Öffentliche Bekanntmachung Am Montag, 13. Juni 2016

Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, 13. Juni 2016, findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Neuer Markt 1,
eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
Öffentlich:
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Mitteilungen
3.
Beantwortung von Anfragen
4.
Gestellung einer Bürgschaft durch den Abwasserzweckverband Untere Selz;
Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 14. Dezember 2015
5.
Regionalbad Bingen - Ingelheim GmbH; Jahresabschluss 2015
1. Bericht über das Geschäftsjahr 2015
2. Feststellung des Jahresabschlusses
3. Abdeckung des Verlustes
4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
6.
Entgeltordnung Museum bei der Kaiserpfalz
7.
Richtlinien zur Förderung von Kleinstunternehmen im Einzelhandel und im
Lebensmittelhandwerk der Stadt Ingelheim am Rhein vom 01. Juli 2009
- Beschluss über die Verlängerung der Laufzeit
8.
Information über die RNN-Tariferhöhung zum 1. Januar 2017
9.
Förder- und Bonusprogramm der Stadt Ingelheim am Rhein zur energetischen
Wohngebäudesanierung
10. Bebauungsplan Birkenstraße 4. Änderung
- Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit
gemäß § 3(1) BauGB und der Behörden gemäß § 4(1) BauGB
- Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(2)
BauGB und der Behörden gemäß § 4(2) BauGB
11. Bebauungsplan „Im Herstel - Am grauen Stein 12. Änderung"
- Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit
gemäß § 3(1) BauGB und der Behörden gemäß § 4(1) BauGB
12. Erschließungsbeiträge "Im Blumengarten" - Anteil städtischer Einrichtungen
13. Zustimmung zur Weiterleitung von Förderanträgen im Rahmen der
Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen für das Haushaltsjahr 2016
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2016 zum Thema "Einrichtung einer Tempo-30Zone für die Mainzer Straße ab Erzbergerstraße bis zur Steingasse"
15. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2016 zum Thema "Behindertenparkplätze in
Plänen anzeigen"
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2016 zum Thema "Initiieren eines
Förderprogramms "Jung kauft Alt"
17. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2016 zum Thema "Dreck-Weg-Tag"
18. Ergänzungswahlen
Nichtöffentlich:
1.
Mitteilungen
2.
Beantwortung von Anfragen
3.
Grundstücksangelegenheiten
Ingelheim am Rhein, 08.06.2016
Stadtverwaltung Ingelheim
Ralf Claus, Oberbürgermeister

Download Report