Herausforderungen für deutsche Kommunen

Flüchtlingsintegration:
Herausforderungen für
deutsche Kommunen
Juli 2016
Umfrage unter 300 deutschen Kommunen
Design der Studie
► Repräsentative
Befragung von Stadtkämmerern bzw. Bürgermeistern von 300 deutschen Kommunen
mit mindestens 10.000 Einwohnern; Abdeckung der Grundgesamtheit: 19 Prozent
► Telefonische Befragung im Mai 2016
► Befragung durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut (Valid Research, Bielefeld)
► Details zum Befragungssample im Anhang
Ihre Ansprechpartner:
Seite 2
Prof. Dr. Bernhard Lorentz, Partner
Dietmar Fischer, Partner
Government & Public Sector Leader
Germany Switzerland Austria
Government & Public Sector Real Estate
Germany Switzerland Austria
Ernst & Young GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Ernst & Young
Real Estate GmbH
Telefon
+49 30 25471 18135
Telefon
+49 6196 996 24547
[email protected]
[email protected]
Aufgenommene und erwartete Flüchtlinge
Seite 3
Mehr als jede zweite Kommune hat bis April
bereits mehr als 100 Flüchtlinge aufgenommen
„Wie viele Flüchtlinge wurden bis zum Stichtag 30.04.2016 seit Anfang dieses Jahres aufgenommen?“
Mehr als 1.000 Personen
5%
501 bis 1.000 Personen
10%
201 bis 500 Personen
27%
101 bis 200 Personen
16%
1 bis 100 Personen
Keine
►
►
37%
5%
Nur fünf Prozent der befragten Städte und Gemeinden haben in diesem Jahr (noch) keine Flüchtlinge aufgenommen.
Mehr als jede zweite Kommune – 58 Prozent – hat zum Stichtag 30.04. mehr als 100 Flüchtlinge untergebracht, jede
zwanzigste sogar mehr als 1.000.
Auf das gesamte Bundesgebiet hochgerechnet, haben demnach 78 deutsche Städte und Gemeinden jeweils mehr
als 1.000 Flüchtlinge aufgenommen.
Seite 4
Gut jede dritte Gemeinde rechnet bis Jahresende mit mehr als 200 weiteren Flüchtlingen
„Wie viele Flüchtlinge werden von heute (Stichtag: 01.05.2016) bis zum Jahresende 2016 noch erwartet?“*
Mehr als 1.000 Personen
4%
501 bis 1.000 Personen
10%
201 bis 500 Personen
24%
101 bis 200 Personen
25%
1 bis 100 Personen
Keine
►
►
31%
7%
Die Mehrheit der Kommunen – 63 Prozent – rechnet damit, im Zeitraum Mai bis Dezember 2016 mehr als
100 Flüchtlinge unterbringen zu müssen; immerhin 38 Prozent der befragten Kommunen gehen sogar von
mehr als 200 Personen aus.
Hochgerechnet immerhin 62 Kommunen in Deutschland rechnen mit der Aufnahme von jeweils mindestens
1.000 weiteren Flüchtlingen bis Jahresende.
Rundungsdifferenzen möglich
Seite 5
Die Kommunen rechnen für 2016
mit etwa 733.000 Flüchtlingen
„Wie viele Flüchtlinge wurden bis zum Stichtag 30.04.2016 seit Anfang dieses Jahres aufgenommen?“ und:
„Wie viele Flüchtlinge werden von heute (Stichtag: 01.05.2016) bis zum Jahresende 2016 noch erwartet?“
HOCHRECHNUNG1
Bis 30.04. aufgenommen
364.300
Bis Jahresende noch erwartet
368.500
Gesamtjahr 2016
►
►
732.800
Bislang haben die Kommunen (mit mindestens 10.000 Einwohnern) zum Stichtag 30.04. hochgerechnet insgesamt
364.300 Flüchtlinge im laufenden Jahr aufgenommen, das entspricht etwa 0,6 Prozent ihrer Einwohnerzahl.
Bis Jahresende wird mit der Ankunft von weiteren 368.500 Flüchtlingen gerechnet.
Die Gesamtzahl der in diesem Jahr erwarteten Flüchtlinge summiert sich damit auf 732.800 Personen, was einem
Wachstum der Einwohnerzahl um 1,2 Prozent entspräche.
Berechnung für die deutschen Kommunen (nur Städte und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern) auf der Basis der Einschätzungen der Befragten zu den für 2016
bereits eingetretenen bzw. noch erwarteten Flüchtlingszahlen
1
Seite 6
Allein NRW-Kommunen erwarten Aufnahme von
fast zweihunderttausend Flüchtlingen
„Wie viele Flüchtlinge wurden bis zum Stichtag 30.04.2016 seit Anfang dieses Jahres aufgenommen?“ und:
„Wie viele Flüchtlinge werden von heute (Stichtag: 01.05.2016) bis zum Jahresende 2016 noch erwartet?“
HOCHRECHNUNG1
(Angaben in Tsd.)
Nordrhein-Westfalen
97
Niedersachsen/Bremen
63
Baden-Württemberg
Hessen
Januar bis April 2016
►
118
59
72
46
154
91
59
Bayern
191
94
45
42
117
88
Mai bis Dezember 2016 erwartet
Bezogen auf die Bevölkerungszahl nehmen in diesem Jahr die bayerischen, hessischen und niedersächsischen
Kommunen die meisten Flüchtlinge auf – auf 100 Einwohner kommt ein Flüchtling. In Baden-Württemberg liegt der
Anteil bei 0,8 Prozent und in Nordrhein-Westfalen bei 0,6 Prozent. (Alle Angaben basieren auf Hochrechnungen auf
der Basis der Antworten der Kommunen im jeweiligen Bundesland.)
Berechnung für die Kommunen im jeweiligen Bundesland (nur Städte und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern) auf der Basis der Einschätzungen der Befragten zu den für 2016
bereits eingetretenen bzw. noch erwarteten Flüchtlingszahlen
1
Seite 7
Bundesweit haben zwei von drei Kommunen
eine Aufnahmekapazität von mehr als 200
„Für die Aufnahme wie vieler Flüchtlinge sind Ihre Kapazitäten aktuell ausgelegt?“
5%
11%
30%
12%
Mehr als 1.000 Personen
501 bis 1.000 Personen
201 bis 500 Personen
23%
21%
10%
September 2015
►
►
20%
36%
101 bis 200 Personen
1 bis 100 Personen
Keine Kapazitäten vorhanden
19%
11%
2%
April 2016
Nur noch jede fünfzigste Kommune gibt an, derzeit keine Kapazitäten für die Aufnahme von Flüchtlingen zu haben.
Im Vorjahr lag der Anteil mit 10 Prozent noch deutlich höher.
Hochgerechnet halten derzeit bundesweit 187 Kommunen (Vorjahr: 78 Kommunen) Kapazitäten für mindestens
1.000 Flüchtlinge vor.
Seite 8
Kapazitäten seit September 2015 deutlich
gestiegen
„Für die Aufnahme wie vieler Flüchtlinge sind Ihre Kapazitäten aktuell ausgelegt?“
HOCHRECHNUNG1
836.000
496.000
September 2015
►
1
April 2016
Zum Stichtag 30.04.2016 verfügten die Städte und Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern über Kapazitäten zur
Unterbringung von hochgerechnet 836.000 Personen. Damit stiegen die Kapazitäten seit Herbst 2015 um
69 Prozent.
Berechnung für die Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern auf der Basis der Einschätzungen der Befragten zum 30.09.2015 und zum 30.04.2016
Seite 9
Bis Jahresende werden noch gut 460.000 Plätze
benötigt
„Für die Aufnahme wie vieler Flüchtlinge sind Ihre Kapazitäten aktuell ausgelegt?“
HOCHRECHNUNG1
Aktuell vorhandene Kapazitäten1
836.000
Zugänge von Asylsuchenden seit Januar 2015 bis
heute2 und bis Jahresende noch erwartete Zahl3
Aktuelle und bis Jahresende zu erwartende Unter-/
Überversorgung mit Unterbringungskapazitäten
►
►
931.000
95.000
369.000
369.000
1.300.000
464.000
Aktuell sind die Kommunen auf die Aufnahme/Unterbringung von insgesamt rund 836.000 Flüchtlingen vorbereitet.
Seit Januar 2015 bis heute sind allerdings schon 931.000 Zugänge von Asylsuchenden im EASY-System registriert
worden. Es fehlen derzeit also Kapazitäten zur Unterbringung von etwa 95.000 Flüchtlingen.
Bis Jahresende werden voraussichtlich insgesamt noch rund 464.000 Kapazitäten benötigt.
Berechnung für die Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern auf der Basis der Einschätzungen der Befragten zum 30.04.2016
Berechnung für die Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern auf der Basis der von Januar 2015 bis April 2016 im EASY-System für Gemeinden aller Größenklassen registrierten
1.281.542 Zugänge von Asylsuchenden
3 Berechnung für die Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern auf der Basis der Einschätzungen der Befragten zu den für 2016 noch erwarteten Flüchtlingszahlen
1
2
Seite 10
Administration und Finanzierung
Seite 11
Administrativer Aufwand hat sich zuletzt erhöht
und soll weiter steigen
„Wie hat sich in den vergangenen Monaten der
administrative Aufwand für Ihre Kommune im
Zusammenhang mit der Unterbringung und
Integration von Flüchtlingen entwickelt?“
„Wie wird sich der administrative Aufwand für Ihre
Kommune im Zusammenhang mit der Unterbringung
und Integration von Flüchtlingen in den kommenden
Monaten entwickeln?“
4%
11%
1%
27%
7%
Deutlich erhöht/erhöhen
15%
Leicht erhöht/erhöhen
Gleich geblieben/bleiben
Leicht gesunken/sinken
31%
Deutlich gesunken/sinken
43%
34%
27%
►
►
1
Mehr als jede zweite der befragten Kommunen gibt an, dass sich in den vergangenen Monaten der administrative
Aufwand im Zusammenhang mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen erhöht habe, für gut jede vierte
sogar „deutlich“. Nur 15 Prozent der Kommunen berichten von einem insgesamt gesunkenen Aufwand.
Für den weiteren Jahresverlauf geht jede zweite Kommune von einem (weiter) steigenden administrativen Aufwand
aus; nur acht Prozent rechnen mit einer sinkenden Arbeitsbelastung.
Berechnung für die deutschen Kommunen (nur Städte und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern)
Seite 12
Jede dritte westdeutsche Kommune
muss 2016 zusätzliche Schulden machen
„Rechnen Sie damit, dass Ihre Kommune
im laufenden Jahr aufgrund der Kosten für
Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung
zusätzliche Schulden machen muss?“
29%
W:67 %
O: 95 %
Ja (zusätzliche Schulden)
►
1
W:33 %
O: 5 %
„Wie hoch werden die Schulden in etwa sein?“
HOCHRECHNUNG 20161 für Deutschland
1,1
Milliarden
Euro
71%
Nein (keine zusätzlichen Schulden)
Angesichts der erheblichen Kosten für die Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung rechnen rund drei von
zehn Kommunen damit, zusätzliche Schulden machen zu müssen – in den westdeutschen Ländern sogar jede dritte.
Hochgerechnet gehen die Kommunen von zusätzlichen Schulden in Höhe von 1,1 Milliarden Euro aus – bei einem
Schuldenstand aller Kommunen (zum 30.12.2015) von 145 Milliarden Euro.
Berechnung für die deutschen Kommunen (nur Städte und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern)
Seite 13
2017 muss bundesweit jede fünfte Kommune
zusätzliche Schulden machen
„Rechnen Sie damit, dass Ihre Kommune 2017
aufgrund der Kosten für Flüchtlingsaufnahme und
-unterbringung zusätzliche Schulden machen muss?“
„Wie hoch werden die Schulden in etwa sein?“
HOCHRECHNUNG 20171 für Deutschland
20%
W:78 %
O: 92 %
Ja (zusätzliche Schulden)
►
1
W:22 %
O: 8 %
80%
672
Millionen
Euro
Nein (keine zusätzlichen Schulden)
Für das kommende Jahr rechnet nur noch jede fünfte Kommune mit zusätzlichen Schulden – hochgerechnet soll die
Verschuldung um rund 0,7 Milliarden Euro steigen.
Berechnung für die deutschen Kommunen (nur Städte und Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern)
Seite 14
Gut zwei von fünf NRW-Kommunen
müssen 2016 zusätzliche Schulden machen
„Rechnen Sie damit, dass Ihre Kommune im laufenden Jahr bzw. 2017 aufgrund der Kosten für
Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung zusätzliche Schulden machen muss?“
Nordrhein-Westfalen
22
Niedersachsen/Bremen
29
Hessen
Deutschland
2016
►
37
27
Baden-Württemberg
Bayern
43
8
31
20
3
3
20
29
2017
In Nordrhein-Westfalen ist der Anteil an Kommunen, die 2016 wegen der Kosten für die Aufnahme und Unterbringung
von Flüchtlingen zusätzliche Schulden machen müssen, mit 43 Prozent besonders hoch, in Bayern mit nur 3 Prozent
besonders niedrig. Für 2017 rechnen besonders die niedersächsischen Kommunen mit einer zusätzlichen
Verschuldung.
Angaben in Prozent
Seite 15
Zusätzliche Ausgaben sollen vor allem
über neue Schulden finanziert werden
„Wie reagiert Ihre Kommune auf eventuelle zusätzliche finanzielle Belastungen, die durch die Aufnahme
von Flüchtlingen entstehen?“ (Mehrfachnennungen möglich)
Aufnahme zusätzlicher Schulden
16
Einsparungen an anderer Stelle
13
Verschiebung von Investitionen
Ja, wird so praktiziert
►
►
20
14
Erhöhung von Steuern oder Gebühren
Haushaltssperre
20
6
4
13
11
5
Ja, geplant
Neben der Aufnahme neuer Schulden reagieren die Kommunen vor allem mit Einsparungen an anderer Stelle
auf die zusätzlichen Kosten, die durch die Aufnahme von Flüchtlingen entstehen.
Direkte Auswirkungen auf die Bürger in Form von Steuer- oder Gebührenerhöhungen sind vorläufig eher selten und
dürften dies auch bleiben: nur jede 16. Gemeinde praktiziert dies bereits, jede neunte Gemeinde plant derartige
Maßnahmen.
Angaben in Prozent
Seite 16
Kommunen erwarten deutliche Ausgabensteigerungen in mehreren Leistungsbereichen
„In welchen kommunalen Leistungsbereichen werden aufgrund des Flüchtlingszuzugs 2015/2016 zusätzliche
Ausgabensteigerungen erwartet?“ (Mehrfachnennungen möglich)
Erwartete Ausgabensteigerung, Ø
Kita-Betreuung
82
Schule und schulische Betreuung
80
Sprach- und Integrationskurse
Weitere Leistungen der Jugendhilfe
(z. B. Familienhilfe,
psychologische Beratung)
Ausgabensteigerung um weniger als 20 Prozent
Angaben in Prozent
Seite 17
17
72
Gesundheitsleistungen
97
95
23
76
35
98
16
12
16
47
Ausgabensteigerung um 20 Prozent oder mehr
92
+12,2 %
+12,8 %
+19,0 %
+11,7 %
+9,0 %
Bereitstellung von Wohnraum
Seite 18
Aufnahme meist durch Kommune selbst –
Betreuung mit Unterstützung durch Externe
„Die Koordination der Aufnahme der Flüchtlinge
erfolgt durch …?“
Aufnahme
„Die Betreuung der Flüchtlinge erfolgt durch …?“
Betreuung
8%
11%
(7%)
(7%)
23%
(24%)
66%
(69%)
Kommune selbst
►
►
39%
(44%)
Kommune mit Unterstützung externer Dritter
53%
(49%)
Komplette Vergabe / Outsourcing an externe Organisation
Zwei von drei Kommunen schaffen die Koordination der Flüchtlingsaufnahme derzeit ganz mit eigenen Kräften,
fast jede vierte Kommune zieht die Unterstützung externer Dritter hinzu. Jede neunte Kommune hat die Koordination
der Aufnahme komplett ausgelagert.
Bei der anschließenden Betreuung der Flüchtlinge werden hingegen mehrheitlich externe Dienstleister
hinzugezogen.
September 2015-Werte in Klammern
Seite 19
Die meisten Kommunen setzen auf
Wohngebäude
„Wo sind die Flüchtlinge derzeit untergebracht?“
(Anteil der Kommunen, die Flüchtlinge in den folgenden Unterkünften unterbringen); Mehrfachnennungen möglich
Bislang leerstehende/neu errichtete Wohngebäude
66%
Vermittelte private Wohnaufnahme
49%
Container- bzw. Modulbauten
32%
Umgenutzte Liegenschaften wie z.B. Schulen, Kasernen
31%
Gewerbeimmobilien (ungenutzt)
24%
Hotels
Zelte
Hotelschiffe
Sonstige Unterbringungen
Seite 20
7%
2%
0%
9%
Zum Jahresende sollen fast eine halbe Million
Personen in Wohngebäuden untergebracht sein
Anzahl der Flüchtlinge, die in den folgenden Unterkünften untergebracht sind bzw. sein werden
HOCHRECHNUNG1 für Deutschland2
(Angaben in Tsd.)
Bislang leerstehende/neu errichtete
Wohngebäude
339
Vermittelte private Wohnaufnahme
134
215
Umgenutzte Liegenschaften
wie z. B. Schulen, Kasernen
85
136
Container- bzw. Modulbauten
54
108
Gewerbeimmobilien (ungenutzt)
76
Sonstige Unterbringungen
43
17
43
30
473
300
190
151
107
60
Hotels 11 4 15
Zelte 31 5
Hotelschiffe
Aktueller Stand Anfang Mai 2016
0
Bis Jahresende 2016 noch erwartet
Berechnung für die Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern auf der Basis der von Januar 2015 bis April 2016 im EASY-System für Gemeinden aller Größenklassen registrierten
1.281.542 Zugänge von Asylsuchenden sowie für den weiteren Jahresverlauf 2016 auf der Basis der Einschätzungen der Befragten zu den für 2016 noch erwarteten Flüchtlingszahlen
2 Rundungsdifferenzen: Aufgrund von Rundungen weichen die einzelnen Werte möglicher Weise von den jeweiligen Summen ab und weichen die Gesamtsummen der zu Anfang April 2016
untergebrachten bzw. bis zum Jahresende noch erwarteten unterzubringenden Flüchtlinge geringfügig von den entsprechenden auf Seite 10 genannten Gesamtsummen ab.
1
Seite 21
Zwei von fünf Kommunen planen Neubau
von Wohngebäuden zur Unterbringung
„Wie beabsichtigen Sie die Flüchtlinge in den nächsten Jahren unterzubringen?“
Anteil der Kommunen, die Flüchtlinge in den folgenden Unterkünften unterbringen; Mehrfachnennungen möglich
(Vorjahreswerte in Klammern)
Vorhandene Wohngebäude
78% (73%)
Neu zu errichtende Wohngebäude
41% (36%)
Sanierung bislang leerstehender Wohngebäude
21% (17%)
Container- bzw. Modulbauten
17% (23%)
Umzunutzende Liegenschaften wie z.B. Kasernen
(14%)
Umzunutzende Gewerbeimmobilien
(13%)
Sonstige Unterbringungen
Seite 22
3% (13%)
Weniger als jede dritte Kommune erhält
Bundesmittel zur Finanzierung der Unterkünfte
„Welche Einrichtungen stellen Sie zur Verfügung?“
56%
Notunterkünfte
„Die Finanzierung von Unterbringungseinrichtungen
erfolgt durch …?“
83%
Ländermittel
65%
Eigenmittel
Zentrale
Unterbringungseinrichtung
Erstaufnahme-Einrichtung
►
►
52%
30%
Bundesmittel
30%
Private Zuwendungen
8%
Mehr als die Hälfte der Kommunen verfügt über Notunterkünfte, gut jede zweite Kommune über (mindestens) eine
zentrale Unterbringungseinrichtung.
Mehr als 4 von 5 Kommunen finanzieren ihre Unterbringungseinrichtung aus Ländermitteln, fast 2 von 3 Kommunen
verwenden Eigenmittel. Bei weniger als jeder dritten Kommune erfolgt die Finanzierung aus Bundesmitteln.
Seite 23
Vier von fünf Kommunen wollen dauerhaft
angemietete Räumlichkeiten nutzen
„Die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen soll in Zukunft erfolgen in?“
82%
Angemieteten Räumlichkeiten
Kommunaleigenen Räumlichkeiten
►
►
66%
Die große Mehrheit der Kommunen plant, Flüchtlinge dauerhaft in angemieteten Räumlichkeiten unterzubringen.
2 von 3 Kommunen wollen dauerhaft (auch) kommunaleigene Räumlichkeiten zur Unterbringung nutzen..
Seite 24
Drei von vier Kommunen für Zusammenarbeit
mit privater Immobilienwirtschaft offen
„Kommt für Sie bei der Bereitstellung von Flächen eine Zusammenarbeit mit der privaten Immobilienwirtschaft
(private Investoren/ÖPP) in Frage?“
24%
48%
Ja
In Erwägung gezogen
Nein
28%
►
►
Fast jede zweite Kommune ist in Bezug auf die Bereitstellung von Flächen uneingeschränkt offen für eine
Zusammenarbeit mit der privaten Immobilienwirtschaft. Gut jede vierte Kommune zieht eine solche in Erwägung.
Nur rund jede vierte Kommune lehnt eine Zusammenarbeit mit der privaten Immobilienwirtschaft bei der
Bereitstellung von Flächen ab.
Seite 25
Größtes Bereitstellungshindernis: Keine
verlässlichen Prognosen von Flüchtlingszahlen
„Was sind die größten Hindernisse/Probleme bei der Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten?“
Mehrfachnennungen möglich
Keine verlässlichen Prognosen von Flüchtlingszahlen
72% (62%)
Mangel an geeigneten Räumlichkeiten
61% (76%)
Fehlende Personalressourcen
28% (40%)
Einwände von Anliegern/Bürgern
24% (13%)
zu wenig Flächenausweisung für Neubau
13% (9%)
Mangel an verfügbarem Material (z. B. Feldbetten, Container etc.)
11% (17%)
Sonstige
Bestehende Regelungen bei der Umwandlung von Liegenschaften
Bestehende Vergaberichtlinien
Zu großer Abstimmungsaufwand innerhalb der kommunalen Verwaltung
Seite 26
6% (n.a.)
5% (3%)
4% (4%)
1% (4%)
Details zur Stichprobe
Seite 27
Stichprobe
Verteilung der Stichprobe nach Gemeindegrößenklasse
Verteilung der Stichprobe nach Bundesländern
Zahl der
befragten
Kommunen
Gesamtzahl der
Kommunen1 in
Bundesland
Abdeckung
BadenWürttemberg
42
245
17 %
Bayern
33
222
15 %
8
67
12 %
25
165
15 %
3
21
14 %
41
200
21 %
100
339
29 %
Rheinland-Pfalz
9
44
20 %
Saarland
5
40
13 %
Sachsen
15
68
22 %
Sachsen-Anhalt
7
58
12 %
Schleswig-Holstein
8
53
15 %
Thüringen
4
33
12 %
Bundesland
Brandenburg
Hessen
MecklenburgVorpommern
Niedersachsen/
Bremen
NordrheinWestfalen
1
Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern I
Seite 28
2
Ohne Stadtstaaten
Zahl der
befragten
Kommunen
Gesamtzahl der
Kommunen2 in
Deutschland
Abdeckung
> 200.000
14
39
36 %
100.000-200.000
18
37
49 %
50.000-100.000
33
106
31 %
20.000-50.000
178
496
36 %
10.000-20.000
57
879
6%
> 10.000
300
1.558
19 %
Einwohnerzahl
EY | Assurance | Tax | Transactions | Advisory
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