Im Wintersemester 2016/2017 werde

Prof. Dr. Arnd Uhle
Wintersemester 2016/2017
Seminarankündigung
„Regieren im Verfassungsstaat –
Das parlamentarische Regierungssystem des Grundgesetzes“
Im Wintersemester 2016/2017 werde ich in Zusammenarbeit mit Herrn Prof. Dr.
Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern, ein Seminar zum Thema „Regieren
im Verfassungsstaat – Das parlamentarische Regierungssystem des Grundgesetzes“
anbieten. Zur Auswahl stehen folgende Themen:
I. Teil: Begriffliche Grundlagen und staatsrechtliche Voraussetzungen
1.
2.
3.
Historische Grundlagen – Die Verfassungsentscheidung für das
parlamentarische Regierungssystem
Erscheinungsformungen des parlamentarischen Regierungssystems
Beteiligung des Staatsvolkes durch die Wahl zum Deutschen Bundestag
II. Teil: Die Regierung im Detail
4.
5.
Bildung und Amtsdauer der Regierung
Organisation und innere Aufgabenverteilung
III. Teil: Die Regierung in Interaktion mit dem Parlament
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
Das Verhältnis zu den Fraktionen des Deutschen Bundestages
Das Verhältnis der Regierung zur Opposition
Die Vertrauensfrage
Das Misstrauensvotum
Weitere Kontrollbefugnisse des Parlaments
Der parlamentarische Anteil an der Staatsleitung
Informationsansprüche des Parlaments gegenüber der Regierung insbesondere unter Berücksichtigung des „Kernbereichs exekutivischer
Eigenverantwortung“
IV. Teil: Die Regierung im Verhältnis zu sonstigen Verfassungsorganen
13.
14.
Das Verhältnis zum Bundespräsidenten
Interaktionen zwischen Regierung und Bundesrat
V. Teil: Die Regierung im Mehrebenensystem
15.
16.
Auswirkungen der Einbindung in die Europäische Union
Implikationen durch Zugehörigkeiten zu weiteren supranationalen
Organisationen (z.B. NATO, UN, WTO, IWF)
VI. Teil: Alternativen zum grundgesetzlichen Regierungssystem
17.
18.
19.
Die parlamentarische und konstitutionelle Monarchie
Die Präsidialdemokratie und das semipräsidentielle Regierungssystem
Die Referendumsdemokratie
Das Seminar wird während der Vorlesungszeit des WS 2016/2017 als Blockseminar
im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Dresdner Schloss-Seminare zum Staatsrecht“
durchgeführt.
Eine erste Vorbesprechung findet statt am 12. Juli 2016 um 14.00 Uhr im GER/246.
Im Rahmen der Vorbesprechung erfolgt auch die Vergabe der Themen.
Voranmeldungen unter Angabe von drei alternativen Themenwünschen nimmt der
Lehrstuhl ab sofort entgegen. Bitte melden Sie sich hierzu im Sekretariat des
Lehrstuhls (GER/227) bei Frau Börner oder per email ([email protected]) an.
gez. Prof. Dr. Arnd Uhle

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