30 Jahre SPÖ-Politjustiz - Justiz

Friedrich Felzmann
Stiwoll 8, 8113 St. Oswald 06646553535 [email protected]
Oberlandesgericht Graz
Marburger Kai 49
8010 Graz
30 Jahre SPÖ Politjustiz Terror Mobbing und Abzocke!
Erstens Anhängig seit 18.09.2012
17 Cg 143/12 Pock Dach in 8342 Gnas = nur Betrug
Mit dieser Firma wurde auf Grund von meiner Ausschreibung Anbot Offert ein Auftrag –Vertrag
geschlossen.
Die Rechnung 12.05.2010 war lt. Streitwert um 11.096,38 Euro oder 32,3 % nicht nachvollziehbar überhöht.
Jede Stellungnahme Aussprache Gewährleistung wurde von dieser Firma verweigert.
1. Im Verfahren wurde jedoch, auf Grund von Abzocke Absichten durch den Richter und den Anwälten
jeder Vergleich verweigert. Ich wollte das sich Kläger und Beklagte vor Ort treffen. Länge X Breite
ausmessen und die Stückzahlen abzählen, errechnen. Das müsste doch möglich sein womit der Streit
beigelegt hätte sein können.
2. Offert Fälschung: Erst bei der zweiten Gerichtsverhandlung wurde ein weiteres Offert mit
Rechnungsdatum ohne Unterschrift herausgegeben behauptet. Warum soll ich im Nachhinein dieser
Preiserhöhung zustimmt haben?
 Im Vollen Wissen hat der Klageanwalt Briefkopf Eisenberger/Herzog Dr. Riesemann (Anwalt der
Rechte) das gefälschte Offert dem Richter vorgelegt. Der Richter wurde offensichtlich mit Geld
bestochen.
 Somit hat der Richter in voller Betrugsabsicht das gefälschte Offert dem Sachverständigen zur
Falschberechnung vorgelegt.
 Der Richter Wörtlich: über die bar Cent (aus der Offert Fälschung) reden wir gar nicht, das ist zu
vernachlässigen!?
 Der Sachverständige Dr. Rath hat bereitwillig wie es der Richter wollte, somit alles Vorsätzlich
falsch berechnet. Im Blinden gehorsam /andienen.
 Mein Anwalt Mag. Rock hat auch mitgespielt. Vergleichsverweigerung, beide Anwälte sind mit dem
Sachverständigen unnötig vor Ort gekommen, Unnötiger Sinnloser ausführlicher Schriftsatz. Womit
ich vorweg insgesamt 9.696,11 Kosten bezahlen musste.
 Sämtliches Sachverständigen Honorar Kostenvorschüsse wurde mir vorgeschrieben. Obwohl
Kosten Teilung üblich und vereinbart war.
Jede Verteidigung und Beweisführung wurde mit Voller Betrugsabsicht vom Richter Dieter Brauchart und
den Anwälten verweigert.
3. Eine Befangenheitserklärung gegen den Richter wurde verweigert.
 Jede Beschwerde wurde verweigert. Mit der Begründung „Unbeeinflussbar“. Hinter diesem Wort
verstecken sich die Kriminellen Richter und Staatsanwälte!
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Am 16.03.2015 GZ: 1 Jv 443/15a-30 schreibt der Gerichtspräsident „ich kann alle meine Vorbehalte
im Verfahren selbst vorbringen“!
Der Richter Brauchart und dieser Kriminelle Staatsanwalt Winkelhofer haben mich für Verrückt
erklärt. Ohne Ärztliches Gutachten!? Nur weil ich mich in diesem Zivilverfahren Verteidigen wollte.
Neustart ist zu mir nach Hause gekommen. Verwunderung!? Ein weiterer Richter, Richter Graf hat
wiederum alles aufgehoben.
Anstatt wegen schweren Betrug den Kläger zu belangen.
4. Somit habe ich das Vollmacht Verhältnis von RA Rock an RA Dr. Ogris erteilt. Unter der Bedingung das
ich mich Verteidigen und Beweis führen darf. Richtig Protokolliert wird und die Beweise bei Gericht
nicht verschwinden.
 Wiederum Brutal wurde in der Verhandlung 26.02.2015 von meinem Anwalt Dr. Ogris jede
Verteidigung und Beweisführung verweigert. Mit Drohungen das er mir die Vollmacht Kündigt
wenn ich mich Verteidigen will. Was er auch gemacht hat. Richter, Sachverständiger, Klageanwalt
und mein Anwalt haben sich abgesprochen mich abzuzocken.
 Zusätzlich wurde die Verteidigung und Beweisführung vom Richter vom Sachverständigen vom Klageanwalt vom Kläger verweigert. Obwohl vier Stunden Verhandlungszeit vorgesehen waren.
5. Somit musste ich einen weiteren RA Mag. Klasnik beauftragen. Hier wurde eine einigermaßen
Ordentliche Verteidigung und Beweisführung am 11.11.2015 erlaubt.
 Wo ist heute das richte Protokoll meine Excel Tabelle, als richtige Beweis Berechnung, meine
Video Beweise, meine Fotos, Gesamtunterlagen und ein richtiges Urteil?
 Seit Rechnungslegung 12.05.2010 = 6,05 Jahre oder seit der Klage 18.09.2012 = 3,69 Jahre In all
diesen Jahren sind diese Juristen nicht gewillt diese einfache Rechtssache richtig abzuklären. =
Betrug und Raub! Und ich bezahle Kreditzinsen. Plus Nervliche Zerstörung!
 Zusätzlich würde ich in der Honorarklage 5 C 33/16z wie unter „Zweitens“ zumindest eine Sachliche
Protokollierung zur Beweisführung brauchen.
6.
Kurzfassung:
 Auftrag
Bezahlt
Nachforderung/Streitwert 32,3 %
Der Klage steht ein errechnetes Guthaben von 14.992,47
gegenüber
34.374
34.400
11.096,38
14.992,47
Mängel vom Sachverständigen anerkannt
3.740,20
Offert u Unterschriften Fälschung
LKW Regiestunden Fälschung von 321,48 auf 1530 Minuten = 476 %
Fälschung von Arbeiter Regiestunden. Wo und für was?
2 Mann Eigenleistung
Vertraglich
vereinbart. Nichts wurde
berücksichtigt
Gutachtenfälschung Fenstern versetzen. Ist keinesfalls erfolgt.
Gutachtenfälschung diverses ohne Angabe einer Summe
Bezahlte Kosten
17.12.2010 RA Rock
25.02.2013 Sachverständiger Rath
13.02.2013 RA Rock
23.12.2014 RA Ogris
13.03.2015 Rath
Rechtskosten bezahlt
687,71
1.832
6542,50
6.000.315
1000
2000
3180
1916,11
600
9696,11
Erzwungener Vergleich nach Wunsch von Ogris. Wiederrufen
Vergleich
Barauslagen
Barauslagen
Ogris
Kosten bei einem Vergleich. Ich soll bezahlen
Vorläufige Gesamtkosten bei jeweils drei Juristen
Zusätzlich sind Kosten der Gegenseite offen.
5.000
336,50
575
1048,86
6960,36
16.656,47
Zweitens Anhängig seit 02 Februar 2016
Eine Folgeklage: Honorarklage Dr. Ogris: 5 C 33/16z 1.048,86 Richterin Dr. Desiree PfundnerScholz
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Ich wurde wie oben im Verfahren Poch 17 Cg. 143/12 von RA Ogris nicht verträten. Sondern meiner
Grundrechte beraubt. Und ich soll dafür bezahlen? RA Ogris soll dort kassieren für die er gearbeitet
hat.
Es waren bereits zwei Gerichtsverhandlungen. Aber der Kläger ist nie zur Verhandlung gekommen.
Warum kein Säumnis Urteil?
Drittens Anhängig seit 2008
Auch dieses Verfahren ist offen: Was ist mit dem Urteil 22 Cg 148/08 Richterin Claudia Fössel
Emberger ein Verfahren Seit 8 Jahren
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Eine Doppelklage
Klagevollmachten wurden gefälscht um das Honorar zu erhöhen .
Kläger sind nicht zur Gerichtsverhandlung gekommen „wir haben nicht geklagt“!
Kein Klagegrund. Kläger hätten bis zu 2151 m weiter zu fahren.
30 Tage, 3 Jahre, 30 Jahre Ersitzungszeit sind nicht erfüllt.
Diverse Fälschungen durch den Klageanwalt RA Peter Benda
Zu 100% wurde dieser Weg von den Beklagten errichtet.
Und immer sind Verbotstafeln gestanden um eine Ersitzung auszuschließen.
Alle unsere Beweise und Urkunden hat diese Richtern verschwinden lassen. Aussage Protokoll
Feststellungen und das Urteil hat diese Richterin Brutal gefälscht.
Jeder kann sich vor Ort Überzeugen das meine Beschuldigungen stimmen!!!
Hintergrund: Vor dem Jahre 2000 wurden Diverse Bau und Eigentumsverletzungen durch diese SPÖ Kläger
verursacht!!! Und RA Peter Benda und der SPÖ-Justiz angestiftet!!!
 Die Baubehörde, Landesregierung, Volksanwaltschaft, Justiz, Staatsanwaltschaft Graz hat jede
Rechtshilfe verweigert. Vielmehr wurde von der SPÖ Justiz, Staatsanwaltschaft Volksanwaltschaft
die Baubehörde zum Amtsmissbrauch und zu Klagen, Falschen Zeugenaussagen angestiftet.
Wobei alles, alle Lügen der Justiz und Staatsanwaltschaft mit zwei Abbruch Bescheiden nach 10
Jahren bewiesen wurden.
 Somit lauter Einschüchterung und Abzocke Klagen in all diesen Jahren und Jahrzehnten!
 Nachdem die Abbruch Bescheide Rechtskräftig waren. Wurde von der Justiz Richterin Fössel Emberger, den Anwälten, unserem Pater ein Gerichts Vergleich und Vertraglicher Vergleich und
Ewiger Frieden vorgespielt. Damit wir unseren Grund Verkaufen und die Abbruch Bescheide nicht
vollzogen werden.
 Nach unserem Grundverkauf wurden wiederum alle Vergleiche Vereinbarungen von diesem
Kriminellen RA Peter Benda, für Ungültig erklärt.
 Wobei ich diese SPÖ Nachbarschaft keineswegs als Schlecht – Kläger bezeichnen möchte. Aber
wen die SPÖ, Rechtsanwalt Peter Benda im Auftrag der SPÖ Justiz vor Ort fährt und diese
Nachbarschaft hetzt, entsteht eben eine Natzi ähnliche Situation. Ab in die Gaskammer?
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Einfach erklärt: Hätte der Nachbar nicht diverse Bau unjd Eigentumsverletzungen gesetzt, Hätte der
Bürgermeister als Baubehörde, Hätte die Volksanwaltschaft, Justiz, Staatsanwaltschaft usw
Rechtshilfe gewährt anstatt zu Hetzen. Ich hätte nicht den Geringsten Steit!!!
Somit wurde ich gezwungen eine Oppositionsklage einzubringen. Die BZ-Richterin Patrizia Fellacher
versucht Beweise und Verteidigung zu verhindern. Das Vorverfahren den Vergleich zu vertuschen
Beweisunterdrückung Vorsätzlich Falsche Zeugenaussagen usw. Wahrheitsfindung bei Gericht =
Minus 100%
Viertens Anhängig seit 2005
Klage 9 Hv 169/05, Exekution 409 E 587/15w ÖVP Bürgermeister ein Alkoholiker als Kläger zu
Unrecht.
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Jahrelang wurde dieser Bgm von der SPÖ, SPÖ-Justiz/Staatsanwaltschaft Volksanwaltschaft zum
Amtsmissbrauch zu Verleumdungsklagen gegen mich missbraucht.
Alle meine Anträge Behauptungen und Behauptungen auf Amtsmissbrauch haben sich nach 10
Jahren mit zwei Rechtskräftigen Abbruch Bescheiden als richtig erwiesen.
Ich wurde zu Unrecht mehrmals von Kriminellen Richtern und Staatsanwälten Vorsätzlich Falsch
zu Unschuldig ins Gefängnis gesperrt!!! Und für verrückt erklärt.
Wehr ersetzt mir diese gesamten Rechtskosten, Nervenbelastungen?
Auch dieses Verfahren ist bis heute nicht abgeschlossen. Und die Exekution nicht eingestellt.
Das ist nur ein Auszug von offenen Verfahren.
Aus 30 Jahre Prozessschikane kann ich unterstreichen, nur Betrug und Abzocke von denen die auf Recht
und Ordnung aufpassen sollten. Eindeutige SPÖ Politjustiz!!!
Man wünscht Höfliche Worte und macht die größten Sauereien!
Ich stelle den Antrag, dass in Ordnung zu bringen wie es jeder Bürger in einem Ordentlichen Rechtsstadt
erwarten kann. Und ersuche wenigstens um eine Antwort.
Stiwoll am 30.05.2016
Nachsatz-ich beschuldige offen wegen Monopol Verteidigung und Partei Fanatismus den derzeitigen Volksanwalt Günter Kräuter
 Gerichtspräsident Gert Obetzhofer
 Staatsanwalt Johannes Winkelhofer diesen Terror zu betreiben!
Die SPÖ und Grüne ist eben eine Partei die nur Hinterhältig gegen alles hetzt und ausgrenzt. Nur Unfrieden
Stiftet und andere den Hitler- Bart aufmalt. Die Kleine Zeitung/Kronen Zeitung als Gehilfe Propaganda!?
Die ÖVP ist eine Larifari Partei die nichts bewegt. Es ist unmöglich von dieser ehemaligen Justizministerin
Karl, Justizminister Brandstetter, LH Schützenhöfer , Bauernbund, Landeskammer eine Antwort oder Hilfe
zu erhalten.
Wir brauchen einen Rechtsstaat der für alle da ist. Und nicht diverse SPÖ Organisationen. Jede
Staatstragende Persönlichkeit hätte die Aufgabe darauf zu achten. Das diese Korruption abgestellt wird.
Die Antwort kann nur lauten „FPÖ“ damit diese Parteien und die EU zum Umdenken gezwungen werden.
Wie beiliegend habe ich doch 15.000 und 400 Stück Verteilt. Leiter zu wenig.
Nachzulesen auch unter justiz-gewalt.at

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