Liebe Parteimitglieder herzlich willkommen zum ersten

Liebe Parteimitglieder
herzlich willkommen zum ersten Bundesparteitag der DBD und danke
für Euer zahlreiches Erscheinen. Ganz besonders gilt unser Dank
denjenigen, die die Tortur auf sich genommen haben, aus den
anderen Bundesländern anzureisen. Wir haben heute hier Mitglieder
aus Hessen, Niedersachsen, Baden-Würtemberg, dem Saarland,
Bremen und Hamburg. Bayern und Sachsen-Anhalt haben leider
kurzfristig absagen müssen. Besonders freut mich die Anwesenheit
aus unserem 17. Bundesland, Mallorca.
Zunächst ein kleiner Rückblick.
Am 20.02.16, knapp 6 Wochen nach meinem ersten Video auf der
Facebook Seite, die damals noch „Gerechtes Deutschland“ hieß,
gründeten wir im Steigenberger Dortmund unsere Partei, die DBD. Zu
diesem Zeitpunkt waren bereits alle notwendigen Satzungen und
Ordnungen verfasst. Auch konnten wir unser erstes grobes Gerüst
des Parteiprogramms präsentieren. Damit erfüllten wir den Slogan
unseres hochgeschätzten 2.Vorsitzenden, Steffen Huchstedt, „fast ist
he new big“ in rekordverdächtiger Zeit. Andere Parteien wie die AfD,
haben 3 Jahre nach Ihrer Gründung, noch kein Parteiprogramm
präsentieren können.
Wir starteten im Februar mit 37 Gründungsmitgliedern und liegen
jetzt bei knapp über 100 Mitgliedern. Das ist in gut 4 Monaten
sicherlich ein Erfolg, aber auch noch absolut steigerungsfähig, auch in
Anbetracht von über 1300 Followern bei Facebook, aber dazu später
mehr.
Einer unserer im Parteiprogramm niedergelegten Grundgedanken,
die Kräfte der bürgerlichen Mitte zu bündeln, ist von extentzieller
Bedeutung, gerade auch, weil die etablierten Parteien im Landtag
NRW beschlossen haben, auf kommunalpolitischer Ebene wieder die
2,5% Hürde einzuführen. In unseren Augen ein weiterer wichtiger
Schritt, gegen tatsächliche Demokratie und Bürgernähe. Für das
Stadtparlament Dortmund hieße das z.b., das von den aktuell
beteiligten 11 Parteien, 6 herausfallen würden.
So wurden bis zum heutigen Tag schon viele auch
erfolgversprechende Gespräche mit anderen Parteien geführt. Dies
ist und war nicht immer einfach, wie man am Beispiel der MBD leider
feststellen konnte. Sicherlich ist und wird es auch in Zukunft immer
einfacher sein, einzelne Mitglieder zu integrieren, als komplexe
Strukturen. Letztendlich scheiterte die Zusammenarbeit mit der MBD
an persönlichen Befindlichkeiten. Auch die Gespräche mit der ALFA
wurden von uns beendet und nachweislich von uns. Das
Parteiprogramm der ALFA ist in fast allen Punkten deckungsgleich mit
dem der DBD. Im Laufe der Gespräche stellte sich allerdings heraus,
dass dieses leider nur auf dem Papier existiert. Weder thematisch
noch personell hat sich die ALFA wirklich von der AFD gelöst. Das
anschließende Nachgetrete, wir hätten gelogen und in Wirklich
hätten sie Schluss gemacht, erinnert mich sehr an meine pubertären
Zeiten und zeigt nochmal auf, dass diese Partei beim Aufbau einer
demokratischen bürgerlichen Alternative, kein adäquater
Gesprächspartner sein kann. Das liegt aber keineswegs an dem Groh
der Mitglieder, sondern meines Erachtens an Teilen der
Führungsstrukturen. Hier gibt es einige, die es bei der AfD nicht
geschafft haben in eine Funktion zu kommen und die ALFA nun als
persönliche Spielwiese Ihres Machtstrebens ansehen. Bei der ALFA
gibt es sehr engagierte Mitglieder, die sich für mehr Demokratie
einbringen und zerreißen. Einige von Ihnen haben dann auch
erkannt, dass die Führung der ALFA Ihren Mitgliedern gegenüber
weder transparent noch ehrlich ist. Einige von Ihnen haben den Weg
zu uns gefunden und sind auch heute hier vertreten.
Weitere Gespräche laufen aber, eine unserer Ideen ist es,
insbesondere die freien Wählerschaften anzusprechen. Diese sind auf
lokaler Ebene oft stark vertreten. Diese unter einem Dachverband
DBD zusammenzuführen, hieße deren Interessen auch bundesweit
vertreten zu können.
Entscheidend muss sowohl parteiintern, als auch bei externen
Gesprächen das gemeinsame Ziel sein.
Ich denke, dass wir alle mit der aktuellen Politik und Entwicklung
mehr als unzufrieden sind. In meinem ersten Video habe ich es so
ausgedrückt, dass man beim Gang zur Wahlurne das Gefühl hat, nur
noch zwischen Pest und Cholera wählen zu können hat. Der Umgang
mit der aktuellen Asylproblematik, die Probleme bei der
Altersvorsorge, der Umgang mit TTIP, Ceta, der Bildungs-, und auch
Gesundheitspolitik zeigen eins doch deutlich auf; die Entscheidungen,
die unsere sog. Volksvertreter treffen, ob im innen- oder
außenpolitischen Bereich, haben immer weniger mit den Interessen
derjenigen zu tun, die diese ertragen und auch bezahlen müssen.
Wir unterliegen meines Erachtens einer politischen Diktatur, der ein
oder andere Regierungsvertreter hat dies ja auch schon freimütig so
geäußert, dass gewählt zu sein, für sie bedeutet, 5 Jahre nach
eigenem Gusto entscheiden zu dürfen. Leider wird hier dann an den
Bedürfnissen der Bürger und vor allem der nachfolgenden
Generationen vorbei entschieden, auch was den Umgang mit unserer
Umwelt angeht. Ich weiß nicht, wie oft in den letzten Jahren der
Generationenvertrag mit Füßen getreten worden ist. Es wird
entschieden, als wenn es kein Morgen gibt und unsere Kinder keinen
Anspruch auf ein Leben in Frieden, sozialer Gerechtigkeit und einer
gesunden Umwelt hätten! Entscheidungen von Politikern, die selber
nichts mehr sind, als die Marionetten des Lobbyismus.
Wir als DBD fordern die Basisdemokratie. Wir möchten, dass jeder
Vertreter, egal in welches Parlament er gewählt wurde, nur einem
verpflichtet ist, nur eine Meinung zu vertreten hat…., die Meinung
der Mehrheit seiner Wähler, unabhängig von Fraktionszwang,
Lobbyismus und auch seiner eigenen Meinung. Praktisch stellen wir
uns das so vor, dass zu wichtigen politischen Entscheidungen im
jeweiligen Wahlkreis Abfragen gestartet werden. Im Zeitalter von Pin
und Tan und neuem Personalausweis überhaupt nicht das Problem,
das die etablierten Parteien immer vorschieben. Diese fürchten z.Z.
nichts mehr als Volkes Meinung und eine Beschneidung in ihrem
Machtmonopol. Komischerweise sind sie sich da mittlerweile alle
einig, selbst die Grünen, die mal erfrischend gestartet waren, haben
sich da zu ihrem Vorteil angepasst.
Wir sind nicht der Meinung unseres BP, dass das deutsche Volk zu
dumm ist, über wichtige Entscheidungen abzustimmen. Nein Herr
Gauck, wir sind nicht dümmer als die Schweizer, die mit dieser Politik
äußerst erfolgreich sind. Da muss man nur mal den Bau des Gotthard
Tunnels mit dem des Berliner Flughafens vergleichen. Polemisch
ausgedrückt, schlechtere Entscheidungen als in der jüngeren
Vergangenheit sind gar nicht möglich. In Sachen Asylpolitik, ich bin
mir 100% sicher, dass niemand hier im Raume auf die Idee käme, sich
in seine 60qm große Wohnung, 1000 Gäste einzuladen und auch
noch darauf zu verzichten, sich zu notieren, um wen es sich dabei
handelt. Abgesehen davon, wäre er einem jeden einzelnen
gegenüber ein sehr schlechter Gastgeber.
Die DBD stellt über all Ihre Ziele die direkte Beteiligung des Bürgers
an wichtigen politischen Entscheidungen.
Die vorrangigen Themen, mit denen wir in den Wahlkampf gehen, ist
Sicherheit, als Grundvoraussetzung für unsere Freiheit, die soziale
Gerechtigkeit, hier seien die Rentenproblematik, aber auch der
Umstand, dass jemand, der regelmäßig arbeiten geht, auch davon
leben können muss. Ein weiteres Thema ist die Bildungs- und
Familienpolitik. Unser höchstes Gut sind unsere Kinder und
Jugendlichen. Wer diese und Ihre Bildung so dermaßen
vernachlässigt wie aktuell, gefährdet vorsätzlich die Zukunft und das
Wohlergehen unseres Landes.
Wir kritisieren aber nicht nur. Der DBD geht es darum, nach
konkreten und umsetzbaren Lösungen zu suchen und wir schlagen
einen anderen Ton an, als manche rechtspopulistischen Parteien.
SICHERHEIT:
Dies gilt auch gerade beim Thema Islam und Flüchtlingen. Wir wollen
nicht polarisieren, sondern differenzieren. Jeder, der in seinem Land
aufgrund seiner politischen oder religiösen Einstellung verfolgt wird,
soll und muss hier Schutz genießen. Deutschland wird nicht sicherer,
wenn man grundsätzlich Stimmung gegen Muslime oder Menschen
anderer Kultur macht, ganz im Gegenteil, so treibt man diese
Menschen erst Recht in die Hände radikaler Islamisten. Integration
heißt, diese Menschen nicht auszugrenzen. Das passiert aber, wenn
man viel zu viele Menschen einer komplett anderen Kultur in
kürzester Zeit ins Land lässt. Wir haben weder adäquaten
Wohnraum, noch Arbeitsplätze. Wenn man diese Menschen in
Notunterkünfte zusammen pfercht und das noch konzentriert in
Bereichen, wo eh schon der höchste Ausländeranteil und
Wohnungsnot vorherrschen, produziert man damit Frustration,
Gewalt, Kriminalität und bestellt letztendlich einen fruchtbaren
Boden für diejenigen, die versuchen Menschen für ihre kranken
Ideen zu radikalisieren.
Wir kritisieren weder die Menschen noch deren Kultur. Wir
kritisieren den falschen Umgang unseres Staates mit diesem
Problem. Der Art. 16a GG schützt die Menschen, die wie eben
erwähnt, in Ihrem Heimatland auf Grund Ihrer politischen und
religiösen Überzeugung verfolgt oder vom Krieg vertrieben werden.
Er schützt aber keine kriminell organisierten Familienclans und auch
nicht diejenigen, oft aus den Maghreb Staaten, die lediglich zu uns
kommen, um zu stehlen, rauben oder einzubrechen. Der
Zuwanderungsstrom aus den Balkanstaaten aus rein wirtschaftlichen
Gründen, ist für unser Land auch nicht zu stemmen. Wo wäre unser
Land, wenn die sog. Trümmerfrauengeneration das Land verlassen
hätte, weil es ihnen in anderen Ländern sicherlich wirtschaftlich
besser gegangen wäre, als in einem Deutschland in der
Nachkriegszeit?
Wir fordern ein Ende der der unbegrenzten und illegalen
Zuwanderung, vor allem im Interesse derjenigen, die dringend auf
den Schutz unseres Landes angewiesen sind. Wir fordern dies aber
auch im Interesse der Sicherheit unseres Landes. In einer Zeit, in der
Europa fast wöchentlich von terroristischen Anschlägen heimgesucht
wird, ist es unverantwortlich, hundert tausende von Menschen, von
denen wir noch nicht mal wissen, wer sie sind und welche Absichten
sie verfolgen, unkontrolliert ins Land zu lassen. Wir fordern für alle
Schutzsuchenden, die unter den Schutz des Art. 16a GG fallen, eine
gleichmäßige Verteilung und eine konsequente Integration.
Die DBD fordert mehr Personal für Polizei, Justiz und
Ausländerämter, um ein verantwortungsvolles Umgehen mit der
aktuellen Problematik gewährleisten zu können.
Die Forderung nach mehr Sicherheit steht aber nicht nur mit der
aktuellen Asylproblematik in Zusammenhang. Gerade in NRW haben
wir die höchste Kriminalitätsrate in Kombination mit der geringsten
Aufklärungsquote im Vergleich zu anderen Bundesländern. Aus
meiner Sicht und das ist nun mal auch die eines Polizeibeamten, mit
über 30 Jahren Berufserfahrung, hat unser Rechtsstaat in vielen
Bereichen kapituliert. Wir bekämpfen keine Kriminalität, wir
verwalten sie nur noch.
Wir brauchen keine neuen Gesetze. Die für bestimmte Straftaten
zugewiesenen Strafzumessungen müssen endlich ausgeschöpft
werden. Strafe soll auch eine erzieherische und abschreckende
Komponente sein. Welcher Straftäter fürchtet denn noch die
Konsequenzen aus seinem Handeln, wenn es erst Monate später zu
einer Verhandlung kommt und die vierte auf die dritte Bewährung
erfolgt?
Es muss diesbezüglich auch wieder ein Gleichgewicht hergestellt
werden. Es kann nicht sein, dass der normale Bürger mit
Blitzmarathon oder immer schärferen Steuergesetzgebungen
regelrecht schikaniert wird, aber zeitgleich der Eindruck erweckt
wird, dass bei politisch motivierter Gewalt, vor allem von links,
organisierten ausländischen Einbrecherbanden, ständig ein Auge
zugedrückt wird?
Die DBD sagt, Recht muss Recht bleiben, Straftaten müssen
konsequent verfolgt und bestraft werden, unabhängig davon, ob sie
von rechten, linken, ausländischen oder einheimischen Tätern
begangen werden. Der Bürger muss geschützt werden, nicht der
Täter.
ALTERSVORSORGE
Zur Erhaltung des Friedens und der Sicherheit in unserem Land
gehört auch die soziale Gerechtigkeit. Arbeiten zu gehen, muss sich
lohnen und der Ertrag muss allemal reichen, sich und auch eine
Familie ernähren zu können. Es wird so oft über den
demographischen Wandel und die Kinderarmut in unserem Land
gestöhnt. Die etablierten Politiker wollen uns verkaufen, dass gerade
hier als Lösung diese überhöhte Zuwanderung benötigt wird, oder
wie Schäuble es formulierte, ein INZUCHTPROBLEM zu bekommen.
Einfach unfassbar, was sich so mancher unserer „Interessenvertreter“
so raus schraubt.
Die DBD fordert, in erster Linie den Familienzuwachs unserer Bürger
zu fördern. Familienzuwachs darf nicht am zu geringen Einkommen
für regelmäßige Arbeit scheitern. Wer kann sich denn heute noch ein
zweites oder wohlmöglich drittes Kind leisten. Alleinerziehende
müssen gefördert werden, kinderfreundliche Arbeitsplätze oder
Heimarbeitsplätze müssen gefördert werden.
Wer sein Leben lang geschuftet hat, soll seinen Ruhestand genießen
können. Altersarmut ist kein drohendes Problem, wir haben es
bereits. Der Charakter einer Gesellschaft zeigt sich gerade im Umgang
mit seinen Alten, Kranken und Schwachen.
Die DBD fordert die Offenlegung der Höhe der zweckentfremdeten
Gelder aus der Rentenversicherung und deren Rückführung.
Ebenso muss wesentlich mehr in die Bildung unserer Kinder investiert
werden. Bildung muss an Stärken ausgerichtet sein und wir brauchen
Chancengleichheit für alle.
Ich habe anfangs davon gesprochen, dass auch innerhalb der Partei,
das gemeinsame Ziel, die politischen Veränderungen, die unser Land
und vor allem die nachfolgenden Generationen dringend benötigen,
über allem stehen müssen.
Persönliche Befindlichkeiten haben hier keinen Platz. Leider hatten
wir diesbezüglich in der Vergangenheit auch schon Probleme. So
schaltete ein Mitglied, welches sich federführend um unsere HP
gekümmert hatte und über dessen Server diese auch lief, den Server
einfach ab. Auf die näheren Umstände möchte ich hier nicht
eingehen. Ich möchte aber in diesem Zusammenhang an alle
appellieren, dass wenn wir in der Erreichung unserer Ziele erfolgreich
sein wollen, alle an einem Strang ziehen müssen. Die DBD ist weder
eine Spielwiese für persönliche Befindlichkeiten, noch eine Plattform
für die Selbstverwirklichung Einzelner. Demokratie kann auch schon
mal die Diktatur von 51% über 49% sein. Wir wünschen uns zu allen
Themen offene, konstruktive Diskussionen und Eure Fähigkeit, auch
innerparteilich die Entscheidung einer Mehrheit zu akzeptieren.
Einige im Vorstand und auch unter den Mitgliedern haben seit der
Gründung unermüdlich in ihrer Freizeit für die DBD geschuftet. Wir
brauchen aber jeden von Euch, jeder muss ab jetzt mithelfen.
Schreibt Leserbriefe, verteilt Flyer (gibt es am Ende der
Veranstaltung), organisiert Veranstaltungen, Bürgerdialoge und
werbt Mitglieder an Infoständen und unter Euren Bekannten und
Verwandten.
Wir wollen hier im Land endlich eine echte Demokratie aufbauen, die
Entscheidungen in unserem Sinne und vor allem der nachfolgenden
Generationen trifft. Für diesen Bau brauchen wir Steine und unsere
Steine sind Mitglieder.
Die DBD ist eine Partei von Bürgern für Bürger. Fast jeder, mit dem
ich mich draußen unterhalte, hat die volksverratene abgehobene
Politik unserer sog. Volksvertreter satt bis zum geht nicht mehr. Lasst
uns diese Menschen abholen und der undemokratischen Politik in
Düsseldorf, Berlin und Brüssel endlich ein Ende bereiten. Das ist
unser Ziel und dafür brenne ich..und wir werden damit Erfolg haben,
wenn sich jeder engagiert.
Zum Ende meiner Ansprache möchte ich mich bei Euch allen
bedanken. Seht Euch als Pioniere, begeistert andere mit unseren
Ideen, gebt Ihnen Mut und bringt sie zu uns. Bedanken möchte ich
mich auch ausdrücklich beim kompletten Gründungsvorstand der
DBD. Ohne Euch wären wir heute nicht hier. Der ein oder andere von
Euch musste gerade in der turbulenten Gründungsphase erkennen,
dass die Ausfüllung seines Amtes seine persönlichen Ressourcen
sprengt und wird sich vielleicht nicht wieder zur Wahl stellen. Danke
an Euch. Ihr habt die DBD aus den Startlöchern geschoben. Das wird
unvergessen bleiben. Bleibt uns als weiterhin engagierte Mitglieder
erhalten, wir brauchen Euch.
Der Gründungsvorstand in Person meines Pendant Carsten
Möllemann, unseres Stellvertreters Steffen Huchstedt, unseres
Schatzmeisters Stefan Ladwig, der Beisitzer Silke Schnelle, Tanja
Piekenbrock, Jürgen Neuberg, Sascha Rodenbüsch, Matthias Jordan,
Siegfried Meyer und meiner Person treten nunmehr zurück.
Herzlichen Dank nochmal an Euch alle!
Nach der Gründung des LV NRW wird unser höchstes Gremium, die
Mitgliederversammlung, den ersten Bundesvorstand der DBD
wählen.
Herzlichen Dank für Eure Aufmerksamkeit, ich übergebe jetzt an
Steffen Huchstedt

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