Ausgabe 19 20. Mai 2016 Deutsche MittelstandsNachrichten powered by Mittelstand Unternehmen trauen Patentanmeldungen nicht mehr Das Vertrauen in die Patentanmeldungen nimmt zumindest von Seiten deutscher Unternehmen ab M arken, Design, Logos und Erfindungen, die Zahl der „Sachverhalte“, die sich patentrechtlich schützen lassen, ist groß. Seit mehr als 100 Jahren setzten Privatleute und Unternehmen darauf, dass ihre Marke oder ihre Erfindung nach der Patentanmeldung und bei erfolgreichem Abschluss des jeweiligen Prüfungsverfahrens geschützt ist. Auch in Deutschland haben Patente eine lange Tradition. Sowohl nationale als auch international gaben Patente Sicherheit und sind oft auch ein Indiz für die Innovationstätigkeit eines Landes. Deutschland ist im internationalen wie Die 50 größten Anmeldeländer beim Europäischen Patentamt. Grafik: EPO Analyse Tesla ist größte Konkurrenz für Deutschlands Luxusmarken Mit dem neuen Modell 3 hat Tesla endgültig den Kampf um die Käufer von Luxusmarken aufgenommen. Binnen weniger Wochen gab es bereits 400.000 Vorbestellungen. Das neue Modell kann für Audi, BMW und Mercedes durchaus gefährlich werden. Es ist günstiger und wirkt innovativer als die Konkurrenz. Bis 2020 will Tesla eine Million Fahrzeuge seines neuen Modells 3 produzieren. Damit reagierte das US-Unternehmen auf die überraschend hohe Nachfrage schon in den ersten Wochen nach der Vorstellung des Autos. Wenn ein Hersteller den deutschen Luxusmarken Audi, Porsche, Mercedes sowie BMW zukünftig die Kunden abgreifen kann, dann ist es Tesla. Zu diesem Ergebnis kommt die Nachrichtenagentur Bloomberg in einer Analyse zur Zukunft des deutschen Automarktes. Audi, BMW, Mercedes und Porsche haben lange den weltweiten Markt der Luxusautos dominiert“, so Bloomberg. Das habe Deutschland zur Heimat der profitabelsten Automarken der Branche gemacht. Aber Tesla Motors mit seinem Model 3 ist für die deutschen Automarken eine Gefahr, wie es Toyotas Lexus nie sein konnte. Das Modell konkurriere mit der 3er Serie von BMW und dem Audi A4. Hintergrund für Bloombergs These ist eine aktuelle Umfrage unter Tesla-Käufern. Diese zeigt, dass Tesla-Käufer vor dem Kauf vor allem über den Kauf einer deutschen Luxusmarke nachgedacht haben. Demnach erwogen 30 Prozent, einen BMW zu kaufen, etwa 20 Prozent liebäugelten mit einem Audi bzw. einem Mercedes. 12 Prozent gaben an, auch an den Kauf eines Porsches gedacht zu haben. Amerikanische oder asiatische Marken wurden von den Tesla-Käufern nur selten als Alternative angegeben. Das zeige Bloomberg zufolge, dass Tesla eine wirkliche Alternative zu den deutschen Automarken geworden ist. Hier zeige sich die neue Konkurrenz der deutschen Autohersteller. Die Gründe für diese Entwicklung sind deutlich. „Viele sehen in Tesla die Innovationskraft, die sie bei den deutschen (Autos) vermissen“, so Jürgen Pieper vom Bankhaus Metzler. Und im Gegensatz zu möglichen Autos aus den Reihen von Apple und Google kann Teslas Modell 3 höchstwahrscheinlich schon 2017 tatsächlich auf den Straßen gefahren werden. Das ist sicherlich auch ein Grund, warum Porsche im Dezember angekündigt hatte, innerhalb der kommenden fünf Jahre seinen Mission E fertigzustellen. Ein schnellladendes, viertüriges Luxus-Sportauto. Audi kommt mit seinem E-tron Quattro SUV als Konkurrenz zu Teslas Modell C SUV und Mercedes plant vier E-Fahrzeuge. Aber „Tesla muss nicht immens viele Autos vom Modell 3 verkaufen, um den traditionellen Luxusmarken in Sachen Nachfrage und Profitabilität zu schaden“, so Bloomberg in seiner Analyse. „Grund dafür ist, dass die deutschen Hersteller, bis sie wirklich konkurrenzfähige Fahrzeuge haben, ihre Preise senken oder ihre Produktion verringern müssen, um keine Marktanteile an Tesla zu verlieren.“ Stuart Pearson von Exan BNP Paribas schätzt, dass die deutschen Hersteller deshalb ihre Preise vermutlich um bis zu 10 Prozent senken werden. Mit dem Model 3 will Tesla diejenigen ansprechen, „die bereit sind, etwa 40.000 Dollar für ein Auto zu bezahlen, und das ist die wichtigste Zielgruppe für BMW und Mercedes“, so Pearson. „Letztlich haben sie bis 2020 keine wirkliche Antwort auf Teslas Modell 3.“ 1 Deutsche MittelstandsNachrichten powered by Ausgabe |19/16 Top 10-Liste 2015 der Anmelder beim Europäischen Patentamt. im europäischen Vergleich bei den weltmarktrelevanten Patenten mit an der Spitze. „Die Zahl der weltmarktrelevanten Patente pro eine Million Einwohner liegt in Deutschland mit großem Abstand über dem EU-27-Durchschnitt“, heißt es im aktuellen Bundesbericht Forschung und Innovation 2016, der den Deutschen Mittelstands Nachrichten vorliegt. Und auch international ist Deutschland weit vorn. 2013 lag Japan zwar knapp vor Deutschland, aber Südkorea, die Vereinigten Staaten und China lagen weit dahinter. Doch es gibt eine Kehrtwende hinsichtlich der Patentanmeldungen und ihrer Bedeutung als Schutzvorrichtung. Lagen die weltmarktrelevanten Patente pro eine Grafik: EPO Million Einwohner 2007 noch bei 410 in Deutschland und 382 im Jahr 2011, waren es 2013 nur noch 372. Die Zahl der marktrelevanten Patente nimmt demnach ab. Das ist vor allem auf die Einstellung der Unternehmen gegenüber der Patentpolitik zurückzuführen, sagte Bundesministerin Wanka bei der Vorstellung des Berichts. Mittlerweile glauben viel deutsche Unternehmen nicht mehr daran, ihre Ideen mit einer Patentanmeldung mehrere Jahre schützen zu können. Vielmehr hätten die Entwicklungen der vergangenen Jahre gezeigt, dass gerade Patentanmeldungen erst dazu führten, dass andere Unternehmen auf ihre Ideen aufmerksam wurden. Diese machten sich die Ide- 20. Mai 2016 en zu eigen und versuchten schneller, ein entsprechendes Produkt auf den Markt zu bringen. Das zeigen auch die Daten des Deutschen Patentamtes, die die Patentanmeldungen von nationalen und internationalen Unternehmen für den deutschen Markt überprüfen und gegebenenfalls zulassen. So wurden 2015 insgesamt 66.889 Erfindungen beim Deutschen Patentamt als Patent angemeldet. Das entspricht einem geringen Zusatz in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Und dieser Anstieg sei vor allem auf Patentanmeldungen von ausländischen Unternehmen zurückzuführen, so das Patentamt: „Bei den nationalen Anmeldungen aus dem Ausland wurden im vergangenen Jahr 1380 mehr Eingänge als im Jahr 2014 verzeichnet (2015: 13.991). Dies entspricht einem kräftigen Zuwachs von 10,9 Prozent. (…)Erstmals seit 2006 führten wieder japanische Anmelder (6424, +20,3 Prozent) die TOP 10 unserer Auslandskunden vor amerikanischen Anmeldern an (6147; +1,6 Prozent).“ Beim Europäischen Patentamt stiegen die Anmeldungen um 1,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr: Auf 279.000. Während die Patentanmeldungen aus Spanien, Belgien und Großbritannien zunahmen, gingen die aus Deutschland beim Europäischen Patentamt um 3,2 Prozent zurück. Die Anmeldungen aus den USA stiegen um 16,4 Prozent auf 42.692, die aus China um 22,2 Prozent. Finanzen Sicher sparen: Niedrige Zinsen und die Folgen Natürlich lohnt sich das Sparen. Aufgrund der niedrigen Zinsen sollte für die Rente sogar noch mehr gespart werden Ü ber die niedrigen Zinsen können sich nur die Regierungsparteien freuen: Sie können weiter Geschenke verteilen, brauchen die Verwaltung nicht zu verkleinern, können sich in immer neue Bereich ausdehnen – und sich so bis zur nächsten Wahl Freunde und Abhängige schaffen. Für alle anderen sind die niedrigen Zinsen ein gewaltiges Problem: Denn wegen der Unsicherheit der Renten müssen die Europäer sparen, vor allem aber die Deutschen. Denn auf die Zinsen kann man aktuell nicht bauen. Um trotzdem etwas für das Alter zu tun, bleibt der Konsumverzicht: „Bei einer noch länger anhaltenden Niedrigzinsphase könnte der Konsumverzicht dann durchaus in Höhe eines Kleinwagens ausfallen“, sagt Markus Demary vom Institut der Deutschen Wirtschaft Köln. Damit kann man versuchen, das Schlimmste zu verhindern. Diese Methode bietet allerdings keinerlei Sicherheit: Die Einführung von Negativzinsen war ein erster Schritt. Zunächst waren es die Banken, dann die großen Vermögen und es ist nicht be- sonders gewagt zu behaupten, dass man bald für sehr überschaubare Einlagen auf der Bank eine Strafgebühr wird zahlen müssen. Mit der schrittweise Einschränkung des Bargelds wird die Durchsetzbarkeit der Negativzinsen auch erzwungen: Die Abschaffung des 500 Euro-Scheins ist der erste Schritt, die Bargeldobergrenze in der EU wird der nächste sein. Neben den Beschränkungen der Verfügungsgewalt über ihr Eigentum sind die Sparer außerdem der Inflation ausgesetzt: Die ist zwar offiziell niedrig, doch faktisch 2 Deutsche MittelstandsNachrichten powered by Ausgabe |19/16 basiert das Modell der Berechnung in der Euro-Zone auf falschen Annahmen. Erdöl ist übergewichtet, weshalb die niedrigen Ölpreise suggerieren, dass die Inflation niedrig ist. Tatsächlich ist die Inflation etwa im Bereich der Lebensmittelpreise erheblich. der Subprime-Krise in den USA geschehen – mit den bekannten Folgen im Jahr 2007. Wer glaubt, dass die niedrigen Zinsen für die Banken das reine Vergnügen sind, der irrt: In Ländern wie Spanien, Portugal und Dänemark werden Kredite Wer glaubt, dass die niedrigen Zinsen für die Banken das reine Vergnügen sind, der irrt. Foto: Flickr/ Dennis Skley/CC by nd 2.0 Die Flucht in Immobilien ist in solchen Zeiten besonders beliebt. Doch kann das in die Falle führen. Denn die Blasenbildung in vielen Märkten ist mit bloßem Auge zu erkennen. Außerdem verlocken die niedrigen Zinsen viele Leute zu einer Kreditaufnahme, die sich das nicht leisten können. Ähnliches war bei für Immobilien nicht selten mit einem variablen Zinssatz vergeben. Dieser orientiert sich am Interbankenzins, dem Euribor. Dieser ist je nach Laufzeit unterschiedlich, liegt derzeit jedoch für alle Laufzeiten zwischen einer Woche und 12 Monaten im Negativbereich. Das führte in den Ländern mit variablen Zinsen 20. Mai 2016 auf Immobilienkredite dazu, dass einige Kreditnehmer keine Zinsen auf ihre Kredite zahlen mussten bzw. quasi Geld von der Bank bekamen. Allerdings kann sich das schnell wieder ändern. Wer jetzt aufgrund der niedrigen Zinsen einen Immobilienkredit mit variablen Zinsen aufnimmt, muss damit rechnen, dass dies bei steigenden Zinsen teuer werden kann. Aktuell niedrige Zinsen dürfen nicht das einzige Argument für den Kauf einer Immobilie sein. Die Regularien um Basel II, III und bald IV machen den Banken darüber hinaus zu schaffen: Sie sollen dem Regulator alles erklären und möglichst alle Risiken voraussehen. Das ist unmöglich und realitätsfremd. Es ist außerdem widersprüchlich im Hinblick auf den Gesamttrend: Mit den niedrigen Zinsen werden alle Marktteilnehmer – Banken, Vermögensverwalter, Pensionsfonds, Sparer – strukturell in risikoreiche Anlagen getrieben. Dies führt zu globalen Fehlallokationen, die viel riskanter sind als ein Wohnungskredit für eine junge Familie. Während hier die Bank auch schon die Bonität des Kreditnehmers in der Zukunft prüfen soll, können sogar die meisten professionellen Anleger nicht mehr sagen, wo ihre Risiken bei Spekulationsgeschäften, Zinswetten und Derivaten liegen. Selbst die Experten kapitulieren wegen der massiven Vernetzung im Finanzsektor: Niemand weiß, was passiert, wenn an einer Stelle ein Stein herausbricht. Innovation Hyperloop: Ultraschnelles Reisen erstmals erfolgreich getestet Der Magnetschlitten Hyperloop One hat seinen ersten Praxistest bestanden R eisen in einer rasenden Kapsel durch eine Röhre, mit einer Geschwindigkeit knapp unterhalb der Schallgrenze – diese Zukunftsvision hat der US-Unternehmer Elon Musk entworfen. Einen Vorgeschmack auf das futuristische Verkehrsmittel haben Entwickler des „Hyperloop“ bei einer Vorführung in der Wüste zu bieten versucht. Zu sehen war ein Gestell, das über ein kurzes Gleisstück sauste und eine große Sandwolke aufwirbelte. Auch wenn die Zuschauer viel Vorstellungskraft brauchten, um aus der Vorführung im US-Bundesstaat Nevada die Vision der wie eine Rohrpost von Stadt zu Stadt schießenden Ultrageschwindigkeitskapsel abzuleiten – den ersten Praxistest hat das Projekt damit erfolgreich bestanden, so die AFP. „Wir sind heute der Verwirklichung von Hyperloop einen Schritt näher gekommen“, sagte der Chef des Start-upUnternehmens Hyperloop One, Rob Lloyd, vor dem eingeladenen Publikum. Noch vor Ende des Jahres will das Unternehmen einen umfassenderen Test veranstalten, welcher der ScienceFiction-Vision Musks schon deutlich näher kommt. Dann soll es eine Röhre geben und auch eine Kapsel. Und die soll dann möglicherweise bereits jene Geschwindigkeiten erreichen, die den Verkehr der Zukunft revolutionieren sollen – bis zu 1220 Stundenkilometer. Hyperloop One nennt diesen anvi3 Deutsche MittelstandsNachrichten powered by Ausgabe |19/16 sierten Großtest ohne falsche Bescheidenheit den „Kitty-Hawk-Moment“ – unter Bezug auf den Ort an der USSüdostküste, wo den Gebrüdern Wright im Jahr 1903 der erste motorisierte Flug der Geschichte gelungen war. Der Anfang der Revolution des Reisens, wie sie sich die Hyperloop-Entwickler vorstellen, besteht aus einem auf Gleisen befestigten Gestell, das durch Magnetkraft in Bewegung gesetzt wurde. Die magnetische Energie wird von sogenannten Statoren erzeugt, die am Anfang der Schienenstrecke aufgereiht sind. Das Gestell soll später zum Gehäuse der Kapsel ausgebaut werden, wie der Mitbegründer von Hyperloop One, Brogan BamBrogan, erläuterte. Das Gefährt soll dann innerhalb weniger Sekunden auf rund 650 Stundenkilometer beschleunigen können. Das Reisen im Hyperloop soll aber sanft sein. Die Passagiere würden die Beschleunigung nicht mehr spüren „als bei einem abhebenden Flugzeug“, sagte BamBrogan. Unternehmenschef Lloyd erwartet, dass das neuartige Transportsystem bereits im Jahr 2019 zunächst Frachten transportieren wird, zwei Jahre Das Hyperloop Transportation System. danach Passagiere. Der gebürtige Südafrikaner Musk hatte seine Vision des Hyperloop vor drei Jahren vorgestellt. Er ist durch seine hochambitionierten Projekte zu einem Guru der High-Tech-Welt geworden. Seine Tesla-Elektroautos gehören zu den innovativsten Fahrzeugen weltweit. Auch mit seinem Raumfahrtunternehmen SpaceX, dem es gelungen ist, Trägerraketen und Transporter unbeschadet aus dem Weltall zurückkehren zu lassen, sorgt er für Furore. Die Entwicklung von Hyperloop fin- 20. Mai 2016 Foto: Screenshot Youtube, CBS News det jedoch nicht unter Musks Regie statt. Er konzipierte das neue Verkehrssystem von Anfang an als „Crowdfunding“- und „Crowdsourcing“-Projekt, also als Vorhaben, dessen Geldmittel sowie Expertise aus den verschiedensten Quellen gespeist werden. Als Folge konkurrieren derzeit zwei Start-ups um die Vorreiterrolle: Neben Hyperloop One, das bis vor kurzem noch Hyperloop Technologies hieß, gibt es auch noch Hyperloop Transportation Technologies, das aber bislang keine öffentliche Vorführung angekündigt hat. Innovation Deutsche Autobauer suchen Grundstücke in Silicon Valley Apple und Google kaufen riesige Grundstücke in Silicon Valley, um dort Hallen für ihre selbstfahrenden Autos zu bauen A pple, Google sowie mehrere große Autohersteller suchen derzeit nach großen Flächen für Immobilien in der San Francisco Bay Area rund um das ITZentrum Silicon Valley. Wie das Wall Street Journal mit Bezug auf einen Top-Makler in der Region berichtet, wollen sie diese für die Entwicklung von fahrerlosen Autos nutzen. „Wir sehen definitiv eine Bewegung bei Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen für autonome Fahrzeuge“, zitiert das WSJ Victor Coleman, den Geschäftsführer von Hudson Pacific Properties, wonach die Nachfrage in diesem Bereich derzeit besonders groß sei. In seiner Aufzählung der Interessenten erwähnt der Immobilienmakler neben den amerikanischen IT-Firmen auch deutsche Autobauer: „Wir sehen die Toyotas dieser Welt, die Teslas, BMWs, Mercedes‘.“ Auch Ford sei jetzt auf dem Markt und schaue sich nach Räumen um, so Coleman. Zudem sei Google derzeit an einem 40.000 Quadratmeter großen Grundstück interessiert, bei Apple gehe es um 75.000 Quadratmeter, die ebenfalls für autonome Autos genutzt werden sollen. Die Nachfrage illustriere demnach die wachsende Bedeutung des Silicon Valley für die Auto-Industrie. Allein mit den IT-Riesen sowie zusätzlich Ford, Faraday und Tesla könnte die Tech-Region künftig das neue weltweite Auto-Zentrum werden. Dass die deutschen Autobauer dabei frühzeitig am richtigen Ort miteinsteigen wollen, passt in ihre Haltung, bei der Entwicklung selbstfahrender Autos eigene Forschung und Entwicklung zu betreiben, statt auf Kooperationen mit den IT-Größen zu setzen. So könnten sich Daimler und BMW als Konkurrenten in der Nachbarschaft von Silicon Valleys Tech-Firmen ansiedeln, nachdem sie sich auf eine Zusammenarbeit mit Apple und Google beim Autobau nicht einigen konnten. BMW und andere Autobauer haben bereits Büros in der Region und BMW hat jüngst auch angekündigt, seine Ingenieure in IT-Kenntnissen zu schulen. BMW-Vorstandschef Harald Krüger bereitet den Autokonzern auf die Folgen des technologischen Wandels vor. „Es werden Arbeitsplätze verschwinden, aber durch den Wandel werden auch 4 Deutsche MittelstandsNachrichten powered by Ausgabe |19/16 neue Jobs hinzukommen, die mehr mit Software zu tun haben als mit Hardware“, sagte Krüger. Seinen Maschinenbauingenieuren ermögliche BMW deshalb Aufbaustudiengänge, um IT-Kompetenzen zu erwerben. Allerdings suchen die Autobauer in Silicon Valley offenbar zunächst nicht nach Produktionsfabriken für die Massenfertigung, sondern der Größe nach zu urteilen eher nach Entwicklungshallen etwa für Prototypen. Autofabriken sind in der Regel viel größer: Teslas Autoherstellungsanlage in der Nähe von Fremon etwa ist 500.000 Quadratmeter groß. Apple will das betreffen Stück Land Das bisherige IT-Zentrum Silicon Valley könnte durch die Ansiedlung der Auto-Industrie zu einer weltweit führenden Auto-Region werden. Hier der neue Apple Campus in Cupertino 2015. Foto: Flickr/hjl/CC by nc 2.0 20. Mai 2016 jedoch angeblich zusammen mit einer noch größeren Fläche in der Nähe der Stadt San José kaufen. Damit könnte das Unternehmen dann sowohl eine Entwicklungsfabrik als auch eine Fabrik für die Massenproduktion des Apple Cars betreiben, das voraussichtlich in drei Jahren erscheinen soll. Ein geheimes Entwicklungslabor für die Autos betreibt Apple seit einiger Zeit angeblich auch in Berlin. Apples neuer im Bau befindlicher Hauptsitz ist etwa 2,8 Millionen Quadratmeter groß, während die Google-Zentrale etwa 4,8 Millionen Quadratmetern besitzt. Beide Unternehmen leasen Millionen von zusätzlichen Quadratmetern in der Nähe. Hudson Pacific ist einer der größten Vermieter in der Region, mit Niederlassungen in Silicon Valley und San Francisco, wo unter anderem Uber seinen Hauptsitz in einem ihrer Gebäude hat. Coleman verriet seine Informationen zu fahrerlosen Autos laut WSJ eher zufällig, als er versuchte zu erklären, dass die Nachfrage in Silicon Valley trotz Sorgen um den Zustand des Tech-Sektors immer noch stark sei. Finanzen Banken müssen Kreditnehmern Zinsen für Kredite zahlen Spanien und Portugal gehören zu den Ländern im Euroraum, deren Zinsen für Immobilienkredite variabel sind I n Spanien und Portugal gibt es derzeit einen handfesten Streit zwischen den Finanzinstituten, Verbraucherschützern sowie Abgeordneten. Hintergrund ist eine spezielle Zinsregelung, die es für Immobilienkredite gibt. Anders als in Ländern wie Deutschland, werden die Zinsen für die Vergabe eines Immobilienkredites in Spanien und Portugal nicht festgeschrieben. In Spanien und Portugal ändern sich die Zinsen, die man für einen aufgenommenen Immobilienkredit zahlen muss, regelmäßig. Die Zinsen sind in diesen Ländern an den Interbankenzins, den Euribor, gebunden. Und zusätzlich dazu beinhalten die zu zahlenden Zinsen bereits einen festgelegten Teil des Kredits. Im Zuge der anhaltenden Niedrigzinspolitik der EZB rutschte auch der Euribor im vergangenen Jahr das erste Mal in den Negativbereich. Das hat in Portugal in einigen Fällen dazu geführt, dass die Zinsen für die Immobilienkredite ebenfalls in den Negativbereich rutschten. Ähnliches geschah in Dänemark. Hier müssen Banken tausenden Kreditnehmern derzeit Zinsen für die von ihnen vergebenen Kredite zahlen. Sie bezahlen sie momentan praktisch dafür, dass sie Immobilienkredite aufgenommen haben, statt Zinsen von den Kreditnehmern zu kassieren. Inzwischen haben die dänischen Banken einige Gebühren erhöht, um diese unerwarteten Zahlungen zu kompensieren, eine rechtliche Grundlage dafür haben sie jedoch nicht, so das WSJ. In Spanien und Portugal zahlen zwar die meisten der Kreditnehmer noch Zinsen für ihre Immobilienkredite, doch die Banken wollen auf Nummer sicher gehen und ergreifen erste Maßnahmen. „Auf keinen Fall wird ein Kunde Zinszahlungen erhalten“, denn das wäre gegen das Wesen der Kredite, sagte Carlos Torres Vila von der Banco Bilbao Argentaria bei einer Pressekonferenz Ende April. Maximal würden die Kunden keine Zinsen zahlen müssen. Portugals Banken sehen das im Allgemeinen ähnlich. In einigen Fällen, in denen die Zinsen in den Negativbereich fielen, haben die Banken diese auf null angehoben. Verbraucherschützer kritisieren die Handhabe der Banken. Genauso wie die Zinsen variabel steigen können, können sie auch fallen, und daran müssten sich die Banken halten, so die Argumentation. Ähnlich wie Banken Kunden bei steigenden Zinsen mehr Zinsen auf ihre 5 Deutsche MittelstandsNachrichten powered by Ausgabe |19/16 Einlagen zahlen, müssten sie eben Kreditnehmern die Zinsen zahlen, wenn diese im Negativbereich lägen. In Portugal wurde im Januar ein Gesetzesvorschlag vorgestellt, der die Kreditgeber dazu zwingen will, im Fall von Negativzinsen, den Kreditnehmer zu bezahlen. Für die Banken in Spanien und Portugal kann diese Debatte zu einem handfesten Problem werden. In beiden Ländern kämpfen die Banken mit faulen Krediten in ihren Bilanzen. Würde der Euribor von derzeit minus 0,144 Prozent weiter auf minus 1 Prozent fallen, würde das die Banken Portugals etwa 700 Millionen Euro kosten, um ihre Zinsmargen bei den Immobilienkrediten auszugleichen. Selbst, wenn die Banken die Zinsen für die Immobilienkredite einfach auf null setzen würden, würden sie der Zentralbank des Landes zufolge 500 Millionen Euro verlieren allein aus der Differenz zwischen dem, was sie Bankkunden zahlen, und dem, was sie durch Kredite einnehmen. „Wir müssen einen fairen Ausgleich zwischen den Erwartungen 20. Mai 2016 Einige Kreditnehmer In Spanien profitieren von den niedrigen Zinsen. Die Banken müssen ihnen etwas für den aufgenommenen Immobilienkredit zahlen. Foto: Flicrk/ Moyan Brenn/CC by 2.0 der Kreditnehmer und dem Sicherheitspolster sowie der Stabilität des Finanzsystems finden“, sagt Carlos Costa von Portugals Zentralbank. Er schlägt vor, bei den bestehenden Kreditverträgen die Negativzinsen wie Nullzinsen zu bewerten und bei neuen Verträgen generell festzulegen, dass ein negativer Euribor maximal zu Nullzinsen führen kann. Politik US-Wahlen: Hillary Clinton kämpft mit Gegenwind Derzeit kämpfen Hillary Clinton und Bernie Sanders noch um die Aufstellung als Kandidat für die Demokraten I n der kommenden Woche müssen die zwei Kandidaten der Demokraten, Hillary Clinton und Bernie Sanders in Oregon und Kentucky gegeneinander antreten. Derzeit liegt Hillary Clinton im Vorwahlkampf klar vorn. Aber die benötigte Mehrheit hat sie noch nicht. Die frühere Außenministerin Clinton siegte klar in Maryland, Pennsylvania und Delaware und holte sich nach einem lange offenen Rennen auch einen knappen Sieg in Connecticut. In West Virginia verlor sie deutlich gegen Sanders. Bisher hat Clinton 2.240 der 2.383 benötigten Delegiertenstimmen erreicht. Vor allem die zahlreichen Superdelegierten haben ihr diesen Vorsprung verschafft. 524 Superdelegierte hat Clinton schon hinter sich. Sanders hat 1.473 Delegierte hinter sich. Nur 40 davon sind Superdelegierte. Im Juli findet der Parteitag der Demokraten in Philadelphia statt. Für Ralph Nader, der einst als Kan- didat der grünen Partei mit Al Gore und George Bush um die Präsidentschaft kandidierte, ist der Vorwahlkampf jedoch bereits entschieden. Nader bezeichnete Clinton als „korporativistische, militaristische Demokratin“, die gegen Sanders verloren hätte, wenn jeder Bundesstaat eine offene Vorwahl durchgeführt hätte. „Sie wird aufgrund einer Diktatur gewinnen“, so Nader. „25 Prozent der Super-Delegierten sind Kumpel, sie wurden nicht gewählt. Sie waren da, um jemanden wie Bernie Sanders zu stoppen, der bei einer (tatsächlichen) Wahl gewonnen hätte.“ Die Superdelegierten sind letztlich die ausschlaggebenden Stimmen, wenn es um den zukünftigen Präsidentschaftskandidaten geht. Es gibt Delegierte (pledged delegates) und Super-Delegierte (unpledged PLEOS). Die normalen Delegierten müssen beim Nominierungsparteitag für einen bestimmten Kandidaten stimmen und sind somit gebunden. Die Super-Delegierten sind ungebunden und können beim Parteitag selbst entscheiden, wen sie wählen. Zwar konnte Clinton mittlerweile auch drei Millionen Stimmen mehr als Sanders gewinnen, aber Naders behauptet, das Resultat wäre ein anderes, wenn Unabhängige in jedem Staat hätten teilnehmen können. Sanders hätte Nader zufolge auch einfacher gegen Trump gewinnen können: „Er ist sehr konsequent und er ist skandalfrei. Welcher Politiker, der seit 35 Jahren im Amt ist, ist skandalfrei?“ Über Trump sagte Nader, er habe ein paar wichtige Dinge auf den Tisch gelegt. „Er stellt das Handelsabkommen infrage“ und er wolle auch etwas an der Wall Street verändern. „Aber er hat die politische Debatte zu unerhörten Tiefen von anzüglicher, verleumderischer Leere gesenkt“, so Nader. Am Ende werde sich Trump aber selbst zu Fall bringen. Aber dennoch sei es nicht unmöglich, so Nader, dass der New 6 Deutsche MittelstandsNachrichten powered by Ausgabe |19/16 Hillary Clinton im Jahr 2010. Yorker Immobilien-Mogul gewinnt, weil Clinton so anfällig für Skandale sei. Clinton kämpft bei etlichen Wählern damit, dass diese ihr nicht trauen. Sie wirkt zu abgebrüht und kämpferisch. Und dennoch scheinen einige Medien in den USA mittlerweile schon mit Blick auf die richtigen Präsidentschaftswahlen zu berichten. Das Credo heißt, lieber nicht mehr so kritisch über Clinton berichten, damit sie, wenn sie Präsidentschaftskandidat wird, auch gute Chancen gegen Trump hat. Das war wohl auch die Überlegung, als der bekannte Komiker und Schauspieler Jon Stewart sich zu Clinton und Trump äußerte. Als er Trump als „Mann-Baby“ bezeichnete, wurde dies dankend von den großen US-Medien aufgegriffen. Als er sich aber auch kritisch gegenüber Hillary Clinton äußerte, berichteten dieselben Medien nicht darüber. David Axelrod bat Stewart, sich zu Clintons letzten Auftritt als Showgast zu äußern. Mit Blick auf eine Pause, die Clinton beim Antworten auf eine Frage macht, sagte Stewart hinsichtlich ihrer Schwäche, nicht authentisch zu wirken: „Was mir Hoffnung macht ist, dass es eine Pause gibt. Das bedeutet, sie kämpft irgendwie mit sich. Ich habe Politiker gesehen, die diese Pause nicht machen und quasi in Echtzeit nicht authentisch sind, und dann sagt man, dieser Politiker sei ein Soziopath.“ So bezeichnet Stewart sie zwar nicht direkt als Soziopathin, aber er bezeichnet sie als nicht authentisch und die Nennung des Wortes Soziopath im Zusammenhang mit ihr, bringt das Wort in den Gedanken der Zuhörer dennoch in einen direkten Zusammenhang mit Hillary Clinton. Während Clinton also den Kampf gegen die eigene Unglaubwürdigkeit fortsetzen muss, sorgt die Clinton Foundation für Aufsehen. Die Clinton Foundation wurde 2011 nach dem Ausscheiden Bill Clintons als Präsident ins Leben gerufen. Neben der Präsidentenbibliothek um- 20. Mai 2016 Foto: Flickr/ US Embassy/CC by nd 2.0 fasst sie unter anderem auch die Clinton Global Initiative. Seit Mitte 2013 ist aus der William J. Clinton Foundation die Bill, Hillary & Chelsea Clinton Foundation geworden. Wie das WSJ berichtet, hat die Clinton Global Initiative, die normaler Weise Non-Profit-Organisationen unterstützt, nun einem privatwirtschaftlichen Unternehmen eine Finanzstütze zugesagt. Das Unternehmen – Energy Pioneer Solutions Inc. – gehört unter anderem auch Leuten, die eng mit den Clintons verbunden sind: Dazu gehören unter anderem ein aktueller und ehemaliger Beamter der Demokraten und ein enger Freund von Bill Clinton. Zwei Millionen Dollar sollen dem Unternehmen im September 2010 zugesagt worden sein. Die Stiftung war schon öfter in die öffentliche Diskussion geraten, da sie Spenden von Regierungen und Unternehmen erhalten hat, die zuvor mit Hillary Clinton zu tun hatten, als diese Außenministerin war. Impressum Geschäftsführer: Christoph Hermann, Karmo Kaas-Lutsberg. Herausgeber: Dr. Michael Maier (V.i.S.d. §§ 55 II RStV). Redaktion: Anika Schwalbe, Gloria Veeser, Nicolas Dvorak. Sales Director: Philipp Schmidt. Layout: Nora Lorz. Copyright: Blogform Social Media GmbH, Kurfürstendamm 206, D-10719 Berlin. HR B 105467 B. Telefon: +49 (0) 30 / 81016030, Fax +49 (0) 30 / 81016033. Email: [email protected]. Erscheinungsweise wöchentliches Summary: 52 Mal pro Jahr. Bezug: [email protected]. Mediadaten: [email protected]. www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de 7
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