Leseprobe zum Titel: Süddeutsche Zeitung (21.05.2016)

A M WO C H E N E N D E
WWW.SÜDDEUTSCHE.DE
HF1
MÜNCHEN, SAMSTAG/SONNTAG, 21./22. MAI 2016
72. JAHRGANG / 20. WOCHE / NR. 116 / 3,20 EURO
Der letzte
Tropfen
FOTOS: JOHANNES SIMON, AFP, OH, LUKAS FELZMANN
Die deutschen Bauern
leiden unter dem Milchpreisverfall.
Die Geschichte von einem,
der aufgibt
Buch Zwei, Seite 13
(SZ) Es ist nicht immer schön, wenn Dinge, die verschwunden sind, plötzlich wieder auftauchen. Das weiß jeder, der einmal eine Leiche im See versenkt hat und
erleben muss, wie der See in einem dieser
elenden Jahrhundert-Sommer plötzlich
austrocknet. Schlimm wäre es auch,
wenn die Schlaghose der Siebzigerjahre
wiederkehrte. Oder ist sie schon wiedergekehrt und niemand hat es bemerkt,
weil die Hosen heute sowieso immer woanders sitzen als Hosen normalerweise
zu sitzen pflegen? Sehr schlimm: eingeladen sein, „wenn zu Hause die Räume stiller, der Café besser und keine Unterhaltung nötig ist“. Das letzte „was schlimm
ist “ stammt – Kenner wissen Bescheid –
von Gottfried Benn, dem fabelhaften Lyriker. Apropos: Es ist natürlich nicht
schlimm, dass jetzt wieder mehr Lyrik gelesen wird; sehr schlimm dagegen ist,
wenn plötzlich Leute, von denen man
glaubte, dass sie qua Amtsentzug für immer verschwunden wären, plötzlich als
Lyriker wieder auftauchen. Am schlimmsten: wenn diese Leute damit anfangen, ihre Gedichte einer breiteren Öffentlichkeit
zuzuführen, wie Boris Johnson, der mit
seinem Erdoğan-Limerick der Welt gezeigt hat, was er noch alles nicht kann.
Der Blick in die Literaturgeschichte
lehrt, dass Politiker gelegentlich zu Lyrikern werden können, wenn alles in ihnen
bereit ist zum Saitenspiel. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter legte vor Zeiten den Poesieband „Auszeit“ vor, eine Sammlung von 18 Verskunstwerken, in denen Kiesewetter die
Welt mit zärtlicher Geste berührt und damit einen feinen Kontrapunkt setzt zu seiner kürzlich an die Presse lancierten
E-Mail. Darin hatte Kiesewetter über die
Grünen-Abgeordnete Margit Stumpp geschrieben, sie sei eine . . . – naja, Kiesewetter schrieb eben sehr böse Dinge, die in
seiner Lyrik viel nachdenklicher rüberkommen: „Hart klingt /der Groll der
Nacht“ – es klingt wie Bedauern, ach, es
ist beinahe, als hätte der Kiesewetter die
Stumpp still geküsst. Ein Politiker der
Gedichte schreibt, ist wie ein Kater, der
nach dem Zweikampf in sich hinein
schnurrt um seine Balance wiederzufinden. Hat Napoleon Gedichte geschrieben? Blücher? Beide wohl nicht. Aber der
frankofone
Sozialdemokrat
Carlo
Schmid brachte die giftig-schönen Verse
von Charles Baudelaire ins Deutsche und
sein schwäbischer Brieffreund Theodor
Heuss sandte ihm 1955 ein schönes Gedicht: „Doch schüttle frisch der Heimat
Apfelbäume/ und sorg dich nicht um die
gerechten Reime.“
Schön, nicht? Das ist wirklich von
Heuss und nicht von Guido Wolf. Von Guido Wolf, dem baden-württembergischen
CDU-Fraktionschef, ist das hier: „Angesichts der Weinhoheiten/ sind alles andere Kleinigkeiten. So grüß’ ich mit La-OlaWelle/ die Weinhoheit an erster Stelle.“
Was wirklich schlimm ist, hat Benn leider
nicht in sein Gedicht reingeschrieben.
Medien, TV-/Radioprogramm
Forum & Leserbriefe
München · Bayern
Rätsel & Schach
Traueranzeigen
46-48
16
45
63
31-34
61020
4 190655 803203
SUPERSUPERGUT WAR’S
GESCHLECHTERKRAMPF
Zum Abschied von Pep
Guardiola: eine Würdigung
seiner Wortschöpfungen
Die Toiletten in den USA
werden zur Kampfzone
für die Gender-Debatte
Sport, Seite 41
Feuilleton, Seite 17
INTELLIGENTE SCHWÄRME
Wie schaffen es 50 Millionen Vögel ohne Mathematik- oder
Physik-Kenntnisse, in perfekter Formation zu fliegen?
Wissen, Seite 38
Sprengstoff für die Koalition
Scharfe Kritik
an der Türkei
Saudi-Arabien will in großem Umfang Waffen aus Deutschland kaufen – und bringt damit Union
und SPD in Not: Die Kanzlerin ist für eine eher großzügige Exportpolitik, Vizekanzler Gabriel nicht
Parlament hebt die Immunität
von 138 Abgeordneten auf
von christoph hickmann
und georg mascolo
Im Berliner Regierungsviertel wiederholt
sich seit Monaten ein diplomatisches Ritual. Abgesandte der Botschaft Saudi-Arabiens, oft der Leiter der Mission, bitten bei
den Staatssekretären im Auswärtigen
Amt, bei Angela Merkels Sicherheitsberater Christoph Heusgen oder im Wirtschaftsministerium um ein Gespräch. Immer geht es um eine brisante Liste mit bisher nicht erteilten Ausfuhrgenehmigungen für jede Menge Kriegswaffen, Munition, Zünder und hochmoderne Zielsysteme – im Milliardenwert.
Das Königshaus von Saudi-Arabien
will die Waffen haben, und es verlangt Entscheidungen. Doch in der Bundesregierung bewegt sich nur wenig, wenn es um
diese hoch umstrittenen Exporte geht.
Manches wird noch durchgewunken, zuletzt im März die Lieferung von 23 Hubschraubern mit „militärischen Einbauten“. Weit umfangreicher aber ist, was von
Sitzung zu Sitzung verschoben wird, und
zwar seit Monaten. Berlin sagt weder Ja
noch Nein. Die Sache birgt politischen
Sprengstoff für die große Koalition,
schließlich ist das potenzielle Empfängerland eine der Hauptkonfliktparteien im
Nahen Osten. Nun kommen nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR
und WDR zwei weitere Faktoren hinzu,
die den Konflikt in der Bundesregierung
noch anheizen könnten.
Zum einen ist da der anstehende Export von insgesamt 48 Patrouillenbooten
nach Saudi-Arabien. Zum anderen versucht die Waffenschmiede Heckler &
Koch gerade, vor Gericht die Ausfuhr von
Bauteilen für eine Gewehrfabrik zu erzwingen. So etwas hat es bislang noch
nicht gegeben. Die ohnehin heikle Causa
Reichtum kann manchmal schön blöd
sein, schrecklich unpassend. Dem Römer
Alfio Marchini, Spross einer Bauherrendynastie und Polospieler, ist sein Reichtum
gerade so unangenehm, dass er ihn auf
rührende Weise zu verstecken versuchte
und dabei – nun ja – ganz dumm erwischt
wurde. Vor einigen Tagen war das, in einer Raststätte auf der Ringstraße der
Stadt, dem Grande Raccordo Anulare, zwischen Aurelia und Flaminia, auf dem
Parkplatz vor dem Autogrill. Ein Leser der
Zeitung La Repubblica sah dort, wie Marchini aus einem Fiat Panda stieg und sich
hinter das Steuer seines grauen Ferrari
setzte. Es war schon spät abends. Den Ferrari fuhr er selber heim, den Panda überließ er seinem Fahrer. Ein Ritual, wie die
Römer bald erfahren sollten. Und das ist
politisch durchaus relevant. Alfio Marchini möchte Bürgermeister von Rom werden. Die Wahl findet in zwei Wochen statt.
Getragen wird der 51-jährige Unternehmer von der bürgerlichen Rechten und
von der Enkelin des Duce, von Alessandra
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Jegliche
Saudi-Arabien könnte in den nächsten Wochen noch einmal an Brisanz gewinnen.
Die Liste mit Rüstungsgütern, deren
Ausfuhr bislang nicht genehmigt wurde,
ist lang, etwa 750 Schulterwaffen der Typen RGW 60 und RGW 90. Es finden sich
darauf auch sogenannte Voranfragen aus
der Industrie für 100 ungepanzerte Sattelschlepper der Marke MAN, für 30 Bergeund Pionierpanzer oder 200 geschützte
Transportfahrzeuge vom Typ Boxer – neben Munition oder 20 000 Zündern für
Granaten des Kalibers 40 Millimeter.
Für die Entscheidung darüber ist der
geheim tagende Bundessicherheitsrat zuständig, in dem neben der Kanzlerin ihre
wichtigsten Minister sitzen. Obwohl Saudi-Arabien in einen Krieg in Jemen verstrickt ist, plädiert die Kanzlerin für eine
aus Sicht der Kritiker eher großzügige Exportpolitik. Saudi-Arabien sei ein schwieriger Partner, auch die Menschenrechtslage sei beklagenswert – doch in einer vom
Chaos bedrohten Region sei es einer der
letzten verlässlichen Partner, den man zudem für eine Friedenslösung in Syrien
brauche. Auch Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
sehen dies angeblich so. Doch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) leistet Widerstand – auch wenn er von der
Opposition hart für jene Fälle kritisiert
wird, in denen er entgegen seiner Ankündigungen doch Rüstungsexporte in den
arabischen Raum genehmigte. Gabriel
könnte überstimmt werden. Das wäre ein
Politikum.
Deutsche Rüstungsgüter für Saudi-Arabien
Wert der Ausfuhrgenhmigungen
nach Saudi-Arabien, in Millionen Euro
* 1. Halbjahr 2015
** vorläuﬁg
1237,2
(4,7)
(Gesamtvolumen der Einzelausfuhrgenehmigungen,
in Milliarden Euro)
361,0
(5,9)
209,0
170,4
(5,8)
56,9
58,8
(3,8)
29,9
(4,2)
45,5
2006
2007
(4,2)
2004
2005
168,0
(5,0)
(4,0)
152,5
(4,8)
139,5
2010
2011
178,7*
(7,56**)
(5,4)
(3,7)
2008
2009
2012
2013
2014
2015
SZ-Graﬁk; Quelle: BMWi
Fiat statt Ferrari
Roms Bürgermeisterkandidat betreibt viel Aufwand für seine
Volksnähe. Sein Problem: der nächtliche Autotausch
Mussolini. Von allen Plakatwänden lacht
Alfio Marchini sein gewinnendes Lachen,
es ist das gebräunte Lachen eines Glücksgesonnenen. Neben seinem Gesicht
prangt ein großes, rosa Herz. Er tritt in Altersheimen auf, auf Gemüsemärkten, vor
frustrierten Bewohnern der Vorstädte. Immer auf Achse – mit dem Panda, dem
Durchschnittswagen der Italiener, dem
Auto der Plebs, einem fahrenden Understatement. Als er in einer TV-Talkshow gefragt wurde, ob es tatsächlich wahr sei,
dass er vor dem Autogrill den Panda mit
dem Ferrari tausche, sagte Marchini: „Ja,
immer. Man hat mir beigebracht, dass es
nicht opportun ist, den Reichtum hervorzukehren.“
Nun, die Erklärung machte seinen Fall
nicht wirklich besser. Sie offenbarte vielmehr das System der Anbiederung, diese
hervorgekehrte Bescheidenheit, den politischen Opportunismus hinter dem heimlichen Autotausch an der Raststätte. Und
so ergoss sich in den sozialen Netzwerken
viel Häme über den armen reichen Mann.
In den Zeitungen gab es auch Kommentare, die Marchini verteidigten, schließlich
habe der nichts verbrochen. Solche auch,
die den Spieß umdrehten und den Kritikern Heuchelei vorwarfen. Und dann
Ganz oben auf der Liste der eigentlich
überfälligen Entscheidungen steht die
Ausfuhr von Teilen für das von Heckler &
Koch hergestellte Sturmgewehr G36, das
die Saudis seit 2008 in Lizenz fertigen dürfen. Seit November 2013 gibt es keine Genehmigungen mehr für fünf aus Deutschland gelieferte Komponenten, ohne die
man nicht produzieren kann. Im August
2015 reichte Heckler & Koch, offenbar in
enger Absprache mit saudischen Diplomaten in Berlin, eine Untätigkeitsklage beim
Verwaltungsgericht Frankfurt ein – ein
bisher einmaliger Vorgang. Nach neuesten Informationen verlangt Heckler &
Koch jetzt aber nicht mehr nur, dass die
Bundesregierung über ihr Anliegen entscheidet, sondern will die Regierung per
Urteil zur Erteilung der Genehmigung
zwingen. Im April änderte Heckler & Koch
seinen Klageantrag ab. Im Juni soll es nun
zur mündlichen Verhandlung kommen.
Was den Export von 48 Patrouillenbooten nach Saudi-Arabien angeht, zieht sich
der Riss nicht nur durch die Bundesregierung, sondern auch durch die SPD. In einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion
kam es kürzlich zu einem Disput zwischen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Außenpolitiker Rolf
Mützenich. Zunächst lobte Steinmeier vor
den Abgeordneten Fortschritte, die in Saudi-Arabien gemacht würden, und machte
kenntlich, dass er jedenfalls den Export
der Patrouillenboote für vertretbar hält.
Mützenich widersprach entschieden.
Und Gabriel? Der ist dem Vernehmen
nach entschlossen, den Export aufzuhalten. Nun bleibt die Frage, ob der als unstet
verschriene SPD-Chef dabei bleibt. Der
Druck auf ihn dürfte eher noch zunehmen. Die Boote werden in Wolgast gefertigt. Im Nachbarwahlkreis der Kanzlerin.
noch solche, die mit Verve versuchten, die
Debatte auf die höhere Ebene des sozialen Neids zu heben.
Man erinnerte auch daran, dass Roms
vorläufig letzter Bürgermeister, der unlängst ruhmlos geschasste Chirurg Ignazio Marino, sich während des Wahlkampfs gern auf dem Sattel eines Fahrrads zeigte, um damit seine Volksnähe zu
bezeugen – obschon sich aus diesem Volk
ja kaum einer mit dem Rad in den römischen Verkehr wagt. Francesco Rutelli
wiederum, Bürgermeister von 1993 bis
2001, fuhr während seiner Kampagne lässig und demonstrativ Mofa. Als er dann
gewählt war, saß er immer im Fond einer
Dienstlimousine. Doch Marchinis Geschichte bedient natürlich alle Klischees.
Wäre er einfach mal zwei, drei Monate
nur Panda gefahren, den ganzen Weg,
von Zuhause bis in die Stadt und wieder
zurück, wäre ihm die Polemik wohl erspart geblieben. Nun verlor er in den Umfragen in wenigen Tagen fast zehn Prozent der Wählergunst. oliver meiler
Berlin/Ankara – Die Türkei hat mit dem
Beschluss des Parlaments, die Immunität von mehr als einem Viertel der türkischen Abgeordneten aufzuheben, in
Deutschland scharfe Kritik ausgelöst.
„Wenn die Türkei Mitglied der Europäischen Union werden will, darf sie ihren
Rechtsstaat nicht aushöhlen“, sagte Justizminister Heiko Maas (SPD) in Berlin.
Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte: „Grundsätzlich erfüllt uns die zunehmende innenpolitische Polarisierung
in der Türkei mit Sorge.“ Für die innere
Stabilität sei bedeutend, dass die wichtigen gesellschaftlichen Gruppen im Parlament vertreten seien, sagte er. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warf dem
türkischen Präsidenten Recep Tayyip
Erdoğan vor, „eine Ein-Mann-Herrschaft“ zu zementieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel will mit Erdoğan am
Montag in Istanbul über die Folgen der
Immunitätsaufhebung und über die
Flüchtlingskrise sprechen.
Das Parlament in Ankara hatte auf
Erdoğans Betreiben mit 376 von 550 möglichen Stimmen die Immunität von
138 Abgeordneten aufgehoben. Sie könnten nun strafrechtlich verfolgt werden.
Der Schritt richtet sich vor allem gegen
die Fraktion der pro-kurdischen HDP.
Erdoğan wirft ihr vor, sie sei der „verlängerte Arm“ der verbotenen kurdischen
Arbeiterpartei PKK. „Mein Volk will im
Parlament keine Abgeordneten sehen,
die Verbrechen begangen haben“, sagte
er. Die HDP befürchtet nun die Festnahme von Abgeordneten, gegen die vor allem Terrorvorwürfe erhoben werden. Parlamentariern anderer Fraktionen wird
unter anderem Amtsmissbrauch vorgeworfen. sz
Seiten 4 und 6
MIT STELLENMARKT
Dax ▲
Dow ▲
Euro ▶
Xetra 16:30 h
9893 Punkte
N.Y. 16:30 h
17548 Punkte
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