lesen Sie mehr über unsere Arbeit in der aktuellen Ausgabe „für die

Mitteilungen
an Freunde und Förderer
FÜR DIE MENSCHEN
RECHTE
IGFM - Internationale Gesellschaft für
Menschenrechte-Deutsche Sektion e.V.,
Borsigallee 9, 60388 Frankfurt/Main
Liebe Mitglieder, Freunde und
Förderer,
kurz nach einer Pressekonferenz in
Berlin, an der ich als Vertreter der IGFM
teilgenommen hatte, um auf Übergriffe
von strenggläubigen Muslimen auf
Christen, Jesiden und Angehörige
anderer religiöser Minderheiten in
deutschen Flüchtlingsunterkünften
aufmerksam zu machen, standen nicht
die Täter, sondern wir am öffentlichen
Pranger. Von systematischer Christenverfolgung in Deutschland hätten
wir gesprochen! Unisono ein Aufschrei
in der Presse, von Politikern und Kirchenleuten. Ein Freiburger Bischof
erklärte, dass kein Heimleiter, kein
Behördenmitarbeiter, bei denen er eine
Umfrage gemacht habe, Übergriffe
bestätigt habe und er schloss daraus:
„Ich vermute, dass aus politischen
Gründen Einzelfälle aufgebauscht
werden, um eine Anti-Islam-Stimmung
zu erzeugen!“ Welch ein Unsinn! Um
es klar zu sagen: Es bleiben Gott sei
Dank Einzelfälle, auch die, die ich ge-
Irak
Nr. 6
Juli 2016
nau in seinem Bistum nennen kann,
und jeder ist einer zu viel. Und dann
dachte ich an die von IS-Verbrechern
vergewaltigten Frauen und Mädchen,
die bei jedem Allahu Akbar zusammenzucken, und ihre Angehörigen in
den normalen Aufnahmeeinrichtungen,
denen dieser Bischof entgegenhält:
„Die von unserem Grundgesetz ga-
Frauen unter dem Joch der Scharia
rantierte Religionsfreiheit ist ein hohes
Gut. Sie darf weder von Christen noch
Muslimen infrage gestellt werden.“
Jederzeit werde ich diesen Satz unterschreiben und dafür eintreten und
genau darum frage ich den Bischof,
die Presse, die Politiker: Warum kann
man Flüchtlinge nicht nach ihrer Religionszugehörigkeit befragen und sie
zusammenlegen, dass sie sich gegenseitig unterstützenden Halt geben
können? Christen, Jesiden und andere
religiöse Minderheiten so aufteilen,
dass sie tatsächlich die hier geschützte
Religionsfreiheit genießen können?
Warum hält man so strikt daran fest,
dass Christen, Jesiden und andere
religiöse Minderheiten erneut in die
gleiche Minderheitensituation geraten
wie in ihrer Heimat, in der sie sich noch
nicht einmal juristisch gegen das an
ihnen begangene Unrecht ordentlich
zur Wehr setzen können? - Wir lassen
uns nicht aufhalten, über die Folgen
religiösen Wahns zu berichten!
Ihr
Karl Hafen
Helfen, aber auch Überzeugungsarbeit leisten
Seit fast zwei Jahren wütet der IS
im Irak und in Syrien, doch jetzt gibt
es Indizien, dass der Krieg bald enden
wird. Dass mit dem Ende des Krieges
auch automatisch Frieden einkehrt, ist
eher unwahrscheinlich. Der IS mag
besiegt werden, seine Ideologie ist
noch lange nicht besiegt.
Die Menschen sind unzufrieden
und hoffnungslos geworden. Auch
die Mehrheit der Muslime ist zur
Erkenntnis gelangt, dass das, was
der IS tut, schlecht ist. Selbst wenn
sie nachhause wollen, sie können
es nicht. Der materielle Schaden ist
ungeheuer groß: Dörfer und ganze
Städte sind zerstört, Straßen, Häuser,
Felder vermint. Jeder weiß, das war
kein Naturereignis – das hätte die
Menschen zusammengeschmiedet,
sondern ein menschliches Desaster
mit der Folge, dass das Vertrauen der
Christen und Jesiden in den muslimischen Nachbarn, mit dem man jahrelang friedlich zusammengelebt hatte,
unwiederbringlich zerstört zu sein
scheint. Ein Bischof erklärte öffentlich:
„Alle meine muslimischen Freunde
und Partner sind Intellektuelle; wo um
Himmels willen kommt plötzlich dieser
Fanatismus und dieser Hass her?“
bevor nicht geklärt ist, wer über diese
Region später entscheidet, Bagdad
oder sie.“
Die politische Entscheidung liegt
nicht in unserer Hand, aber wir können
am Frieden mitbauen. Dafür müssen
Noch gibt es in der Niniveebene Voraussetzungen geschaffen werchristliche Dörfer, die vom IS besetzt den.
sind, und viele befürchten, dass der IS
auch diese dem Boden gleich macht, • Minenräumung, um das Gebiet
zugänglich zu machen
sollte er weichen müssen. Dass die
kurdische Regierung sie schützen • Aufbau, um Strukturen und Wohnwird, ist trotz aller Beteuerungen nicht
raum zu schaffen
sicher, denn auch hier setzt sich das
Misstrauen durch: „Ich vertraue der • Überzeugungsarbeit leisten, dass
kurdischen Regierung, wenn sie sagt:
so etwas nicht wieder passiert.
alle Minderheiten finden ihren Platz.
Aber ich vertraue nicht dem kurdiDie Flüchtlinge, die jetzt in den
schen Klerus. Die Regierung vertritt Flüchtlingslagern leben, werden
nationale Interessen, aber sie ist wieder zusammenleben müssen;
auch mehrheitlich muslimisch“, sagte der Weg durch die Türkei nach Euuns ein irakischer Pater vor wenigen ropa ist ihnen versperrt. Daher ist es
Tagen. „1466 kurdische Peschmerga wichtig, dass sie lernen, dass nur die
haben im Kampf gegen den IS ihr Le- Achtung der Menschenrechte ihnen
ben verloren; die kurdische Regierung eine friedliche Zukunft sichern kann,
wird keine Befreiung vorantreiben, und dafür müssen sie sie kennen. Wir
bringen daher nicht nur Rollstühle für
Behinderte, die dringend gebraucht
werden, Medikamente, Kleidung
und andere Hilfen. Wir versuchen,
die Menschen dazu zu bringen,
trotz unterschiedlicher Religionszugehörigkeit wieder miteinander
zu kommunizieren. Noch sind es
kleine, bescheidene Versuche, aber
sie werden angenommen und darum
werden wir zulegen:
Nähstube Toleranzförderung
Diskussionsrunde nach dem Nähen
Foto: IGFM
Vor wenigen Tagen haben zehn
Näherinnen den zweiten Kurs abgeschlossen, der dritte hat seine Arbeit
aufgenommen. Zwecke der Kurse
sind einerseits die Förderung von
Fertigkeiten, andererseits die Einübung von Toleranz zwischen den
religiösen Minderheiten. Daher sind
die Kurse wie Seminare angelegt, in
denen Diskussionsthemen angestoßen werden. Die Einrichtung einer
Nähstube kostet ca. 2500 €, laufende Kosten pro Monat ca. 1.500 €.
Lohnkosten fallen nicht an.
Kennwort Nähstube (892)
Sportförderung –
Toleranzförderung
Kuba
Der Wandel steht nur auf dem Papier
Bürgerrechtler seit 40 Tagen in Handschellen
Trotz aller Behauptungen, der
politische Wandel werde nun langsam spürbar, sind auf Kuba immer
noch alle Menschenrechtsorganisationen und staatsunabhängigen
Gewerkschaften verboten und immer
noch alle Parteien mit Ausnahme
der Kommunistischen Partei Kubas.
Nach wie vor wird die gesamte Demokratie- und Bürgerrechtbewegung
verfolgt. Unter besonders schweren
Menschenrechtsverletzungen leidet
der Bürgerrechtler Mario Alberto
Hernandez Leiva, Vizepräsident der
„Oppositionellen Bewegung für eine
neue Republik“, der gemeinsam mit
weiteren 52 anderen Gefangenen
nach dem Abkommen zwischen
Raul Castro und Barack Obama
Anfang 2015 freigelassen wurde.
Doch immer wieder wurde er seitdem
für kurze Zeit in Haft genommen
verbunden mit der Aufforderung,
seinen regimekritischen Aktivismus
aufzugeben. Er setzte sich jedoch
weiterhin für die Menschenrechte ein
und nahm an Protestmärschen der
„Damen in Weiß“ teil.
Am 1. November 2015 wurde
der Bürgerrechtsaktivist während
einer Protestkundgebung in Havanna
gewaltsam festgenommen und zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt.
Seine Haftstrafe trat er in Havannas
Hochsicherheitsgefängnis „Combinado del Este“ an. Nach einigen
Wochen wurde er ohne Angabe von
Gründen in das Provinzgefängnis von
Villa Clara „El Pre“ überstellt. Das,
was ihn dort erwartete, straft den
Wandel Lügen: Seit nunmehr über
40 Tagen ist er rund um die Uhr mit
Handschellen gefesselt. Man hat ihn
gezwungen, stundenlang zu stehen;
die Verrichtung seiner Notdurft wurde ihm verwehrt. Inzwischen kann
er nicht mehr gehen. Wir möchten
ausdrücklich darauf aufmerksam
machen und ins Gedächnis zurückholen, dass Hernandez Leiva nicht
das einzige Folteropfer ist.
Mannschaftssport ohne Regeln – undenkbar. In den Lagern
sind jedwede Ballsportarten ein
Ausgleich gegen lähmende Langeweile. Der Start ist mit geringen
Mitteln zu schaffen, gleichfarbige
T-Shirts oder Trikots schaffen Zusammenhörigkeitsgefühl. Uns geht
es um das Miteinander, nicht um
Mitteilungen wie diese erhalten
Selbstdarstellung. Von 500 € ab sind
wir
in der Regel von Angehörigen
nach oben keine Grenzen gesetzt.
oder
Freunden, die Zugang zu den
Je mehr, desto mehr Mannschaften
politischen
Gefangenen haben. Dain mehr Lagern.
rüber nur zu berichten, ist uns nicht
genug: Neben dem politischen ApKennwort Irak Sport (893)
pell für seine Freilassung verbinden
Mario Alberto Hernandez Leiva
Foto: IGFM
wir damit humanitäre und andere
Hilfen, die wir im Rahmen unseres
Projekts „Bewusst reisen“ nach Kuba
bringen. Dieses Projekt wendet sich
daher an Kuba-Reisende, die bereit
sind, über klassische touristische Aktivitäten hinaus Bürgerrechtler oder
Angehörige politischer Gefangener
zu treffen, um ihnen von uns vorbereitete Hilfen und Unterstützung
zu bringen. Seit Beginn des Projekts haben wir 60 solcher Dienste
vermittelt; in diesem Jahr haben
schon drei Reisen stattgefunden,
weitere drei sind fest ausgemacht.
Für Medikamente, kleine technische
Hilfen wie Foto-Chips, USB-Sticks,
Sim-Karten bis hin zu Mobiltelefonen
und Kameras o.ä. und vor allem für
kleine finanzielle Hilfen wenden wir
pro Reise etwa 5000 – 7.500 € auf.
Trotz aller politischen Versprechungen brauchen die Bürgerrechtler Ihre
und unsere Hilfe.
Kennwort Kuba (19)
Ihre Spende überweisen Sie bitte
unter Angabe des
entsprechenden Kennwortes
oder der Kennziffer
auf folgendes IGFM-Konto:
IBAN: DE31 5502 0500 0001 4036 00
Swift-BIC: BFSWDE33MNZ
Bank für Sozialwirtschaft
Ein Blick in die Arbeit der Sektionen: Weißrussland:
Jeder Mensch hat das Recht,
jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen, sowie in sein Land
zurückzukehren. (Art. 13, 2 AEMR)
Nur IGFM-Mitglied Kuisch nicht!
Zur diesjährigen Tagung des Internationalen Rats der IGFM versuchte
IGFM-Mitglied Kuisch als Vertreter
der Sektion Weißrussland nach Bonn
zu kommen. Doch am Flughafen
hinderte man ihn, das Flugzeug zu
besteigen. Er wollte uns über die Lage
der Menschenrechte in seiner Heimat Weißrussland berichten. Kuisch
schilderte uns den Vorgang Anfang
Juni 2016:
„Ungefähr vor einem halben Jahr
habe ich mich an die Bezirksabteilung für Innere Angelegenheiten des
Dzerzhinsk-Bezirks, Region Minsk
gewandt, wo ich auch zu dieser Zeit
gemeldet war, und habe persönlich,
wie es der Erlass des Präsidenten
der weißrussischen Republik aus
2007 mit der Nummer 643 verlangt,
unter Vorlage aller notwendigen Papiere beantragt, ins Ausland reisen
zu dürfen.“ Weil die Bezirksabteilung
zustimmte, beantragte er das Visum
für Deutschland. Und auch dieses
erhielt er. Er kaufte sich ein Ticket,
aber am Abflugtag, den 7. April, ließ
man ihn nicht ins Flugzeug steigen.
Noch am gleichen Tag wandte er sich
an die Polizei und bat um Klärung.
Keine Antwort. Wenige Tage später
wandte er sich an die Abteilung für
Innere Angelegenheiten. Dort sagte
man ihm nur, dass die Ausreisesperre
inzwischen aufgehoben worden sei,
was der Chef der Abteilung bestätigte,
aber mündlich wollte auch er keine
Gründe nennen. Daraufhin schickte er
einen offiziellen Brief an den Leiter und
forderte ihn auf, „alle Informationen
über die Beschränkung der Reise ins
Ausland offenzulegen. Ich erhielt die
Antwort, sie hätten alles gesagt. Ich
denke, sie verstehen die Situation:
Alles ist so aufgebaut, dass nur ich
persönlich Informationen, ob ich reisen kann oder nicht, bekommen kann,
aber ob sie mir tatsächlich gegeben
wird oder nicht, liegt im Ermessen
eines einzelnen Mitarbeiters der Polizeiabteilung.“
Die Gründe, so Kuisch, liegen alleine darin, dass er zu Fragen der Menschenrechte wie fehlende Meinungs-,
Presse-, Versammlungsfreiheit, die
Verhängung und den Vollzug der
Todesstrafe, die Existenz politischer
Gefangener immer einen grundsätzlichen Standpunkt vertreten habe.
Wenn es ein Treffen zwischen Regierung und Menschenrechtsvereinen
gegeben habe, habe er zu den wenigen Bürgerrechtlern gehört, die für die
Regierung peinliche Fragen stellten.
Mit dem Auftrag des Außenministeriums an die IGFM, einen periodischen
Menschenrechtsbericht zu schreiben,
habe es den Richtigen getroffen, denn
der Leiter der weißrussischen IGFMSektion hatte Kuisch mit der Erstellung beauftragt. „Ich bin seitdem nicht
mehr zu Foren eingeladen worden.
Die Konferenz über die Todesstrafe,
die vor kurzem in unserem Land stattfand, fand ohne Beteiligung unseres
Vereins statt. Wir waren weder von
Außenministerium, noch vom Büro
der Vereinten Nationen eingeladen
wurde. Daher glaube ich, dass die
entsprechenden Dienste – nennen wir
ihn deutlich – KGB, gewusst haben,
wen sie zur IGFM-Konferenz nicht
ausreisen lassen wollten“.
Nicht sehr oft können wir aus
Weißrussland berichten. Zu dicht
ist die unsichtbare Mauer der Bespitzelung mit nachhaltigen Folgen
für die Betroffenen. Darum haben
wir hier nur Kuisch, nicht andere
IGFM-Mitglieder genannt, weil er es
so will. Er lebt mit seiner Mutter in
einer Mietwohnung in Minsk.
Seine Einkommen beträgt 4.500.000
weißrussische Rubel (205 €), die
Miete alleine 2.550.000 Rubel (115
€). Er kann etwas Unterstützung
gebrauchen; Weißrussland braucht
Menschen wie ihn und wir seine Berichte. Uns ist es möglich, nach Minsk
zu reisen und ihn zu treffen.
Kennwort Weißrussland (35)
Kurzberichte aus den Sektionen (Auszüge aus den Berichten)
Frau Prof. Dr. Magrit Kola, neue
Vorsitzende der Sektion Albanien,
berichtete über die Gründung neuer Gruppen in Vaudes, Durres und
Lezha. In Kooperation mit der albanischen Sektion stellt die deutsche
Sektion (Arbeitsgruppe Wittlich unter
Leitung der Ehrenvorsitzenden Katrin
Bornmüller) erneut einen Transport
zusammen, der auf die Bedürfnisse
alter Menschen zugeschnitten ist und
im August nach Albanien geschickt
wird.
Hauptthema die Lage der Flüchtlinge im eigenen Land, aber auch der
Flüchtlinge auf den Pazifik-Inseln,
deren Status nicht definiert ist. Die
Sektion fördert Bildungsprojekte für
Flüchtlingskinder.
Die usbekische Sektion unter
Leitung von Prof. Dr. Marat Zachidow
beklagt, dass die Gesetze in Usbekistan nur angewandt werden müssten,
um dem Recht Genüge zu tun. Doch
vielen Richtern seien die Gesetze
unbekannt, weil sie nicht veröffentlicht
Die Arbeitsgruppe Kosovo unter wurden. Das fördere die allgegenwärLeitung von Prof. Dr. Halit Gashi hat tige Korruption und Unrecht auf allen
überwiegend mit Rückkehrern zu Ebenen der Gesellschaft.
tun, die nach Ablehnung ihrer AsylWer ist für die Mitglieder auf
anträge in Mitteleuropa die IGFM um
Hilfe bitten, weil ihre Regierung ihnen der Krim zuständig, die ukrainische
Sektion – wie bisher, der aber der
nicht hilft.
Grenzübertritt untersagt ist – oder
In der Sektion Australien ist das die russische Sektion nach Annexion
der Krim durch Russland? Rechtsanwalt Vladimir Novitzky und Prof. Dr.
Suchorukow suchen als Leiter ihrer
Sektionen gemeinsam eine friedliche
Lösung.
Der Leiter der russischen Sektion fasste die Situation in seinem
Land wie folgt zusammen: „Russland – ein Land in der Hand eines
Präsidenten seit 16 Jahren; und in
diesen Jahren gab es entscheidende
Veränderungen. Die Parlaments- und
Regionalwahlen im September sind
voll unter Kontrolle und in der Hand
der Regierung. Immer weniger freien
NGOs stehen heute immer mehr vom
Staat geförderte und damit abhängige
Organisationen gegenüber.“
1100 IGFM-Mitglieder in 40 Gruppen kämpfen weiter für die Achtung
der Menschenrechte in Russland.
Pakistan
Voice setzt Patenschaftsprojekt fort
war Mufti Hamid Ullah Jaan zuviel. Er
erließ eine Fatwa gegen Frau Anthony
Ungeachtet der gegen sie ver- und ihre Familie, wonach sie zu töten
hängten Fatwa hat Rechtsanwältin seien. Familie Anthony hatte sich moAneeqa Maria Anthony ihre Arbeit natelang verstecken müssen.
wieder aufgenommen. Frau Anthony
hatte nachhaltig die Strafverfolgung
Das Voice-Schulprojekt lief derweil
derjenigen betrieben, die das christ- weiter, jedoch fehlten der IGFM die
liche Ehepaar Shazad Masih und bekannten zuverlässigen AnsprechShama Bibi im November 2014 we- partner. The Voice Society betreut
gen angeblicher Blasphemie lebendig derzeit zwölf Kinder, Mädchen und
in einen Ziegelbrennofen gestoßen Jungen. Während der Fluchtphase
hatten. 106 der an der Hetzjagd betei- von Frau Anthony waren die Mädchen
ligten Muslime wurden verhaftet, aber in der Schule eines Konventes von
sind schon wieder auf freiem Fuß. Ordensfrauen untergebracht und die
Dass eine Christin es wagen würde, Jungen in der Schule bei den SiebenMuslime in so großer Zahl anzuzeigen, Tage-Adventisten. Alle Auslagen für
Nigeria
die Kinder beglich The Voice Society.
Aufgrund der Sicherheitsprobleme
hatte sie keine Informationen mehr
über die Kinder ins Internet gestellt.
Die Hilfsorganisation bat uns, die
finanzielle Unterstützung wieder
aufzunehmen. Für 40 € im Monat gewährleistet VOICE die Unterbringung,
den Unterhalt und den Schulunterricht einschließlich der in Pakistan
obligatorischen Schulkleidung. Voice
begleitet die Kinder durch die Schule
und fördert deren berufliche Bildung.
Die Übernahme einer Patenschaft wie
auch eine einmalige Unterstützung
sind herzlich willkommen.
Kennwort Paten Pakistan (53)
Schulabgängerinnen danken ihren Paten
„Ich schreibe diesen Brief an Sie, um
Ihnen für alle ihre Hilfe und Unterstützung,
die Sie mir vom Besuch der AwkunanauGrundschule bis zum Besuch der Sekundarstufe des Uwani-Mädchen-Gymnasiums
in Enugu gegeben haben, zu danken. … Ich
habe mir selbst versprochen, dass ich weiterhin intensiv lernen werde, um mein Ziel zu
erreichen. Wenn ich einst eine bedeutende
Person geworden bin, werde ich mich an
Sie erinnern, um Ihnen zu zeigen, dass ich
sehr dankbar bin.
Ich bete, dass Gott Sie segnet und ihren
Herzenswunsch erfüllt.
Hochachtungsvoll Ugwo Stella Chisom“
Aus Ugwo Stella Chisom ist ein hübscher Teenager geworden, der Ziele hat und große
Chancen, sie verwirklichen zu können. Denn im Gegensatz zu vielen gleichaltrigen Mädchen hat sie einen
Schulabschluss. Bildung ist für nigerianische Mädchen
nicht selbstverständlich.
Die Jungen haben überall
Vorrang. Dass sie durchhalten konnte und diesen
Dankbrief, den wir auszugsweise übersetzt haben, schreiben konnte, hat
sie Ihnen, den Bildungspaten in Deutschland zu
verdanken. Jetzt mit den
Sommerferien endet für
die einen die sechsjährige
Grundschule, für andere bereits das Gymnasium, für das sie weitere
sechs Jahre die Schulbank
drücken müssen. Im Mai
kehrte IGFM-Mitarbeiter
Dr. Emanuel Ogbunwezeh
von seinem Heimaturlaub zurück, den er nutzte, die Schule in Enugu und die SamoscanPatres zu besuchen und mit einigen Schülerinnen zu sprechen. Fazit: Die Lebenssituation
in Nigeria wird schwieriger; Kriminalität und
Armut haben zugenommen. Ungeachtet dessen bauen die Samoscan-Patres ihre Schule
in Enugu aus. Wir setzen uns dafür ein, dass
auch in der Zukunft Mädchen ihren Platz in der
Schule finden und Unterhalt und die Kosten
für ihre Bildung gesichert sind.
Auch im elften Jahr können für nur 8 € im
Monat, das sind weniger als 100 € im Jahr, die
Kosten des Schulbesuchs inklusive Schuluniform und einer täglichen nahrhaften Mahlzeit
für Mädchen der Grundschule gedeckt werden. Wegen des deutlich teureren Lehrmaterials für den Besuch der weiterführenden
Schule bis zum Abitur müssen 25 € im Monat (300 € im
Jahr) aufgebracht werden. Es ist gut angelegtes Geld.
Kennwort Patenschaften Nigeria (28)
Impressum
Herausgeber: Internationale Gesellschaft für
Menschenrechte - Deutsche Sektion e.V. (IGFM)
Borsigallee 9, D-60388 Frankfurt,
Tel.: 069 - 420 108 0, Fax : 069 - 420 108 33
e-mail: [email protected] Internet: www.igfm.de
UstIDNr. DE 1142 35 684
Redaktion: Karl Hafen
Erscheinungsweise: monatlich
Druck: johnen-druck, Bernkastel-Kues
Satz und Layout: Pixelvektor Stefan Eschenbach
Sektion Österreich:
Hackerhofergasse 1, A-1190 Wien
Sektion Schweiz:
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Tel.: 32 - 331 75 67, Fax : 32 - 331 57 81
Dieses Mitteilungsblatt wird an Mitglieder und
Förderer der IGFM kostenlos verschickt. Hier
geäußerte Meinungen
stimmen nicht unbedingt mit der Meinung des
Herausgebers überein. Dieser Ausgabe liegt eine
Zahlkarte der IGFM bei.

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