ÖVP Direkt (Juni 2016) - Gratkorn

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ÖVP Gratkorn • Juni 2016
Liebe Gratkornerinnen und Gratkorner!
Sie haben bestimmt den StandPUNKT!
der SPÖ gelesen, welcher Mitte Mai
in die Gratkorner Haushalte geflattert
kam. Darin werden in einem großen
Rundumschlag sämtliche politische
Akteure (auch SPÖ-Gemeinderäte) angepatzt und zwei Personen hervorgehoben, die ausschließlich gute Arbeit
leisten (sollen). Dass dies, aufgrund der
Mehrheitsverhältnisse, nicht der Wahrheit entsprechen kann, ergibt sich von
selbst. Hier geht es ausschließlich um
eine überzogene Selbstdarstellung die
niemand für ernst nehmen kann.
Hüttentarife
Auf was ich kurz eingehen möchte, ist
die angebliche Wankelmütigkeit der
ÖVP Mandatare. Was die SPÖ damit
meint ist für mich nicht klar nachvollziehbar. Ich nehme aber an, dass noch
immer nicht verstanden wird, dass es
ein großes Anliegen der ÖVP ist, die
Doppelgleisigkeiten im Förderbereich
(bestimmte Vereine werden doppelt und
dreifach gefördert) einzustellen.
In der Hoffnung von der noch immer
gehandhabten Klientelpolitik abzulenken, zieht man sich in der SPÖ auf den
StandPUNKT! zurück – ohne sich näher
mit den Vorstellungen und Meinungen
der anderen Parteien auseinanderzusetzen – alles schlechtzureden und jeden
anzupatzen. Eine Art die, wie man in
der letzten Gemeinderatssitzung beobachten konnte, auf jeden Fall Widerstand bei sämtlichen Oppositionsparteien hervorruft.
Vertragsabschluss
mit FC Gratkorn
Abschließend möchte ich aber auch etwas Positives berichten. In der letzten
Gemeinderatssitzung konnte ein schon
sehr lange schwelender Konflikt beendet werden. Es gelangt in Zusammenarbeit mit dem FC Gratkorn nunmehr eine
Benützungsvereinbarung für das Gratkorner Stadion zu beschließen, welche
sowohl die Interessen der Marktgemeinde Gratkorn, als auch jene des FC Gratkorn ausreichend berücksichtigt. Ich bin
Auf den
Punkt
gebracht
guter Dinge, dass man nun wieder das
Hauptaugenmerk auf die gute Leistung
der Jugendsportarbeit in Gratkorn legen kann, welche mich als Obmann des
Sportausschusses mit Stolz erfüllt.
Ebenso konnte durch eine Ausweitung
der Öffnungszeiten und aktive Bewerbung des Hallenbades eine bessere Auslastung erzielt werden, welche sich positiv auf das Gemeindebudget auswirken
wird.
Liebe Gratkornerinnen und Gratkorner
ich überlasse es ihnen sich ein Bild und
eine Meinung über das politische Geschehen in Gratkorn zu machen.
Mit freundlichen Grüßen!
Ihr Ortsparteiobmann
Gemeinderat Herbert Sommer
Einladung zum
Sonnwendfeuer
Samstag, 25. Juni 2016
Beginn: 19:00 Uhr
am Hügel hinter dem GH Pucher
Für Ihr leibliches Wohl ist bestens gesorgt!
Wir freuen uns auf ihr Kommen!
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ÖVP Gratkorn • Juni 2016
Verfahren für Unternehmen vereinfacht
D
ie Wirtschaftslandesräte Weiters soll in Zukunft die
haben bei einem Treffen Bezirkshauptmannschaft
bei
mit Vizekanzler Rein- Genehmigungsverfahren
als
hold Mitterlehner wesentliche One-Stop-Shop agieren und
Erleichterungen bei Genehmi- das Prinzip „eine Anlaufstelle,
gungsverfahren für Unternehmen ein Bescheid“ umsetzen. Bisher
vereinbart. Betriebsanlagen mit mussten sich Unternehmen für
geringem Gefährdungspotenzial die Genehmigung an die Bau-,
sollen künftig deutlich schneller Wasser-, Naturschutz- und Gegenehmigt werden, außerdem werbebehörden wenden. Diese
wird die Freistellung von der Verfahrenskonzentration
soll
gewerberechtlichen Genehmi- eine Entlastung für alle Bürgegungspflicht flächenmäßig aus- rinnen und Bürger bringen.
gebaut - künftig sollen diesen Vizekanzler Mitterlehner unterVorteil kleine Einzelhandels- zeichnete die Vereinbarung der
betriebe bis 400 Quadratmeter Landesräte und sagte seine volle
Betriebsfläche nutzen können. Unterstützung bei der Umset„Die gefassten Beschlüsse sind zung zu.
ein wichtiges Signal an
die heimischen Unternehmen und ein wesentlicher Schritt zu einem
spürbaren Abbau von bürokratischen Hürden. Die
geplanten
Maßnahmen
werden den Unternehmen helfen, sich wieder
vermehrt auf ihre Kernaufgabe konzentrieren zu
können, nämlich zu investieren, damit zu Wachstum zu kommen und Arbeitsplätze schaffen zu
können“, so Landesrat Erleichterungen für Unternehmer: VK MitterlehFoto: © teresa-rothwangl.com
ner und LR Buchmann
Christian Buchmann.
Ein Jahr
Landeshauptmann
Kurzinterview mit Hermann Schützenhöfer
Wie sieht Ihre Bilanz nach 12
Monaten als Landeshauptmann
aus?
Man kann sich nicht aussuchen,
wann man welche Funktion übernimmt, ich hätte mir einen anderen Start gewünscht, denn dieses
Jahr war geprägt von Amokfahrt
und Flüchtlingskrise. Aber abseits davon ist auch viel geschehen, laufend wird Reformpotenzial ausgelotet und notwendige
Reformen vorbereitet. Wir haben
schon einiges erreicht, aber es
liegt noch viel Arbeit vor uns.
Was sind Ihre Ziele für die Steiermark?
Das Ziel ist und bleibt die Steiermark an die Spitze zu bringen. Dafür müssen wir die notwendigen Rahmenbedingungen
schaffen. Ich denke da vor allem
an die Bereiche Gesundheit und
Pflege sowie das Budget. Aber
über allem steht die Attraktiverung des Wirtschaftsstandortes,
denn gute und sichere Arbeitsplätze haben oberste Priorität.
Wie kann man den Wirtschaftsstandort attraktivieren?
Mit einem Standortpaket müssen
Investitionen angekurbelt und
die Bürokratie eingeschränkt
werden. Betrieben ist heute für
fast alles ein Beauftragter vorgeschrieben, das kann nicht der
Weisheit letzter Schluss sein.
Es braucht ein Mehr an Eigenverantwortung, ein Weniger an
Vorschriften und Bürokratie.
Drittens müssen die Lohnnebenkosten gesenkt werden.
Hilfe für Bauern nach Frost-Katastrophe
D
Landwirtschaftsminister Andrä Ruprechter, Landesrat Johann Seitinger und
Foto: © Fischer
Landwirtschaftskammer-Präsident Franz Titschenbacher
ie Schäden, die die heimische
Landwirtschaft
durch Frost und Schneebruch
Ende April des heurigen Jahres
zu verkraften hat, sind enorm.
Dramatische Ernteausfälle im
Obstbaubereich, bei Spezialkulturen, Wein, Kürbis, Hopfen und
im Getreidebau belaufen sich
mittlerweile auf rund 230 Millionen Euro. In einem gemeinsamen
Kraftakt zwischen Bund und
Land wurden alle Anstrengungen
unternommen und ein umfassendes Hilfspaket auf die Beine
gestellt. Bundesminister Andrä
Rupprechter, Landeshauptmann
Hermann Schützenhöfer und
Agrarlandesrat Johann Seitinger
haben gemeinsam mit dem Koalitionspartner die Basis dafür
gelegt, dass die Hilfe sofort angelaufen ist.
Angefangen von der Unterstützung bei den Aufräumungsarbeiten durch das Bundesheer,
über die Möglichkeit, kaputte
Hagelnetze kostenlos zu entsorgen bis hin zur beschlossenen
Öffnung des Katastrophenfonds
wird den schwer betroffenen
steirischen Bauern auf vielen
Ebenen unter die Arme gegriffen. Damit wurde ein klares
Bekenntnis für die heimische
Landwirtschaft abgegeben.
ÖVP Gratkorn • Juni 2016
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Anders gedacht…
von Patrick Sartor
Werte Leserinnen und Leser!
Einsparungsmaßnahmen
im Feuerwehrwesen
Gratkorn erlebt nach einer guten aber sehr
kurzen Zeit des gemeinsamen Handelns
zum Wohle aller GratkornerInnen leider
einen Rückfall in die alten SPÖ dominierten Zeiten. Nach der anfänglichen Euphorie, dass mit neuen Akteuren ein neuer
Stil in die Gemeindepolitik eingekehrt ist,
macht sich nun die Erkenntnis breit, dass es
doch ein paar Polit-Dinosaurier in die neue
Zeit geschafft haben.
Betrachtet man Gemeinden mit einer ähnlichen Größe und Struktur in der Steiermark fällt einem auf, dass die Ausgaben
in diesem Bereich in Gratkorn um fast das
Doppelte höher sind als in Vergleichsgemeinden. Ohne den Nutzen der Feuerwehr
für die Bevölkerung schlechtreden zu wollen, war es ein Anliegen der ÖVP im Zuge
der Budgetverhandlungen vom Bürgermeister in Erfahrung zu bringen, warum man
in Gratkorn pro Kopf für die Feuerwehr
€ 43,94 ausgibt, während man in Frohnleiten pro Kopf mit nur € 26,95 oder in
Hitzendorf gar nur mit € 16,18 pro Kopf
auskommt.
Gemeinsame Beschlüsse werden als alleiniger Erfolg der SPÖ, andere Meinungen in
der Öffentlichkeit als negativ und destruktiv verkauft. Anstatt objektiv über strittige Themen zu sprechen, stellt man sich
demonstrativ vor die eigene Klientel. Anfragen der politischen Mitbewerber werden
einfach abgeblockt. So zum Beispiel bei
der Frage nach den Ausgaben und Einsparungsmaßnahmen im Feuerwehrwesen.
Meiner Meinung nach keine unberechtigte
Frage die ganz einfach damit beantwortet hätte werden können, indem man den
Kommandanten in die Gemeinde einlädt
und konstruktiv auf einer partnerschaft-
lichen Ebene über dieses Thema diskutiert.
Aber anstatt objektiv über diese Thema zu
sprechen, versucht man zu verunsichern
indem man vorgibt, dass der Ausstattungsgrad der Einsatzfahrzeuge kritisiert wird
und man zu Lasten der Sicherheit der Bürger Einsparungen vornehmen will.
Freiwillige Feuerwehren
Ausgaben
pro Einwohner
€ 43,94
€ 26.95
€ 25,10
€ 16,18
Frohnleiten
6.675 EW
Quelle: offenerhaushalt.at
Hitzendorf
6.895 EW
Gratkorn
7.622 EW
Die ÖVP Gratkorn kritisiert weder die Leistung noch die Ausstattung der Freiwilligen
Feuerwehr, sondern wünscht ein objektives
Gespräch betreffend der abweichenden
Ausgabenhöhen je Einwohner.
Liezen
7.982 EW
Ein Stil aus vergangenen Zeiten, der aufgrund des gemeinsamen Zieles, das Beste
für Gratkorn erreichen zu wollen, als unnötig erscheint. Verschließt man sich anderen Meinungen wird man blind für die
Anliegen der Bevölkerung, denn die Parteienlandschaft im Gemeinderat spiegelt
die unterschiedlichen Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger wieder. Es gehört zu
den Aufgaben einer Bürgermeister-Partei
sich allen Anliegen, Sorgen und Meinungen der Gemeindebevölkerung zu widmen
und Lösungen zu finden die verbinden.
Ich hoffe, dass die SPÖ sich dieser Verantwortung endlich bewusst wird.
Herzlichst, Ihr
Vorstandsmitglied Patrick Sartor
Impressum: Herausgeber, Verleger und Medieninhaber: ÖVP Gratkorn, Am Bichl 7, 8101 Gratkorn; Redaktion: Herbert Sommer, Patrick Sartor, Angelika Teibinger; Fotos: Donner, Rothwangl, ÖVP Gratkorn,
privat;Druck: Druckhaus Thalerhof, Feldkirchen.Offenlegung gem. §25 Mediengesetz: Medieninhaber: ÖVP Gratkorn, Am Bichl 7, 8101 Gratkorn; Ortsparteiobmann: Herbert Sommer, [email protected]
Grundlegende Richtung: Benachrichtigung über wirtschaftliche, kulturelle, gesellschaftliche und politische Ereignisse in der und um die Marktgemeinde Gratkorn.
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Bedingungen bei Registrierkassenpflicht
für Vereine und Betriebe verbessern!
Auf Initiative von ÖVP und SPÖ fordert der Landtag Steiermark die Bundesregierung
auf, die derzeit gültigen Umsatzgrenzen bei der Registrierkassenpflicht zu verdoppeln!
Vereine wie auch Klein- und Mittelbetriebe sollen entlastet werden.
„Ehrenamtlich Tätige, aber auch
vor allem unsere kleinen und
mittleren Betriebe dürfen durch
die Registrierkassenpflicht nicht
in ihrer Arbeit behindert oder
gar in ihrer Existenz gefährdet werden. Daher müssen die
Grenzen für den Jahresumsatzund die Bargeldeinnahmen, die
dafür ausschlaggebend sind, ob
eine Registrierkasse zu verwenden ist, entsprechend angehoben
werden“, fordert Klubobfrau
Barbara Eibinger-Miedl (VP).
Konkret fordert der Landtag
Steiermark die Landesregierung
dazu auf, sich bei der Bundesregierung dafür einzusetzen,
dass der Umsatzbetrag, ab dem
Betriebe und Vereine unter die
Registrierkassenpflicht fallen,
auf 30.000 Euro (netto) und die
maßgebliche Barumsatzgrenze
Klubobfrau Landtagsabgeordnete
MMag. Barbara Eibinger-Miedl
Foto: © Manninger
auf 15.000 Euro verdoppelt wird.
Die derzeitige Regelung sieht
vor, dass die Registrierkassenpflicht in Kraft tritt, wenn der
jährliche Umsatzbetrag 15.000
Euro netto und gleichzeitig die
Barumsätze (inkl. Bankomatund
Kreditkartenzahlungen)
den Betrag von 7.500 Euro netto
überschreiten.
Gleiches Recht für alle!
Besonders wichtig ist der ÖVP
auch, dass die Anhebung der
maßgeblichen Grenzen für Vereine und Betriebe gelten muss.
„Die Praxis und die zahlreichen
Rückmeldungen von Betrieben
und Vereinen haben gezeigt,
dass diese Umsatzgrenzen zu
niedrig angesetzt sind und durch
die Anschaffungs-, Wartungsund Folgekosten von Registrierkassensystemen zu unverhältnismäßig starken Belastungen
führen. Um den vorbildlichen
Einsatz unserer vielen Freiwilligen und Ehrenamtlichen aber
vor allem auch unserer Betriebe
nicht zu gefährden bzw. zusätzlich zu belasten, fordern wir vom
Bund diese dringend notwendige
Korrektur bei der Registrierkassenpflicht“, begründet EibingerMiedl die Initiative.
Der Antrag wurde im Landtag
behandelt und auf Initiative der
ÖVP beschlossen.
Die Zukunft der Pflege in der Steiermark
A
usgehend von einer insgesamt funktionierenden
Versorgung der Steirerinnen und Steirer ist es notwendig
die Pflegelandschaft den zukünftigen Erfordernissen rechtzeitig
anzupassen.
Die demografische Entwicklung
führt zu einer stetigen Zunahme
von pflegebedürftigen Menschen.
Die optimale und bedarfsgerechte
Versorgung dieser ist eine der
größten Herausforderungen der
nächsten Jahre. Ziel ist, die bestmögliche Betreuung der Menschen dort zu gewährleisten, wo
sie es möchten − so lange wie
möglich in den eigenen vier Wänden. Dies ist die Zielvorgabe für
die nächsten Jahre.
Bis zum Jahr 2025 wird ein Anstieg der Pflegegeldbezieher von
derzeit ca. 79.000 auf über 93.000
prognostiziert. Derzeit haben wir
in der Steiermark einen Anteil von
rund 53.000 Personen in der so
genannten „informellen Pflege“
Gesundheitslandesrat Mag. Christopher Drexler
- ungefähr 2/3 der pflegebedürftigen Menschen erhalten außer
dem Pflegegeld keine weitere
Hilfestellung durch die öffentliche
Hand. Dank des unermüdlichen
Einsatzes der Familien – und hier
sind es vor allem die Frauen – werden viele fürsorglich und aufopfernd zu Hause gepflegt. An dieser
Stelle gilt mein besonderer Dank
allen pflegenden Angehörigen.
Foto: © teresa-rothwangl.com
Eine zentrale Aufgabe ist die
Schaffung von unterstützenden
und entlastenden Angeboten für
informell Pflegende. Durch den
Ausbau von Kurzzeitpflegeplätzen
und teilstationärer Tagesbetreuung
möchten wir den prognostizierten
Rückgang der informellen Pflege
auf der einen und den Anstieg der
stationären Langzeitpflege auf der
anderen Seite dämpfen. Die mobi-
le Pflege soll im Gegenzug deutlich ausgebaut werden.
Insgesamt geht es um die Sicherstellung einer wohnortnahen, bedarfsgerechten und gleichmäßig
zugänglichen Versorgung für alle.
Die Versorgung ist an den zu erwartenden Bedarf anzupassen.
Im Bereich der alternativen Wohnformen wird ein massiver Ausbau
angestrebt, hier ist Kreativität besonders gefragt.
Zusammenfassend: Die Steirerinnen und Steirer sollen die
bestmögliche Pflege dort erhalten
wo sie es möchten, und das ist in
den eigenen vier Wänden. Der
Ausbau der mobilen Dienste, von
alternativen Wohnformen, Tageszentren sowie die Einführung
eines funktionierenden Case- und
Care-Managements haben oberste
Priorität. So ist nicht das Altern
das Problem unserer Zeit, sondern
unsere Einstellung dazu und unsere Fähigkeit kreative Lösungen zu
finden.

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