SOZIALE TEILHABE UND ZIELSTEUERUNG IM SGB II 22. Juni 2016

E I N L A D U N G
Konferenz
SOZIALE TEILHABE
UND ZIELSTEUERUNG IM SGB II
22. Juni 2016
Im vergangenen Jahr wurde – 10 Jahre nach Inkrafttreten des
SGB II – in zahlreichen Beiträgen und Veranstaltungen eine
Bilanz der Reform gezogen. Sie fiel – wie kaum anders zu
erwarten – nicht eindeutig aus. Im Mittelpunkt stand die Frage,
ob dadurch ein wirksamer Beitrag zu Verringerung der Arbeitslosigkeit, zur nachhaltigen Integration in Beschäftigung
und zur sozialen Teilhabe von Menschen erreicht wird. Das
kritisches Fazit lautet: Defizite im Leistungssystem SGB II sind
unverkennbar; der hohe Stand von Langzeitarbeitslosen und
Langzeitbeziehern ist weitgehend unverändert; Möglichkeiten
der sozialen Teilhabe, auch über Erwerbsarbeit hinausgehend,
sind wenig ausgeprägt. Insofern bestehen Zweifel, dass das
Gesetzesziel der Ermöglichung eines menschenwürdigen Lebens
ausreichend umgesetzt wird.
Im Kontext dieser Bestandsaufnahmen wurde das Aktivierungsparadigma, das Leitbild der Arbeitsmarktreformen, kritisiert.
Kaum Beachtung fanden hingegen weitere wichtige Veränderungen: die Neujustierung der Zielsteuerung und der Wirkungsund Erfolgsmessung durch Kennzahlen. Ihre Folgen für soziale
Teilhabe und ihre Bedeutung für das Handeln der Integrationsfachkräfte wurden bisher wenig thematisiert.
Auch die sich aktuell im parlamentarischen Verfahren befindende 9. Novellierung des SGB II greift diese Themen nicht
auf. Sie beschränkt sich auf einzelne Änderungen insbesondere
im Verwaltungs- und Verfahrensrecht. Eine grundlegende Reform
der Arbeitsmarktinstrumente und der Zielsetzung des Gesetzes
steht derzeit nicht auf der politischen Agenda.
Die gemeinsame Fachtagung von DGB und Friedrich-EbertStiftung problematisiert Fragen der Zielsteuerung, insbesondere
mit Blick auf Langzeitarbeitslosigkeit und soziale Teilhabe. Dabei soll neben der Kritik am bestehenden System über Reformnotwendigkeiten und -möglichkeiten diskutiert werden. In einer
auf der Tagung vorgestellten neuen Studie werden diese Aspekte
vertieft.
Sie sind herzlich eingeladen sich an dieser Diskussion zu
beteiligen.
INGO KOLF
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
RUTH BRANDHERM
Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)
Programm
SOZIALE TEILHABE UND ZIELSTEUERUNG IM SGB II
22. Juni 2016, 12.30 – 16.30 UHR
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 2
Hiroshimastraße 28 10785 Berlin-Tiergarten
ab 12:00 Uhr
IMBISS
12:30 Uhr
BEGRÜßUNG
Ruth Brandherm, Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn
12:45 Uhr
VORSTELLUNGEN DES DGB ZUR BEKÄMPFUNG DER LANGZEIT-
ARBEITSLOSIGKEIT UND ZUR ZIELSTEUERUNG IM SGB II
Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftsführenden
DGB-Bundesvorstandes
13:05 Uhr
PARADIGMENWECHSEL IM SGB II – VORSCHLÄGE FÜR EIN NEUES ZIELSTEUERUNGSSYSTEM
Prof. Dr. Claus Reis, Fachhochschule Frankfurt a.M.,
Fachbereich Soziale Arbeit und Gesundheit 13:30 Uhr
NACHFRAGEN UND DISKUSSION MIT DEM PUBLIKUM
14:00 Uhr
KAFFEEPAUSE
14:30 Uhr KOMMENTAR UND REFORMPERSPEKTIVEN AUS SICHT DER BA
Detlef Scheele, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit
15:00 Uhr
MODERIERTE GESPRÄCHSRUNDE
WIE BEWERTET DIE POLITIK DIE VORSCHLÄGE;
WELCHEN HANDLUNGSBEDARF SIEHT SIE? UND WELCHE REFORMANSÄTZE GIBT ES?
Dr. Rose Langer, Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Katja Mast, MdB, Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin
der SPD-Bundestagsfraktion
Regina Offer, Deutscher Städtetag
Dr. Wilhelm D. Schäffer, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit,
Integration und Soziales NRW
Karl Schiewerling, MdB, Arbeitsmarkt- und sozialpolitischer
Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion
Moderation: Prof. Dr. Matthias Knuth, Universität Duisburg-Essen
16:15 Uhr SCHLUSSWORT Dr. Wilhelm Adamy, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)
16:30 Uhr
Ende der Veranstaltung
Es wird eine Teilnahmegebühr von 5,00 Euro erhoben.
Informationen im Internet:
www.fes.de/wiso
www.dgb.de
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Wir bitten um Anmeldung bis zum 13. Juni 2016 per E-Mail
an: [email protected], per Fax an 0228 883 9209.
Eine schriftliche Anmeldebestätigung erfolgt nicht. Übernachtungsund Reisekosten sind von den Teilnehmer_innen selbst zu tragen.
Bei Fragen zur barrierefreien Durchführung der Veranstaltung
wenden Sie sich bitte rechtzeitig vor der Veranstaltung an uns.
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TAGUNGSORGANISATION
Margit Durch
Friedrich-Ebert-Stiftung, Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik
Godesberger Allee 149, 53175 Bonn, Telefon 0228 883 83 06
Tiergartenstraße
Kling
KOORDINATION
Ingo Kolf, DGB; Ruth Brandherm, FES
ANFAHRT
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INFORMATIONEN
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Lüt
100, 187
Lützowplatz
Lützow
straße
Bus 100, 187 bis Haltestelle Lützowplatz, Bus M29 bis Haltestelle Hiroshimasteg, Bus 200 bis Haltestelle Tiergartenstraße
Parkmöglichkeiten stehen leider nicht zur Verfügung.
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Fachtagung
Veranstaltungsort
SOZIALE TEILHABE
UND ZIELSTEUERUNG IM SGB II
22. Juni 2016, 12.30 – 16.30 UHR
Friedrich-Ebert-Stiftung
Haus 2, Konferenzsaal
Hiroshimastraße 28
10785 Berlin
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Friedrich-Ebert-Stiftung
Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik
Gesprächskreis Arbeit und Sozialpolitik
Godesberger Allee 149
53175 Bonn
Weitere Informationen erhalten Sie unter
WWW.FES.DE/WISO
Antwort per E-Mail an: [email protected]
(oder per Fax an 0228 883 9209).
Anmeldeschluss ist der 13. Juni 2016

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