Hinweise zur Einwohner_innenfragestund hier als

Die EINWOHNER_INNENFRAGESTUNDE
im Bezirksrat Dudweiler
Seit Anfang des Jahres 2016 beginnt jede
Sitzung des Bezirksrats Dudweiler mit einer
Einwohner_innenfragestunde. Dadurch können
Bürger_innen direkt Fragen an den Bezirksrat
oder einzelne Fraktionen im Bezirksrat stellen.
Die Initiative hierzu ist von der SPD-Fraktion im
Bezirksrat ausgegangen.
Deshalb möchten wir
natürlich, dass Sie die
Fragestunde ausgiebig
nutzen. Wir denken, dass
es ganz einfach ist eine
Frage zu stellen und wollen
Ihnen mit diesem kurzen Text
dabei helfen.
Was muss ich beachten?
Ihre Fragen, Anregungen oder Vorschläge sollten
Sie am besten fünf Arbeitstage vor der Sitzung
des Bezirksrats per E-Mail an die Adresse
[email protected]
schicken. Sie können sie jedoch auch per Post an
die Stadtverwaltung senden. Die Adresse lautet:
'Landeshauptstadt Saarbrücken, Zentrale Dienste
und Ratsangelegenheiten, 66104 Saarbrücken'.
Die fünf Tage dienen dazu, dass die Antwort auf
Ihre Frage vor der Sitzung bereits vorbereitet
werden kann und Sie eine fundierte und
zufriedenstellende Antwort erhalten.
Sollten Sie die Frist versäumen, ist das aber nicht
schlimm. Sie können Ihre Frage auch noch in der
Sitzung des Bezirksrats mündlich vortragen.
Allerdings sind Sie dann erst
an der Reihe, wenn die
eingereichten schriftlichen
Fragen vorher beantwortet
wurden.
Sollten Sie noch weitere Fragen haben, sprechen Sie uns an
oder schauen Sie in die Satzung zur
Einwohner_innenfragestunde, die Sie im Internet unter
www.saarbruecken.de/media/download-5670079cb911a
abrufen können.
Welche Fragen können gestellt werden?
Obwohl der Name
»Fragestunde« nahelegt, dass
man ausschließlich Fragen
stellen kann, sind durchaus
auch Anregungen und
Vorschläge willkommen.
Alle drei – also Fragen,
Anregungen und Vorschläge –
müssen allerdings einen Bezug
zum Stadtbezirk Dudweiler haben. Bundesoder landespolitische Themen gehören daher
genauso wenig in die Fragestunde wie
allgemeine Fragen zur Stadtverwaltung in
Saarbrücken; für jene bietet der Saarbrücker
Stadtrat eine eigene Fragestunde an.
Typische Themen für die Fragestunde betreffen
die städtischen Einrichtungen im Stadtbezirk,
wie Schulen oder Schwimmbäder, aber auch
zum Beispiel den Zustand der Straßen oder den
ÖPNV im Stadtbezirk.
Was ist sonst noch wichtig?
Die Einwoher_innenfragestunde
dient dazu, dass Sie sich persönlich
informieren können oder Anregungen
unterbreiten. Sie dient nicht dazu, die
Willensbildung im Rat durch Ihre persönliche
Meinung zu beeinflussen. Dazu müssen Sie sich
selbst in den Bezirksrat wählen lassen.
Aus diesem Grund findet über die Themen der
Einwoher_innenfragestunde auch keine
Diskussion statt, und es werden in der Sitzung
zu Ihren Fragen, Anregungen oder Vorschläge
auch keine Beschlüsse gefasst. Sollte eine
Fraktion Ihre Ideen aufgreifen, kann es sein,
dass das Thema in einer der folgenden
Sitzungen dennoch auf der Tagesordnung steht.
Sollten Sie nicht zur Sitzung kommen können,
zu der Sie eine Frage eingereicht haben, so wird
sie schriftlich beantwortet.
www.spd-dudweiler.de

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