Zur Anfrage - DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat zu Leipzig

Anfrage Nr. VI-F-02815
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Termin
Ratsversammlung
18.05.2016
Zuständigkeit
mündliche Beantwortung
Eingereicht von
Fraktion DIE LINKE
Betreff
Umsetzung des Antrages VI-A-01604 "Sanierungsstau in den Leipziger
Kindertagesstätten erfassen und abbauen"
Sachverhalt:
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 28.10.2015 den Antrag A-01604 der Fraktion DIE LINKE
"Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen" beschlossen. Damit
wurde der Oberbürgermeister beauftragt, bis zum 1. Quartal 2016 in einer Informationsvorlage den
Sanierungsbedarf darzustellen und zum 2. Quartal 2016 ein Konzept zur Sanierung vorzulegen.
Beide Materialien liegen bis jetzt nicht vor, deshalb fragen wir nach:
1. Warum liegt die Informationsvorlage zum Sanierungsbedarf bis jetzt nicht vor, obwohl sie
sich bereits im Januar in der verwaltungsinternen Abstimmung befand?
2. Wann werden beide Materialien vorliegen? Wie ist der Stand der Erarbeitung?
3. Welche finanziellen Mittel standen in 2015 für die Sanierung von Kindertagesstätten zur
Verfügung? Welche Maßnahmen wurden terminlich realisiert? Welche Mittel stehen in 2016
zur Verfügung?
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