche in Berlin
Bei der diesjährigen Gesundheitsministerkonferenz wurde
zwischen den Ländern und dem Bund unter anderem die Frage
diskutiert, welche Folgen die zunehmende Einstufung der
Tätigkeit der Honorarärzte im Rettungsdienst als
sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf die
Sicherstellung des Rettungsdienstes gerade in ländlichen
Regionen hat.
Schwerin, 27. Juli 2016
Nummer: 089
Seit Monaten führen Meldungen über einen möglichen
ernsthaften Mangel an Notärzten aufgrund der aktuellen
Rechtsprechung zur Sozialversicherungspflicht bei notärztlich
tätigen Honorarärzten zu großer Verunsicherung bei den Trägern
des Rettungsdienstes.
Am Mittwoch hat das Bundesgesundheitsministerium
Vertreterinnen und Vertreter von Trägern des Rettungsdienstes,
der Länder und Fachverbände sowie die beteiligten
Bundesressorts nach Berlin eingeladen, um die Situation zu
analysieren und Ansatzpunkte für eine Lösung zu diskutieren.
Als Vorsitzland der GMK war auch Mecklenburg-Vorpommern
dort vertreten. Die Vertreter des Bundgesundheitsministeriums
und des Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben dabei
zugesagt, die vorgetragenen Empfehlungen zu prüfen und
alsbald Lösungsvorschläge zu entwickeln, die in einer weiteren
Gesprächsrunde abzustimmen sind.
„Ich begrüße, dass der Bundesgesundheitsminister seine
Zusage bei der GMK in Warnemünde am 30. Juni ein solches
Treffen zeitnah einzuberufen, so schnell eingelöst hat“, sagte der
Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und
Soziales, Nikolaus Voss. „Der Gesprächsfaden darf nun nicht
abreißen, bis eine tragfähige Lösung für den Rettungsdienst
gefunden ist. Wir haben ein gutes Rettungsdienstgesetz, das
allen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes im Ernstfall
schnelle medizinische Hilfe zusichert. Aber wir brauchen nun
auch – sehr schnell - pragmatische Regelungen, damit keine
Lücken bei der Gewinnung von Notärztinnen und Notärzten für
den Rettungsdienst auftreten.“
Ministerium für Arbeit, Gleichstellung
und Soziales Mecklenburg-Vorpommern
Werderstraße 124
19055 Schwerin
Telefon: 0385/588-9003
Telefax: 0385/588-9709
E-Mail:
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Internet: www.mv-regierung.de/sm
V. i. S. d. P.: Christian Moeller

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