Ratssitzung: Haushalt 2016 beschlossen

Beitrag NACHRICHTEN – CDU MUCH
Ratssitzung: Haushalt 2016 beschlossen
13.05.2016
Verabschiedung des Haushaltes 2016
Vergangene Woche wurde im Rat der Gemeinde über
den Haushalt 2016 und das Haushaltsicherungskonzept für die nächsten Jahre abgestimmt. Vor der Verabschiedung des Haushaltes und des Haushaltsicherungskonzeptes wurde von den einzelnen Fraktionen
noch einmal dazu Stellung genommen. Die wesentlichen Aussagen aus der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Steimel zu dem Haushalt 2016 haben
wir für Sie nachstehend zusammengefasst.
Wie in den Vorjahren ist ein Ausgleich des Haushaltes
mit den zur Verfügung stehenden Einnahmen aus den
Gemeindesteuern und den seitens des Landes geFoto Andreas Hermsdorf_pixelio.de
währten Zuweisungen nicht möglich. Gerade im Bereich der Schlüsselzuweisungen und den Zuweisungen für die Flüchtlinge wird das Land seiner Verantwortung wieder einmal nicht gerecht und lässt
die Kommunen im Regen stehen. Da auch in den nächsten Jahren keine wesentliche Verbesserung bei den Schlüsselzuweisungen zu erwarten ist, verbliebe zur Verbesserung der gemeindlichen Einnahmen letztendlich nur eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer. Dies lehnen wir
aber nicht nur im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger ab, sondern auch deshalb, weil es nur
zu einer kurzfristigen Verbesserung des Haushaltes führen würde. Langfristig kann aus unserer
Sicht ein Ausgleich des Haushaltes nur dann erfolgen, wenn die der Gemeinde gewährten Schlüsselzuweisungen in ihrer Höhe erhalten und wenn möglich gesteigert werden können. Wie erreicht
man ein solches Ziel? Nach unseren Vorstellungen sind hierfür, auch wenn der Gemeindehaushalt
erst einmal damit belastet wird, Investitionen erforderlich. So muss aus unserer Sicht der Hauptort
Much an Attraktivität gewinnen und zukünftig wieder das zentrale Nahversorgungszentrum für unsere Bürgerinnen und Bürger werden. Nur eine Bereicherung des Warenangebotes z. B. durch die
Ansiedlung eines Drogeriemarktes wird den Konsumenten wieder nach Much führen.
Notburga Kunert (Parteivorsitzende)
Peter Steimel
(Fraktionsvorsitzender)
CDU-Much
Weiter ist es erforderlich, alters- und behindertengerechten Wohnraum sowie Möglichkeiten für die
Wohnbebauung insbesondere für junge Familien zu schaffen. Natürlich ist auch eine flächendeckende Breitbandversorgung erforderlich, die heute sowohl für Gewerbetreibende als auch für
Bürgerinnen und Bürger ein wesentliches Kriterium für die Standort- und Wohnungswahl darstellt.
Dies sind viele Aufgaben, die zukünftig bewältigt werden müssen und die nicht ohne entsprechendes Fachpersonal in der Verwaltung geleistet werden können. Demzufolge haben wir auch eine
Erhöhung des Stellenplanes zugestimmt, damit diese Aufgaben zügig abgearbeitet werden können.
Bereits vor der Verabschiedung des Haushaltes hatten wir unsere Zustimmung dafür gegeben,
dass ein neues integriertes Handlungskonzept für die weitere Entwicklung von Much in Auftrag
geben werden konnte. Sicher sind uns viele Probleme bekannt, die wir in Much angehen müssen,
allerdings ist ein solches Konzept für die Beantragung von Fördermittel unerlässlich, damit nicht
alle Investitionen zu Lasten unserer Bürgerinnen und Bürger gehen. Aus unserer Sicht stellen die
Kosten für das Gutachten daher eine gute Investition für die Zukunft dar!
Wenn Sie die vollständige Haushaltsrede lesen möchten, so finden Sie diese auf unserer Internetseite www.cdu-much.de
CDU Much
CDU MUCH - zuverlässig und kompetent
MTB13052016.docx

Download Report