Die vollständige Tagesordnung finden sie : Hier

STADT VELTEN
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung
Stadt Velten – Rathausstraße 10 – 16727 Velten
An
die Mitglieder
der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Velten
Fachbereich:
Name:
Büro Bürgermeisterin
Frau Schultz
Telefon: (0 33 04) 379 – 110
Telefax: (0 33 04) 379 – 111
Velten, 27.06.2016
Sehr geehrte Frau Stadtverordnete, sehr geehrter Herr Stadtverordneter,
hiermit lade ich Sie zur öffentlichen/nichtöffentlichen 15. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung
am 07.07.2016 ein.
Beginn:
Sitzungsort:
18:30 Uhr
Ratssaal Rathaus
Rathausstr. 10
16727 Velten
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
Eröffnung der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Bericht der Bürgermeisterin
Einwohnerfragestunde
Anfragen der Stadtverordnetenversammlung
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Stellplatzsatzung der Stadt Velten
Vorlagen-Nummer: 2016/058
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplans in
Teilbereichen
Vorlagen-Nummer: 2016/059
Erstellung eines städtebaulichen Konzeptes "Nauener Straße"
Vorlagen-Nummer: 2016/062
Ermächtigung zur Planung und Ausgabe im Vorgriff auf den Haushalt 2017 der Stadt
Velten für den Neujahrsempfang
Vorlagen-Nummer: 2016/067
Pinnower Chaussee, Gemarkung Velten, Flur 22, Flurstücke 77/2 und 77/3 - Ankauf
der Grundstücke
Vorlagen-Nummer: 2016/078
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
Erhalt des Ofen- und Keramikmuseums am derzeitigen Standort
Vorlagen-Nummer: 2016/079
Sicherung des Veltener Museumsstandortes
Vorlagen-Nummer: 2016/088
Änderung der Besetzung im Sozialausschuss - Abberufung
Vorlagen-Nummer: 2016/080
Änderung der Besetzung im Sozialausschuss - Berufung
Vorlagen-Nummer: 2016/081
Änderung der Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und im Finanzausschuss
Vorlagen-Nummer: 2016/084
Änderung des Beschlusses über die Bildung eines Wahlausschusses und
Bestimmung seiner Mitglieder sowie seiner/s Vorsitzenden
Vorlagen-Nummer: 2016/085
Hennigsdorfer Straße, Gemarkung Velten, Flur 10, Flurstücke 100, 101 und 102 Flächentausch
Vorlagen-Nummer: 2016/076
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplans im
Bereich "Rugbyplatz an der Wagnerstraße"
Vorlagen-Nummer: 2016/082
Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Velten GmbH
Vorlagen-Nummer: 2016/083
Mitteilung; Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für die Jahre 2014 und 2015
Vorlagen-Nummer: 2016/086
Rückforderung entstandener Kosten in Höhe von8.392,57 € im Zusammenhang des
Rechtsstreites Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 der Stadt Velten“
Verwaltungsgericht Potsdam (VG 1 K 31 / 15 – Fraktion Pro Velten /
Stadtverordnetenversammlung)
Vorlagen-Nummer: 2016/087
Nichtöffentlicher Teil:
23.
24.
25.
26.
27.
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen
gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
Bericht der Bürgermeisterin
Mozartweg 24, Gemarkung Velten, Flur 2, Flurstück 70 - Verkauf des Grundstücks
Vorlagen-Nummer: 2016/073
August-Paris-Straße 17, Gemarkung Velten, Flur 14, Flurstück 268 - Verkauf des
Grundstücks
Vorlagen-Nummer: 2016/077
Am Jägerberg 6, Gemarkung Falkenhagen Forst, Flur 5, Flurstücke 37/3, 80 und 81 –
Verkauf einer Teilfläche von ca. 3.000 m²
Vorlagen-Nummer: 2016/089
Unter Tagesordnungspunkt 5 können Einwohner die Fragestunde zu Anfragen, Anregungen
und Bedenken in Bezug auf andere allgemeine Probleme der Stadt nutzen.
Ich lade Sie herzlich ein und übersende Ihnen die Sitzungsunterlagen und den Vorschlag zur
Tagesordnung dieser Sitzung, der die Reihenfolge der Drucksachen zur Beratung und
Beschlussfassung darstellt. Mit der Abstimmung über die Tagesordnung wird auch die
ordnungsgemäße Ladung bestätigt.
Ich nutze pflichtgemäß die Einladung, Sie auf Ihre Verantwortung
§ 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hinzuweisen.
gemäß
Die 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist für Donnerstag, dem
29. September 2016 geplant. Eingangsschluss für die Anträge ist demzufolge am Freitag, dem
16. September 2016; bitte reichen Sie Ihre Anträge im Sekretariat der Bürgermeisterin ein.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Jörg Pötsch
Vorsitzender der SVV

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