LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 6. Wahlperiode Ablauf und Beratungszeiten* der 120. Sitzung des Landtages am 8. Juni 2016 (Stand: 03.06.2016 - 09:44 Uhr) * Der laufend aktualisierte Zeitplan ist unter www.landtag-mv.de auf der Startseite öffentlich verfügbar. TOP 1. Aktuelle Stunde Urlauberinnen schützen - Belästigungen und Übergriffe durch kriminelle Asylanten verhindern - Tourismus nicht dem Multi-KultiWahn opfern (auf Antrag der Fraktion der NPD) Zweite Lesungen 2. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Leitbildes „Gemeinde der Zukunft“ und zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes - Drucksache 6/4846 - Drucksache 6/5476 - 3. Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Neunzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag) - Drucksache 6/5274 - Drucksache 6/5473 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] - Block III - - 10:00 10 Block IV - Abst. 10:15 - - - Abst. 11:15 Seite 1 TOP Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] 4. Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung des NDR-Digitalradio-Staatsvertrags (NDR-Digitalradio-Änderungs-StV) - Drucksache 6/5295 - Drucksache 6/5475 - - - - Abst. 11:15 5. Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Einrichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung der Polizeien im Verbund der norddeutschen Küstenländer - Drucksache 6/5297 - Drucksache 6/5474 - - Block III - Abst. 11:15 6. Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern - Drucksache 6/4469 - Drucksache 6/5437 - 10 Block IV - Abst. 11:40 7. Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Errichtung eines gemeinsamen Mahngerichts - Drucksache 6/5294 - Drucksache 6/5436 - - - - Abst. 12:35 Seite 2 TOP 8. Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes MecklenburgVorpommern und weiterer Rechtsvorschriften - Drucksache 6/5076 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] 10 Block IV - Abst. 12:35 - Block IV - Abst. 13:40 und Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages MecklenburgVorpommern der 6. Wahlperiode - Drucksache 6/5077 sowie Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes MecklenburgVorpommern - Drucksache 6/732 - Drucksache 6/5462 - 9. Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Mecklenburg-Vorpommern (Klimaschutzgesetz M-V) - Drucksache 6/5194 - Seite 3 TOP Beschlussempfehlungen 10. Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses (1. Ausschuss) gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V) - Drucksache 6/5467 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] 10 Block III - Abst. 14:10 11. Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses (3. Ausschuss) zu den gegen die Gültigkeit der Feststellung des Ergebnisses des Volksentscheids am 6. September 2015 über den Gesetzentwurf zur Aufhebung der mit dem Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz beschlossenen Änderungen eingegangenen Einsprüchen - Drucksache 6/5438 - - - - Abst. 14:55 12. Unterrichtung durch die Landesregierung Europapolitische Schwerpunkte des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2016 - Auswertung des Arbeitsprogramms 2016 der Europäischen Kommission - Drucksache 6/5124 - Drucksache 6/5464 - 10 - - Abst. 14:55 13. Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates sowie des Südtiroler Landtages vom 14. bis 16. Juni 2015 in Mecklenburg-Vorpommern - Drucksache 6/4121 - Drucksache 6/5463 - 10 - - Abst. 15:05 Seite 4 TOP Anträge 14. Antrag der Landesregierung Besetzung des ZDF-Fernsehrates für den Bereich Bürgerschaftliches Engagement gemäß Artikel 2 Ausführungsgesetz zum ZDF-Staatsvertrag (ZDF-StVAG M-V) vom 17.12.2015 i. V. m. § 21 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe q Doppelbuchstabe hh ZDFStaatsvertrag - Drucksache 6/5427 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] MP 10 - - Abst. 15:15 15. Antrag der Fraktionen der SPD und CDU Den Ausbau von Paludikulturen weiter fördern - Drucksache 6/5429 - 10 Block III LU 15 Abst. 15:25 16. Antrag der Fraktion DIE LINKE Einfach wählen gehen - barrierefrei - Drucksache 6/5439 - 10 Block III IM 10 Abst. 16:25 17. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Glyphosat: Erst Risiken klären - dann entscheiden! - Drucksache 6/5433 - 10 Block IV LU 20 Abst. 17:20 18. Antrag der Fraktion der NPD Den Infrastruktur-Abbau durch die Landesregierung stoppen - die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern muss in der Fläche sichergestellt werden - Drucksache 6/5443 - 10 Block V - Abst. 18:25 19. Antrag der Fraktion DIE LINKE Schattendasein von Solarenergie in Mecklenburg-Vorpommern beenden - Drucksache 6/5441 - 10 Block IV EM 15 Abst. 18:50 Ende der Sitzung 19:55 Seite 5 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 6. Wahlperiode Ablauf und Beratungszeiten* der 121. Sitzung des Landtages am 9. Juni 2016 (Stand: 03.06.2016 - 09:44 Uhr) TOP 20. Fragestunde - Drucksache 6/5484 - Aussprachen 21. Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Ein Jahr Ehrenamtsstiftung MecklenburgVorpommern - eine Bilanz (auf Antrag der Fraktionen der SPD und CDU) 22. Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Zukunftsvertrag - Ausdruck gescheiterter Regierungspolitik (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) Antrag 23. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kurze Schulwege ermöglichen - Schulstandorte sichern und Schülerverkehr optimieren - Drucksache 6/5432 - Zweite Lesungen 24. Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Besoldungs-, Beamtenversorgungs- und Amtsbezügen für die Jahre 2016 und 2017 in MecklenburgVorpommern - Drucksache 6/5031 - Drucksache 6/5388 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] - - - - 9:00 - Block IV MP 15 - 10:00 - Block V IM 10 - 11:05 10 Block V BM 10 Abst. 12:10 10 - - Abst. 13:15 Seite 1 TOP 25. Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gleichstellungsgesetzes und anderer Gesetze - Drucksache 6/5198 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] - Block III SM 10 Abst. 13:25 10 Block V SM 10 Abst. 14:15 FM 10 - - Abst. 15:40 28. Antrag der Fraktion der NPD Verschärfung von Sanktionen beim Arbeitslosengeld II ablehnen - Drucksache 6/5444 - 10 Block V - Abst. 15:50 29. Antrag der Fraktionen der CDU und SPD Früherkennung und Prävention von Diabetes weiter vorantreiben - Drucksache 6/5430 - 10 Block III SM 10 Abst. 16:15 Beschlussempfehlung 26. Antrag der Volksinitiative gemäß Artikel 59 der Verfassung des Landes MecklenburgVorpommern Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast - Drucksache 6/5357 - Drucksache 6/5477 - Anträge 27. Antrag der Landesregierung Zustimmung des Landtages gemäß §§ 63 Absatz 1 und 64 Absatz 1 Landeshaushaltsordnung sowie § 12 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2016/2017 zur Veräußerung der landeseigenen Flächen der Liegenschaft „Industriepark Schwerin“ an die Landeshauptstadt Schwerin - Drucksache 6/5428 - Seite 2 TOP Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] 30. Antrag der Fraktion DIE LINKE Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben vorleben - private Nutzung von Dienst-Kfz für Beschäftigte der Landesforstanstalt ermöglichen - Drucksache 6/5442 - 10 Block III LU 15 Abst. 17:15 31. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schutz der Honigbienen vor Pflanzenschutzmitteln gewährleisten - Drucksache 6/5434 - 10 Block IV LU 15 Abst. 18:10 32. Antrag der Fraktion der NPD Den zum Teil dramatischen Zuständen in einigen Pflegeeinrichtungen entgegenwirken - Die Qualität von Heimen durch ausschließlich unangemeldete Kontrollen erhöhen - Drucksache 6/5445 - 10 Block V - Abst. 19:10 - Block IV SM 10 Abst. 19:35 Unterrichtung 33. Unterrichtung durch die Landesregierung Dritter Landesaktionsplan zur Bekämpfung von häuslicher und sexualisierter Gewalt - Drucksache 6/5351 (auf Antrag der Fraktionen der SPD und CDU sowie auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) Ende der Sitzung 20:30 Seite 3 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN 6. Wahlperiode Ablauf und Beratungszeiten* der 122. Sitzung des Landtages am 10. Juni 2016 (Stand: 03.06.2016 - 09:44 Uhr) TOP Anträge 34. Antrag der Faktion DIE LINKE Keine Militarisierung in der Bildung in Mecklenburg-Vorpommern - Drucksache 6/5303 - Einbringung / RedeBegrün- zeitdung / block Bericht Reg. Behandlung vorauss. Beginn [Uhr] 10 Block IV BM 10 Abst. 9:00 35. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pariser Klimaabkommen ernst nehmen Energiewende retten - EEG-Novelle nachbessern! - Drucksache 6/5435 - 10 Block V EM 15 Abst. 10:20 36. Antrag der Fraktion DIE LINKE Thesen zur Entwicklung der Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern fortschreiben - Drucksache 6/5440 - 10 Block III WM 10 Abst. 11:35 37. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drohenden Lehrkräftemangel abwenden Lehramtskapazitäten erhöhen - Drucksache 6/5431 - 10 Block IV BM 15 Abst. 12:30 0 0 0 0 13:35 Ende der Sitzung Seite 1
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