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Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst
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Andreas Friedrich
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andreas.friedrich@
smwk.sachsen.de*
08.07.2016
Statement zum heute beschlossenen
Kulturgutschutzgesetz von Kunstministerin Dr. Eva-Maria
Stange
„Heute hat der Bundesrat das Kulturgutschutzgesetz mit der Stimme
Sachsens beschlossen. Das am 23. Juni vom Deutschen Bundestag
beschlossene Gesetz schafft die gesetzliche Grundlage, national
wertvolles Kulturgut besser vor Abwanderung zu schützen und illegalen
Kulturguthandel, etwa mit aus Kriegsgebieten geraubtem Kulturgut,
effektiver zu bekämpfen. Ich begrüße es sehr, dass dieses Vorhaben
umgesetzt wird. Das Gesetz enthält viele Anregungen auch aus der Fachwelt,
die eine sachgerechte Handhabung des Gesetzes ermöglichen. Es dient
dem Interesse der Bürger und des Gemeinwesens am Schutz wertvollen,
identitätsstiftenden Kulturguts, berücksichtigt aber auch die Interessen der
Eigentümer. Es ist klar, dass für die Umsetzung des Gesetzes erheblicher
Verwaltungsmehraufwand in den Ländern erforderlich ist. Daher begrüße
ich die Zusage des Bundes, die Länder finanziell dabei zu unterstützen
ebenso wie die geplante Überprüfung der gesetzlichen Regelungen nach
zwei Jahren.“
* Kein Zugang für verschlüsselte
elektronische Dokumente. Zugang
für qualifiziert elektronisch signierte
Dokumente nur unter den auf
www.lsf.sachsen.de/eSignatur.html
vermerkten Voraussetzungen.
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