2016.05.30 Dringende Frage F. Franzen

Mündliche Fragen (2015-2016) Nr. 36
Sitzungsperiode 2015-2016
Plenarsitzung vom 30. Mai 2016
FRAGESTUNDE*
Dringende Frage von Frau FRANZEN (ECOLO) an Herrn Minister ANTONIADIS zur
Reaktion auf die Petition von 1800 Bürgerinnen und Bürgern
Innerhalb von 2 Wochen haben 1800 Bürgerinnen und Bürger eine Petition unterschrieben,
die sich gegen den Entzug der öffentlichen Mittel für die VoG OIKOS ausspricht und Sie
auffordert, mit OIKOS zu verhandeln und Wege für eine weitere Zusammenarbeit mit
dieser VoG zu finden. Diese Unterschriften und viele sehr differenzierte Kommentare der
Unterzeichner wurden Ihnen letzten Freitag überreicht.
Ihre erste Reaktion war abweisend: Sie wollen bei Ihrer Position bleiben. Sie haben sogar
geäußert, dass 1800 Unterschriften im Vergleich zur Gesamtbevölkerung in der DG wenig
Gewicht darstellen.
Die Initiatoren der Petition geben dennoch die Hoffnung nicht auf und hoffen weiterhin,
dass Sie und die Regierung bereit sind, die Tür für zukunftsorientierte Verhandlungen mit
OIKOS wieder zu öffnen. Diese offene und besonnene Haltung von Bürgerinnen und
Bürgern bedarf einer dringenden aber überlegten Antwort.
Deshalb meine dringende Frage:
Sind Sie bereit, dieser deutlichen Meinungsäußerung und Forderung nach alternativen
Angeboten in der Sozialarbeit in der DG Rechnung zu tragen und wie werden Sie kurzfristig
darauf eine Rückmeldung geben?
*
Die nachfolgend veröffentlichte Frage entspricht der von Frau Franzen hinterlegten Originalfassung.