Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel 26. Jahrgang Brandenburg an der Havel, 05.07.2016 Inhalt Nr. 15 Seite Amtlicher Teil Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel 1 Öffentliche Bekanntmachung über das Ausscheiden einer Ersatzperson für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel 2 SVV-Beschluss Nr. 163/2016 vom 29.06.2016 Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel 2 E i n l a d u n g zur konstituierenden Sitzung des neugebildeten Hauptausschusses am Dienstag, dem 12.07.2016 2 Nichtamtlicher Teil Impressum 4 Amtlicher Teil Beschlüsse des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2016 vom 07.06.2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst: - öffentliche Sitzung Hinweis: Der Beschluss Nr. 182/2016 des Hauptausschusses wurde bereits im Amtsblatt Nr. 13 vom 13.06.2016 bekannt gemacht. - nichtöffentliche Sitzung Es wurden keine Beschlüsse gefasst. ----- Öffentliche Bekanntmachung über das Ausscheiden einer Ersatzperson für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel Gemäß § 81 Abs. 2 Satz 2 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) gebe ich bekannt, dass Herr Sebastian Möckel, Ersatzperson der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) im Wahlkreis 1, die Anwartschaft als Ersatzperson für einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel verloren hat. Der Verlust der Anwartschaft gilt für die Wahlperiode. Brandenburg an der Havel, den 23. Juni 2016 gez. i. V. Niemann Hans-Joachim Freund Wahlleiter ----- SVV-Beschluss Nr. 163/2016 vom 29.06.2016 Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel „1. 2. 3. Der Jahresabschluss 2014 und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel wird mit einer Bilanzsumme in Höhe von 11.731.990,44 € und einem Jahresverlust in Höhe von 455.554,35 € festgestellt. Der Jahresverlust für das Wirtschaftsjahr 2014 in Höhe von 455.554,35 € wird mit der allgemeinen Rücklage verrechnet. Dem Werkleiter, Herrn Fred Ostermann, wird für das Wirtschaftsjahr 2014 Entlastung erteilt.“ Der geprüfte Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel wird in der Woche vom 12.07.2016 bis 19.07.2016 öffentlich ausgelegt und kann bei der Fachgruppe Beteiligungen, Steuern und Abgaben, Beteiligungsverwaltung, Haus G der Stadtverwaltung, Raum 004, Klosterstraße 14, 14770 Brandenburg an der Havel, eingesehen werden. ----- Einladung zur konstituierenden Sitzung des neugebildeten Hauptausschusses am Dienstag, dem 12.07.2016, um 18:00 Uhr in 14770 Brandenburg an der Havel, Altstädtischer Markt 10, Beratungsraum 301 Tagesordnung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 3 Wahl des/der Vorsitzenden und des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses 3.1 Wahl des/der Vorsitzenden des Hauptausschusses 3.2 Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses 4 Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 20.06.2016 5 Feststellung der Tagesordnung 2 6 Vorlagen der Verwaltung 227/2016 HA-Vorlage Geschäftsführung der Brandenburger Theater GmbH Einreicher: Oberbürgermeisterin Fachbereich II 7 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 8 Anfragen aus dem Hauptausschuss 9 persönliche Mitteilungen und Erklärungen 10 Informationen durch die Oberbürgermeisterin 11 Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 12 Entscheidung gem. § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung am 20.06.2016 13 Vorlagen der Verwaltung 224/2016 HA-Vorlage Auftragsvergabe für Fahrbahninstandsetzungsmaßnahmen in Brandenburg an der Havel Los 1 - Anton-Saefkow-Allee, 2. BA Los 2 - Max-Josef-Metzger-Straße Einreicher: Oberbürgermeisterin Fachbereich VII 14 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern 15 Anfragen aus dem Hauptausschuss 16 persönliche Mitteilungen und Erklärungen 17 Informationen durch die Oberbürgermeisterin 18 Schließung der Sitzung gez. Kretzschmar Vorsitzender des Hauptausschusses Brandenburg an der Havel, 04.07.2016 Ende des amtlichen Teils Beginn des nichtamtlichen Teils (Termine, Informationen, Notizen) 3 IMPRESSUM Herausgeber: Redaktion: Herstellung: Bezugsquelle: Besucheradresse/ Einzelverkauf: Einzelpreis: Jahresabonnement: Kündigungsfrist: 4 Stadt Brandenburg an der Havel Oberbürgermeisterin FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung, Frau Bressau Tel.: (0 33 81) 58 13 17 Fax: (0 33 81) 58 13 14 Internet: www.stadt-brandenburg.de e-mail: [email protected] Eigendruck Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Oberbürgermeisterin FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung 14770 Brandenburg an der Havel Klosterstraße 14 Abonnementsbestellungen richten Sie bitte an diese Adresse. Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Oberbürgermeisterin FG Rechtsamt/Büro Stadtverordnetenversammlung Haus E, 3. Etage, Zimmer E 307 Klosterstraße 14 14770 Brandenburg an der Havel 1,00 € 25,50 € einschl. Porto 15. Dezember
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