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Nr. 19/2016 23. Juni 2016 Inhaltsverzeichnis  Tagesordnung des Rates der Stadt Wuppertal für die Sitzung am 04.07.2016 Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter: www.wuppertal.de/bekanntmachungen. Seite
2
Der Stadtbote
Nr. 19/2016
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Geschäftsführung
Hauptausschuss
Es informiert Sie
Karin Vorberg
Telefon (0202)
Fax
(0202)
E-Mail
563-6636
563-8020
[email protected]
Datum
21.06.2016
Einladung
Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der
Stadt Wuppertal ein.
Hauptausschuss
Rat
Sitzungstermin:
Ort, Raum:
Sitzungstermin:
Ort, Raum:
Mittwoch, 29.06.2016, 16.00 Uhr
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Montag, 04.07.2016, 16.00 Uhr
Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Mucke
Oberbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Übergeordnete Angelegenheiten
N.N.
2
Fragestunde (nur Rat)
2.1
Überschuldung der Stadt Wuppertal
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.05.2016
VO/0375/16
2.2
Sachstandsbericht zu Treppen, Brücken und Fußwegen in Wuppertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 14.06.2016
VO/0509/16
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Der Stadtbote
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2.3
Aktueller Sachstandsbericht Flüchtlinge, Geduldete,
Asylbewerber in Wuppertal
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland/DIE
REPUBLIKANER vom 17.06.2016
VO/0516/16
3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur
Hauptausschuss)
3.1
Bürgerantrag der Nachbarschaftsinitiative zur Reduzierung von unerwünschten Graffitis an Häuserfassaden in Oberbarmen-Wichlinghausen
vom 15.04.2016
VO/0422/16
3.2
Bürgerantrag zum Setzen von Pfosten in der
Hahnerberger Str. 15 zur Vermeidung des Gehwegparkens
VO/0432/16
BV Cronenberg vom 15.06.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
Ausschuss für Verkehr vom 16.06.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
3.3
Bürgerantrag zur Änderung der Hauptsatzung der
Stadt Wuppertal
3.4
Bürgerantrag zur Ermittlung und zum Rückbau nicht
benutzungspflichtiger Radwege im Stadtgebiet
4
Fraktionsanträge
4.1
Großveranstaltungen und Stadtteilfeste in
Wuppertal weiterhin ermöglichen
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
FDP vom 02.05.2016
VO/0506/16
VO/0348/16
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und
Betriebsausschuss ESW vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
4.2
Resolution – Abschaffung des Tariftreue- und
Vergabegesetzes NRW
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2016
VO/0386/16
4.3
Resolution: Dank an ALLE Verwaltungsmitarbeiter*innen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2016
VO/0465/16
Integrationsrat vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Der Stadtbote
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4.4
Geflüchtete aus den Lagern in Griechenland nach
Wuppertal holen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.06.2016
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VO/0464/16
Integrationsrat vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
4.5
Kulturentwicklungsplan für Wuppertal 2025 Kultur nachhaltig entwickeln und zukunftsfähig
machen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 09.06.2016
VO/0495/16
Ausschuss für Kultur vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
4.6
Klageverzicht gegen die Stadt Remscheid in Sachen
"Designer Outlet Center"
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE
REPUBLIKANER vom 10.06.2016
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung
verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den
Rat der Stadt)
VO/0504/16
N.N.
6
Ortsrecht
6.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
VO/0402/16
Ausschuss für Schule und Bildung vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
7
Haushaltsangelegenheiten
7.1
Änderungen zum Einsatz der Mittel des Bundesinvestitionsprogramms
VO/0351/16
BV Ronsdorf vom 14.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Cronenberg vom 15.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit (bei Enthaltung der CDU).
BV Vohwinkel vom 15.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
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Der Stadtbote
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Ausschuss für Verkehr vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Barmen vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld-West vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
7.2
Wiederbereitstellung von Finanzmitteln für Baudurchführungen - Verstärkung Brücke Ohligsmühle
VO/0378/16
Ausschuss für Verkehr vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
7.3
Begleitbeschluss zum Haushaltsplan 2016/2017
und zur Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes für das Jahr 2016
VO/0389/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Stimmenmehrheit (gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
DIE LINKE, FDP und WfW).
7.3.1
Änderungsantrag zur Verwaltungsdrucksache
VO/0389/16
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2016
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
VO/0488/16
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8.1
Jahresabschluss 2015 der Jobcenter Wuppertal
Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
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VO/0341/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
8.2
Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderung
Wuppertal (WiFö) Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
VO/0359/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
8.3
Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke
(WSW) Energie & Wasser AG
VO/0397/16
8.4
Jahresabschluss 2015 der Wuppertaler Stadtwerke
(WSW) mobil GmbH
VO/0398/16
8.5
Jahresabschluss und Konzernabschluss 2015 der
Wuppertaler Stadtwerke (WSW) GmbH
VO/0399/16
8.6
Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei den
Wuppertaler Stadtwerken (WSW) mobil:
Jahresabschlüsse 2015 der Verkehrs-Service GmbH
(VSG) und der Gesellschaft für kommunale
Entsorgungsdienstleistungen mbH (GKE)
VO/0401/16
8.7
Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei den
Wuppertaler Stadtwerken GmbH (WSW):
Jahresabschlüsse 2015 des Gemeinschaftswerkes
Hattingen GmbH (GWH) und BEG Entsorgungsgesellschaft mbH
VO/0484/16
8.8
Bestellung und Abberufung des Betriebsleiters des
Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
VO/0450/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit (bei Enthaltung von DIE LINKE).
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und
Betriebsausschuss ESW vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8.9
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäfts- VO/0451/16
jahr 2016 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
Wuppertal (AWG)
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8.10
Übernahme der Grundstücke und Gebäude des Zoologischen Gartens in das Sondervermögen des Gebäudemanagements
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VO/0438/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit (bei Enthaltung der WfW).
Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Kultur vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
8.11
Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführungsmitglieds des Gemeinschaftswerkes Hattingen GmbH
(GWH)
9
Planverfahren
9.1
Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach - Satzungsbeschluss -
VO/0513/16
VO/0347/16
BV Uellendahl-Katernberg vom 09.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.2
Bebauungsplan 634 - Funckstraße 3. Änderung des Bebauungsplanes (mit
Flächennutzungsplanberichtigung 72 B)
- Satzungsbeschluss -
VO/0360/16
BV Elberfeld-West vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Der Stadtbote
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9.3
Bebauungsplan 366 - Mühle - Satzungsbeschluss der 1. Änderung Bebauungsplan 366 - Mühle - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung Bebauungsplan 234 - Mühle - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
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VO/0362/16
BV Ronsdorf vom 14.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.4
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth
- Anordnung einer Veränderungssperre -
VO/0406/16
BV Oberbarmen vom 14.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.5
Bebauungsplan 1207 - Westring
- 1. Verlängerung der Veränderungssperre -
VO/0407/16
BV Vohwinkel vom 15.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit (bei Enthaltung der FDP).
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.6
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder
Straße
- 1. Verlängerung der Veränderungssperre -
VO/0408/16
BV Barmen vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.7
Bebauungsplan 1222 - Monschaustraße 10
- Anordnung einer Veränderungssperre -
VO/0409/16
BV Ronsdorf vom 14.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
9.8
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für
Baumaßnahmen an der Straße Stockmannsmühle
- Einzelsatzung Stockmannsmühle -
VO/0201/16
BV Elberfeld-West vom 20.04.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit (bei Enthaltung der AfD).
Ausschuss für Verkehr vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
10
Baumaßnahmen
10.1
Umbau der Hauptschule Nocken im Schulzentrum
West für die Grundschule Yorckstraße
VO/0388/16
BV Vohwinkel vom 15.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Schule und Bildung vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
10.2
Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder
Uellendahler Straße 400
VO/0405/16
Jugendhilfeausschuss vom 07.06.2016
Geändert beschlossen.
Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt zusätzlich zu beschließen:
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, interessierte
freie Träger in die Entscheidung über den Betrieb
der Einrichtung einzubeziehen.
Einstimmigkeit (bei Enthaltung von DIE LINKE).
BV Uellendahl-Katernberg vom 09.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
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Der Stadtbote
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Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom 16.06.2016
Geändert beschlossen:
Dem Rat der Stadt wird empfohlen, wie folgt zusätzlich zu beschließen:
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, interessierte
freie Träger in die Entscheidung über den Betrieb
der Einrichtung einzubeziehen.
Einstimmigkeit.
11
Allgemeine Vorlagen
11.1
Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum
VO/0342/16
Jugendhilfeausschuss vom 07.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
11.2
Umwandlung des Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums zu
einem gebundenen Ganztagsgymnasium
VO/0358/16
Ausschuss für Schule und Bildung vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.3
Förderschule Lernen Ost - Erweiterung des bestehenden Förderschwerpunkts Lernen um die Förderschwerpunkte emotionale und soziale Entwicklung
und Sprache
VO/0379/16
BV Oberbarmen vom 14.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Schule und Bildung vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.4
Förderschule Wuppertal West - Erweiterung des
bestehenden Förderschwerpunkts Lernen um die
Förderschwerpunkte emotionale und soziale
Entwicklung und Sprache
VO/0380/16
BV Vohwinkel vom 15.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Zu den Punkten 1, 2 und 4:
Einstimmigkeit (bei Enthaltung der FDP).
Zu Punkt 3:
Stimmenmehrheit (gegen die FDP).
Ausschuss für Schule und Bildung vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Der Stadtbote
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11.5
Digitaler Gremiendienst in den Bezirksvertretungen Durchführungsbeschluss
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VO/0364/16
BV Uellendahl-Katernberg vom 09.06.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Oberbarmen vom 14.06.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Heckinghausen vom 14.06.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Ronsdorf vom 14.06.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Cronenberg vom 15.06.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
BV Vohwinkel vom 15.06.2016
Entgegennahme ohne Beschluss.
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
BV Barmen vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld-West vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld-West vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Langerfeld-Beyenburg vom 28.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.6
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen Versorgungsbereich von
Elberfeld
VO/0421/16
BV Barmen vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Der Stadtbote
Nr. 19/2016
11.6.1
Ergänzungsantrag zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für den Zentralen
Versorgungsbereich von Elberfeld
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
21.06.2016
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VO/0518/16
BV Barmen vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Elberfeld vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
vom 23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.7
Auswahlverfahren für Veranstalter von Weihnachtsmärkten
VO/0492/16
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und
Betriebsausschuss ESW vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.8
Städtebauliche Entwicklungsperspektive Döppersberg
und Innenstadt Elberfeld
VO/1802/15
BV Elberfeld vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom
23.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.9
Bildung eines Teilstandortes für die Hauptschule
Barmen-Südwest am Standort Dieckerhoffstr. 6 zur
Alternativbeschulung von Jugendlichen
VO/0411/16
Jugendhilfeausschuss vom 07.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Schule und Bildung vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
BV Langerfeld-Beyenburg vom 28.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
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Der Stadtbote
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11.10
Anpassung der Zuwendung für die Durchführung
außerunterrichtlicher Angebote an offenen Ganztagsschulen zum 01.08.2016
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VO/0361/16
Jugendhilfeausschuss vom 07.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Schule und Bildung vom 22.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.11
Errichtung einer Notfallsanitäterschule
VO/0493/16
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und
Betriebsausschuss WAW vom 16.06.2016
Ungeändert beschlossen.
Einstimmigkeit.
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und
Betriebsausschuss ESW vom 21.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
11.12
2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und
Männern, 2016 - 2018
VO/0324/16/1Neuf.
Ausschuss für Gleichstellung vom 28.06.2016
Beschluss wird noch übermittelt.
12
Gremienbesetzung / Benennung
12.1
Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 14.05.2017
VO/0384/16
12.2
Gremienumbesetzungen
Antrag der Fraktion PRO Deutschland/DIE
REPUBLIKANER vom 10.06.2016
VO/0503/16
12.3
Wahl der/des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der
Stadtsparkasse Wuppertal
VO/0497/16
12.4
Gremienbesetzung Beirat der Menschen mit Behinderung
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2016
VO/0511/16
Nichtöffentlicher Teil
N. N.
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Der Stadtbote
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Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes‐Rau‐Platz 1 42275 Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes‐Rau‐Platz 1 42275 Wuppertal Telefon 0202 563 6450 E‐Mail [email protected] Internet und Newsletter‐Bestellung www.wuppertal.de/bekanntmachungen Der Stadtbote – Amtsblatt der Stadt Wuppertal – erscheint bei Bedarf ‐ in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhält‐
lich im Rathaus Barmen Johannes‐Rau‐Platz 1 42275 Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)

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