null

31.5.2016
A8-0126/2
Änderungsantrag 2
Roberto Gualtieri
im Namen des Ausschusses für Wirtschaft und Währung
Bericht
Markus Ferber
Märkte für Finanzinstrumente
COM(2016)0056 – C8-0026/2016 – 2016/0033(COD)
A8-0126/2016
Vorschlag für eine Richtlinie
–
ABÄNDERUNGEN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS*
zum Vorschlag der Kommission
---------------------------------------------------------
RICHTLINIE (EU) 2016/…
DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom
zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente
(Text von Bedeutung für den EWR)
*
Textänderungen: Der neue bzw. geänderte Text wird durch Fett- und Kursivdruck gekennzeichnet;
Streichungen werden durch das Symbol ▌ gekennzeichnet.
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DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf
Artikel 53 Absatz 1,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,
nach Stellungnahme der Europäischen Zentralbank1,
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses2,
gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren3,
1
2
3
Stellungnahme vom 29. April 2016 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).
Stellungnahme vom 26. Mai 2016 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).
Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom … (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht)
und Beschluss des Rates vom … (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).
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in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates1 und
die Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates2 (zusammen
der "neue Rechtsrahmen") sind wichtige Finanzrechtsakte, die im Zuge der
Finanzkrise angenommen wurden und Wertpapiermärkte, Anlagevermittler und
Handelsplätze zum Gegenstand haben. Der neue Rechtsrahmen stärkt und ersetzt die
Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates3.
(2)
Der neue Rechtsrahmen regelt die Anforderungen an Wertpapierfirmen, geregelte
Märkte, Datenbereitstellungsdienste und Firmen aus Drittstaaten, die in der Union
Investitionsdienstleistungen oder -tätigkeiten erbringen. Er harmonisiert die
Positionslimitregelung für Warenderivate, um die Transparenz zu steigern, eine
geordnete Preisbildung zu unterstützen und Marktmissbrauch zu verhindern. Er führt
zudem Regeln für den Hochfrequenzalgorithmushandel ein und verbessert die
Beaufsichtigung der Finanzmärkte durch Harmonisierung der verwaltungsrechtlichen
Sanktionen. Aufbauend auf den bereits vorhandenen Regelungen stärkt der neue
Rechtsrahmen zudem den Anlegerschutz, da er solide organisatorische
Anforderungen und Verhaltensregeln einführt. Die Frist für die Umsetzung der
Richtlinie 2014/65/EU durch die Mitgliedstaaten läuft am 3. Juli 2016 ab.
1
2
3
Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai
2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EU)
Nr. 648/2012 (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 84).
Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über
Märkte für Finanzinstrumente sowie zur Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und
2011/61/EU (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 349).
Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über
Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des
Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur
Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates (ABl. L 145 vom 30.4.2004, S. 1).
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(3)
Auf der Grundlage des neuen Rechtsrahmens müssen Handelsplätze und
systematische Internalisierer den zuständigen Behörden zu den Finanzinstrumenten
Referenzdaten übermitteln, die die Merkmale der einzelnen Finanzinstrumente, die in
den Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/65/EU fallen, in einheitlicher Weise
beschreiben. Diese Daten werden auch für andere Zwecke verwendet, zum Beispiel
für die Berechnung von Schwellenwerten für Transparenz und Liquidität sowie für
die Meldung von Positionen in Warenderivaten.
(4)
Zur Gewährleistung einer effizienten und harmonisierten Datenerhebung wird von
der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (im Folgenden "ESMA")
in Zusammenarbeit mit den zuständigen nationalen Behörden eine neue Infrastruktur
für die Datenerhebung, das Referenzdatensystem für Finanzinstrumente (Financial
Instruments Reference Data System, im Folgenden "FIRDS"), entwickelt. Das
FIRDS wird ein breites Spektrum von Finanzinstrumenten, die in den
Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 gebracht werden, abdecken
und Datenströme zwischen der ESMA, den zuständigen nationalen Behörden und
den Handelsplätzen in der gesamten Union miteinander verknüpfen. Die
überwiegende Mehrheit der neuen IT-Systeme, auf die sich das FIRDS stützt, muss
auf der Grundlage neuer Parameter völlig neu aufgebaut werden.
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(5)
Die Mitgliedstaaten müssen die Maßnahmen zur Umsetzung dieser Richtlinie
2014/65/EU ab dem 3. Januar 2017 anwenden. Aufgrund des Umfangs und der
Komplexität der Daten, die erhoben und verarbeitet werden müssen, damit der neue
Rechtsrahmen insbesondere für die Meldung von Geschäften,
Transparenzberechnungen und die Meldung von Positionen in Warenderivaten zur
Anwendung kommen kann, können die Beteiligten, wie etwa die
Handelsplattformen, die ESMA und die zuständigen nationalen Behörden jedoch
nicht gewährleisten, dass die für die Datenerhebung erforderlichen Infrastrukturen
bis zu diesem Datum vorhanden und einsatzbereit sein werden.
(6)
Das Fehlen der notwendigen Infrastrukturen für die Datenerhebung würde sich auf
den gesamten Anwendungsbereich des neuen Rechtsrahmens auswirken. Ohne die
erforderlichen Daten wäre es nicht möglich, eine genaue Abgrenzung der
Finanzinstrumente, die in den Anwendungsbereich des neuen Rechtsrahmens fallen,
durchzuführen. Darüber hinaus wäre es nicht möglich, die
Transparenzanforderungen für den Vor- und Nachhandel auszuarbeiten, um
festzulegen, welche Instrumente liquide sind und wann Ausnahmen oder eine spätere
Veröffentlichung gewährt werden sollten.
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(7)
Wenn die notwendigen Infrastrukturen für die Datenerhebung nicht vorhanden sind,
wären Handelsplätze und Wertpapierfirmen nicht in der Lage, den zuständigen
Behörden die ausgeführten Geschäfte zu melden. Wenn die Positionen in
Warenderivaten nicht gemeldet werden, wäre es sehr schwierig, Positionslimits für
derartige Warenderivate durchzusetzen. Ohne die Meldung der Positionen wäre es
nur begrenzt möglich, Verstöße gegen Positionslimits tatsächlich festzustellen. Auch
zahlreiche Anforderungen an den algorithmischen Handel sind datenabhängig.
(8)
Das Fehlen der notwendigen Infrastruktur für die Datenerhebung würde auch den
Wertpapierfirmen die Einhaltung der Vorschriften zur bestmöglichen Ausführung
erschweren. Handelsplätze und systematische Internalisierer wären nicht in der Lage,
Daten über die Qualität der Ausführung von Transaktionen an den jeweiligen
Handelsplätzen zu veröffentlichen. Die Wertpapierfirmen würden wichtige
Ausführungsdaten, anhand deren sie feststellen können, welche Art der
Auftragsausführung für die Kunden am günstigsten ist, nicht erhalten.
(9)
Um Rechtssicherheit zu gewährleisten und potenzielle Marktstörungen zu
verhindern, ist es erforderlich und gerechtfertigt, dringend Maßnahmen zu treffen,
um den Geltungsbeginn des gesamten neuen Rechtsrahmens, einschließlich aller auf
seiner Grundlage erlassenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte, zu
verschieben.
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(10)
Der Prozess der Einrichtung der Infrastrukturen für die Datenerhebung umfasst fünf
Schritte: Geschäftsanforderungen, Spezifikationen, Entwicklung, Tests und
Einführung. Nach Einschätzung der ESMA werden diese Schritte bis Januar 2018
abgeschlossen sein, sofern bis Juni 2016 Rechtssicherheit bezüglich der endgültigen
Anforderungen der maßgeblichen technischen Regulierungsstandards besteht.
(11)
Angesichts der außergewöhnlichen Umstände und um die ESMA, die zuständigen
nationalen Behörden und die Beteiligten in die Lage zu versetzen, die operative
Durchführung abzuschließen, empfiehlt es sich, das Datum, bis zu dem die
Mitgliedstaaten die Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 2014/65/EU
anwenden müssen, und das Datum, zu dem die Aufhebung der Richtlinie
2004/39/EG wirksam wird, um 12 Monate auf den 3. Januar 2018 zu verschieben.
Die Berichte und Überprüfungen sollten entsprechend verschoben werden. Es
empfiehlt es sich auch, das Datum, bis zu dem die Mitgliedstaaten die Richtlinie
2014/65/EU umsetzen müssen, auf den 3. Juli 2017 zu verschieben.
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(12)
Die Ausnahme gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d der Richtlinie 2014/65/EU
sollte auch auf nichtfinanzielle Stellen ausgeweitet werden, die Mitglied oder
Teilnehmer eines geregelten Marktes oder eines multilateralen Handelssystems
(multilateral trading facility, MTF) sind oder einen direkten elektronischen
Zugang zu einem Handelsplatz haben, wenn sie an einem Handelsplatz Geschäfte
tätigen, die in objektiv messbarer Weise die direkt mit der Geschäftstätigkeit oder
dem Liquiditäts- und Finanzmanagement verbundenen Risiken dieser
nichtfinanziellen Stellen oder ihrer Gruppen verringern.
(13)
Die Richtlinie 2014/65/EU sollte daher entsprechend geändert werden –
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
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Artikel 1
Die Richtlinie 2014/65/EU wird wie folgt geändert:
(1)
Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer ii erhält folgende Fassung:
"ii) sind zum einen Mitglied oder Teilnehmer eines geregelten Marktes oder
MTF oder haben zum anderen einen direkten elektronischen Zugang zu
einem Handelsplatz, mit Ausnahme nichtfinanzieller Stellen, die an einem
Handelsplatz Geschäfte tätigen, die in objektiv messbarer Weise die direkt
mit der Geschäftstätigkeit oder dem Liquiditäts- und Finanzmanagement
verbundenen Risiken dieser nichtfinanziellen Stellen oder ihrer Gruppen
verringern."
(2)
Artikel 25 Absatz 4 Buchstabe a Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:
"Für die Zwecke dieses Buchstabens gilt ein Markt eines Drittlandes als einem
geregelten Markt gleichwertig, wenn die Anforderungen und das Verfahren der
Unterabsätze 3 und 4 erfüllt sind;
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Auf Antrag der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats erlässt die Kommission
gemäß dem in Artikel 89a Absatz 2 genannten Prüfungsverfahren Beschlüsse über
die Gleichwertigkeit, durch die festgestellt wird, ob der Rechts- und
Aufsichtsrahmen eines Drittlands gewährleistet, dass ein in diesem Drittland
zugelassener geregelter Markt rechtlich bindende Anforderungen erfüllt, die zum
Zweck der Anwendung des vorliegenden Buchstabens den Anforderungen, die sich
aus der Verordnung (EU) Nr. 596/2014, aus Titel III der vorliegenden Richtlinie,
aus Titel II der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 sowie aus der Richtlinie
2004/109/EG ergeben, gleichwertig sind und in diesem Drittland einer wirksamen
Beaufsichtigung und Durchsetzung unterliegen. Die zuständige Behörde legt dar,
weshalb sie der Ansicht ist, dass der Rechts- und Aufsichtsrahmen des
betreffenden Drittlands als gleichwertig anzusehen ist, und legt hierfür
einschlägige Informationen vor.
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Ein solcher Rechts- und Aufsichtsrahmen eines Drittlands kann als gleichwertig
betrachtet werden, wenn dieser Rahmen mindestens die folgenden Bedingungen
erfüllt:
(i)
Die Märkte unterliegen der Zulassung und kontinuierlichen wirksamen
Beaufsichtigung und Durchsetzung;
(ii)
die Märkte verfügen über klare und transparente Vorschriften für die
Zulassung von Wertpapieren zum Handel, so dass diese Wertpapiere fair,
ordnungsgemäß und effizient gehandelt werden können und frei handelbar
sind;
(iii) die Wertpapieremittenten unterliegen regelmäßig und kontinuierlich
Informationspflichten, die ein hohes Maß an Anlegerschutz gewährleisten,
und
(iv) Markttransparenz und -integrität sind gewährleistet, indem
Marktmissbrauch in Form von Insider-Geschäften und Marktmanipulation
verhindert wird."
(3)
In Artikel 69 Absatz 2 Unterabsatz 2 wird das Datum "3. Juli 2016" durch das
Datum "3. Juli 2017" ersetzt.
(4)
In Artikel 70 Absatz 1 Unterabsatz 3 wird das Datum "3. Juli 2016" durch das
Datum "3. Juli 2017" ersetzt.
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(5)
Folgender Artikel wird eingefügt:
"Artikel 89a
Ausschussverfahren
1.
Die Kommission wird von dem durch den Beschluss 2001/528/EG der
Kommission* eingesetzten Europäischen Wertpapierausschuss unterstützt.
Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU)
Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates**.
2.
Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung
(EU) Nr. 182/2011.
_____________
*
Beschluss 2001/528/EG der Kommission vom 6. Juni 2001 zur Einsetzung
des Europäischen Wertpapierausschusses (ABl. L 191 vom 13.7.2001, S. 45).
**
Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und
Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der
Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (ABl. L 55
vom 28.2.2011, S. 13)."
(6)
Artikel 90 wird wie folgt geändert:
(a)
in Absatz 1 wird das Datum "3. März 2019" durch das Datum "3. März 2020"
ersetzt;
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(b)
In Absatz 2 wird das Datum "3. September 2018" durch das Datum "3.
September 2019", und das Datum "3. September 2020" durch das Datum "3.
September 2021" ersetzt;
(c)
in Absatz 4 wird das Datum "1. Januar 2018" durch das Datum "1. Januar
2019" ersetzt;
(7)
In Artikel 93 Absatz 1 ▌wird das Datum "3. Juli 2016" durch das Datum "3. Juli
2017", das Datum "3. Januar 2017" durch das Datum "3. Januar 2018" und das
Datum "3. September 2018" durch das Datum "3. September 2019" ersetzt.
(8)
In Artikel 94 wird das Datum "3. Januar 2017" durch das Datum "3. Januar 2018"
ersetzt.
(9)
In Artikel 95 Absatz 1 wird das Datum "3. Juli 2020" durch das Datum "3. Januar
2021" und das Datum "3. Januar 2017" durch das Datum "3. Januar 2018" ersetzt.
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Artikel 2
Diese Richtlinie tritt am ▌Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
Union in Kraft.
Artikel 3
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Geschehen zu ... am
Im Namen des Europäischen Parlaments
Im Namen des Rates
Der Präsident
Der Präsident
Or. en
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