Ausgabe 6 I Juni I 2016 Baurundblick Thema des Monats 49. Öffentliche Vortragsveranstaltung des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen Positive baukonjunkturelle Entwicklung 1 Thema des Monats: 49. Öffentliche Vortragsveranstaltung des Bauindustrieverbandes NiedersachsenBremen Positive baukonjunkturelle Entwicklung Wohnungsbau auf hohem Niveau 2 Nachrichten und Kommentar: Dipl.-Ing. Thomas Echterhoff – Neuer Präsident der Bauindustrie in Niedersachsen und Bremen Prof. Dr. Rolf Warmbold zum Ehrenpräsidenten ernannt Vizepräsident Dipl.-Ing. Gastreferentin v.l. RA Dr. jur. Wolfgang Bayer, Johannes van der Linde Dr. Melinda Crane Dipl.-Ing. Thomas Echterhoff, Dr. Melinda sommer 2016: Größere Bauunternehmen weiter optimistisch Crane, Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing. Frank Siebrecht, Dipl.-Ing. Johannes van der Linde (brb).- Die 49. Öffentliche Vortragsveranstaltung des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen fand dieses Jahr im Alten Rathaus in Hannover statt. Der Vizepräsident des Verbandes, Dipl.-Ing. Johannes van der Linde sprach eingangs von einer positiven konjunkturellen Entwicklung. Insbesondere der deutliche Zuwachs bei den Auftragseingängen lasse auf eine gute konjunkturelle Entwicklung im weiteren Verlauf des Jahres schließen. Dies bestätigte auch die Frühjahrsumfrage des Verbandes. Mit Blick auf die kommenden 6 Monate schätzten 90 Prozent der Befragten die Geschäftssituation unverändert oder verbessert ein. Der neugewählte Präsident des Verbandes, Dipl.-Ing. Thomas Echterhoff begrüßte in seiner Rede den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP). Zahlreiche Infrastrukturprojekte seien im BVWP für Niedersachsen und Bremen vorgesehen. Echterhoff sagte weiter, dass es in Zukunft entscheidend sei, ob die Länder genug Planungskapazitäten bereithalten. Hierzu wäre eine weitere Erhöhung der DILAU-Mittel notwendig. Nur so können die zusätzlichen Aufgaben wie z.B. Autobahnprojekte aber auch zahlreiche Brückensanierungen in den kommenden Jahren gestemmt werden. Wohnungsbau auf hohem Niveau (brb).- Wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen jetzt mitgeteilt hat, wurden in Niedersachsen im Jahr 2015 insgesamt 25 453 Wohnungen fertig gestellt. Damit wurde das hohe Niveau des Vorjahres von 25 600 fertig gestellten Wohnungen nur knapp unterschritten. Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt erklärt dazu: „Das sind erfreuliche Zahlen. Der Trend im Wohnungsbau zeigt weiterhin nach oben und ist auch ein Beleg dafür, dass die Maßnahmen des Landes und unserer Partner greifen. Jetzt müssen wir dafür sorgen, den Wohnungsneubau langfristig auf diesem hohem Niveau zu halten, damit wir DIHK-Konjunkturumfrage zum Früh- Führungswechsel 3 Forum Nord: Minister Lies zum Bundesverkehrswegeplan 2030 4 Trends und Märkte : Fortsetzung von Seite 1 Wohnungsbau auf hohem Niveau Werkpoliere in Niedersachsen stark nachgefragt Dipl.-Ing. Rudolf Sabatier zum neuen Vizepräsidenten des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen gewählt Impressum Cornelia Rundt allmählich wieder ein Gleichgewicht auf dem Wohnungsmarkt erreichen. Vor allem muss es genügend bezahlbaren Wohnraum Fortsetzung auf Seite 4 geben.“ 1 Ausgabe 6 I Juni I 2016 Nachrichten und Kommentar: Dipl.-Ing. Thomas Echterhoff – Neuer Präsident der Bauindustrie in Niedersachsen und Bremen Prof. Dr. Rolf Warmbold zum Ehrenpräsidenten ernannt Präsident Dipl.-Ing. Thomas Echterhoff unternehmung Gebr. Echterhoff GmbH & Co. KG in Westerkappeln bei Osnabrück. Er engagiert sich seit vielen Jahren im Verband u.a. als Vorsitzender der Sozialpolitischen Vertretung und war seit einem Jahr Vizepräsident des Verbandes. Darüber hinaus war Echterhoff an den aktuellen Tarifverhandlungen der Bauindustrie beteiligt und hat diese erfolgreich zum Abschluss gebracht. (brb).- Die Mitgliederversammlung des Bauindustrieverbandes NiedersachsenBremen hat heute Herrn Dipl.-Ing. Thomas Echterhoff zum neuen Präsidenten des Verbandes gewählt. Herr Echterhoff ist Geschäftsführender Gesellschafter der Bau- Nach 12 Jahren an der Spitze des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen zieht sich der bisherige Präsident Prof. Bauass. Prof. Dr.-Ing. Rolf Warmbold von der Spitze des Verbandes zurück. Seit 1994 war er Vizepräsident des Bauindustrieverban- des Niedersachsen-Bremen. Ab 2004 übernahm er mit der Fusion der Verbände der Bauindustrie für Niedersachsen e.V und Bremen-Nordniedersachsen e.V. das Amt des Präsidenten und prägte von da an die Geschicke des neugegründeten Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen e.V. Nach drei Amtszeiten stand er nun nicht mehr für eine erneute Wiederwahl zur Verfügung. Auf der Mitgliederversammlung des Bauindustrieverbandes wurde der ehemalige Geschäftsführer der Hastrabau-Wegener GmbH zudem zum Ehrenpräsidenten des Verbandes ernannt. Prof. Dr. Rolf Warmbold bleibt bis 2017 noch Vorstand der Stiftung der Bauindustrie. DIHK-Konjunkturumfrage zum Frühsommer 2016: Größere Bauunternehmen weiter optimistisch (brb).- Die Bauunternehmen schauen nach wie vor optimistisch auf das laufende Jahr. Insbesondere die Geschäftserwartungen der größeren Unternehmen haben sich weiter aufgehellt. Entsprechend expansiv sind deren Investitionspläne. Allerdings nimmt die Sorge hinsichtlich eines zunehmenden Fachkräftemangels weiter zu. Dies ergab eine Umfrage des DIHK unter 1.680 Bauunternehmen. Führungswechsel (brb).- Wenn doch jedes Mal und überall ein Führungswechsel derart harmonisch vollzogen würde. Thomas Echterhoff aus Westerkappeln ist fortan Präsident des Bauindustrieverbandes NiedersachsenBremen. Er übernimmt dieses Amt von Rolf Warmbold, den die Mitgliederversammlung zum Ehrenpräsidenten gewählt hat. In neuer Arbeits- und Aufgabenteilung werden Warmbold und der bisherige Vizepräsident Echterhoff mithin auch künftig gemeinsam für diese bedeutende Vertretung der Bauwirtschaft sprechen: Eine glückliche Fügung, nicht allein für den Verband. Denn auch für die Politik ist es wichtig, Gesprächs- und Verhandlungspartner zu haben, die für Kontinuität und Kompetenz, für 2 Verlässlichkeit und sachbezogene Offenheit stehen. Verantwortungsbewusste Politik kann schließlich nicht gelingen ohne den fachlichen Rat, ohne Anregung aus dem wirklichen Leben und ohne die begründete Kritik derer, die früher und genauer als die oftmals praxisfernen Leute in den Arbeitskreisen von Fraktionen oder in den Referaten von Ministerien unaufschiebbare Handlungsnotwendigkeiten erkennen. Und die darüber hinaus Lösungsmöglichkeiten aufzeigen, sogar auf intelligente neue Finanzierungsmodelle aufmerksam machen, welche bedauerlicherweise viel zu selten genutzt werden. Es ist gut, dass sich gestandene Unternehmer wie Thomas Echterhoff und Rolf Warm- bold in diesem mühsamen Geschäft engagieren. Die überlebenswichtige Strukturpolitik würde sich noch mehr verheddern zwischen unterschiedlichen Zuständigkeiten und gegensätzlichen Interessen der verschiedenen staatlichen Ebenen ohne den unablässigen Druck der Praktiker. Wenn sie Vater Staat zu klugen, durchaus auch mutigen Entscheidungen drängen, damit die Zukunft von ganzen Wirtschaftsräumen gesichert wird, ist das im Grunde Lobbyismus für das große Ganze. Ausgabe 6 I Juni I 2016 Forum Nord Minister Lies zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (brb).- Im Gespräch mit Herrn Minister Olaf Lies, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies Baurundblick: Nach dem Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 hat das Land Niedersachsen ein ambitioniertes Programm vor sich. Die laufenden und fest disponierten Projekte verfügen über ein Investitionsvolumen von gesamt 1,884 Mrd. Euro. Die Vorhaben des vordringlichen Bedarfs und der vordringlichen Bedarfsengpassbeseitigung weisen ein Gesamtvolumen von 9,391 Mrd. Euro aus. Ist die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr personell in der Lage, ein solches Volumen umzusetzen? Olaf Lies: Niedersachsen profitiert erheblich vom BVWP 2030 und dem vom Bund angestoßenen Investitionshochlauf, aus dem die Projekte finanziert werden. Bis zum Jahr 2018 werden die für Niedersachsen vorgesehenen Bundesmittel auf 810 Millionen Euro pro Jahr steigen. Der bisherige Umsatz in Niedersachsen lag im Vergleich dazu bei durchschnittlich 615 Millionen Euro pro Jahr. Dieser plötzliche Mittelanstieg ist für Niedersachsen eine sehr große Chance, aber auch eine sehr große Herausforderung, denn die vom Bund vorgesehenen Investitionen müssen auch umgesetzt werden. Dazu gehört auch eine darauf abgestimmte Ressourcenausstattung der Straßenbauverwaltung. Diese Ausstattung wird in der Regel an einem langfristigen stabilen Investitionsniveau ausgerichtet und nicht an sporadischen Investitionsspitzen, wie in der Vergangenheit durch Sonderprogramme des Bundes. Mit der nun erfolgten Ankündigung einer langfristigen und stabilen Mittelerhöhung durch den Bund sind für die Länder die Voraussetzungen geschaffen, auch eine Anpassung der Ressourcen vorzunehmen. auch inhaltlich zu abweichenden Regelungen führt. Ob dies auf Dauer erforderlich ist, müssen wir weiter beobachten. Dennoch wird es in den nächsten Jahren eine große Aufgabe und Herausforderung sein, diese Mittel umzusetzen. Das ist eine Aufgabe, die gemeinsam angepackt werden muss. Dafür bedarf es starker Kommunen, einer leistungsfähigen Bauwirtschaft, Ingenieurbüros und einer gut aufgestellten Straßenbauverwaltung. Niedersachsen hat deshalb den Entschließungsantrag des Bundesrates vom 18.03.2016 angestoßen, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, eine weitere Vereinheitlichung und Vereinfachung der komplexen Regelwerke zum Vergaberecht anzustreben. Ein wesentlicher Teil der Aufgaben der Straßenbauverwaltung wird von freien Ingenieurbüros erledigt. Bei einigen Projekten unterstützen uns bereits Kommunen oder die ortsansässige Wirtschaft bei der Planung. Das muss angesichts des zu erwartenden Planungs- und Auftragsvolumens künftig noch wesentlich verstärkt werden. Baurundblick: Am 18. April diesen Jahres wird eine umfassende Vergaberechtsreform in Kraft tre-ten, die eine ganz neue Struktur des Vergaberechts mit sich bringen wird. Für Bau-vergaben oberhalb des Schwellenwertes finden sich die Regelungen zukünftig im GWB, in der Vergabeverordnung und in der VOB/A. Welche Position vertritt Niedersachsen im Hinblick auf die weitere Entwicklung des Vergaberechts? Olaf Lies: Der Bundesgesetzgeber hat die Umsetzung des EU- Richtlinienpaketes zum Vergaberecht zum Anlass genommen, das bisher auf viele Regelungsebenen verteilte deutsche Vergaberecht möglichst zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Dies begrüßen wir als Niedersächsische Landesregierung sehr. Für die Vergabe von Dienst- und Lieferleistungen sowie die bislang sogenannten freiberuflichen Leistungen ist dies durch Aufhebung des 2. Abschnitts der VOL/A und der VOF erfolgt. Die entsprechenden Vorschriften sind in der neu gefassten Vergabeverordnung (VgV) aufgegangen. Allein für die Vergabe von Bauleistungen ist mit der VOB/A – EU Ausgabe 2016 ein eigenes Regelwerk – neben den Vorgaben des GWB und der VgV - aufrechterhalten geblieben, was strukturell und in Teilen Baurundblick: Die Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben in ihren Landes-Vergabegesetzen einen Rechtsschutz für Bieter auch bei Vergaben unterhalb des EU-Schwellenwertes vorgesehen. Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen befürwortet die Einführung eines solchen Rechtsschutzes auch in Niedersachsen. Könnten Sie sich vorstellen, dass Niedersachsen dem Beispiel der genannten Bun-desländer folgt und bei der nächsten Novellierung des Tariftreue- und Vergabegeset-zes eine entsprechende Regelung einführt, um die Rechtmäßigkeit des Verwal-tungshandelns auch im Unterschwellenbereich überprüfen lassen zu können? Olaf Lies: Man muss wissen: Für eine Ausweitung des für den Oberschwellenbereich etablierten Nachprüfungsverfahrens auf den Unterschwellenbereich besteht weder eine europarechtliche noch eine bundesrechtliche Verpflichtung. Niedersachsen hat bisher mit guten Gründen von der Einführung eines Rechtsschutzverfahrens unterhalb der Schwellenwerte abgesehen. Dort stehen Rechtsschutzmöglichkeiten vor den Zivilgerichten zur Verfügung. Gleichwohl verkenne ich nicht, dass die Verfahren vor den Zivilgerichten es unterlegenen Bietern schwerer machen. Deshalb wird diese Thematik gewiss eine Rolle spielen, wenn Bund und Länder sich im Anschluss an die umfassende Vergaberechtsreform für den Oberschwellenbereich mit allen vergaberechtlichen Fragestellungen einer Verfahrensordnung für die Unterschwellenvergabe befassen. 3 Ausgabe 6 I Juni I 2016 Trends und Märkte: Werkpoliere in Niedersachsen stark nachgefragt (brb).- Aufgrund des sich strukturell weiter verändernden Baumarktes und nicht zuletzt wegen der anhaltend guten Baukonjunktur gibt es in den Bauunternehmen sehr gute Beschäftigungschancen für Werkpoliere, denn der Werkpolier ist der nachgefragte verantwortliche Mittler zwischen dem Baufacharbeiter und der Bauleitung auf der Baustelle. Dies war einmütige Meinung der Teilnehmer der Tarifvertragsparteien (Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen, Baugewerbe-Verband Niedersachsen und IG Bauen-Agrar-Umwelt Niedersachen) anlässlich der turnusmäßigen Jahrestagung der Kommission der Tarifvertragsparteien zur Durchführung von Vorarbeiter- und Werkpolier-Prüfungen am 18. Mai 2016 in Hannover. Dipl.-Ing. Rudolf Sabatier neuer Vizepräsident der Bauindustrie (brb).- Anlässlich der Mitgliederversammlung des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen im Mai 2016 wurde Herr Dipl.-Ing. Rudolf Sabatier zum dritten Vizepräsidenten des Verbandes gewählt. Nach beruflichen Stationen bei der Kemna Bau GmbH & Co. KG in Hannover und der Deutschen Asphalt wurde Sabatier 2003 nach Übernahme der Deutschen Asphalt GmbH durch die Strabag AG Niederlassungsleiter für den Bereich NiedersachsenOst. Seit 2011 ist er als Technischer Direktor der Strabag AG Direktion Hannover/ Sachsen-Anhalt tätig. Die gegenüber dem Vorjahr konstant hohe Nachfrage und Belegung von WerkpolierLehrgängen zeigt deutlich, so Rechtsanwalt Prof. Andreas Biedermann, Geschäftsführer der Kommission der Tarifvertragsparteien zur Durchführung der Werkpolier-/Vorarbeiterprüfungen in Niedersachsen, dass die Unternehmen den Stellenwert der Werkpolier-Ausbildung anerkennen und hoch schätzen und weiter auf qualifiziertes Stammpersonal setzen, das auch bereit ist, Führungsverantwortung zu übernehmen. In der vergangenen Lehrgangsperiode haben 105 Teilnehmer die Werkpolier-Prüfung mit Erfolg absolviert. Der jeweils Lehrgangsbeste erhielt einen Bildungsgutschein in Höhe von 500 Euro. Auch im kommenden Winterhalbjahr 2016/2017 werden in Niedersachen Werkpolier-Lehrgänge in den Fachbereichen Tiefbau, Spezialtiefbau, Rohrleitungsbau, Brunnenbau, Hochbau und Zimmerer sowie in diversen weiteren Spezialbausparten durchgeführt. Auf großes Interesse stoßen nach wie vor auch die Aufbaulehrgänge z.B. zum Werkpolier Asphaltbau oder Werkpolier Kanalbau, da bei diesen Lehrgängen bereits erfolgreich ausgebildete Werkpoliere eine weitere Zusatzqualifikation erwerben können und Teile der bereits besuchten Lehrgänge modulartig angerechnet werden. Fortsetzung von Seite 1 Wohnungsbau auf hohem Niveau bezahlbaren Wohnraum zu unterstützen, etwa durch die zügige Ausweisung von zusätzlichem Bauland und durch schnelle Genehmigungsverfahren“, so Cornelia Rundt. Stefan Schostok Bereits im Sommer 2015 hatte die Landesregierung das Wohnraumförderprogramm um 400 Millionen Euro aufgestockt. Bis 2019 stehen insgesamt mehr als 700 Millionen Euro für die Wohnraumförderung zur Verfügung. Die vom Land geförderten Wohnungen stehen insbesondere für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen bereit. Die Landesregierung plant darüber hinaus, ihre Maßnahmen für bezahlbares Wohnen durch Mieterschutzbestimmungen zu flankieren. „Wir müssen alles dafür tun, um zu weiteren Entlastungen auf dem Wohnungsmarkt zu kommen. Der Schlüssel dafür ist der Wohnungsneubau. Ich appelliere daher auch an die Kommunen, die Bemühungen für mehr In Hannover wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr Wohnungen gebaut als noch im Jahr 2014. Nach den Daten des Landesamts hat sich die Zahl der fertiggestellten Wohnungen von 674 im Jahr 2014 auf 1116 im vergangenen Jahr nahezu verdoppelt. Nicht enthalten sind Wohnungen, die durch An- und Umbauten von bestehenden Gebäuden geschaffen wurden. Berücksichtige man diese, seien 2015 insgesamt 1232 neue Wohnungen entstanden, teilte die Stadt Hannover mit. Die Rathausführung schreibt die gesteigerte den „wohnungspolitischen Initiativen“ der Stadt zu. „Hannover hat angesichts der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt reagiert und Programme entwickelt, mit denen dem Trend der Verknappung und Verteuerung erfolgreich entgegengewirkt werden kann“ sagte Oberbürgermeister Stefan Schostok. Dennoch dürfe man nicht nachlassen. Ziel sei es, jährlich mehr als 1000 Wohnungen zu errichten. Impressum oeding print Hannover GmbH Hildesheimer Straße 265 30519 Hannover 4 Telefon 05 11 70086-0 Telefax 05 11 70086-86 Verantwortlich: Dr. Hans-Peter Sattler Nachdruck, auch auszugsweise gestattet. Quellenangabe und Belegexemplare erbeten.
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