Bundesamt für Verfassungsschutz Das Bundesamt für Verfassungsschutz Inhalt Vorwort05 Verfassungsschutz - Was ist das? 06 Der Kern unseres Wertesystems 08 Das BfV - Dienstleister für Demokratie und innere Sicherheit 11 Dem Grundgesetz verpflichtet 12 Das BfV - Ein starker Partner in der Sicherheitsarchitektur 15 Schwerpunkte unserer Arbeit 16 Rechtsextremismus19 Linksextremismus20 Islamismus / islamistischer Terrorismus 23 Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 25 Spionage und andere nachrichtendienstliche Aktivitäten 26 Wirtschaftsschutz28 Elektronische Angriffe / Cyberabwehr 31 Erkenntnisgewinn – Aber wie? 32 Wir sind ein zukunftsorientierter Arbeitgeber 35 Ihre Bewerbung beim BfV - Der Schlüssel zum persönlichen Erfolg! 37 4 Vorwort Liebe Leserin, lieber Leser, Verfassungsschutz dient der Sicherheit und Freiheit für uns alle. Unsere gesamte Tätigkeit ist darauf ausgerichtet, eben diese Sicherheit zu gewährleisten, die Freiheit erst möglich macht. Globalisierung, Digitalisierung oder geopolitische Veränderungen beeinflussen aktuell die Arbeitsschwerpunkte im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Als Teil der in unserem Grundgesetz verankerten wehrhaften Demokratie stellt sich das BfV dieser großen Verantwortung und Herausforderung in enger Zusammenarbeit mit den anderen Sicherheitsbehörden unseres Staates. Aber auch Sie persönlich sind unverzichtbarer Bestandteil eines funktionierenden Verfassungsschutzes. Damit Bürgerinnen und Bürger aktiv für Demokratie und Menschenwürde eintreten können, informiert der Bundesverfassungsschutz über Gefahrenpotentiale, die unsere innere Sicherheit bedrohen. Er liefert so die Basis für eine fundierte Auseinandersetzung mit den vielfältigen Gefährdungen, denen sich unsere Demokratie ausgesetzt sieht. Wir wünschen Ihnen interessante Einblicke in unsere Arbeit, die bei Ihnen vielleicht sogar den Wunsch wecken, als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter an der Erfüllung unserer vielfältigen und anspruchsvollen Aufgaben mitzuwirken. Dr. Hans-Georg Maaßen Präsident 5 Verfassungsschutz Was ist das? Den Begriff „Verfassungsschutz“ dürfen Sie tatsächlich wörtlich nehmen: Denn sein primärer Auftrag ist es, unsere Verfassung zu schützen. Es geht allerdings nicht darum, jeden einzelnen Artikel des Grundgesetzes vor Änderungen zu bewahren. Ziel ist es vielmehr, Bedrohungen für den Kernbereich unseres Wertesystems zu identifizieren und zu bekämpfen. In unserem Grundgesetz fest verankert ist der Verfassungsschutz ein Ausdruck der Wehrhaftigkeit unserer Demokratie. Der Bundesverfassungsschutz und die Landesämter für Verfassungsschutz arbeiten in diesem Sinne eng zusammen und kooperieren auch mit den anderen Sicherheitsbehörden unseres Landes. 6 7 Der Kern unseres Wertesystems Die freiheitliche demokratische Grundordnung Wir können frei wählen, ungehin- res Wertesystems ausmacht, hat dert reisen, unsere Meinung frei sich unser höchstes Gericht, das äußern, protestieren und demons- Bundesverfassungsgericht, bereits trieren, ohne Willkür fürchten zu in den 1950er Jahren intensiv aus- müssen. einandergesetzt und dabei den Damit wir auch weiterhin auf Begriff der freiheitlichen demo- unsere freiheitliche Demokratie kratischen Grundordnung näher bauen können, stehen die Kern- definiert. gedanken unserer Verfassung unter besonderem Schutz. Mit der Frage, was denn nun konkret den eigentlichen Kern unse- 8 Unsere Demokratie erscheint uns selbstverständlich. 9 10 Das BfV Dienstleister für Demokratie und innere Sicherheit Unsere Demokratie ist verletzlich. Aufgabe, Anspruch und Ziel des Bundesverfassungsschutzes ist deshalb die schnelle und umfassende Unterrichtung über Gefahren für die innere Sicherheit. So wird u. a. die Bundesregierung unterrichtet, die damit Aufklärungs- oder Verbotsmaßnahmen einleiten kann. • Als Inlandsnachrichtendienst des Bundes ist das BfV dem Bundesministerium des Innern unterstellt. • Das BfV steht damit an vorderster Stelle, wenn es um Fragen der nationalen Sicherheit innerhalb unserer Landesgrenzen geht. • Im Verbund mit den 16 eigenständigen Landesbehörden für Verfassungsschutz unterstützt das BfV als Zentralstelle die Landesämter. Es koordiniert die Zusammenarbeit und tritt in bestimmten Fällen selbst in die Beobachtung ein. • Im Inland arbeitet das BfV außerdem eng mit anderen nationalen Sicherheitsbehörden, z. B. dem Bundesnachrichtendienst (BND), dem Militärischen Abschirmdienst (MAD), dem Bundeskriminalamt (BKA) und den Landeskriminalämtern (LKÄ), zusammen. • Auf internationaler Ebene unterhält das BfV Kontakte zu anderen Nachrichtendiensten und Sicherheitsbehörden, aber auch zu Gremien unterschiedlichster Zusammensetzung. 11 Dem Grundgesetz verpflichtet Ein wesentliches Prinzip des demokratischen Staates basiert auf der Transparenz politischer Prozesse und behördlichen Handelns. Damit Sie darauf vertrauen können, dass sich das BfV streng an seinen Auftrag sowie an die für seine Arbeit geltenden Rechtsbestimmungen hält, unterliegt seine Tätigkeit einer genauen Kontrolle auf unterschiedlichen Ebenen. 12 13 Bundeskriminalamt Militärischer Abschirmdienst Zollkriminalamt Bundesnachrichtendienst Bundesamt für Verfassungsschutz Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Landesbehörden für Verfassungsschutz Bundespolizei Landeskriminalämter 14 Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof Das BfV - Ein starker Partner in der Sicherheitsarchitektur Um die Kooperation der Sicher- • den Informationsfluss zwi- heitsbehörden unseres Landes so schen allen Kooperations- effektiv und effizient wie mög- partnern zu optimieren, lich zu gestalten, ist der Bundes- • Expertise zu bündeln, verfassungsschutz an einer Reihe • Analysekompetenzen zu- von Kooperations- und Kommu- sammenzuführen und zu nikationsplattformen stärken und beteiligt, in denen die Zusammenarbeit mit dem Ziel organisiert wird, • mögliche Bedrohungen frühzeitig zu erkennen. 15 Lernen Sie auf den folgenden Seiten die Schwerpunkte unserer Arbeit kennen... Linksextremismus Rechtsextremismus 16 Islamismus / islamistischer Terrorismus Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Spionage und andere nachrichtendienstliche Aktivitäten Wirtschaftsschutz Elektronische Angriffe / Cyberabwehr 17 „Die Tatsache, dass im Fall NSU keiner im gesamten Sicherheitsapparat die wahre Dimension der Bedrohung erkannt hat und die Lage dauerhaft falsch eingeschätzt wurde, macht mich immer noch betroffen. Dass ich mich jetzt aber voll und ganz dafür einsetzen kann, dass derartige Fehleinschätzungen sich nicht wiederholen, ist für mich der beste Beweis, dass ich in einer lernfähigen Behörde arbeite. Das stimmt mich zuversichtlich. Und ich habe das Gefühl, dass wir genau das den Opfern schuldig sind.“ Mirko S. Auswertung Bereich Rechtsextremismus 18 Rechtsextremismus stellt Rechtsextremismus ist geprägt Auch zur Bekämpfung rechts- in Deutschland kein einheitli- von hoher Militanz und einem extremistischer Bestrebungen im ches Phänomen dar. Allgemein hohen Gewaltniveau. Das zeigt Internet arbeitet das BfV eng herrscht aber die Auffassung vor, die große Zahl der fremden- mit den Strafverfolgungsbehör- dass die Zugehörigkeit zu einer feindlich motivierten Gewaltta- den zusammen. So geben wir bestimmten Ethnie, Nation oder ten. Mittlerweile ist nahezu jeder immer Rasse zugleich entscheidend für zweite Rechtsextremist als gewal- strafrechtlich relevante Inhalte den „Wert“ eines Menschen sei. torientiert einzuschätzen. in Dieses rechtsextremistische Wer- Liegen Hinweise auf geplante chern und auf Homepages. Die teverständnis steht im funda- Straftaten vor, gibt das BfV ent- mögliche Radikalisierung virtu- mentalen Widerspruch zu unse- sprechende (Gefährdungs-) Sach- eller rechtsextremistischer Grup- rem Grundgesetz, das die Würde verhalte an Polizei und Staatsan- pierungen verfolgen wir ebenfalls des Menschen in den Mittelpunkt waltschaften weiter. aufmerksam. Der Rechtsextremismus wieder Hinweise Internet-Foren, auf Gästebü- stellt. 19 Linksextremismus den listische bzw. kommunistische politischen Auseinandersetzung, entierten, vor allem autonomen Widerstand gegen die beste- Gemeinschaft oder durch eine um sich gegen ein vermeintli- Szene, um beispielsweise anläss- hende freiheitliche Staats- und aus ihrer Sicht „herrschaftsfreie“ ches System von Zwang, Aus- lich bedeutsamer Großereignis- Gesellschaftsordnung als einen Gesellschaft ersetzen. beutung und Unterdrückung se größtmögliche Sicherheit zu Kernbereich ihrer politischen Linksextremisten, zu wehren. Je nach Situation gewährleisten. Mit den gewon- Zielsetzung an. Sie streben eine aus der autonomen Szene, be- werden dabei Straftaten unter- nenen Informationen erstellt grundlegende Umwälzung der kennen sich offen zum Einsatz schiedlichster Art und Intensität das BfV Gefährdungsanalysen politischen und gesellschaftli- von Gewalt als - aus ihrer Sicht - begangen. und trägt durch die Übermitt- chen Verhältnisse in unserem legitimen ihrer Der Schwerpunkt der Beobach- lung an andere Behörden zum Land an. Je nach ideologischer Politik. Sie rechtfertigen die ei- tungen im deutschen Links- störungsfreien Ausrichtung wollen sie das beste- gene Gewalt dabei als angeb- extremismus liegt daher auf Veranstaltungen bei. hende System durch eine sozia- lich notwendiges Mittel in der dem Spektrum der gewaltori- Linksextremisten 20 sehen vor Bestandteil allem Ablauf von 21 22 Islamismus / islamistischer Terrorismus Der Islamismus in Deutschland sexuellen Selbstbestimmung. tritt in verschiedenen Ausprägun- Insbesondere gen auf. Allen gemeinsam ist der Strömungen stellen eine große Missbrauch der Religion des Islam Gefahr auch innerhalb Deutsch- für die politischen Ziele und Zwe- lands dar. cke von Islamisten. Durch Islamistische Ideologie geht von tung in Kooperation mit unseren einer göttlichen Ordnung aus, der Sicherheitspartnern hat das BfV sich Gesellschaft und Staat unter- entscheidend dazu beigetragen, zuordnen haben. Dieses Islam- dass besonders schwerwiegende verständnis steht im deutlichen Anschläge auf deutschem Boden Widerspruch zur freiheitlichen bislang verhindert werden konn- demokratischen ten. Grundordnung. gewaltorientierte aufmerksame Beobach- Verletzt werden dabei vor allem die demokratischen Grundsät- ze der Trennung von Staat und Religion, der Volkssouveränität, der Gleichstellung der Geschlechter sowie der religiösen und 23 24 Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Ausländerextremistische Grup- durch separatistische Bestrebun- pierungen gen. Gruppierungen aus diesem aus sind überwiegend politischen, sozialen und Spektrum schrecken teilweise ethnischen Konflikten in den auch vor schwersten Straftaten jeweiligen Heimatländern hervor- nicht zurück. Sie gefährden die gegangen. innere Sicherheit Deutschlands sie sowie dessen Rolle als Bündnis- Auseinan- partner in der Völkergemein- dersetzungen in ihren Heimat- schaft. Sie verstoßen zudem oft ländern die dort herrschenden gegen das Prinzip der Völker- Verhältnisse in ihrem Sinne zu verständigung. Auch im aktuell Rahmen versuchen der verändern. Im nichtislamistischen Aus- länderextremismus finden sich Ideologieelemente aus dem Rechtsund Linksextremismus, ergänzt 25 Spionage und andere nachrichtendienstliche Aktivitäten 26 Begriffe wie „Spionage“,„Geheim- und wirtschaftlichen Rolle nach Trägertechnologien (z. B. geeig- dienste“ und „Agenten“ sind den wie vor im Blickpunkt zahlrei- nete Raketensysteme) sind für meisten von uns vor allem aus cher ausländischer Nachrichten- diese Staaten von besonderem einschlägigen und dienste. Spionageabwehr ist des- Interesse. Dieses Bestreben wird Spielfilmen bekannt. Sie stehen halb seit Jahrzehnten eine der als Proliferation bezeichnet. für Geheimnisse, Spannung und Schwerpunktaufgaben des Ver- Spionage Abenteuer. Zum „wahren Leben“ fassungsschutzes. soweit wie möglich aufzudecken haben sie scheinbar nur wenig Einige Staaten bemühen sich in und zu verhindern, ist Ziel des Bezug. Doch Spionage ist weder den Besitz von Massenvernich- BfV. Fiktion noch ein Relikt längst tungswaffen zu gelangen, indem vergangener Epochen. sie Produkte und Fertigkeiten Deutschland steht wegen sei- kaufen, die für deren Herstel- ner politischen, militärischen lung gebraucht werden. Auch Romanen und Proliferation 27 Wirtschaftsschutz zu informieren und gegenüber mation“ eine zielgerichtete Auf- Gefahren zu sensibilisieren. klärung von Unternehmen und Ausforschungsziel dar. Durch Vorträge, Publikationen Forschungseinrichtungen schen Fortschritt, hohe Qualität Deshalb engagiert sich das BfV und Informationsmöglichkeiten über, wie diese ihr Know-how sowie Erfolg im internationa- auch im Bereich des Wirtschafts- auf seiner Homepage betreibt vor fremdem Zugriff schützen len Wettbewerb. Dadurch stellt schutzes, Unternehmen das BfV mit dem seit Jahren können. sie sowohl für fremde Nach- durch verschiedene Maßnah- laufenden Sensibilisierungspro- richtendienste men über die Bedrohungslage gramm „Prävention durch Infor- Die deutsche Wirtschaft mit konkurrierende ihren zahlreichen Weltmarkt- Unternehmen führern steht für technologi- 28 als auch für um ausländische ein begehrtes dar- 29 „Cyberanalystin in der Spionageabwehr zu sein hätte ich mir noch vor einem Jahr gar nicht vorstellen können. Doch dann wurde ich durch Bekannte auf die Möglichkeiten beim BfV aufmerksam gemacht. Nach Abschluss meines Bachelorstudiums der Wirtschaftsinformatik habe ich dann im BfV angefangen und habe jetzt einen überaus interessanten und zukunftssicheren Job, der mich herausfordert und mir viel Freude macht.“ Gülsum R., Cyberanalystin im Bereich Spionageabwehr 30 Elektronische Angriffe / Cyberabwehr Als „Elektronische Angriffe“ wer- zifische Bereiche von Politik und den gezielt durchgeführte Maß- Wirtschaft durchgeführt. nahmen mit und gegen IT-Infra- Die hohe Analysekompetenz der strukturen bezeichnet. Das Ziel Cyberabwehr des BfV erlaubt kann Spionage sein, das Ausfor- Aussagen über tatsächliche bzw. schen sensibler Informationen, mutmaßliche Urheber und Ziel- von Wissen und Strategien. Die richtungen „Elektronischer An- Angriffe können aber auch auf griffe“. Damit leistet das BfV einen Sabotage ausgerichtet sein, etwa wesentlichen Beitrag zur Ein- auf das Lahmlegen Kritischer Inf- schätzung rastrukturen wie beispielsweise ge durch technische Spionage in Einrichtungen der Energiever- Deutschland. der Gefährdungsla- sorgung oder der Telekommunikation. Seit geraumer Zeit werden „Elektronische Angriffe“ sehr intensiv gegen Bundesbehörden und spe- 31 Erkenntnisgewinn – Aber wie? 32 Um Erkenntnisse zu gewinnen, Auch unsere nationalen und Informationen beschafft werden werden zunächst umfassende internationalen Partner tragen müssen. und verlässliche Informationen zu einer validen Informations- Die Erkenntnisse fließen auch in gebraucht. basis bei. eine Vielzahl unterschiedlicher Den größten Teil seiner Infor- Aus diesen Informationen Er- Berichte ein. Diese Berichte die- mationen beschafft sich der kenntnisse zu erarbeiten, ist nen als Information für die Lan- Bundesverfassungsschutz Aufgabe unserer Analysten. desbehörden für Verfassungs- allgemein zugänglichen Quel- Sie strukturieren, erfassen und schutz, das Bundesministerium len. Da aber gerade die maß- werten aus. Hier wird die Ent- des Innern oder die interessierte geblichen und wichtigen Infor- scheidung getroffen, ob die Poli- Öffentlichkeit. mationen oft nur im Geheimen zei einzuschalten ist, die Ent- fließen, werden nachrichten- wicklung eine Information des dienstliche Mittel zur Informa- Innenministeriums erforderlich tionsgewinnung eingesetzt. macht oder ob gezielt weitere aus „In einem Nachrichtendienst zu arbeiten fasziniert mich. Mit Information zu arbeiten, die nicht jedem zugänglich sind und daraus wie in einem riesigen Puzzle ein Lagebild zu erstellen, das bis in höchste politische Kreise relevant sein kann, finde ich einfach spannend.“ Ralph P., Auswertung im Bereich Ausländerextremismus Offene Beschaffung Auskünfte (freiwillig) Geheime Beschaffung V-Leute Observation Besuch von Veranstaltungen Geheime Fotografie Kontrolle von Post, Telefon und Internet nur im Rahmen von G10 „Die Grundrechte stehen unter einem besonders hohen Schutz. Um zum Beispiel ein Telefon abhören zu dürfen, ist in jedem Einzelfall die Zustimmung einer unabhängigen Kommission des Deutschen Bundestages erforderlich.“ Sabine M., G10-Bereich „Zu wissen, dass mein Team dazu beigetragen hat, einen Anschlag zu verhindern, macht mich stolz und glücklich. Ich liebe meinen Beruf!“ Melanie B., Observantin im Bereich Islamismus Auswertung Auswertung von allgemein zugängvon allgemein zugänglichen lichen Quellen Quellen Heimliche Tonaufzeichnungen nur gem. § 9 Abs. 2 S. 1 BVerfSchG Nachrichtendienstliche Hilfsmittel „Manche Informationen lassen sich nur durch Menschen vor Ort gewinnen. Echtes Insiderwissen eben! Gemeinsam mit meinen Kollegen aus der Auswertung analysiere ich regelmäßig, welche Informationen konkret beschafft werden müssen, um ein möglichst genaues Bild des Beobachtungsobjekts zeichnen zu können.“ Simon J., Bereich Beschaffung 33 „Ich habe gerade mein Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung - Fachbereich Verfassungsschutz - als Bachelor abgeschlossen. Ich bin jetzt in meiner Wunschabteilung, die sich mit Rechtsextremismus befasst, eingesetzt. Mein Ziel ist es, in der Informationsbeschaffung zu arbeiten, weil mich der Umgang mit Menschen unterschiedlichster Herkunft und mit ganz unterschiedlichem Hintergrund ganz besonders reizt. Um das notwendige Wissen über die ideologische Basis, die Strukturen und Personen zu bekommen, werde ich zunächst in der Auswertung arbeiten.“ Marcel T., Bereich Rechtsextremismus „Technik hat mich schon immer interessiert. Daher war das Studium der Informatik, unterstützt durch das BfV, für mich die allererste Wahl. Die Sicherheit des öffentlichen Dienstes, die Arbeit in einem jungen, engagierten Team und die Möglichkeit, mich weiterzuentwickeln bestätigen mir heute, dass ich den richtigen Weg gegangen bin.“ Selim E., Bereich Technik 34 „Als Eltern eines kleinen Kindes ist uns die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sehr wichtig. Durch flexible Arbeitszeiten und sehr individuell gestaltbare Arbeitszeitmodelle bietet uns das BfV hierfür beste Voraussetzungen.“ Ida und Sven M., Bereiche Technik und Zentrale Verwaltung Wir sind ein zukunftsorientierter Arbeitgeber Als Dienstleister der Demokra- Aktuell sind 2.900 Mitarbeiterin- Bedürfnisse an; daraus ergeben tie und Sicherheitsberater der nen und Mitarbeiter im Innen- sich immer wieder neue Chan- Bundesregierung der und Außendienst mit der Umset- cen und Perspektiven für qua- Bundesverfassungsschutz einen zung dieses wichtigen Auftrags lifiziertes Personal in unseren unverzichtbaren Beitrag für die beschäftigt. jungen Teams. Sicherheit unseres Landes und Unser Aufgabenspektrum passt seiner Bürgerinnen und Bürger. sich leistet flexibel an veränderte 35 36 Ihre Bewerbung beim BfV Der Schlüssel zum persönlichen Erfolg! Je nach individueller Qualifikation können Sie bei uns vielseitige und spannende Aufgabenfelder in den unterschiedlichsten Bereichen für sich entdecken. Unsere Dienstsitze befinden sich an den attraktiven Standorten Köln und Berlin. 37 Impressum Bundesamt für Verfassungsschutz Merianstraße 100 50765 Köln Telefon: 0221-792-0 oder 03018-792-0 Telefax: 0221-792-2915 oder 03018-10-792-2915 E-Mail:[email protected] [email protected] [email protected] Hompage:www.verfassungsschutz.de Bildnachweis © BfV © niroworld - Fotolia.com © ccvision.com © destina - Fotolia.com © picture alliance/Geisler Fotopress © Andrei Merkulov - Fotolia.com © picture alliance/abaca © Olivier Le Moal - Fotolia.com © picture alliance/AP Photo © industrieblick - Fotolia.com © picture alliance/Wolfgang Minich © Tomasz Zajda - Fotolia.com © picture alliance/dpa © weseetheworld - Fotolia.com © fotogestoeber - Fotolia.com © Artur Marciniec - Fotolia.com © viappy - Fotolia.com © maxcam - Fotolia.com
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