Umschau - Muenchen.de

Rathaus
Umschau
Donnerstag, 16. Juni 2016
Ausgabe 112
muenchen.de/ru
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise2
Bürgerangelegenheiten3
Meldungen4
›› München unterzeichnet „Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung“ 4
›› Stadtrat für Tunnellösung zwischen Johanneskirchen und Daglfing
5
›› Möbelhaus Höffner strebt Betriebserweiterung in Freiham Süd an
5
›› Ver- und Entsorgungsfläche für den AWM in Langwied
6
›› Ab in die Sommerferien – aber nur mit gültigem Pass
7
›› Getränkepreise auf der Wiesn 2016
8
›› Beflaggung am 20. Juni
8
›› Münchner Sportfestival: Training mit Beachvolleyball-Olympiasieger
Reckermann zu gewinnen
8
›› Infoabend im Bauzentrum: Planen, Bauen, Einrichten mit Feng Shui
9
›› „Heißt Sammeln Ordnen?“ – Gespräch mit Dietmar Siegert
9
Antworten auf Stadtratsanfragen
11
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, [email protected], www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise
Wiederholung
Freitag, 17. Juni, 14 Uhr, Kinderkrippe, Ostpreußenstraße 84
Bei der Eröffnungsfeier der neu erbauten Kinderkrippe an der Ostpreußenstraße sprechen Stadträtin Gabriele Neff (Fraktion Freiheitsrechte,
Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP – HUT – Piraten)) in Vertretung
des Oberbürgermeisters und Dr. Susanne Herrmann, Leiterin des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport, in Vertretung des
Stadtschulrats. In der Einrichtung, die dem Kinderschutz München in Betriebsträgerschaft übergeben wurde, finden vier Krippengruppen Platz. Die
Baukosten beliefen sich auf rund 2,9 Millionen Euro.
Wiederholung
Freitag, 17. Juni, 14.30 Uhr, Maximilianstraße 33
Presserundgang mit dem Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft,
Bürgermeister Josef Schmid, zur Eröffnung des Pop-up Makerspace
MAKERIA im ehemaligen Teppichladen in der Maximilanstraße 33. Bei
dem Termin können Medienvertreter den Service-Roboter „PEPPER“ kennenlernen, Maker treffen, mit ihnen über ihre Ideen reden und an kleinen
Workshops teilnehmen.
Wiederholung
Freitag, 17. Juni, 18 Uhr, Alte Kongresshalle, Theresienhöhe 15
Bürgermeister Josef Schmid eröffnet den 10. Kinder-Kultur-Sommer. Im
Rahmen der diesjährigen Auftaktveranstaltung vom 17. bis 19. Juni präsentieren Münchner Kinder und Jugendliche aus 21 ganz unterschiedlichen
Gruppen und Einrichtungen ihre Tanz-, Theater, Musical-, Gesangs-, Poetry-,
Film- und Zirkusaufführungen auf der großen Bühne der Alten Kongresshalle. Zur Eröffnungsfeier zeigen sie daraus Kostproben in einem abwechslungsreichen, 60-minütigen Programm. Der Kinder-Kultur-Sommer wird aus
Mitteln der Landeshauptstadt München sowie aus dem Budget der Partnerinnen und Partner sowie der Veranstalterinnen und Veranstalter finanziert.
Weitere Informationen unter kiks-muenchen.de.
Dienstag, 21. Juni, 18 Uhr, Saal des Alten Rathauses
Bürgermeisterin Christine Strobl bedankt sich im Namen der Stadt mit der
Auszeichnung „München dankt“ bei bürgerschaftlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich in herausragender Weise ehrenamtlich für die
Münchner Stadtgesellschaft und für soziale Belange eingesetzt haben.
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 2
Dienstag, 21. Juni, 19 Uhr, Winthirplatz 3
Stadtrat Otto Seidl (CSU-Fraktion) gratuliert dem Münchner Ehepaar
Gabriele und Alfons Mayr im Namen der Stadt zur Eisernen Hochzeit.
Bürgerangelegenheiten
Donnerstag, 23. Juni, 19 Uhr,
MOC Veranstaltungscenter, Lilienthalallee 40 (barrierefrei)
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 12 (Schwabing – Freimann), Bezirksteil Freimann. Der Versammlungsleiter und der Bezirksausschussvorsitzende Werner Lederer-Piloty informieren zu Beginn über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden
Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort:
Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt – Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Werner
Lederer-Piloty.
Donnerstag, 23. Juni, 19.30 Uhr,
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32 (barrierefrei)
Sitzung des Bezirksausschusses 15 (Trudering – Riem).
Donnerstag, 23. Juni, 19 Uhr,
Turnhalle der Mittelschule an der Reichenaustraße 3 (barrierefrei)
Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 22 (Aubing – Lochhausen – Langwied). Der Versammlungsleiter Stadtrat Michael Kuffer, stellvertretender
Vorsitzender der CSU-Fraktion im Stadtrat, und der Bezirksausschussvorsitzende Sebastian Kriesel informieren zu Beginn über wichtige Themen und
Projekte im Stadtbezirk.
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden
Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort:
Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat – Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt – Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Sebastian
Kriesel.
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 3
Meldungen
München unterzeichnet „Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung“
(16.6.2016) Am Mittwoch, 15. Juni, unterzeichnete Oberbürgermeister
Dieter Reiter auf Empfehlung des Münchner Stadtrates die Resolution
des Deutschen Städtetages „Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung:
Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“. Die Agenda 2030 der
Vereinten Nationen knüpft an die bis 2015 gesetzten Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen an und verbindet diese Entwicklungsnun auch mit Nachhaltigkeitszielen. Im Fokus stehen dabei Maßnahmen,
die alle Länder vor Ort konkret umsetzen können.
„München ist sich seiner Verantwortung als Metropole bewusst“, erklärt
Oberbürgermeister Reiter: „Das Motto ,Global denken, lokal handeln‘ verfolgt die bayerische Landeshauptstadt dabei seit vielen Jahren konsequent
und vorbildlich. Deshalb stand und steht es außer Frage, dass wir uns zu
unserer Verantwortung aus der Agenda 2030 bekennen und uns bemühen,
die Nachhaltigkeits- und Entwicklungsziele auf kommunaler Ebene bestmöglich umzusetzen.“
Umweltreferentin Stephanie Jacobs ergänzt: „Kommunen kommt bei der
Umsetzung der Agenda 2030 eine besondere Bedeutung zu. Bis 2050
werden zwei Drittel der Menschheit in Städten leben, bereits heute sind
es rund 55 Prozent. Der Klimawandel und die zu uns kommenden Flüchtlinge zeigen uns, dass wir alle zusammen nachhaltiger leben und fairer
wirtschaften müssen. Gerade eine so leistungsstarke Stadt wie München
will hierzu selbstverständlich ihren Beitrag leisten. Gerne möchte ich dem
Auftrag der Resolution entsprechend ein breites Bündnis mit lokalen Akteuren und den Münchnerinnen und Münchnern zum nachhaltigen Leben
schmieden.“
Kernstück der Agenda 2030 sind 17 „Sustainable Development Goals“
(SDGs) genannte Nachhaltigkeits- und Entwicklungsziele. Diese Ziele wollen eine Balance zwischen allen Teilen der Erde herstellen. Ob Entwicklungs-, Schwellen- oder Industrieland: für eine gerechtere Welt und einen
besseren Umwelt- und Klimaschutz muss jedes Land seinen Teil beitragen.
Die Kommunen sind nicht nur direkte Adressaten des 11. Nachhaltigkeitsund Entwicklungsziels „Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig machen“; sie sind auch die relevanten Akteure
für die Umsetzung von
- Ziel 6 (Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und
Sanitärversorgung für alle gewährleisten),
- Ziel 7 (Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und zeitgemäßer Energie für alle sichern),
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 4
- Ziel 9 (eine belastbare Infrastruktur aufbauen, inklusive und nachhaltige
Industrialisierung fördern und Innovationen unterstützen) und
- Ziel 13 (umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und
seiner Auswirkungen ergreifen).
Deshalb hat der Deutsche Städtetag alle seine Mitgliedskommunen aufgerufen, sich für die lokale Umsetzung und Verwirklichung der Nachhaltigkeits- und Entwicklungsziele zu engagieren und den Willen für dieses Engagement durch die Unterzeichnung der Resolution „Agenda 2030 für eine
Nachhaltige Entwicklung“ zu unterstreichen.
Der genau Wortlaut der Münchner Resolution „Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ ist im
Ratsinformationssystem unter http://bit.ly/264Fnnn abrufbar.
Die internationalen Nachhaltigkeits- und Entwicklungsziele können unter
http://bit.ly/1IqICxS (englisch) oder unter http://bit.ly/1oM9IpO (deutsche
Übersetzung) nachgelesen werden.
Achtung Redaktionen: Ein Foto der Resolutionsunterzeichnung kann unter [email protected] angefordert werden.
Stadtrat für Tunnellösung zwischen Johanneskirchen und Daglfing
(16.6.2016) Die Vollversammlung des Stadtrats hat den Beschluss des Planungsausschusses vom 1. Juni bestätigt. Demnach hält die Landeshauptstadt München an der bisherigen Haltung zum angestrebten viergleisigen
Ausbau der Flughafenanbindung auf der Trasse der S8 fest, wonach für die
Stadt nur eine Tunnellösung in Betracht kommt. Die Entscheidung bietet
eine große Chance für den Münchner Nordosten hinsichtlich einer fortschreitenden Stadtentwicklung. Dabei ist die Stadt bereit, die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnellösung
gegenüber der vom Bund angestrebten Amtslösung in einem noch auszuhandelnden Umfang zu tragen.
Derzeit arbeitet die Deutsche Bahn bereits an der Grundlagenermittlung
zur oberirdischen Amtslösung. Um konkret in die Planung einzusteigen,
wird sich das Referat für Stadtplanung und Bauordnung finanziell an der
Untersuchung der Bahn beteiligen, um diese auf die Tunnellösung auszuweiten.
Möbelhaus Höffner strebt Betriebserweiterung in Freiham Süd an
(16.6.2016) Der Stadtrat hat den Aufstellungsbeschluss zur Teiländerung
des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1916a für Bereich Ludwig-KochStraße, östlich der Hans-Steinkohl-Straße, nördlich der Bundesautobahn A
96 München – Lindau gefasst.
Das Möbelhaus Höffner in Freiham plant unmittelbar südlich des bestehenden Möbelhauses eine Betriebserweiterung, um insbesondere die
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 5
Warenlogistik am Standort zu verbessern. Errichtet werden soll ein Warenauslieferungszentrum mit Ausbildungsbereich und Werkstätten in Form
eines Hallensolitärs. Das betreffende Grundstück befindet sich aktuell im
Eigentum der Landeshauptstadt München und soll für die genannten Zwecke an die Firma Höffner verkauft werden.
Der bestehende Bebauungsplan mit der Grünordnung Nr. 1916a setzt
für diese Fläche derzeit ausschließlich die Nutzung durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) als „Ver- und Entsorgungsfläche“ fest. Aus
diesem Grund ist eine Änderung des Bebauungsplans für den betreffenden
Bereich erforderlich. Da es sich hier um eine Maßnahme der Innenentwicklung handelt, soll der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden.
In Baugebiet Freiham wurde bereits ein Großteil der Gewerbebauten im
südlichen Teilbereich realisiert. Dieser Gewerbestandort bietet 7.500 Arbeitsplätze und ist seit 2005 in der Umsetzung. Zwischenzeitlich sind etwa
80 Prozent der Flächen bereits vermarktet.
Zur planungsrechtlichen Neuordnung und Sicherung der bisher an diesem
Standort vorhandenen Ver- und Entsorgungsfläche für den AWM wird
hierzu parallel in München – Langwied der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2112 aufgestellt.
Ver- und Entsorgungsfläche für den AWM in Langwied
(16.6.2016) Der Stadtrat hat jetzt beschlossen, für den Bereich nördlich
des Wertstoffhofs des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM) in
Langwied einen Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen. Dementsprechend soll Baurecht für eine Ver- und Entsorgungsfläche östlich der
Mühlangerstraße, südlich der Mälzereistraße, westlich von Staudenäckerweg, nördlich des Wertstoffhofes entwickelt werden. Diese Nutzung war
ursprünglich im Gewerbegebiet Freiham Süd für den AWM vorgesehen.
Zwischenzeitlich wird dort jedoch eine andere Verwendung für die Fläche
angestrebt.
Das Hauptziel der vorliegenden Planung ist die Schaffung einer Betriebsfläche zur Handhabung von Wertstoffen aus dem Abfallwirtschaftskreislauf.
Eine hochwertige Randeingrünung soll die stadträumliche Einbindung der
zukünftigen Anlage rahmen. Die Minimierung der Eingriffe in Natur und
Landschaft sowie ein ressourcenschonender Umgang mit dem Naturhaushalt werden ebenfalls angestrebt.
Da für diesen Bereich keine planungsrechtlichen Festsetzungen existieren,
ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Gleichzeitig wird
auch das bereits begonnene Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans fortgeführt.
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 6
Bereits im Jahr 1993 hat der Stadtrat einen Beschluss zum „Gewerbegebiet Freilandstraße“ zur Ansiedlung von gewerblichen Einrichtungen in
größerem Umfang gefasst. Die Vollversammlung des Stadtrates hat 2007
mit dem Beschluss „Strukturkonzept Mühlangerstraße/Langwied“ dieses
Ziel aktualisiert. Danach sollen im Gebiet „Mühlangerstraße/Langwied“ im
nördlichen Bereich am Autobahnkreuz A8/A99 Flächen für klassische gewerbliche Nutzungen entwickelt werden. Das Vorhaben stellt damit einen
Baustein dieses Konzeptes dar.
Schließung Wertstoffhof Truderinger Straße und Arnulfstraße
(16.6.2016) Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) informiert, dass
der Wertstoffhof in der Truderinger Straße 2 a für die Dauer von sieben
Wochen von Montag, 20. Juni, bis einschließlich Samstag, 6. August, geschlossen bleibt. Die Ursache dafür liegt in der Verkehrsbehinderung durch
die Verlegung von Trambahngleisen sowie Kanalarbeiten vor der Einfahrt
des Wertstoffhofs und des AWM Betriebshofs Ost. Die Bürgerinnen und
Bürger werden gebeten, auf die Wertstoffhöfe Mauerseglerstraße 9 und
Savitsstraße 79 auszuweichen.
Am Samstag, 25. Juni, ist auch der Wertstoffhof Arnulfstraße wegen
Bauarbeiten geschlossen. Ausweichhöfe sind die Wertstoffhöfe Tübinger
Straße 13 und Mauerseglerstraße 9.
Für Fragen steht das AWM-Infocenter, Telefon 2 33-9 62 00, von Montag
bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr und am Freitag von 8 bis 14 Uhr zur Verfügung.
Ab in die Sommerferien – aber nur mit gültigem Pass
(16.6.2016) Das Kreisverwaltungsreferat erinnert die Münchner Bürgerinnen und Bürger daran, bei Auslandsreisen rechtzeitig die Gültigkeit ihrer
Ausweise zu überprüfen.
Wer beispielsweise in den Sommerferien verreisen möchte und einen
neuen Pass benötigt, sollte sich bereits jetzt auf den Weg ins Bürgerbüro
machen.
Die Ausstellung eines Reisepasses oder Personalausweises dauert etwa
vier bis fünf Wochen. Für kurzfristige Anliegen besteht zwar die Möglichkeit, einen vorläufigen Reisepass oder Personalausweis oder aber auch
einen Expresspass zu beantragen. Dies ist jedoch mit höheren Kosten verbunden.
Benötigte Unterlagen:
- ein aktuelles biometrisches Lichtbild
- der bisherige Ausweis
- bei minderjährigen Antragstellern: Einwilligung der gesetzlichen Vertreter und deren Ausweisdokumente
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 7
Achtung:
Seit dem 26. Juni 2012 benötigen auch Kinder für Reisen außerhalb
Deutschlands einen eigenen Reisepass. Kindereinträge im Reisepass der
Eltern sind nicht mehr gültig.
Diese Bürgerbüros stehen für die Beantragung zur Verfügung:
- Zentrale im KVR (Innenstadt), Ruppertstraße 19
- Orleansplatz 50 (Ost)
- Leonrodstraße 21 (West)
- Riesenfeldstraße 75 (Nord)
- Pasing (West) - Landsberger Straße 486
- Forstenrieder Allee 61a (Süd)
Weitere Informationen zu der Antragsgebühr, der Gültigkeitsdauer, den
Öffnungs- und Wartezeiten sind unter www.buergerbuero-muenchen.de
erhältlich.
Getränkepreise auf der Wiesn 2016
(16.6.2016) Die gastronomischen Betriebe haben dem Referat für Arbeit
und Wirtschaft die von ihnen geplanten Getränkepreise für die Wiesn
2016 mitgeteilt. Demnach wird eine Mass Festbier zwischen 10,40 Euro
und 10,70 Euro kosten, durchschnittlich 3,11 Prozent mehr als im Vorjahr.
2015 reichte die Preisspanne von 10 Euro bis 10,40 Euro. Die Durchschnittspreise der alkoholfreien Getränke betragen pro Liter für Tafelwasser
8,27 Euro (Vorjahr 8,03 Euro), Spezi 9,27 Euro (Vorjahr 9,10 Euro) und für
Limonade 9,04 Euro (Vorjahr 8,78 Euro).
Die Getränkepreise werden nicht von der Landeshauptstadt München festgelegt. Die Stadt überprüft als Veranstalterin des Oktoberfestes jedoch die
von den Gastronomen genannten Preise auf ihre Angemessenheit. Dazu
wird ein Vergleich mit den Preisen der gastronomischen Großbetriebe im
Stadtgebiet München vorgenommen. Diese Preise liegen beim Bier aktuell
zwischen 7,30 Euro und 10,20 Euro pro Mass.
Eine detaillierte Liste mit den Getränkepreisen ist im Internet erhältlich
unter http://bit.ly/1N6SX2I.
Beflaggung am 20. Juni
(16.6.2016) Aus Anlass des „Tages der Heimat“ und des nationalen „Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung“ werden am Montag,
20. Juni, alle städtischen Dienstgebäude beflaggt.
Münchner Sportfestival: Training mit Beachvolleyball-Olympiasieger
Reckermann zu gewinnen
(16.6.2016) Am Sonntag, 10. Juli, findet am Königsplatz das 7. M-net
Münchner Sportfestival statt, bei dem Besucherinnen und Besucher wieRathaus Umschau
16.6.2016, Seite 8
der rund 90 Sportarten ausprobieren und sich über die vielfältigen Sportmöglichkeiten in der Stadt informieren können. Besonders spannend kann
dies heuer für all jene werden, die in ihrer Freizeit gerne Volleyball oder
Beachvolleyball spielen. Die Landeshauptstadt München und M-net verlosen 18 Plätze für zwei Beachvolleyball-Camps mit Jonas Reckermann,
Olympiasieger im Beachvolleyball. Reckermann gibt eine Stunde lang Technik-Tipps, trainiert mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und fordert
sie zu einem kleinen Match heraus. Interessierte können sich bis zum 3.
Juli per E-Mail mit einer kurzen Beschreibung ihres größten Beachvolleyball-Erlebnisses an [email protected] bewerben.
Infoabend im Bauzentrum: Planen, Bauen, Einrichten mit Feng Shui
(16.6.2016) Der ganzheitliche Ansatz der chinesischen Gestaltungslehre
Feng Shui analysiert mit spezifischen Werkzeugen die Wechselwirkungen von Menschen und Nutzungen, von Räumen, Gebäuden und Umfeld
und erkennt ihre verschiedenen Qualitäten. Damit werden behindernde
Aspekte bereits vor der Planung ausgeschlossen, positive, förderliche Wirkungen hingegen werden Bestandteile des Entwurfs- und Planungsprozesses. So können Entscheidungen für ein Grundstück, die Nutzungsverteilung und Raumgrößen im Gebäude, der Einsatz von Licht, Materialien und
Produkten etc. gezielter getroffen werden. Auf diesem Weg entsteht eine
Innen-Architektur, die für den Ort und seine Nutzungen maßgeschneidert
ist. Durch ihre stimmige Atmosphäre unterstützt sie die Bewohnerinnen
und Bewohner, ihre Lebenskraft zu entfalten und mehr Gesundheit und
Glück zu erfahren. Es ist ein maßvoller, umweltschonender Einsatz von
Ressourcen – aus Verantwortung für unsere Erde, aus Wertschätzung für
uns selbst.
Im Rahmen des Vortrags am Dienstag, 21. Juni, von 18 bis 19 Uhr, im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10, kann auch auf individuelle Fragen
der Besucherinnen und Besucher eingegangen werden. Der Eintritt ist frei.
Weitere Informationen im Internet www.muenchen.de/bauzentrum,
per E-Mail an [email protected] und telefonisch unter
54 63 66 - 0.
„Heißt Sammeln Ordnen?“ – Gespräch mit Dietmar Siegert
(16.6.2016) Am Dienstag, 21. Juni, 19 Uhr, führt Ulrich Pohlmann, Sammlungsleiter und Oberkonservator, im Münchner Stadtmuseum, St.-JakobsPlatz 1, im Rahmen der Ausstellung „GESCHENKT.GEKAUFT.GEFUNDEN
– Ankäufe und Schenkungen der letzten zehn Jahre“ ein Gespräch zum
Thema „Heißt Sammeln Ordnen?“ mit Dietmar Siegert, einem der bedeutendsten Fotosammler der Bundesrepublik, aus dessen Sammlung das
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 9
Stadtmuseum 8.400 hochkarätige Aufnahmen zum Thema „Deutschland
im 19. Jahrhundert“ angekauft hat. Siegert ist eingeladen, die Konzeption
und Schwerpunkte seiner Sammlung vorzustellen. Sammeln bietet eine
der Möglichkeiten, sich eine Welt der Dinge und Erscheinungen anzueignen, um diese zu ordnen und zu interpretieren.
Der Eintritt kostet 3,50 Euro.
Französischer Film „Vatel“ im Filmmuseum
(16.6.2016) In der Reihe „Film und Psychoanalyse“ zeigt das Filmmuseum
im Münchner Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1, am Sonntag, 19. Juni, um
17.30 Uhr den letzten Film dieser Staffel, die dem Thema „Essen“ gewidmet ist: den französischen Spielfilm „Vatel“ von Roland Joffé, mit Gérard
Depardieu in der Titelrolle als leidenschaftlicher Koch am Hofe Ludwigs XIV.
Die Einführung und anschließende Diskussion mit dem Publikum führen
die Münchner PsychologInnen Mathias Lohmer und Corinna Wernz.
„Vatel“, (Ein Festmahl für den König), Frankreich 2000, 103 Minuten, englische Originalfassung mit deutschen Untertiteln:
François Vatel, eine historische Figur, war der berühmteste Koch und
Zeremonienmeister in der Zeit Ludwigs XIV. Der Film zeigt die überwältigende Choreographie der Vorbereitungen zu einem luxuriösen dreitägigen
Fest, mit dem der Prinz von Condé seinen Monarchen „gnädig“ stimmen
will. Während des Festes selbst kulminieren intrigante Verwicklungen,
Liebeshändel und höfische Machtspiele, die schließlich zum Eklat der
Selbsttötung Vatels führen. Und in dieser Welt des alles entscheidenden,
überbordenden Banketts, des drohenden Bankrotts und der ungehemmten
Vergnügungssucht spielen die Speisen und ihre aufwändige Beschaffung
und Zubereitung als Metapher der politischen Spannungen und Klassengegensätze eine bildmächtige Rolle.
Der Eintritt kostet 4, ermäßigt 3 Euro. Telefonische Kartenreservierungen
sind unter 2 33-9 64 50 möglich.
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 10
Antworten auf Stadtratsanfragen
Donnerstag, 16. Juni 2016
TUSCH München dauerhaft sichern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Michael Mattar und Gabriele Neff (FDP)
vom 18.7.2013
Städtebauliches Gesamtkonzept für das Gewerbeband Obersendling
Antrag Stadtrats-Mitglieder Michael Kuffer, Dr. Manuela Olhausen, Johann
Sauerer, Thomas Schmid, Otto Seidl und Johann Stadler (CSU-Fraktion)
vom 23.2.2016
ÖPNV-Anbindung von Flüchtlingsunterkünften
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard
Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte – Bayernpartei/Freie
Wähler) vom 26.2.2016
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 11
TUSCH München dauerhaft sichern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Michael Mattar und Gabriele Neff (FDP)
vom 18.7.2013
Antwort Stadtschulrat Rainer Schweppe:
Nachdem der Leiter des Pädagogischen Instituts, Herr Dr. Lehmeier,
grundsätzlich Ihr Einverständnis dazu eingeholt hat, erlaube ich mir, Ihren
Antrag Nr. 08-14/A04464 „TUSCH München dauerhaft sichern“, als Brief zu
beantworten.
1. Die Ausgangslage
TUSCH – „Theater und Schule“ – München ist ein Projekt zur Kulturellen
Bildung, das seit 2009 in zweijährigen Partnerschaften Schulen und Theater
in München zusammenbringt. Von Anfang an war es eine Kooperation des
Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus mit dem Referat
für Bildung und Sport der Landeshauptstadt München und dient der kulturellen Schulentwicklung, der Förderung kultureller Bildung an Münchner
Schulen sowie der Etablierung kontinuierlicher und nachhaltiger Partnerschaften von Münchner Schulen und Theatern.
Künstlerinnen/Künstler und Theaterschaffende lassen sich auf eine zweijährige Zusammenarbeit, einen lebendigen und vielfältigen Austausch
mit Schülerinnen und Schülern sowie mit den Lehrkräften ihrer Partnerschulen ein. Die kontinuierliche Begegnung mit Theatern und ihren Protagonisten bietet Schülerinnen und Schülern die Chance, ein ästhetisches
Urteils- und Ausdrucksvermögen zu entwickeln, persönliche, soziale sowie
künstlerisch-kreative Fähigkeiten zu entdecken oder zu stärken und eigene
kreative und künstlerische Projekte zu gestalten. Schülerinnen und Schüler
aller Altersstufen und Schularten können mit Theaterprofis an künstlerischkultureller Arbeit teilhaben.
Dabei wirkt TUSCH München in die Institutionen hinein:
- Schulen profitieren von attraktiven und praxisnahen Bildungsangeboten der Theater und bekommen Impulse für die Entwicklung kultureller
Schulprofile und zur Schulentwicklung.
- Schülerinnen und Schüler lernen die Theater und deren Inszenierungen
kennen, sie erhalten umfassende Einblicke in die Produktionsprozesse
und die Vielfalt der Berufe an Theatern. Gemeinsam werden öffentliche
Aufführungen gestaltet. Die Kinder und Jugendlichen erhalten damit die
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 12
Gelegenheit, sich in künstlerisch-kreativen Projekten unter professioneller Anleitung aktiv einzubringen und vielfältige Kompetenzen zu entwickeln. Davon profitieren nicht zuletzt auch Kinder und Jugendliche mit
Migrationshintergrund und aus bildungsfernen Schichten.
- Die beteiligten Theater bekommen die Möglichkeit, die Ansichten, Interessen und Erfahrungen von Schülerinnen und Schülern kennen zu lernen und damit die Themen der Jugend und des Publikums von morgen
zu entdecken. Die durch TUSCH initiierten Partnerschaften fördern eine
nachhaltige Bindung von jungen Menschen an die Münchner Theater.
1.1 Bisherige Leistungen
In den von 2009-2011, 2011-2013 und 2013-2015 durchgeführten Kooperationen nahmen insgesamt 17 Schulen aller Schularten mit insgesamt ca.
10.000 Schülerinnen und Schülern teil.
In der laufenden Kooperationsphase 2015-2017 sind 7 Schulen beteiligt mit
insgesamt mehr als 4.000 Kindern und Jugendlichen.
Dabei werden stets städtische und staatliche Schulen beteiligt:
- in den letzten beiden Runden jeweils drei städtische und drei staatliche
Schulen.
- in der aktuellen Runde 2 städtische, 4 staatliche und 1 konfessionelle
Schule: 1 Grundschule, 1 Mittelschule, 1 Realschule, 3 Gymnasien, 1
Berufsoberschule). Entsprechend wirken im Dienste der Kooperation
städtische, staatliche und freie Theater im Projekt mit.
Gestartet ist das Projekt mit 5 Kooperationen, aktuell laufen 7 Kooperationen. Weitere Kooperationen sind erstrebenswert, um der wachsenden
Nachfrage aus den Schulen gerecht werden zu können. Für die derzeitige
Kooperationsphase hatten sich 14 Schulen beworben.
2. Dauerhafte Finanzierung von TUSCH
Die Anschubfinanzierung für TUSCH München erfolgte über den Kulturfonds Bayern für die Kooperationsrunden 2009-2011 und 2011-2013. Durch
die im Kooperationsvertrag vom August 2013 vereinbarte Bereitstellung
von je 20.000 Euro (pro Kooperationsjahr) jeweils von Stadt und Staat sind
die erforderlichen Sach- und Honorarmittel für die Durchführung und Verstetigung des Projekts gewährleistet. Aktuell wird der Kooperationsvertrag
zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und dem RBS überarbeitet. Danach können zukünftig
zusätzlich zu den jährlich fest vereinbarten Sachmitteln für das Projekt in
Höhe von 40.000 Euro jährlich weitere Mittel - jeweils abhängig von der
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 13
Haushaltslage - dem Projekt zur Verfügung gestellt werden (im laufenden
Jahr sind das einmalig zusätzliche 10.000 Euro seitens des Staatsministeriums).
Darüber hinaus wird sich das Kulturreferat auch weiterhin bemühen, das
TUSCH München Projekt - im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten punktuell zu unterstützen und der Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
bringt bereits jetzt Eigenmittel in das Projekt ein.
Erfreulich ist, dass zwischenzeitlich auch der personelle Bedarf für die dauerhafte Sicherung von TUSCH gedeckt werden kann:
- Eine im Fachbereich 5/Kulturelle Bildung des Pädagogischen Instituts
frei gewordene Stelle wird zukünftig zur Hälfte mit einer Mitarbeiterin
besetzt werden, die ausschließlich für die Projektunterstützung zur Verfügung stehen wird.
- Durch eine Ressortierung von Verwaltungsstunden im PI wird zudem
eine ausreichende Verwaltungsunterstützung gewährleistet sein.
Insgesamt steht TUSCH damit in der Personal- und Sachmittelausstattung
auf sicheren Füßen. Wir gehen somit davon aus, dass Ihrem Anliegen
Rechnung getragen wurde und der entsprechende Antrag abgeschlossen
ist.
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 14
Städtebauliches Gesamtkonzept für das Gewerbeband Obersendling
Antrag Stadtrats-Mitglieder Michael Kuffer, Dr. Manuela Olhausen, Johann
Sauerer, Thomas Schmid, Otto Seidl und Johann Stadler (CSU-Fraktion)
vom 23.2.2016
Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung:
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlauben wir uns, Ihren Antrag als Brief
zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 23.2.2016, das Referat für Stadtplanung und Bauordnung solle einen Entwurf eines städtebaulichen Rahmenplanes für das
an das östlich an das sogenannte E.ON-Gelände angrenzende Gebiet des
ehemaligen „Gewerbebandes Obersendling“ erarbeiten und dem Stadtrat
schnellstmöglich zur Entscheidung vorlegen, teilt Ihnen das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung Folgendes mit:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde mit Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 18.12.2013 (Sitzungsvorlagen Nr. 0814/V 13436) unter anderem beauftragt, für einen Teilbereich in Obersendling, der im Wesentlichen dem Gewerbeband Obersendling entspricht,
einen Rahmenplan mit strukturellen Überlegungen zur weiteren städtebaulichen Entwicklung zu erarbeiten. Mit dem genannten Stadtratsbeschluss
wird dem nun vorliegenden Stadtratsantrag weitestgehend entsprochen.
Ein Schwerpunkt der Planungsaufgabe liegt auf einem Konzept zur besseren Vernetzung bestehender und geplanter Wohnstandorte bzw. der
besseren Durchlässigkeit der Gewerbegebiete und zur Aktivierung neuer
Freiraumpotenziale für die Erholung. In diesem Zusammenhang soll eine
Verbesserung der Durchgrünung des Gebietes zur ökologischen, insbesondere klimatischen Aufwertung untersucht werden.
Der Rahmenplan erstreckt sich südlich der Boschetsrieder Straße, westlich
der Bahnlinie München Hbf-Lenggries, nördlich der Siemensallee, nördlich
der Kistlerhofstraße, östlich der Drygalski-Allee und erfasst somit auch den
in Ihrem Antrag genannten Bereich.
Er soll als informelle Planung die weiteren städtebaulichen und freiräumlichen Entwicklungen vorstrukturieren und Planungsempfehlungen für Einzelprojekte formulieren und stellt somit die Weichen für mögliche weitere
Bebauungsplan- und Genehmigungsverfahren.
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 15
Innerhalb des Planungsumgriffes werden bereits verschiedene Bebauungspläne mit Grünordnung aufgestellt bzw. sind in Vorbereitung (z.B. „Am
Südpark“, „Campus Süd“, Quartierszentrum „Ratzinger Platz“). Daher ist
auch wesentliche Aufgabenstellung die Berücksichtigung der Einzelplanungen und eine Zusammenführung und Verknüpfung der Einzelbereiche.
Da nach wie vor Bedarf an Gewerbeflächen besteht, ist dem Rahmenplan
Obersendling der Erhalt und die Fortentwicklung des Gewerbes bzw. dessen Revitalisierung zu unterstellen, wobei auch eine Variante dargestellt
werden soll, die von einer für den Standort spezifischen Nutzungsmischung aus geeigneten Gewebeflächen und spezifischen Wohnkonzepten
ausgeht.
Die übergeordneten Planungsziele sind:
- Vernetzung der vorhandenen und in Entwicklung befindlichen Wohnstandorte und Nutzungsschwerpunkte (z.B. Schulen), Minderung der
„Barrierewirkung“ im Stadtteil durch die Förderung der Durchlässigkeit
des Gewerbebandes
- Aktivierung von Freiraum- und Grünflächenpotentialen für die Erholungsversorgung und ökologische Aufwertung
- Qualifizierung der Ortsidentität aufbauend auf vorhandenen Besonderheiten
- Revitalisierung der Gewerbeflächen, Darstellen weiterer Nutzungsspektren in Varianten
- Strukturelle Zonierung
Die im Antrag genannten Ziele (Auflösung der städtebaulichen Verödung;
Offenhaltung für unterschiedliche gewerbliche Nutzungen auch in Kombination mit Wohnen; Sicherung gewachsener Gewerbenutzungen; Schaffung
von Flächen für soziale, kulturelle und sportliche Nutzungen; Bildung eines
Quartierszentrums) sind in den oben dargestellten Zielen grundsätzlich
bereits impliziert und entsprechen den Planungsansätzen für das Gewerbeband Obersendling. Insofern werden sie in der derzeitigen Erstellung
des Rahmenplans als auch in den laufenden Bebauungsplanverfahren (z.B.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a, Ratzingerplatz, Grundsatz- und
Eckdatenbeschluss vom 25.2.2016; hier insbesondere zwei Schulstandorte
und ein Quartierszentrum) berücksichtigt.
Welche planerische Instrumente zur Realisierung der durch den Rahmenplan formulierten und im vorliegendem Antrag genannten Ziele erforderlich
sind, wird geprüft.
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 16
Der Planungsauftrag wurde bereits vergeben. Mit einem Arbeitsergebnis
der Auftragnehmer ist noch vor der Sommerpause 2016 zu rechnen.
Über die Ergebnisse und die vorgesehenen Schritte zur Umsetzung der
Ziele wird dem Stadtrat nach Abschluss der Rahmenplanung berichtet.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.
Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 17
ÖPNV-Anbindung von Flüchtlingsunterkünften
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Johann Altmann, Dr. Josef Assal, Richard
Progl und Ursula Sabathil (Fraktion Bürgerliche Mitte – Bayernpartei/Freie
Wähler) vom 26.2.2016
Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier:
In Ihrer Anfrage vom 26.2.2016 führen Sie Folgendes aus:
„Für die Integration von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft ist deren Mobilität essenziell. Sie müssen zum Sprachunterricht kommen, Behördengänge absolvieren und verschiedene Erledigungen machen. Ein Auto zur
Beförderung besitzen sie nicht, darum ist der ÖPNV das primäre Fortbewegungsmittel um von A nach B zu kommen und am öffentlichen Leben
teilhaben zu können. Dies ist wichtig, um nicht nur den ganzen Tag in ihren
zugewiesenen Unterkünften herumsitzen zu müssen.“
Zu Ihrer Anfrage vom 26.2.2016 nimmt das Sozialreferat im Auftrag des
Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung:
Vorausschickend möchten wir uns für die verspätete Beantwortung Ihrer
Anfrage entschuldigen. Der Abstimmungsbedarf mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft sowie mit der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG)
war sehr viel umfangreicher als ursprünglich gedacht. Zudem war der Aufwand zur Erstellung anliegender Karte bei der MVG sowie der Beantwortung Ihrer Fragen dort nicht unerheblich.
Die MVG hat auf Grundlage der vorliegenden Standortbeschlüsse des
Stadtrats für die Flüchtlingsunterkünfte alle Standorte jeweils auf ihre Lage
zu den nächsten ÖV-Haltestellen hin untersucht. Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind dabei mit Ausnahme einer Einzigen alle Unterkünfte nach den
Kriterien des Nahverkehrsplans (NVP) erschlossen, die je nach Bebauungsdichte und Verkehrsmittel unterschiedliche Einzugsbereiche von 300 Meter
bis 1000 Meter zum nächsten Haltepunkt vorsehen. ln den Außenbereichen gibt es einige wenige Unterkünfte, die noch innerhalb des 1000-Meter-Einzugsbereiches um die S-Bahnhöfe liegen (v.a. im Münchner Osten),
alle anderen Standorte werden durch Verkehrsmittel der MVG erschlossen.
Die genaue Lage ist durch die beigelegte Karte ersichtlich.
Einzig die bisher geplante Unterkunft im Olympiapark wäre derzeit nicht
nach den Kriterien des NVP erschlossen. Bei Realisierung einer unter Finanzierungsvorbehalt geplanten Buslinie durch den Olympiapark
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 18
(Scheidplatz – Olympiapark – Rotkreuzplatz) wäre auch diese Unterkunft
erschlossen. Bei Nichtrealisierung der Buslinie ist die nächste Haltestelle
(Tram 20121 Olympiapark West) mit einem Fußweg von ca. 900 Metern erreichbar. Allerdings wird die Unterkunft im Olympiapark derzeit nicht weiter
verfolgt.
Frage 1:
Wie sieht die LH München die Situation der ÖPNV Anbindung von Flüchtlingsunterkünften?
Antwort:
Seitens der MVG sind nahezu alle derzeit bekannten Flüchtlingsunterkünfte
durch Verkehrsmittel der MVG nach den Kriterien des Nahverkehrsplans
erschlossen. Einzige Ausnahme wäre die bisher geplante Unterkunft im
Olympiapark gewesen.
Frage 2:
Wurden bereits Buslinien wegen Flüchtlingsunterkünften verlängert bzw.
verändert?
Antwort:
Bisher mussten keine Linienwege angepasst werden. Das Fahrplanangebot der Buslinie 171 wurde zum vergangenen Fahrplanwechsel deutlich
verbessert, wobei hier die Anbindung der Bayernkaserne nur ein Grund
unter mehreren war, nachdem sich der Münchner Norden derzeit sehr dynamisch entwickelt und z.B. auch neue Schulen errichtet werden.
Frage 3:
Zu welchen Standorten müssten noch Buslinien eingesetzt werden?
Antwort:
Eine derzeit mit Finanzierungsvorbehalt geplante Buslinie durch den Eurolndustriepark (Kieferngarten – Euro-lndustriepark – Am Hart) würde auch
die Erreichbarkeit des Erstaufnahmezentrums im Euro-lndustriepark verbessern. Eine Erschließung der derzeit nicht mehr weiter verfolgten Unterkunft im Olympiapark wäre durch eine im Rahmen der Diskussion um die
Anbindung des nördlichen Ackermannbogens unter Finanzierungsvorbehalt
geplante neue Buslinie Scheidplatz – Olympiapark – Rotkreuzplatz möglich.
Frage 4:
Welche finanziellen Auswirkungen hätten diese Veränderungen?
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 19
Antwort:
Die finanziellen Mehraufwendungen für diese beiden Buslinien werden
dem Stadtrat im Rahmen der Beschlussfassung zum Leistungsprogramm
der MVG für 2017 dargestellt, wären jedoch nicht, wie oben dargestellt,
durch die Anbindung der Flüchtlingsunterkünfte veranlasst.
Rathaus Umschau
16.6.2016, Seite 20
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Inhaltsverzeichnis
Donnerstag, 16. Juni 2016
Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank und Professor Dr. Hans
Theiss (CSU-Fraktion)
Verhalten des Referats für Bildung und Sport bei der Verleihung von staatlichen Preisen
Anfrage Stadtrat Hans Podiuk (CSU-Fraktion)
Ist die E-Prämie illegal?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael
Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer
(Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung (FDP
– HUT – Piraten))
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern.
Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei
__________________________________________________
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
Stadträtin Kristina Frank
Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss
ANTRAG
16.06.2016
Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks
Der Stadtrat möge beschließen:
Das Baureferat wird beauftragt, den Arnulfpark wieder in Stand zu setzen und eine
sachgemäße Pflege für die Zukunft zu gewährleisten.
Begründung:
Die Aufenthaltsqualität im Arnulfpark lässt zu wünschen übrig. Deshalb hatte sich bereits
der örtliche Bezirksausschuss 9 an das Baureferat gewandt. Das hat jedoch nach
Meldungen von Anwohnern nur an wenigen Stellen zu einer Verbesserung geführt, wie die
anliegenden Bilder illustrieren.
Die Grün- und Pflanzflächen sind in einem bedauernswerten Zustand. Erdhaufen und
Betonplatten liegen verteilt im Park. An vorgesehenen Plätzen fehlen Bäume (z.B. leere
Baumscheiben an der Luise-Ullrich-Straße). Viel Müll liegt herum. Die beiden Holzpodeste
sind verrottet, deshalb seit Sommer 2015 eingezäunt und nicht nutzbar. Es fließt weiterhin
nicht aus allen vorhandenen Wasserspielgeräten der Kinderspielplätze Wasser. Gegen
das vermehrte Auftauchen von Kaninchen und den daraus resultierenden Verbiss sind
ebenso geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
Kristina Frank, Stadträtin
Prof. Dr. Hans Theiss
Seite 1 von 2
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com
Anlagen (Bilder privat)
Erdhaufen:
Umherliegende Betonplatten:
Holzpodeste:
Seite 2 von 2
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com
__________________________________________________
Herrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
80331 München
Stadtrat Hans Podiuk
ANFRAGE
16.06.2016
Verhalten des Referats für Bildung und Sport bei der Verleihung von
staatlichen Preisen
Eine Münchner Mittelschule hat kürzlich den sogenannten i.s.i - Innere Schulentwicklung
und Schulqualität-Innovationspreis von der Stiftung Bildungspakt Bayern gewonnen. Sie
ist damit die einzige dieser Schulen in München.
Die zunächst einzige Reaktion des Referats für Bildung und Sport war, das die Schule
aufgefordert wurde zu beachten, „dass das Preisgeld als städtische Einnahme an den
Haushalt der Landeshauptstadt München abgeführt werden muss“.
Eine Gratulation zu dieser nicht unbedeutenden Auszeichnung fehlte ganz. Auch ist nicht
nachvollziehbar, warum die Schule das Preisgeld an den Hoheitshaushalt abführen soll,
obwohl es Ziel ist, die Selbstständigkeit der einzelnen Schulen zu stärken.
Ich frage deshalb:
1. Ist der oben geschilderte Sachverhalt so richtig und hat die Verwaltung dabei korrekt
gehandelt?
2. Kann der Oberbürgermeister diesen fragwürdigen Stil des Referats für Bildung und
Sport unterstützen?
3. Wie verträgt sich das Vorgehen des Referats für Bildung und Sport mit dem Ziel, die
Selbstständigkeit der Schulen zu stärken?
Hans Podiuk, Stadtrat
Fraktionsvorsitzender
CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München
Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, [email protected], www.csu-rathaus-muenchen.com
! "
#
$ "
%
&
$ "
!"
'( )( *)'(
+! , "
, " - 5!
6 , "
&
&""
, ,
! "
/ ! 0 1$
2$ $ "2
! $
- " ;
!
4 $ $/
! "
"
! 4! 1
""
1 /
"
,
&!
!
51 !
"
,!
5
!$ ,
+
6
!
&
-. ! .
/ ! 0 1$ & 23 4 ! , "5!
! ,
"
""
5& , 6! , 7 , "" ,
1$ "
!$ " 4
!"7 , "" , +! , "
!
" &
6 ,
1 7 , " -.
" $ ,
4!" $$
" "
$ 5 "6
8
7
! ,
3
"
, " !0 " , &
9
: "
& .
$0 ! , 7
2/
$ 1 4! !
4
"
6 , ,
"
,
$ 5
! ! ,
, " 1, "
3. ,
,!
!"
2+
,
,
3
<
'
"
0 & ! , " 1, "
! +
=
:6
> <6 , "
- 6 ! "
&!
:6
< 6 !$
$
! ,
&!
*
! +! , " $ &
"
! , !" ! 5
$ ! ,
/ $$ "" < ! , , 3. ,
=
@
, " 1, "
3. ,
,
/ $$ ""
" 7"
, 8 6 !
" ! & .
7
"
!
2/
$ 1 7 , " " 1, "
$$ !"4!"
A
" , 4! 5 $$ 7 , "" , +! , ! ,
61
- 4
76
/ " B! 4
"
& ,
4
3 5
& ,
/ ! -
,
"
=
,
3. ,
,
4!
&!
",
4 =
!
,
,=
4 !
?
- 4
,
23
"
" !
2
=
, " +! , " ,
4!
$ !
,
,
$ , $
$ ! / ! 0 1$
! -
!
6 ,
, " +! , "
! ,,
4
"- " 4
,
- 3 5
4
"- " 4
,
4
! "
#
,
,
4
$ "
,
3 5
3
"
7
"0
4 ! , +&
2
< ,0 ! 0
!
7
E$!
0
4 C7 C)@@'
,
&
7
< *@@ D*(AA
Pressemitteilungen städtischer
Beteiligungsgesellschaften
Inhaltsverzeichnis
Donnerstag, 16. Juni 2016
Bruce-Springsteen-Konzert im Olympiastadion:
MVG setzt zusätzliche U-Bahnzüge ein
Pressemitteilung MVG
StadtBus 100
Samstag, 18. Juni: Umleitung wegen Veranstaltung am Odeonsplatz
Pressemitteilung MVG
Musikalische Klänge im Klinikum Schwabing im
Juni
Pressemitteilung Städtisches Klinikum München
Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.
16.6.2016
Bruce-Springsteen-Konzert im Olympiastadion:
MVG setzt zusätzliche U-Bahnzüge ein
Herausgeber
Stadtwerke München GmbH
Pressestelle
Telefon: +49 89 2361-5042
E-Mail: [email protected]
www.swm.de
Zum Bruce-Springsteen-Konzert im Olympiastadion am Freitag, 17. Juni
verstärkt die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) ihr U-Bahn-Angebot
vom und zum Olympiapark. Auf der U3 wird der 5-Minuten-Takt zwischen
Innenstadt und Olympiazentrum um eine Stunde bis ca. 20:30 Uhr verlängert. Zum Veranstaltungsende sind ebenfalls zusätzliche Züge im Einsatz.
Sie verstärken ab Olympiazentrum die regulären Züge der U3 in Richtung
Innenstadt. Zusätzliches Sicherheits- und Servicepersonal sorgt für einen
möglichst reibungslosen Ablauf.
Redaktion
Pressereferent Bereich MVG
Matthias Korte
Telefon: +49 89 2361-6042
E-Mail: [email protected]
www.mvg.de
Trotz der U-Bahn-Verstärkung ist zeitweise mit Engpässen zu rechnen, insbesondere nach Veranstaltungsende, wenn Tausende Richtung U-Bahnhof
Olympiazentrum drängen. Hier bittet die MVG schon jetzt um etwas Geduld. Eine alternative U-Bahnverbindung zum Olympiagelände besteht
über die U1 mit Fußweg ab U-Bahnhof Gern. Alternativ können Fahrgäste
die U1 auch bis Olympia-Einkaufszentrum nutzen und dort in die U3 umsteigen.
Seite 1 von 1
16.6.2016
Samstag, 18. Juni: Umleitung wegen Veranstaltung am Odeonsplatz
Wegen der Veranstaltung „70 Jahre Polizei – Landestag der Verkehrssicherheit” kann die StadtBus-Linie 100 am Samstag, 18. Juni, die Haltestelle Odeonsplatz nicht bedienen. An der Haltestelle Von-der-Tann-Straße
halten die Busse in Richtung Ostbahnhof in der Von-der-Tann-Straße (östlich der Ludwigstraße), die Busse in Richtung Hauptbahnhof Nord in der
Ludwigstraße (nördlich der Von-der-Tann-Straße).
Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) informiert ihre Fahrgäste unter
anderem mit Aushängen über die Umleitung. Informationen gibt es auch
unter www.mvg.de und an der MVG-Hotline unter der kostenfreien Rufnummer 0800 344226600 (montags bis freitags von 8 bis 20 Uhr).
Seite 1 von 1
Herausgeber
Stadtwerke München GmbH
Pressestelle
Telefon: +49 89 2361-5042
E-Mail: [email protected]
www.swm.de
Redaktion
Pressereferent Bereich MVG
Matthias Korte
Telefon: +49 89 2361-6042
E-Mail: [email protected]
www.mvg.de
Presseinformation
Musikalische Klänge im Klinikum Schwabing im Juni
Live Music Now Konzert
am Mittwoch, 22. Juni 2016, um 15.00 Uhr
der Evangelischen Kirche, Haus 21 (Klinikum Schwabing)
Ghenadie Rotari spielt Akkordeon solo am Mittwoch, 22. Juni, um 15 Uhr in der
Evangelischen Kirche des Klinikums Schwabing, Kölner Platz 1, Haus 21. Der Eintritt
ist frei. Folgende Stücke werden gespielt:
Domenico Scarlatti, Sonate H-Dur und G-Dur
Richard Galliano, Songs for Joss
Johann Sebastian Bach, Transkription: Auswahl aus den Goldberg-Variationen
Vladimir Zubitsky, Omaggio ad Astor Piazolla
Musikalischer Gottesdienst zum Erntedank
am Mittwoch, 26. Oktober 2016, von 15.00 bis 15.30 Uhr
in der Evangelische Kirche, Haus 21 (Klinikum Schwabing)
An Erntedank sind viele Kirchen bunt geschmückt. In den Altarräumen werden unter
anderem Feldfrüchte, Getreide und Obst dekorativ aufgestellt. Damit soll in
Dankbarkeit an den Ertrag der Arbeit auf Feldern und in Gärten erinnert werden. Zum
Danken möchte auch die Evangelische Kirche des Klinikums Schwabing, Kölner
Platz 1, Haus 21, anregen. Bei einem musikalischen Gottesdienst werden am
Mittwoch, 26. Oktober, gemeinsam Erntelieder gesungen sowie Lob- und Danklieder
gespielt – begleitet von Sabine Lichtner an der Orgel. Beginn ist um 15 Uhr.
Mit seinen fünf Standorten in Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach, Schwabing und der Thalkirchner Straße sowie dem
medizinischen Dienstleistungszentrum Medizet bietet das Städtische Klinikum München eine umfassende
Gesundheitsversorgung auf höchstem medizinischen und pflegerischen Niveau. Jährlich lassen sich hier rund 140.000
Menschen stationär und teilstationär behandeln – aus München, der Region und der ganzen Welt. Auch in der
Notfallmedizin ist Deutschlands zweitgrößtes, kommunales Klinikunternehmen die Nr. 1: Rund 170.000 Menschen werden
jedes Jahr in den vier Notfallzentren aufgenommen – das entspricht über 40 Prozent aller Notfälle der Landeshauptstadt.
Die Kliniken sind entweder Lehrkrankenhaus der Ludwig-Maximilians-Universität oder der Technischen Universität
München. In den über 60 Fachabteilungen gibt es zudem zahlreiche interessante Einsatzmöglichkeiten. Die hauseigene
Akademie bietet vielfältige Einstiegs- und Entwicklungsperspektiven und verantwortet die aktive Nachwuchssicherung. Mit
rund 500 Ausbildungsplätzen jährlich ist sie die größte Bildungseinrichtung im Pflegebereich in Bayern.
Städtisches Klinikum München GmbH
Thalkirchner Straße 48
80337 München
Geschäftsführung: Dr. med. Axel Fischer
(Vorsitzender), Susanne Diefenthal,
Dr. med. Thomas Krössin, Dietmar Pawlik
Aufsichtsrat: Oberbürgermeister
Dieter Reiter (Vorsitzender)
Handelsregister: München HRB 154 102
USt-IDNr.: DE814184919
Geschäftsführung
Marketing & Kommunikation
Redaktionskontakt:
Raphael Diecke
Pressesprecher
Telefon (089) 452279-492
Telefax (089) 452279-749
[email protected]
Besuchen Sie uns im Internet:
klinikum-muenchen.de
KlinikumMuenchen
StKM_News