26. Sitzung am Montag, 30. Mai 2016, 9:30 Uhr

Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Arbeitsgruppe 1
Gesellschaftlicher Dialog,
Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz
Mitteilung
Berlin, den 26. Mai 2016
Die 26. Sitzung der Arbeitsgruppe
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32978
Fax: +49 30 227-36276
findet statt am
Montag, dem 30. Mai 2016,
9:30 Uhr – 17:00 Uhr
Sitzungssaal: E. 300
Paul-Löbe-Haus
Konrad-Adenauer-Str. 1
Berlin
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30299
Fax: +49 30 227-36327
- Die Sitzung ist öffentlich -
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Begrüßung
Tagesordnungspunkt 2
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Tagesordnung
26. Sitzung der AG 1
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Kommission
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Arbeitsgruppe 1
Gesellschaftlicher Dialog,
Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz
Tagesordnungspunkt 3
Zuschriften
Internetauftritt und Internetforum
Tagesordnungspunkt 4
Stand des Berichtsentwurfs – weitere Erörterungen
zu Textvorschlägen:
1. Kapitel 7.3 „Akteure und Gremien“
– Vorbereitung 3. Lesung
dazu:
o Fachkonferenz Teilgebiete
o Ablauf des Stellungnahmeverfahrens/
Erörterungstermins im Rahmen der
Öffentlichkeitsbeteiligung während des
Standortauswahlverfahrens (Papier Prof.
Dr. Jäger)
2. Kapitel 7.4 „Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung“ – Vorbereitung 3. Lesung
3. Kapitel 7.6 „Beteiligung an der Kommissionsarbeit“ – Vorbereitung 3. Lesung
4. Kapitel 7.5 „Abfallkapazität“
5. Kapitel 7.7 „Empfehlungen zur Änderung
des Standortauswahlgesetzes
Tagesordnungspunkt 5
Format Beteiligungsbericht
- Strukturierung des Beteiligungsberichts
- Inhaltliche Auswertung
Tagesordnung
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gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Arbeitsgruppe 1
Gesellschaftlicher Dialog,
Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz
Tagesordnungspunkt 6
Online-Konsultation –
Umgang mit Kommentaren
Tagesordnungspunkt 7
Verschiedenes
Die Vorsitzenden der Arbeitsgruppe
Hartmut Gaßner
Ralf Meister
Interessierte Besucherinnen und Besucher sowie Pressevertreter
beachten bitte die Informationen auf der Folgeseite
Tagesordnung
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Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
gemäß § 3 Standortauswahlgesetz
Arbeitsgruppe 1
Gesellschaftlicher Dialog,
Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz
Anlage 1
Informationen zur Sitzung
Am Montag, 30. Mai 2016 tritt die Arbeitsgruppe 1 (Gesellschaftlicher Dialog,
Öffentlichkeitsbeteiligung und Transparenz) zu ihrer 26. Sitzung zusammen.
Die Sitzung beginnt um 9:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Saal E.300; weitere
Einzelheiten können der Tagesordnung entnommen werden.
Die Sitzung ist öffentlich. Für Fotografen und Fernsehkameras gibt es zu
Beginn des öffentlichen Sitzungsteils Gelegenheit für Auftaktbilder.
Interessierte Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich bis zum
27. Mai 2016 bei der Geschäftsstelle der Kommission mit Namen, Vornamen
und Geburtsdatum anzumelden (Tel.: 030 227-32978,
E-Mail: [email protected]).
Bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit. Aufgrund des
erwarteten Interesses und der nur begrenzt verfügbaren Plätze kann der
Zutritt leider nicht garantiert werden.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen
Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Tagesordnung
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