Medienmitteilung - Einwohnergemeinde Oberburg

EINWOHNERGEMEINDE OBERBURG
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Medienmitteilung des Gemeinderates Oberburg;
Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2016
Beginn:
Schluss:
Vorsitz:
Stimmberechtigte:
20:00 Uhr
21:05 Uhr
Claudia Gerber, Versammlungsleiterin
37 (rund 1.86 % von 1‘986 Stimmberechtigten)
Traktanden
1.
Jahresrechnung 2015; Genehmigung
Antrag des Gemeinderates
1. Der mit Fr. 465‘464.31 ausgewiesene Ertragsüberschuss ist dem Eigenkapital gutzuschreiben.
2. Die Jahresrechnung 2015 ist zu genehmigen.
3. Die übrigen Nachkredite von insgesamt Fr. 337‘433.85 sind gebunden oder fallen in
die Kompetenz des Gemeinderates und sind zur Kenntnis zu nehmen.
 Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates einstimmig und ohne
Gegenstimme genehmigt.
2.
Ersatzbeschaffung Kommunalfahrzeug mit Salzstreuer und Schneepflug;
Kreditantrag
Antrag des Gemeinderates:
1. Für die Ersatzbeschaffung eines Kommunalfahrzeuges mit Salzstreuer und Schneepflug ist ein Investitionskredit von Fr. 230‘000.- zu bewilligen.
2. Der Gemeinderat ist mit der Umsetzung des Beschlusses zu ermächtigen.
 Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates einstimmig und ohne
Gegenstimme genehmigt.
3.
Sanierung Kindergarten Badmatte; Kreditantrag
Antrag des Gemeinderates:
1. Für die Sanierung des Kindergartens Badmatte ist ein Investitionskredit von Fr.
400‘000.- zu bewilligen.
2. Der Gemeinderat ist mit der Umsetzung des Beschlusses zu ermächtigen.
 Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates einstimmig und ohne
Gegenstimme genehmigt.
1.1800
Medienmitteilungen; Punktobeiträge
4.
Landumlegung Oberburg-Mattenhof; Kreditantrag Gemeindebeitrag an
Restkosten
Antrag des Gemeinderates:
1. Die Einwohnergemeinde Oberburg beteiligt sich mit einem Pauschalbeitrag von maximal Fr. 400‘000.- an den verbleibenden Restkosten der Landumlegung.
2. Die Zahlung erfolgt in einzelnen Tranchen an die Landumlegungsgenossenschaft
Oberburg-Mattenhof.
3. Der Gemeinderat ist mit der Umsetzung des Beschlusses zu ermächtigen.
 Die Stimmberechtigten haben den Antrag des Gemeinderates einstimmig und ohne
Gegenstimme genehmigt.
5.
Verschiedenes und Anregungen
24. Juni 2016/Der Gemeindeschreiber
1.1800
Medienmitteilungen; Punktobeiträge

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