plenum - Thüringer Landtag

THÜRINGER LANDTAG
6. Wahlperiode
15. JUNI 2016
PLENUM
EINLADUNG
zur
52. Plenarsitzung am Mittwoch, dem 22. Juni 2016, 14.00 Uhr,
53. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 23. Juni 2016, 9.00 Uhr,
54. Plenarsitzung am Freitag, dem 24. Juni 2016, 9.00 Uhr
im Plenarsaal des Thüringer Landtags, Erfurt,
Jürgen-Fuchs-Straße 1
VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG:
1.
Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Gesetz zur
Einführung von fakultativen Referenden)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2283 ERSTE BERATUNG1)
2.
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/1392 dazu: Beschlussempfehlung des Gleichstellungsausschusses
- Drucksache 6/2260 Berichterstatterin: Abgeordnete Dr. Lukin
ZWEITE BERATUNG
3.
Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Archivgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/1713 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien
- Drucksache 6/ Berichterstatterin: Abgeordnete Marx
(vorbehaltlich der abschließenden Beratung des AfEKM)
4.
Thüringer Gesetz zur Dualen Hochschule Gera-Eisenach
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/1744 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft
- Drucksache 6/2261 Berichterstatter: Abgeordneter Wucherpfennig
ZWEITE BERATUNG
5.
Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene
Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/1840 dazu: Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses
- Drucksache 6/ Berichterstatter: Abgeordneter Adams
ZWEITE BERATUNG
(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des InnKA und des AfMJV)
6.
Thüringer Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/1967 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien
- Drucksache 6/2178 Berichterstatter: Abgeordneter Blechschmidt
ZWEITE BERATUNG
7.
Gesetz zur Änderung des Thüringer Studentenwerksgesetzes und anderer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/1971 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft
- Drucksache 6/2262 Berichterstatter: Abgeordneter Schaft
ZWEITE BERATUNG
8.
Gesetz zur Änderung des Thüringer Anerkennungsgesetzes und anderer Gesetze
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/1972 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft
- Drucksache 6/ Berichterstatter: Abgeordneter Korschewsky
ZWEITE BERATUNG
(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des AfBJS und des AfMJV)
9.
Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/2000 dazu: Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses
- Drucksache 6/ Berichterstatter: Abgeordneter Dittes
dazu: Änderungsantrag des Abgeordneten Krumpe (fraktionslos)
- Drucksache 6/2134 dazu: Bürgerbeteiligung im Rahmen der Gemeindegebietsreform sichern
Entschließungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
- Drucksache 6/2217 ZWEITE BERATUNG
(vorbehaltlich der abschließenden Beratungen des InnKA, des HuFA und des AfMJV)
10. Sechstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung (Gesetz zur Stärkung
der Verwaltungsgemeinschaften)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2123 ZWEITE BERATUNG
11. Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes und über den Neuzuschnitt der Wahlkreise
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2135 dazu: Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2266 ZWEITE BERATUNG
2
12. Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2136 ZWEITE BERATUNG
13. Gesetz zur Änderung des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2139 ZWEITE BERATUNG
14. Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/2233 ERSTE BERATUNG
15. Thüringer Neutralitätsgesetz
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2246 ERSTE BERATUNG
16. Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes (Gesetz zur
Neuregelung der Zusatzentschädigung für Vizepräsidenten des Thüringer Landtags und
der zusätzlichen steuerfreien Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der Ausschüsse)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2265 ERSTE BERATUNG
17. Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/2267 ERSTE BERATUNG
18. Thüringer Gesetz über die Architektenkammer, die Ingenieurkammer und den Schutz
von Berufsbezeichnungen (Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetz
- ThürAIKG -)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/2276 ERSTE BERATUNG
19. Thüringer Gesetz über die Grundsätze von Funktional- und Verwaltungsreformen
(ThürGFVG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Drucksache 6/2275 ERSTE BERATUNG2)
20. Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Thüringen
Antrag der Fraktion der CDU
hier: Nummer II
- Drucksache 6/988 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- Drucksache 6/2259 Berichterstatterin: Abgeordnete Jung
3
21. Regionalorientierte und gesunde Schulspeisung für unsere Kinder
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/1852 dazu: Gesunde Ernährung in Kindergarten und Schule verbessern - regionale Lebensmittel wertschätzen
Alternativantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/1999 22. Geltendes Recht in der Asylkrise durchsetzen - Verfassungsbruch durch Bund und
Länder beenden
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/1853 23. Erziehungsarbeit anerkennen - Beitragsgerechtigkeit in den Sozialversicherungen herstellen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/1968 24. Entwicklung und Perspektiven einer eigenständigen Jugendpolitik in Thüringen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/1970 25. Thüringen zukunftsfähig machen - Verwaltungs- und Funktionalreform auf den Weg
bringen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/1992 dazu: Gebietsreform stoppen - Funktional- und Verwaltungsreform umsetzen
Alternativantrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2179 26. Ausrichtung von Feierlichkeiten "25 Jahre Weimarer Dreieck"
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2003 dazu: Weimarer Dreieck zum breiten zivilgesellschaftlichen Dialog weiterentwickeln
Alternativantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
- Drucksache 6/2180 - Neufassung 27. Stärkung der kommunalen Finanzkraft und Selbstverwaltung - Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich revidieren
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2004 - Neufassung -3)
28. Glyphosateinsatz begrenzen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2007 29. Stärkung von Informationsfreiheit und Transparenz im Freistaat Thüringen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2137 -4)
4
30. Drei Außenstellen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen in Erfurt, Gera und Suhl erhalten
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2141 31. Förderschulnetz erhalten - Förderschulen stärken - für eine erfolgreiche Beschulung
von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2239 32. Verbesserung der Beschulung von zugewanderten und geflüchteten Kindern und Jugendlichen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2247 -4)
33. Sozialverträgliche Abwasserentsorgung im ländlichen Raum sicherstellen - "AZVLösung" für Kleinkläranlagen möglich machen
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2263 34. Weisungsrecht des Justizministers gegenüber der Staatsanwaltschaft abschaffen - Unabhängigkeit der Justizermittlungen gewährleisten!
Antrag der Fraktion der AfD
- Drucksache 6/2264 35. Thüringer Gaststättengewerbe zukunftsfähig gestalten - Bürokratie abbauen
Antrag der Fraktion der CDU
- Drucksache 6/2284 36. Verbot von Ausschreibungen durch Krankenkassen bei der Versorgung mit Arzneimitteln in Thüringen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2279 -5)
37. Photovoltaikanlagen für landeseigene Immobilien
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2280 38. Das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm bis 2020 - Halbzeitbilanz und Handlungsoptionen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 6/2281 39. Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 27 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes6)
40. Einsprüche des Abgeordneten Brandner (AfD) gemäß § 37 Abs. 7 Satz 1 GO
5
41. Benennung eines Mitglieds des Thüringer Landtags für den Kongress der Gemeinden
und Regionen beim Europarat (KGRE) für die 11. Mandatsperiode (2016 bis 2020)
Wahlvorschlag der
- Drucksache 6/ -7)
42. Fragestunde
- Drucksachen 6/2207 /2212 /2232 /2237 /2238 /2248 /2250 -
Carius
Präsident des Landtags
Hinweise:
1)
Der Tagesordnungspunkt 1 wird am Donnerstag als erster Punkt aufgerufen.
2)
Der Tagesordnungspunkt 19 wird am Donnerstag auf jeden Fall aufgerufen.
3)
Der Tagesordnungspunkt 27 wird am Donnerstag auf jeden Fall aufgerufen.
4)
Die Tagesordnungspunkte 29 und 32 werden in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufgerufen.
5)
Der Tagesordnungspunkt 36 wird am Freitag als letzter Punkt aufgerufen.
6)
Der Tagesordnungspunkt 39 wird am Freitag als erster Punkt aufgerufen.
7)
Der Tagesordnungspunkt 41 wird am Donnerstag nach der Fragestunde aufgerufen.
6

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