Pressemitteilung

Emmi Zeulner
Mitglied des Deutschen Bundestages
Pressemitteilung
Über 18 Millionen Euro Bundesmittel für Projekte im Wahlkreis
MdB Emmi Zeulner: Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm
werden insgesamt 41 Projekte in finanzschwachen Kommunen
gefördert
Kulmbach, 09.05.2016
Emmi Zeulner, MdB
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„Über 18 Millionen Euro Bundesmittel für insgesamt 41 Projekte
in meinem Wahlkreis und davon gehen 5,57 Millionen Euro in
den Landkreis Lichtenfels, 8,78 Millionen Euro in die
Maßnahmen des Landkreises Kulmbach und 4,08 Millionen Euro
in die Kommunen meines Wahlkreises in Bamberg-Land. Das
sind tolle Nachrichten für viele der finanzschwächeren
Kommunen im Landkreis. Grundlage für diese wichtige
Förderung ist das Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) des
Bundes“, informiert die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner
(CSU, Wahlkreis Kulmbach, Lichtenfels, Bamberg Land).
„Das Programm war den bundesrechtlichen Vorgaben
entsprechend speziell auf finanzschwache Gemeinden und
Gemeindeverbände zugeschnitten. Es ist wichtig, die Gemeinden
mit so tollen Projekten nicht alleine zu lassen und von
Bundesseite mit Mitteln unter die Arme zu greifen“, so die
Abgeordnete, die sich in ihrem Wahlkreis gerade für die
finanziell nicht so stark aufgestellten Kommunen in Berlin stark
macht.
„Mit dem KIP werden Maßnahmen zur energetischen Sanierung
oder zum Abbau von baulichen Barrieren an kommunalen
Einrichtungen gefördert. Gerade der Abbau von Barrieren im
öffentlichen Raum war und bleibt mir ein Herzensanliegen“,
erklärt MdB Zeulner. „Mit dabei sind beispielsweise Schulen,
Kindertagesstätten, soziale Einrichtungen oder
Verwaltungsgebäude.“ Außerdem werden städtebauliche
Maßnahmen zum Barriereabbau oder zur Revitalisierung von
Leerständen gefördert. Von bundesweit 3,5 Milliarden Euro
stehen dem Freistaat 289 Millionen Euro zur Verfügung, erläutert
die Abgeordnete weiter.
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Die Kommunen konnten sich bis zum 15. Februar 2016 bei den
Bezirksregierungen bewerben. Das KIP sei auf großes Interesse
gestoßen, weiß MdB Zeulner. Bei der Regierung von Oberfranken
gingen rund 280 Anträge ein. Bayernweit waren es rund 1.300
Bewerbungen mit Gesamtkosten von knapp 825 Millionen Euro.
Die Auswahl, welche Projekte besonders unterstützenswert sind,
wurde von der Regierung Oberfranken gemeinsam mit Beiräten,
wie beispielsweise den kommunalen Spitzenverbänden oder
Behindertenverbänden, getroffen.
Gefördert werden insgesamt 21 Projekte im Landkreis Kulmbach
mit einem stolzen Gesamtvolumen von rund 8,78 Millionen, für
den Landkreis Lichtenfels stehen Zuschüsse in Höhe von rund
5,57 Millionen Euro für elf Maßnahmen bereit und für den
Landkreis Bamberg (Bamberg Land) Mittel von rund 4,08
Millionen Euro Millionen Euro für neun Projekte.
„Mein besonderer Dank gilt dabei den Bürgermeisterinnen und
Bürgermeistern der Kommunen, für ihr Engagement und ihre
gute Vorarbeit. Denn letztlich setzt die politische Unterstützung
vor allem dann an, wenn der Antrag gestellt wurde. Ich als
Bundespolitikerin kann die Programme nur an die Kommunen
herantragen, aber die größte Arbeit macht dann die Verwaltung
vor Ort. Nur wenn diese die Anträge passgenau auf die
Programme hin stellt, können wir diese Summen in den
Wahlkreis holen“, so Zeulner überzeugt. „Und das unsere
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hier tatkräftige
Verwaltungen haben, dass sehen wir jetzt wieder einmal sehr
deutlich.“
„Besonders hervorheben möchte ich das Engagement der Ersten
Burgkunstadter Bürgermeisterin Christine Frieß, ihrem
Geschäftsleitenden Beamten Sven Dietel und ihrem technischen
Mitarbeiter des Bauamtes Markus Pülz. Mit ihrem Einsatz ist es
gelungen die höchste Förderung im Rahmen des KIP, über 1,1
Millionen Euro, im Landkreis Lichtenfels zu bekommen. Das
zeigt einmal mehr, dass sich der Einsatz und die zielgerichtete
Arbeit bei der Bewerbung um ein Förderprogramm auszahlen“,
so die Abgeordnete wörtlich.
Die Maßnahmen und Fördersummen im Einzelnen
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Landkreis Lichtenfels:
Stadt Bad Staffelstein (energetische Sanierung und
Barrierefreiheit Adam-Riese-Schule) 972.700 Euro; Gemeinde
Altenkunstadt (energetische Sanierung Grundschule) 896.400
Euro; Stadt Lichtenfels (energetische Sanierung Austausch
Fenster Herzog-Otto-Mittelschule) 855.000 Euro; Stadt
Lichtenfels (Abbau von Barrieren – Einbau Aufzug im
Historischen Rathaus Lichtenfels) 177.300 Euro; Markt Ebensfeld
(energetische Sanierung Pater-Lunkenbein-Schule Ebensfeld
Verwaltungstrakt) 585.000 Euro; Gemeinde Ebensfeld
(energetische Sanierung und Abbau von Barrieren im „Haus der
Bäuerin“ in Birkach) 186.500 Euro; Markt Marktgraitz
(Barrierefreiheit Schulturnhalle, Lehrschwimmbad) 54.000 Euro;
Gemeinde Redwitz an der Rodach (Barrierefreiheit AlbertBlankertz-Schule) 333.000 Euro; Stadt Weismain (Rathaus
Weismain: Barriereabbau) 393.100 Euro; Stadt Burgkunstadt
(Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum (Burgweg,
Altstadtgebiet) 882.000 Euro; Stadt Burgkunstadt (Abbau von
Barrieren im öffentlichen Raum, Kronacher Tor bis Marktplatz,
Pentzertor bis Marktplatz bis Rathaus) 238.500 Euro.
Landkreis Kulmbach:
Mittelschulverband Neuenmarkt-Wirsberg (energetische
Sanierung Verbandsschule Neuenmarkt-Wirsberg) 1.440.000
Euro; Gemeinde Harsdorf (energetische Sanierung
Gemeindezentrum „Zur Tanne“) 432.000 Euro; Gemeinde
Rugendorf (energetische Sanierung „Haus der Jugend“) 128.700
Euro; Markt Presseck (energetische Sanierung Rathaus) 351.000
Euro); Stadt Stadtsteinach (energetische Sanierung Schulhaus)
270.000 Euro; Markt Grafengehaig (energetische Sanierung
Frankenwaldhalle) 756.900 Euro; Markt Marktleugast
(energetische Sanierung Rathaus) 171.000 Euro; Markt
Ludwigschorgast (energetische Sanierung Grundschule
Ludwigschorgast) 180.000 Euro; VG Untersteinach
(Verwaltungsgebäude der VG Untersteinach) 315.000 Euro; Stadt
Kupferberg (energetische Teilsanierung Rathaus Kupferberg)
180.000 Euro; Städtebau Kulmbach (energetische Sanierung und
Abbau von Barrieren, Revitalisierung Nebengebäude VHS
Kulmbach) 1.375.000 Euro; Städtebau Kulmbach (energetische
Sanierung und Abbau von Barrieren im Bauamt Kulmbach)
503.300 Euro; Markt Mainleus (energetische Sanierung
Grundschule und Abbau von baulichen Barrieren) 450.000 Euro;
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VG Trebgast (energetische Sanierung und Barrierefreiheit
Verwaltungsgebäude der VG Trebgast) 170.700 Euro; Gemeinde
Ködnitz (energetische Sanierung ehemaliges Schulhaus
Fölschnitz, jetzige Gemeindekanzlei) 180.000 Euro; Landkreis
Kulmbach (Sanierung Altbau Landratsamt Kulmbach) 1.278.000
Euro; Markt Wonsees (energetische Sanierung und Barriereabbau
Gemeinschaftshaus Schirradorf) 90.000 Euro; Markt Grafengehaig
(barrrierefreier Zugang zur Frankenwaldhalle) 8.100 Euro; Markt
Marktleugast (barrierefreier Zugang Rathaus) 54.000 Euro; Stadt
Kupferberg (Abbau von Barrieren Rathaus Kupferberg) 31.500
Euro; Markt Thurnau (Umbau und Sanierung des „Alten
Rathauses Thurnau) 413.800 Euro.
Landkreis Bamberg:
Gemeinde Stadelhofen (Sanierung der Grundschule) 862.600
Euro; Markt Zapfendorf (energetische Sanierung Turnhalle
Grund- und Mittelschule Zapfendorf) 493.000 Euro; Gemeinde
Oberhaid (energetische Sanierung Schulturnhalle) 265.500 Euro;
Gemeinde Memmelsdorf (Erneuerung Fenster, Innendämmung
und des Dachstuhls mit Dämmung am Bürgerhaus Drosendorf)
86.800 Euro); Gemeinde Memmelsdorf (Erneuerung der
vorhandenen Fensterverglasung und Auswechslung der
vorhandenen Lichttechnik auf LED-System an der Seehofhalle)
292.500 Euro; Gemeinde Memmelsdorf (energetische Sanierung
und Abbau von Barrieren am Bürgerhaus Memmelsdorf) 157.500;
Markt Rattelsdorf (Generalsanierung und Teilneubau der Grundund Mittelschule) 1.068.000 Euro; Gemeinde Viereth-Trunstadt
(Umbau des Anwesens „Am Kirchberg“ zum Gemeinde- und
Vereinshaus) 376.200 Euro; Markt Heiligenstadt i. Ofr.
(behindertengerechte Erschließung Rathaus und
Nebengebäude/künftig Rathaus 2) 477.000 Euro.
Hintergrund:
Kommunalinvestitionsprogramm KIP (Quelle: Bayerisches
Innenministerium)
Der Bund hat ein Sondervermögen
„Kommunalinvestitionsförderungsfonds" in Höhe von 3,5
Milliarden Euro (Anteil Bayern 289,24 Millionen Euro) zur
Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und
Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet.
Grundlage der Förderung sind das
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Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und die dazu von Bund
und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung.
Am 7. Juli 2015 hat der Bayerische Ministerrat beschlossen, die
gesamten auf Bayern entfallenden Mittel für Maßnahmen der
energetischen Sanierung kommunaler Gebäude und
Einrichtungen sowie Maßnahmen des Barriereabbaus und des
Städtebaus zu verwenden. Die Richtlinien zur Förderung von
Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern (KInvFR)
sind am 9. Oktober 2015 veröffentlicht worden und mit Wirkung
vom 1. September 2015 in Kraft getreten.
Insgesamt werden in Oberfranken 191 Projekte mit einer
Gesamtsumme von 77,8 Millionen Euro aus dem
Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) gefördert, in Bayern sind
es nach Mitteilung von Bayerns Innen- und Bauminister Joachim
Herrmann 693 Maßnahmen.
Förderfähige Maßnahmen
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Energetische Sanierung von Einrichtungen der frühkindlichen
Infrastruktur, kommunalen Einrichtungen der Schulinfrastruktur,
kommunalen Museen und kommunalen Einrichtungen der
Weiterbildung, kommunalen sozialen Einrichtungen wie
Mehrgenerationenhäusern, Bürger- und Jugendzentren sowie
kommunalen Verwaltungsgebäuden
Maßnahmen zum Abbau von baulichen Barrieren in den oben
genannten Einrichtungen und Gebäuden. Aufgrund von
Vorgaben des Bundes muss den Maßnahmen eine städtebauliche
Grundkonzeption zur barrierefreien Gestaltung und Erschließung
zugrunde liegen. Dies gilt nicht für Einrichtungen der
frühkindlichen Infrastruktur
Städtebauliche Maßnahmen zum Abbau von Barrieren im
öffentlichen Raum
Städtebauliche Maßnahmen zur Revitalisierung von
innerörtlichen Leerständen.
Weitere Informationen gibt es unter
www.stmi.bayern.de/kommunalinvestitionsprogramm.

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