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RADKOMM18.06.2016
Workshop:Beschwerdeausschusswiegeht´s?
NachVorstellungderPräsentationwurdenzweiBeispiele(Einzelproblematikenim
Rechtsrheinischen)fürAnträgevorgelegt,dieindenAusschussfürBeschwerdenund
AnregungenoderdirektindieBezirksvertretunggegebenwerdenkönnen.
DieWorkshop-Teilnehmendenwurdenanschließendgebeten,Themenzubenennen,diesie
gerneaufdenWegbringenmöchten.Dabeistelltesichheraus,dasseinigeAnwesende
durchausschonErfahrungendarinhatten,Anträgezustellen.
FolgendeThemenfüreinzubringendeAnträgewurdengenannt:
-
EinrichtungweitererTempo30Zonen(SammlungderStraßenindenverschiedenen
StadtteilenoderBezirken)
bessereBürgerbeteiligunginderVerkehrsplanung/anNahmobilitätskonzepten
weitereRadverkehrskonzepteundderenVernetzungfürdasgesamteStadtgebiet
neueStellplatznutzungssatzung
weiterelokaleProblematikenimBezirkMülheim
DieDiskussioneninnerhalbdesWorkshopsmachtendeutlich,dassdieAnträgeanden
AusschussoderdieBezirksvertretungeneinelangwierigeAngelegenheitwerdenkönnen.Die
Fragekamauf,wasistzutun,wenndieUmsetzungdesAntragsschoninder
Bezirksvertretungbeschlossenwurde,dieVerwaltungdenselbenaberauchnacheinemJahr
nochnichtumgesetzthatte.HieraufkonntenochkeineabschließendeAntwortgegeben
werden.
EswirdderTippgegeben,KontaktmitBürgervereinenoderBürgerinitiativenaufzunehmen,
umdaseigeneThemabesservoranzutreiben.DasNetzwerk„Kölnmitgestalten“wurde
ebenfallsgenannt.
Dasaktuellbrachliegende„Unortkataster“derStadtKölnwirdalsweitereMöglichkeit
gesehen,AnregungenundBeschwerdenweiterzugeben,wennesdennfunktionierenwürde.
VonTeilnehmern,dieamLeitbildprozessderStadtKölnbeteiligtsind,wurdemitgeteilt,dass
derAusschussfürAnregungenundBeschwerdeneinenanderenNamenerhaltensoll.
Eswirdangeregt,dassauchinSchulendasThema„Bürgerbeteiligung“mitentsprechenden
praktischenEingabengefördertwerdensollte.
BeieinigenTeilnehmendendesWorkshopsbestehtInteressesichzueinemweiterenTermin
zutreffen,umsicherneutauszutauschenbzw.Anträgezuerarbeiten.