Papier zum Selbstverständnis und zu den Zielen der HLA 21

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Dr. H. Lührmann
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8.6.2016
Thesen zum Selbstverständnis der HLA 21 als
Diskussionsgrundlage
Für jede Organisation ist es wichtig, ihr Selbstverständnis regelmäßig zu überprüfen und
weiterzuentwickeln - auch für die Hofheimer Lokale Agenda 21 (HLA 21). Dabei geht es
zum einen um eine interne Klärung zwischen den Aktiven in der HLA 21 über die
gegenseitigen Ansprüche und Erwartungen.
Zum anderen geht es aber auch um eine Positionierung nach außen.
Diese Klärung geschieht vor dem Hintergrund der Entwicklung in der Vergangenheit1 und
der Aktivitäten von lokalen Agenden andernorts.
Als Einstieg in einen solchen Klärungsprozess und ersten vorläufigen Bezugspunkt sind
die mit Pfeilen versehenen Thesen in den folgenden 5 Abschnitten gedacht.
1. Inhaltliche Orientierung
Die inhaltliche Orientierung der HLA 21 ergibt sich aus dem globalen Prozess zu einer
Agenda 212. Dieser hat sich zuletzt am 25 September 2015 durch den Beschluss von 17
Nachhaltigkeitszielen3 mit 169 Unterpunkten auf dem UN-Gipfeltreffen unter der
Überschrift „Die 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung“4 konkretisiert.
Für Hofheim ist die globale Orientierung auf einer ganzheitlichen und relativ abstrakten
Ebene in den 28 Zielen des Nachhaltigkeitsindex mit seinen 58 Unterzielen und
Indikatoren (NAX)5 konkretisiert. Diese Ziele sind vier Dimensionen (Ökologie, Ökonomie,
Gesellschaft und Soziales, Partizipation) zugeordnet. Der HLA 21 ist es sehr wichtig, dass
diese vier Dimensionen mit ihren jeweils konkreten Zielen und Indikatoren ganzheitlich
betrachtet werden. So ist es zum Beispiel nicht nachhaltig, das Erreichen eines Zieles wie
„gesunde Struktur der öffentlichen Haushalte“ (B5) so zu verbessern, dass andere Ziele
wie zum Beispiel „Verbesserung der Lebensumwelt von Kindern und Jugendlichen“ (C3)
weniger gut erfüllt werden - und umgekehrt. Eine Orientierung an Nachhaltigkeit bedeutet
immer die gewichtete Berücksichtigung eines ganzheitlichen Zielkomplexes.
1 Diese
Entwicklung ist mit entsprechenden Unterlagen in dem Papier „HLA 21 Grundlagen
150611.doc“, das an die Aktiven versandt wurde und im Internet auf unserer Homepage im
Abschnitt Organisation unter http://www.hla21.de/resources/HLA+21+Grundlagen+150611.pdf
verfügbar ist, dokumentiert.
2 „Die
Agenda 21 ist ein entwicklungs- und umweltpolitisches Aktionsprogramm für das 21. Jahrhundert, ein Leitpapier zur nachhaltigen Entwicklung, beschlossen von 172 Staaten auf der
Konferenz für Umwelt und Entwicklung der Vereinten Nationen (UNCED) in Rio de Janeiro (1992).
An dieser Konferenz nahmen neben Regierungsvertretern auch viele nichtstaatliche
Organisationen teil. Nachhaltige Entwicklung – und damit die Agenda 21 – ist vielerorts zur Leitlinie
öffentlichen Handelns geworden. Ihre kommunale Umsetzung ist die Lokale Agenda 21.“ Wikipedia
(https://de.wikipedia.org/wiki/Agenda_21 am 2.10.2015)
3
Die 17 Ziele heißen17 SDGs (Sustainable Development Goals). Die 17 SDGs sind mit ihren
Unterpunkten samt einem Vorwort in diesem Dokument:
https://sustainabledevelopment.un.org/content/documents/7891Transforming%20Our%20World.pdf
Siehe auch auch ein eigene (interaktive) Webseite: http://www.globalgoals.org/de/
4
Zum Einstieg: http://www.bmz.de/de/was_wir_machen/ziele/ziele/2030_agenda/index.html
5
Ein schneller Überblick über den NAX ist im Papier „HLA 21 Grundlagen 150611“ unter Abschnitt
2.2. auf S. 6 – 9 zu finden (siehe Fußnote 1 S. 1).
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Die Ziele und ihre Gewichtung sind selbstverständlich nicht statisch, sondern kontinuierlich
in einem transparenten Prozess weiterzuentwickeln. Der gegenwärtige Stand der
Zielformulierung und der Ausprägung der Ziele ist am Ende dieses Papiers (Kapitel 6. Die
inhaltlichen Ziele der HLA 21, ab S. 4 ) dargestellt.
In diesem Zusammenhang der Orientierung der Entwicklung in Hofheim auf Nachhaltigkeit
ergeben sich für die HLA 21 die folgenden Aufgaben:
Die 2030-Agenda ist in Hofheim und innerhalb der HLA 21 weiter zu verbreiten
und relevant zu machen.
Der NAX ist im Hinblick auf die 2030-Agenda weiterzuentwickeln und zu
aktualisieren. Dazu gehört, dass die HLA-Arbeitsgruppen ihre Ziele in den NAX
einbringen und einordnen.
2. Lokale Aktivitäten
Diese globale Orientierung soll durch lokale Aktivitäten unterstützt werden.
• Diese Aktivitäten reichen von Diskussionsimpulsen für die allgemeine Öffentlichkeit
über
o das Einrichten von Diskussions- und Handlungs-Plattformen für einschlägig
Interessierte
o bis hin zu konkreten Anregungen für Beschlussfassungen der kommunalen
Selbstverwaltungsgremien;
• Eine intensive Öffentlichkeitsarbeit (Presse, Stände, E-Mails, Kino & Talk usw.) hat
eine hohe Priorität.
• Gute und intensive Zusammenarbeit mit Kommunalpolitik und –verwaltung;
• Entwicklung und Umsetzung von Strategien zur Förderung der Zusammenarbeit mit
der Bürgerschaft, NGOs, öffentlichen Einrichtungen und dem privaten Sektor
(Netzwerke, Referenten etc.).
3. Unterschied zu anderen Organisationen
Die HLA 21 ist parteipolitisch neutral. Sie ist aber nicht politisch neutral, sondern verfolgt
Ziele wie oben (unter Punkt 1 1. Inhaltliche Orientierung) ausgeführt. In der HLA 21 kann
jede/r (Einzelpersonen oder Gruppen) je nach Interessenlage und verfügbarer Zeit in
seiner Position oder Arbeitsgruppe einen Beitrag im Sinne des Agenda-Gedankens leisten
und das tun, was er/sie am besten kann. Vielfältige Ansätze können nebeneinander
bestehen und einzelne Initiativen so unterstützt werden, dass sie an vorhandene
Strukturen, Netzwerke und Informationen anknüpfen können. Alle Aktivitäten, die den
Zielen der HLA sowie ihrer laufenden Weiterentwicklung dienen, sind willkommen.
Beim Formulieren und Durchsetzen der Ziele des NAX ist die HLA 21 offen für die
Kooperation mit allen Organisationen und Personen, welche sich am Prozess der weiteren
nachhaltigen Entwicklung in unserer Kommune auf der Basis der formulierten Ziele
beteiligen wollen. Die ganzheitliche Orientierung im Rahmen der vier Zieldimensionen und
in Bezug auf die globale Entwicklung sollte dabei stets gewährleistet sein. Diese
Herangehensweise unterscheidet die HLA 21 von Parteien, Vereinen oder anderen
Interessengruppen. Der Informationsaustausch und die gegenseitige Unterstützung sind
für die HLA wichtige Mittel, um Ressourcen zu bündeln. Die HLA 21 und ihre Mitglieder
unterstützen sehr häufig auch noch in anderen Arbeitszusammenhängen die nachhaltige
Entwicklung in Hofheim.
Die HLA 21 ist hinsichtlich ihrer Organisation „sehr schlank“, d.h. es gibt wenige
Regelungen und formale Regularien. Innerhalb der HLA 21 gibt es eine breite
Meinungspluralität und dies wird von allen Beteiligten toleriert (soweit die grundsätzliche
inhaltliche Orientierung nicht verletzt wird). Entscheidungen unterliegen einem
wohlverstandenen Konsensprinzip (Minderheitenschutz). Einzelaspekte werden in eine
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längerfristige Perspektive und ganzheitliche Orientierung eingeordnet. Die
Bekanntmachung des Agenda-Gedankens kann auch durch geeignete Maßnahmen, die
an die Tagespolitik anknüpfen, öffentlichkeitswirksam gefördert werden. Ziel der HLA 21 ist
es, zielgerichtet Kooperationen mit den Entscheidungsträgern der Kommune aufzubauen
und zu pflegen. Kommunikation und Zusammenarbeit sind deswegen von gegenseitiger
Wertschätzung geprägt, um langfristige Kooperationen und Konsensfindung zu erreichen.
Konflikte sollten mit dem Ziel der Spezifikation und Klärung der gegenseitigen
Erwartungen ausführlich diskutiert werden.
Das Profil6 der HLA 21 ist kontinuierlich fortzuschreiben.
4. Rolle der HLA 21 im örtlichen Politikgeschehen
Lokale Agenden haben eine besondere Rolle im örtlichen Politikgeschehen7. Aus ihrer
theoretischen Einbindung in den Prozess der Gestaltung der globalen Entwicklung folgt
eine besondere Einbindung in die lokale Gestaltung der Stadtentwicklung. Dadurch
werden die Beschlussfassungen des Hofheimer Stadtparlaments und des Magistrats zur
Stadtentwicklung im weiteren Sinne und seine Umsetzung durch die Verwaltung8 zu
wichtigen Zwischenzielen für die Aktivitäten der HLA 21 auf dem Weg zu mehr
Nachhaltigkeit. Die HLA 21 ist aber nicht nur auf die Kommunalpolitik orientiert. Sie
versucht, auch jenseits der Kommunalpolitik Nachhaltigkeitsthemen zu setzen und
voranzubringen.
Die HLA 21 hat eine kooperative Grundhaltung und Vorgehensweise zur Hofheimer Politik
und Verwaltung.
In der Themenvorbereitung und Umsetzung bespricht die HLA 21 Details mit den
Agendabeauftragten der Verwaltung und der Fraktionen.
Die HLA 21 wirkt aber auch an der Vermittlung von Einzel-Entscheidungen zur
Stadtentwicklung im Sinne eines ganzheitlichen Verständnisses gemäß den nachhaltigen
Entwicklungszielen (siehe Punkt 1. Inhaltliche Orientierung) mit9.
Dadurch ergibt sich für die Hofheimer Politik und Verwaltung auch eine besondere
Stellung der HLA 21 in der Politikberatung und -umsetzung.
Die HLA 21 legt das Schwergewicht ihrer Arbeit auf jene Aktivitäten mit
längerfristiger Perspektive, die auf die Grundfragen der Stadtentwicklung Einfluss
nehmen. Dies wird mit jenem Aufwand ausbalanciert, der kurzfristige, auf aktuelle
Einzel-Entscheidungen der Tagespolitik bezogene Aktivitäten zum Gegenstand
hat.
Es sollte auch bei den Vertretern aller politischen Parteien in Hofheim erneut das
Bewusstsein geweckt werden für die Aktualität und den Gewinn von Agenda-Arbeit
für die Politik.
6
Das aktuelle Profil der HLA 21 ist vom Sept. 2014 und im Papier „HLA 21 Grundlagen 150611“
unter Abschnitt 2.1. auf S. 5 abgedruckt.
7
Die eigentliche Gründung der HLA 21 im Sept. 1998 geschah auf einer Veranstaltung, die auf
einen Beschluss des Hofheimer Stadtparlaments vom März 1998 zum Erarbeiten einer lokalen
Agenda 21, zurückging. (siehe Papier „HLA 21 Grundlagen 150611“ unter Abschnitt 3.1. auf S. 11.)
8
Siehe das Vorwort zum Hofheimer Stadtleitbild – insbesondere die Hervorhebungen - im Papier
„HLA 21 Grundlagen 150611“ unter Abschnitt 3.2. auf S. 12 und 13.
9
Siehe die Begrüßung seitens der HLA 21 (Frau Schmidt) zur Ausstellung „10 Jahre Stadtleitbild“
im Papier „HLA 21 Grundlagen 150611“ unter Abschnitt 3.4. auf S. 15 – 17.
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Ein Beschluss des neuen Hofheimer Stadtparlaments nach den
Kommunalwahlen im März 2016 zur Bekräftigung und Weiterentwicklung der
bisherigen Beschlussfassung zur lokalen Agenda vom März 1998 und September
2008 sollte vorbereitet und herbeigeführt werden und an die Aktualität von
Agendaarbeit mit Hinweis auf die Agenda 2030 erinnert werden.
5. Innere Organisation
Seit einiger Zeit hat die HLA 21 wieder mehrere Arbeitsgruppen. Einige Aktive sind in
Arbeitsgruppen tätig, können aber eine zusätzliche Beteiligung an den übrigen Aktivitäten
der HLA 21 nicht ermöglichen. Deshalb sollte die Organisation der Arbeit der HLA 21
dieser Diversität angepasst werden. Das könnte folgendermaßen aussehen:
Treffen der Gesamt HLA 21 sollten nur noch 3-4-mal im Jahr stattfinden.
Die einzelnen Arbeitsgruppen treffen sich in jeweils spezifischem
unterschiedlichem Rhythmus.
Bei den Gesamttreffen sollte es immer einen kurzen Bericht aus den einzelnen
Arbeitsgruppen geben und immer ein Thema, das im Sinne der Ziele der lokalen
Agenda 21 besonders relevant ist, ausführlicher dargestellt und diskutiert wird.
Der Zusammenhalt der HLA 21 wird durch den Koordinierungskreis
sichergestellt. Dieser trifft sich nach Bedarf, wird aber in aller Regel seine
Aktivitäten und Entscheidungen unter Nutzung der Kommunikationsmedien ohne
direkte Treffen entwickeln.
Jede (dauerhafte) Arbeitsgruppe entsendet eine Person in den
Koordinierungskreis.
Ansonsten bleibt es bei den bisherigen Regelungen10.
6. Die inhaltlichen Ziele der HLA 21
Die inhaltlichen Ziele der HLA 21 sind im Hofheimer Nachhaltigkeitsindex (NAX) mitsamt
einer Einschätzung des gegenwärtigen Zielerreichungsgrades dargestellt. Zuletzt geschah
dieses 2012 im Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Hofheim:
Zielerreichungsgrade im NAX 2009 und NAX 201211
Version 4.3.3
NAX2009 Nax2012 Nax2009
KeZi
Dimension
Gewicht
Hofheim
ca 2002
Hofheim
ca 2002
neu
Quote
Quote
Quote
52
50
46
NAX2012
MTK
ca 2008
MTK
ca 2011
Hessen
ca 2008
Hessen
ca 2011
BRD ca
2008
BRD ca
2011
Quote
Quote
Quote
Quote
Quote
Quote
Quote
60
62
53
59
50
56
51
55
55
36
60
51
71
49
71
49
56
49
67
49
57
50
62
52
55
52
59
C* 30/20% Gesellschaft / Soziales
58
57
65
74
56
64
46
57
49
58
D* 10/20% Partizipation
41
46
40
57
44
55
44
54
45
50
Ges 100%
A
B
Nachhaltigkeit
insgesamt
30% Ökologie
30% Ökonomie
NAX 2009:
Version 3.2.0. von 19.5.2009; umgerechnet auf Zielerreichungsgrade (= Quote)
NAX 2012:
Version 4.3.3
Hofheim ca Hofheim ca
2008
2011
Stand: 24.2.2012
Nax2009 NAX2012 Nax2009 NAX2012 Nax2009 NAX2012
Stand: 24.2.2012
* Gewichtung geändert: 2009 / 2012
10
Siehe das Papier „HLA 21 Grundlagen 150611“ unter Kapitel 1. auf S. 3 (Koordinationsschema)
und 4 (Leitlinie zur internen Abstimmung).
11
Der NAX 2012 ist nur sehr bedingt mit dem NAX 2009 vergleichbar, da sich die zu Grunde
gelegten Ziele und Indikatoren in der Qualität, in der Ausprägung und in der Gewichtung
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Eine Fortschreibung ist geplant und vom Stadtparlament beauftragt12.
Auf der abstraktesten Ebene heißt unser Ziel Nachhaltigkeit. Nachhaltigkeit hat für uns
vier (Ziel-)Dimensionen:
1. Ökologie
2. Ökonomie
3. Gesellschaft und Soziales
4. Partizipation
Das relative Gewicht dieser Zieldimensionen und der Zielerreichungsgrad der einzelnen
Zieldimensionen in Hofheim in Vergleich mit anderen Regionen ist zuletzt im NAX 2012
konkretisiert.
Die relative Bedeutung der Zieldimensionen beträgt für Ökologie und Ökonomie je 30%
und für die letzten beiden je 20%.
In jeder Zieldimension sind wiederum 6 – 8 konkretere Ziele zusammengefasst. Diese sind
auch wieder gewichtet worden. Insgesamt verfolgt die HLA 21 also einen (in sich
gewichteten) Zielkatalog, der auf der nachfolgenden, letzten Seite dargestellt ist.
Im NAX wird wiederum für jedes einzelne Ziel mithilfe von Indikatoren eingeschätzt, wie
weit wir von der Erreichung des Ziels entfernt sind.
Damit ergibt sich die nachstehende Liste von 28 Zielen, zu denen die HLA 21 beitragen
will. Im NAX sind diese Ziele auch mit Indikatoren konkretisiert und in der Ausprägung
quantifiziert.
12
unterscheiden. Dies sieht man insbesondere in den ersten beiden Spalten bei den Werten für
2002. Trotzdem erscheint eine grobe Orientierung hilfreich. Die Einschätzungen des NAX 2012
für die aktuelle Situation in Hofheim sind gelb markiert.
Der 2. Hofheimer Nachhaltigkeitsbericht wurde um die Jahreswende 2011/2012 in den
Ausschüssen des Hofheimer Stadtparlaments behandelt und am 6.2.2012 im Stadtparlament
(Vorlage 2012/180) zur Kenntnis genommen. Dabei wurde beschlossen: “Die im
Nachhaltigkeitsbericht dargestellten Indikatoren und Ziele sollen weiter entwickelt werden.“
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