Tagesordnung - Hamburgische Bürgerschaft

BÜRGERSCHAFTSKANZLEI
Empfehlung des Ältestenrates
zur Abwicklung der
PLENARANGELEGENHEITEN
BIRGIT MAYBOHM / MICHAEL RANDT
Tel.: 040 42831-1305
Fax.: 040 42731-2296
E-Mail: [email protected]
Mittwoch,
15. Juni 2016, 15.00 Uhr
Donnerstag, 16. Juni 2016, 15.00 Uhr
HAMBURG, 13.06.2016
(21. Wahlperiode / 35. und 36. Sitzung)
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
Mittwoch, 15. Juni 2016
I.
Aktuelle Stunde
Rot-grün versagt sozial total: Obdachlose werden
verdrängt und geräumt statt menschenwürdig
untergebracht!
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Kundenzentren: Rot-Grün lässt Bürger im Regen stehen
(angemeldet von der FDP-Fraktion)
Zuwanderung aus Maghrebstaaten endlich stoppen –
Rot-grüner Senat muss Freitag im Bundesrat der
Einstufung als sichere Herkunftsstaaten zustimmen.
(angemeldet von der AfD-Fraktion)
Brexit: Auch Hamburg sagt: Please don´t go!
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
Servicewüste statt Smart City – Terminqual und
Wartehorror in Hamburgs Kundenzentren
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
Horner Geest und Friedhof Ohlsdorf: Hamburgs
Bürgerinnen und Bürger gestalten die grüne Metropole mit
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
Redner/Rednerin
BLATT 2 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
II.
2
Inhalt
Wahlen
1466
Wahl einer oder eines Deputierten der Justizbehörde
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion
3
2316
Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Schule
und Berufsbildung
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion
III.
47
Zur Debatte angemeldete Punkte
4680
Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den
Hochschulen
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
46
4679
Ganztagsangebote in Hamburg
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
44
4664
Erhalt der besonders geschützten Wohngebiete in
Hamburg – Keine Teiländerung der Baustufenpläne
– Antrag der CDU-Fraktion –
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
53
4696
Deutsch als Zweitsprache (DaZ) in der Lehrerbildung
verankern
– Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion –
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
49
4692
Die Quartiers- und Stadtteilbeiräte absichern und
verstetigen!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
42
4627
Aufweichung des Meldewesen von Gewaltvorfällen in
Schulen zurücknehmen
– Antrag der FDP-Fraktion –
(angemeldet von der FDP-Fraktion)
Redner/Rednerin
BLATT 3 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
48
4691
Inhalt
Redner/Rednerin
Gemeinsame Beflaggung des Rathauses mit der Landesund Bundesflagge zu den Sitzungen der Hamburgischen
Bürgerschaft
– Antrag der AfD-Fraktion –
(angemeldet von der AfD-Fraktion)
Gesamtredezeit zu III.
SPD-Fraktion
CDU-Fraktion
GRÜNEN Fraktion
Fraktion DIE LINKE
FDP-Fraktion
AfD-Fraktion
fraktionslose Abgeordnete
Senat
75 Minuten
45 Minuten
40 Minuten
40 Minuten
40 Minuten
35 Minuten
5 Minuten
40 Minuten
BLATT 4 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
Donnerstag, 16. Juni 2016
IV.
Aktuelle Stunde
Fortsetzung der Aussprache vom Vortag
V.
55
Zur Debatte angemeldete Punkte
4698
Hamburg braucht innovative Konzepte für frei finanzierten
und bezahlbaren Wohnungsbau: „Hamburger
Effizienzwohnungsbau“ als wichtige Ergänzung des
Mietwohnungsbaus
– Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion –
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
39
4690
Bericht des Haushaltsausschusses
über die Drucksache
21/4034: Einzelplan 7: Nachbewilligung von
Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2015/2016,
Haushaltsjahr 2016 nach § 35 Landeshaushaltsordnung, Errichtung und
Erstausstattung eines Forschungsbaus für das
Fraunhofer Center für Maritime Logistik und
Dienstleistungen (CML)
– Senatsantrag –
4661
Haushaltsplan 2015/2016, Einzelplan 3.2 der Behörde für
Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung,
Erschließung und Freimachung des Geländes sowie
Bestellung eines unentgeltlichen Erbbaurechts für den
Neubau des Max-Planck-Instituts für Struktur und
Dynamik der Materie (SDMA) auf dem Forschungscampus
Hamburg-Bahrenfeld
- Senatsantrag -
mit
16
(angemeldet von der SPD-Fraktion)
43
4658
Neuordnung des Kinderschutzes in Hamburg
– Antrag der CDU-Fraktion –
(angemeldet von der CDU-Fraktion)
54
4697
Patriarchalische Rollenbilder aufbrechen: Präventives
Projekt zum Schutz von Mädchen und Frauen in Hamburg
– Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion –
(angemeldet von der GRÜNEN Fraktion)
Redner/Rednerin
BLATT 5 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
41
4439
Inhalt
Redner/Rednerin
„Sozialer Drehpass“: Filmförderung und faire
Arbeitsbedingungen in der Filmbranche
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
(angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
15
4472
Haushaltsplan 2015/2016:
Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung
hier: Verstärkung zentraler Ansätze im Einzelplan 9.2
Allgemeine Finanzwirtschaft
- Senatsantrag -
4471
Unterrichtung der Bürgerschaft über die Ergebnisse der
Mai-Steuerschätzung 2016
- Senatsmitteilung -
mit
18
(angemeldet von der FDP-Fraktion)
56
4704
Empirische Untersuchung zur Situation der Obdachlosen
im Stadtgebiet der Freien und Hansestadt Hamburg
– Antrag der AfD-Fraktion –
(angemeldet von der AfD-Fraktion)
Gesamtredezeit zu V.
SPD-Fraktion
CDU-Fraktion
GRÜNEN Fraktion
Fraktion DIE LINKE
FDP-Fraktion
AfD-Fraktion
fraktionslose Abgeordnete
Senat
VI.
6
75 Minuten
45 Minuten
40 Minuten
40 Minuten
40 Minuten
35 Minuten
5 Minuten
40 Minuten
Abstimmung über Berichte des Eingabenausschusses
4417
Bericht des Eingabenausschusses
4418
Bericht des Eingabenausschusses
4419
Bericht des Eingabenausschusses
4420
Bericht des Eingabenausschusses
BLATT 6 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
VII.
Inhalt
Zur Abstimmung gestellte Punkte
Große Anfragen
7
3922
Paris – Brüssel – Hamburg? Was tut der Senat, um die
Hansestadt vor terroristischen Anschlägen zu schützen?
– Abg. Dirk Nockemann u. a. AfD-Fraktion –
8
3926
Berichterstattung über den Umgang mit Baggergut aus
dem Hafen und der Delegationsstrecke Hamburgs
– Abg. Stephan Jersch u. a. Fraktion DIE LINKE –
9
4029
Ausgangsbilanz: Spielplatz oder Schrottplatz – hat
Hamburg ein Herz für Kinder?
– Abg. André Trepoll u. a. CDU-Fraktion –
10
4039
Bedarfsgerechte Finanzierung statt Mangelverwaltung!
Gesetzentwurf zur Änderung kapazitätsrechtlicher
Regelungen an Hamburger Hochschulen gemeinsam mit
den demokratischen Gremien der Hochschulen
überarbeiten!
– Abg. Martin Dolzer u. a. Fraktion DIE LINKE –
11
4224
Das Musterflächenprogramm im Schulbau und seine
Konsequenzen
– Abg. Sabine Boeddinghaus u. a. Fraktion DIE LINKE –
12
4285
Arbeitsbedingungen bei Asklepios und
Mitbestimmungsrechte der Freien und Hansestadt
Hamburg
– Abg. Deniz Celik u. a. Fraktion DIE LINKE –
Senatsantrag
14
4443
Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung des
Rechen- und Dienstleistungszentrums
Telekommunikationsüberwachung der Polizeien im
Verbund der norddeutschen Küstenländer der Freien und
Hansestadt Hamburg mit den Ländern Bremen,
Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und
Schleswig-Holstein
Senatsmitteilungen
17
4457
Bericht über die Haushaltsentwicklung zum
1. Quartal 2016 sowie vorläufige Gesamtergebnisrechnung und doppische Gesamtfinanzrechnung für 2015
Redner/Rednerin
BLATT 7 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
19
4567
Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der
Bürgerschaft vom 9. Juli 2015 „Entschließung zur
Umsetzung der Resolution des 13. Parlamentsforums
Südliche Ostsee zu dem Thema ‘Wissenschafts- und
Hochschulkooperation im Ostseeraum‘“
(Drucksache 21/849)
20
4568
Bericht über die Tätigkeit der Kreditkommission für das
Jahr 2015
21
4659
Aktionsprogramm zur Begabtenförderung an Hamburger
Schulen
22
4660
Beendigung der Arbeit der Hamburger Kommission für
Fragen der Gentechnik – HKFG
Unterrichtungen durch die Präsidentin
23
4452
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 3. März 2016:
Kosten für die Unterbringung – Asylbewerberinnen und
Asylbewerber werden bereits jetzt an den Kosten beteiligt
– Drucksache 21/3506
24
4532
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 12. November 2015:
Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und
Integration über die Drucksache 21/623: Lohnungleichheit
in den Jobcentern – Unterschiede in der Bezahlung
zwischen städtischen und BA-Angestellten beseitigen! –
Drucksache 21/1996
25
4533
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 26. März 2014:
„Hamburger Härtefallkommission“ – Drucksache 20/11266
26
4641
Bürgerschaftliche Ersuchen vom 1. Oktober 2015 und
10. Februar 2016: „Mehr Plätze für Wohnungslose
schaffen und Fortführung des Winternotprogramms
sicherstellen“ – Drucksache 21/1620 - und
„Schutz für Obdachlose verbessern und ausreichend
Plätze für Wohnungslose in der Öffentlichen
Unterbringung bereitstellen“ – Drucksache 21/3194
Ausschussberichte
27
4467
Bericht der Kommission (G-10-Kommission)
zur Durchführung des Gesetzes zur Beschränkung des
Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses
(Artikel-10-Gesetz – G 10) gemäß § 2 Absatz 5 des
Gesetzes zur Ausführung des Artikel-10-Gesetzes
(G-10-AusfG) über ihre Tätigkeit im Berichtszeitraum vom
1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015
Redner/Rednerin
BLATT 8 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
28
4468
Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und
Integration
über die Drucksache
21/2537: Veränderung der Ausstattung der bezirklichen
sozialen Infrastruktur
– Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE –
29
4469
Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und
Integration
zum Thema
„Konsequenzen aus den Vorkommnissen in der
Silvesternacht“
– Selbstbefassungsangelegenheit –
30
4470
Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und
Gleichstellung
über die Drucksache
21/3022: Stipendien – Bereitstehende Mittel nutzen,
Stipendienkultur stärken
– Antrag der CDU-Fraktion –
31
4473
Bericht des Sportausschusses
zum Thema
„Gewalt im Fußball“
– Selbstbefassungsangelegenheit –
32
4520
Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses
zum Thema
„Shell Jugendstudie“
– Selbstbefassungsangelegenheit –
33
4561
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und
Medien
über die Drucksache
21/3930: Staatsvertrag zur Änderung des
NDR-Digitalradio-Staatsvertrags
(NDR-Digitalradio-Änderungs-StV)
– Senatsantrag –
34
4562
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und
Medien
über die Drucksache
21/3931: Neunzehnter Staatsvertrag zur Änderung
rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
– Senatsantrag –
Redner/Rednerin
BLATT 9 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
Inhalt
35
4563
Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und
Medien
zum Thema
„Aufarbeitung der Akteneinsicht zur Hafenwesterweiterung“
– Selbstbefassungsangelegenheit –
36
4564
Bericht des Schulausschusses
über die Drucksache
21/3021: Inklusion durch Schulbegleitung in Hamburg
weiter stärken und verbessern!
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
37
4626
Bericht des Ausschusses Öffentliche Unternehmen
zum Thema
„Hamburg Marketing GmbH/Hamburg Tourismus GmbH:
Ausscheiden der Geschäftsführung“
– Selbstbefassungsangelegenheit –
38
4657
Bericht des Haushaltsausschusses
über die Drucksache
21/2619: Bürgerschaftliche Ersuchen vom 16. Juni 2010
(Drs. 19/6441) und 9. Februar 2012
(Drs. 20/2881): Bericht zum Museumscontrolling sowie vom 13. Dezember 2012
(Drs. 20/5961): Bericht zum Controlling der
Deichtorhallen
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
Bericht der Härtefallkommission
40
4609
Bericht der Härtefallkommission
Anträge
45
4665
Erschwerniszuschläge auch für die Beamten der
Feuerwehr anheben
– Antrag der CDU-Fraktion –
50
4693
Keine weitere Aushöhlung des Asylrechts: Senat muss der
Einstufung der Maghreb-Staaten als "sichere
Herkunftsstaaten" die Zustimmung verweigern
– Antrag der Fraktion DIE LINKE –
51
4694
Wohnkostenrisiken transparent machen
– Antrag der FDP-Fraktion –
52
4695
Großprojekte planbar machen – Rechtssicherheit für
Beteiligte in Verwaltungsverfahren nach EuGHEntscheidung zur Einwendungspräklusion zügig herstellen
– Antrag der FDP-Fraktion –
Redner/Rednerin
BLATT 10 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
VIII.
Inhalt
Auf Wunsch der Fraktionen zu vertagende Punkte
Wahlen
4
4640
Wahl einer oder eines Deputierten der Finanzbehörde
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
Vorschlagsrecht: GRÜNEN Fraktion
5
4674
Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für
Umwelt und Energie
– Unterrichtung durch die Präsidentin –
Vorschlagsrecht: GRÜNEN Fraktion
IX.
13
Zu beantwortende Große Anfrage
4416
X.
Studierendenwerk Hamburg
– Abg. Dr. Wieland Schinnenburg u. a. FDP-Fraktion –
Nachrichtlich:
Folgende Große Anfragen wurden eingereicht und
dem Senat zur Beantwortung zugeleitet:
4565
Atomtransporte durch Hamburg (V)
– Abg. Stephan Jersch u. a. Fraktion DIE LINKE –
(am 24.05.16)
4566
Deutsch- und Integrationskurse für Geflüchtete
– Abg. Filiz Demirel u. a. GRÜNE Fraktion sowie Abg.
Ksenija Bekeris u. a. SPD-Fraktion –
(am 24.05.16)
4569
Wie sind die Situation und der Sachstand der öffentlichen
Unterbringung in Hamburg?
– Abg. Cansu Özdemir u. a. Fraktion DIE LINKE –
(am 24.05.16)
4593
Nachtbetrieb U- und S-Bahnen
– Abg. Dr. Wieland Schinnenburg u. a. FDP-Fraktion –
(am 26.05.16)
Redner/Rednerin
BLATT 11 DER EMPFEHLUNG DES ÄLTESTENRATES
FÜR DIE ZWEITÄGIGE SITZUNG DER BÜRGERSCHAFT AM 15. UND 16. JUNI 2016
Nummer der
Tages- Drucksache
ordnung
4681
Inhalt
Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben der
Ausgleichsabgabe und der Förderung von
schwerbehinderten Menschen aus Mitteln der
Ausgleichsabgabe
– Abg. Inge Hannemann u. a. Fraktion DIE LINKE –
(am 01.06.16)
4682
Probleme der Kundenzentren – wie lange bleibt der
Service noch auf der Strecke?
– Abg. Dr. Jens Wolf u. a. CDU-Fraktion –
(am 01.06.16)
Redner/Rednerin

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