Langenberg_11.Mai 2016

Susanne Schulte-Nölle
Langenberg
Mittwoch, 11. Mai 2016
Konzentrationszonen für Windkraftanlagen
Mindestens zehn
Prozent umwandeln
Langenberg (ssn). Die Gemeinde Langenberg hatte die siebte
Änderung des Flächennutzungsplans im Dezember 2014 per Ratsbeschluss auf den Weg gebracht.
Ziel ist es, der Windenergie – wie
vom Gesetzgeber gefordert – genügend Raum zu geben. Dazu sollten
neben den beiden bereits bestehenden
Konzentrationsflächen
Laumoor und „Im Lau“ weitere
Areale definiert werden, in denen
Windkraftanlagen errichtet werden dürfen.
Um der Forderung des Gesetzgebers gerecht zu werden, sollten
mindestens zehn Prozent der zuvor ermittelten Potenzialflächen
tatsächlich in Konzentrationszonen umgewandelt werden, riet
Jens-Peter Huesmann den Ausschussmitgliedern. Eine tragfähige gerichtliche Grundlage gebe es
in dieser Sache bislang jedoch
nicht, schränkte der Planer ein.
Die möglichen Konzentrationszonen D (39 Hektar) und F-Nord
(27 Hektar) erreichen einen Anteil
an der Gesamtgröße aller Potenzialflächen von 18 beziehungsweise
12 Prozent. „Selbst wenn nur ein
Gebiet als Konzentrationszone
ausgewiesen wird, hätten Sie
damit die Zehn-Prozent-Hürde
genommen“, erklärte Huesmann.
Langenberg
Termine & Service
H Langenberg
Mittwoch,
11. Mai 2016
Diskussion unter Strom: Angespannt verfolgen viele Bürger zurzeit die Entwicklung des Themas Windkraft in der Gemeinde. Am Montagabend
wurde im Ausschuss für Planung, Bauen und Umwelt zwar kein Beschluss gefasst. Dafür wurde der Sachstand ausführlich dargelegt. Bild: dpa
Nur noch zwei Flächen im Rennen
Von unserem Redaktionsmitglied
SUSANNE SCHULTE-NÖLLE
Langenberg (gl). Bei der neuerlichen Darstellung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen hat sich das Feld der
Bewerber spürbar ausgedünnt.
Jens-Peter Huesmann empfahl
den Mitgliedern des Ausschusses
für Planung, Bauen und Umwelt
am Montagabend, von den ursprünglich sechs Potenzialflächen
auf Gemeindegrund lediglich
zwei in die weitere Flächennutzungsplanung einzubinden.
Die Einschätzung des DiplomIngenieurs vom beauftragten
Büro „Drees und Huesmann“
beruht auf den eingegangenen
Stellungnahmen im Rahmen der
frühzeitigen
Beteiligung
der
Öffentlichkeit, Behörden und
Nachbarkommunen sowie auf
den Ergebnissen der artenschutzrechtlichen Vorprüfung der in
Frage kommenden Areale.
Insgesamt 43 Äußerungen aus
der Bürgerschaft hatten sich im
vorgegebenen Zeitraum vom
28. August bis 30. September im
Rathaus angehäuft. „Für ein
solches Verfahren ist das schon
beachtlich“, kommentierte Huesmann. Der Planer verzichtete
darauf, die Stellungnahmen im
einzelnen den Anwesenden – darunter auch etwa 40 interessierte
Bürger – vorzustellen, sondern
gab lediglich eine Übersicht über
die Schwerpunkte der geäußerten
Kritiken. Demnach drehen sich
die Befürchtungen der Bürger
beim Thema Windkraft hauptsächlich um den Immissionsschutz, eine optisch nachteilige
Wirkung der Räder für das Landschafts- und Ortsbild sowie um
einen möglichen Wertverlust von
Immobilien und Grundstücken.
Sorge bereitet einigen Stellungnehmern zudem der in der Planung verankerte Mindestabstand
einer
Windkraftanlage
von
300 Metern von einem Einzelhaus
im Außengebiet.
Gegenwind droht einigen der
Potenzialflächen auch aus Sicht
des Artenschutzes. So hat die Vorprüfung laut Huesmann gleich für
drei der ehemals sechs Gebiete – B,
G und den südlichen Teil von F –
LKW beschädigt
Ampelanlage
Langenberg
Benteler
Anmelden
Noch Plätze frei bei
Jugendbegegnung
Langenberg (gl). Im Rahmen
der deutsch-polnischen Jugendbegegnung sind noch
Plätze frei. Die Fahrt nach
Neuzelle ist für den Zeitraum
Montag bis Samstag, 15. bis
20. August, geplant. Auf dem
Programm stehen unter anderem Geocachen, Workshopangebote, ein Tagesausflug nach
Berlin sowie Erkundungstouren zu den Sehenswürdigkeiten der Gemeinde Neuzelle.
Darüber hinaus werden Sport
und Spiel angeboten. Die Langenberger Gruppe wird aus
zehn Teilnehmern bestehen,
die von zwei Betreuern begleitet werden. Die Kosten für die
Reise liegen bei etwa 60 Euro
inklusive Vollverpflegung. Die
Unterbringung erfolgt in einer
Jugendherberge.
Weitere
Informationen
und
Anmeldung
bei
Andrea Wachter, w 05248/
820593.
2
Laumoor
Die bestehende Konzentrationszone Laumoor geht in dem Gebiet
G auf. Dort hatte sich im Rahmen
der siebten Änderung des Flächennutzungsplans gezeigt, dass erhebliche artenschutzrechtliche Bedenken gegen die Errichtung einer
Windkraftanlage vorliegen. Auf
Basis des zurzeit noch gültigen Flächennutzungsplans wurde jedoch
2013 einem privaten Investor der
Bau eines Windrads genehmigt.
„Diese Zusage ist weiterhin gültig“, sagt Dirk Vogt. Sollte der Investor jedoch nicht rechtzeitig –
also vor Ablauf der Genehmigung –
mit dem Bau beginnen, sei es
unwahrscheinlich, dass eine weitere Genehmigung erteilt werde.
Rechtsanwalt: Alter
Plan ist unangreifbar
Zeugen gesucht
Langenberg (gl). Ein LKWFahrer hat am Freitag um kurz
vor 9 Uhr an der Kreuzung
Wiedenbrücker Straße/Rietberger Straße mit seinem Sattelzug
Teile der Ampelanlage beschädigt. Weil dort zurzeit eine Baustelle eingerichtet ist, hingen
die Leitungen für den Signalgeber laut Polizei vorübergehend in sechs Metern Höhe
über der Fahrbahn. Ein entgegenkommender BMW wurde
durch die umherfliegenden Ampel- und Kabelstücke erheblich
beschädigt. Der 43-jährige Fahrer blieb indes unverletzt. Der
Verursacher entfernte sich von
der Unfallstelle, ohne seine
Personalien zu hinterlassen
oder sich um den entstandenen
Schaden zu kümmern. Die Polizei sucht Zeugen. Hinweise
nimmt das Verkehrskommissariat in Rheda-Wiedenbrück,
w 05242/41000, entgegen.
ein hohes Konfliktrisiko mit Blick
auf Flora und Fauna ergeben. Soll
heißen: Auch wenn diese Areale
als Konzentrationsflächen ausgewiesen würden, wären Windkraftanlagen dort mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht genehmigungsfähig. „Diese Flächen sollten von der Gemeinde daher auch
nicht weiter verfolgt werden“,
sagte Jens-Peter Huesmann.
Die verbleibenden Potenzialflächen hat das Planungsbüro unter
anderem auf siedlungs- und kulturwissenschaftliche
Kriterien
hin neu überprüft. Das Ergebnis:
Lediglich die Areale D und
F-Nord kommen aus Sicht der
Bielefelder Experten für die
Neudarstellung von Windkonzentrationszonen in Frage.
Stichwort
Die Gemeinde Langenberg hat bislang zwei Konzentrationszonen für
Windkraftanlagen ausgewiesen: das Areal entlang der Straße „Im
Lau“ (D) und das Gebiet Laumoor (G). Die weiteren sechs markierten
Areale wurden 2015 als Potenzialflächen ermittelt. Nach einer nochmaligen Analyse schlägt das Planungsbüro „Drees und Huesmann“
vor, nur noch die Gebiete D und F-Nord – hier grün markiert – in die
weiteren Planungen einzubeziehen.
Langenberg (ssn). Hat es für die
Gemeinde Langenberg seinerzeit
tatsächlich zwingende rechtliche
Gründe gegeben, den Flächennutzungsplan aus dem Jahr 2001
in die Überarbeitung zu geben?
Diese Frage hat am Montagabend
fraktionsübergreifend den Ausschuss für Planung, Bauen und
Umwelt beschäftigt.
Hintergrund ist eine Stellungnahme, die die Anwaltssozietät
Kaldewei aus Ibbenbüren für der
Interessengemeinschaft „Windkraft mit Abstand“ im Rahmen
der
Öffentlichkeitsbeteiligung
eingereicht hat. In dem neunseitigen Papier hebt Rechtsanwalt
Hendrik Kaldewei darauf ab,
dass eine erneute Änderung des
Flächennutzungsplans „gänzlich
überflüssig“ sei.
Die Gemeinde begründe ihren
Vorstoß unter anderem damit,
dass sie mit einer gezielten Steuerung der Windenergienutzung
eine Verspargelung der Landschaft vermeiden wolle. Dies habe
sie jedoch bereits mit der dritten
Änderung des Flächennutzungsplans aus dem Jahr 2001 bewirkt,
indem darin zwei Konzentrationszonen ausgewiesen worden
seien. Diese Ausschlusswirkung
„ist auch bestandskräftig, da der
so geänderte Flächennutzungs-
plan zum heutigen Zeitpunkt
unangreifbar geworden ist und
daher dessen Unwirksamkeit
auch von interessierten Investoren nicht mehr geltend gemacht
werden kann“, schreibt der Anwalt. Die Interessengemeinschaft
beantrage daher, die derzeitige
Neudarstellung von Konzentrationszonen auszusetzen.
Rechtsanwalt
Thomas
Tyczewski, der die Gemeinde seit
Planungsbeginn begleitet, nahm
am Montag dazu Stellung. Im
Prinzip habe Kaldewei recht, sagte Tyczewski. „Nach damals geltender Rechtslage hätten Fehler
im Planungsverfahren, dem sogenannten
Abwägungsvorgang,
sowie Mängel im Abwägungsergebnis innerhalb von sieben
Jahren schriftlich geltend gemacht werden müssen. Andernfalls werden sie unbeachtlich, das
heißt: rechtlich unangreifbar“,
erläuterte Tyczewski. Bis Fristablauf habe es jedoch keinerlei Einwände gegeben.
Der Rechtsexperte von der
Kanzlei „Wolter und Hoppenberg“ betonte aber auch: „Dieser
Umstand bedeutet für Sie nicht,
dass jeder Flächennutzungsplan,
der darauf aufgesetzt ist, rechtlich
unmöglich ist. Es gibt keine Planungssperre für die Gemeinde.“
Notwendigkeit in Frage gestellt
Langenberg (ssn). Die Ausschussmitglieder reagierten zum
Teil mit Unverständnis auf die
Ausführungen
von
Thomas
Tyczewski. „Sie haben uns seinerzeit gesagt, der aktuelle Flächennutzungsplan aus 2001 sei rechtlich nicht sicher haltbar und wir
müssten handeln“, kritisierte
CDU-Vorsitzende Monika Düsing.
Helge Rix (CDU) bestätigte dies.
„Das war für uns überhaupt erst
der Grund, uns erneut mit der Ausweisung von Konzentrationszonen
zu beschäftigten – und nicht etwa,
weil wir besonders viele Windräder in der Gemeinde wollten“, betonte die Vorsitzende des Gremi-
ums. Tyczewski habe demnach insbesondere auf die problematische
Höhenbegrenzung der Anlagen auf
100 Meter verwiesen. Ein Umstand, an den sich auch Dirk Vogt,
Fachbereichsleiter Bauen und Finanzen, erinnerte. Der Windkraft
werde so nicht substanziell Raum
gegeben, habe es damals geheißen.
Thomas Tyczewski wies die Vorwürfe von sich. Es sei in jedem Fall
sinnvoll, die Planungen weiter voranzutreiben, erklärte der Rechtsanwalt. Dabei verwies er auch auf
den Regionalplan der Bezirksregierung Detmold. Er legt auf der
Grundlage des Landesentwicklungsplans NRW die regionalen
Ziele der Raumordnung und Landesplanung für die Entwicklung
des Regierungsbezirks fest. „Wenn
der neue Plan aufgestellt wird,
müssen die Kommunen daran
beteiligt werden“, informierte
Tyczewski: „Wenn es soweit ist, hat
Langenberg bessere Karten, mit
einem aktuellen Flächennutzungsplan Einfluss zu nehmen, als mit
einer veralteten Variante.“
Er sei froh, dass die Gemeinde
erneut
nach
Potenzialflächen
gesucht habe, unterstrich Ulrich
Kambach (UWG). „Auch wir haben unseren Teil zur Energiewende
beizutragen.“ Er plädierte dafür,
das Verfahren fortzuführen.
Service
Apothekennotdienst: Rotgerische Apotheke, Delbrücker
Straße 12, Rietberg, w 05244/
8868, Süd-Apotheke, Erwitter
Straße 1, Lippstadt, w 02941/
1681
Rathaus: 8 bis 12 Uhr und
14.30 bis 15.30 Uhr geöffnet,
Klutenbrinkstraße
Bürgerbüro
im
Rathaus:
7.30 bis 16 Uhr durchgehend
geöffnet, Klutenbrinkstraße,
Langenberg
Gemeindebücherei: 15 bis
17.30 Uhr geöffnet, Rathaus,
Klutenbrinkstraße, w 05248/
50843
Soziales & Beratung
Familienzentrum Langenberg:
9 bis 12 Uhr Sprechstunde,
16 bis 17 Uhr Kompetenzagentur „Fare“ (Beratung für junge
Erwachsene), Bentelerstraße,
w 05248/823982
Vereine
Spielmannszug St. Lambertus
Langenberg: 18.30 bis 20 Uhr
Probe für Schüler, 18.30 bis
21 Uhr
für
Jugendliche,
19.15 bis 21 Uhr für Senioren,
Clubhaus am Eiskeller
Jugendchor „Voices of Spirit“:
17.30 Uhr Probe im Lambertushaus, Kirchplatz
Landfrauenverband Benteler:
14 Uhr Fahrt zur Rhododendronblüte in Lippetal ab
Kirchstraße, Benteler
Sport
Sportschützen St. Lambertus
Langenberg: 18.30 Uhr Training der Alters-Seniorenklasse
(aufgelegt) und Pokalschießen
für Passive, Schießsportheim
am Eiskeller
SV 56 Benteler: 15 bis 16 Uhr
Kinderturnen für Erst- und
Zweitklässler, 16 bis 17 Uhr
Eltern-Kind-Turnen, 18 bis
19 Uhr Lauftreff, 18.30 bis
19.30 Uhr Zumba, Turnhalle
der Schmeddingschule, Liesborner Straße
HSV
Langenberg-Benteler:
19 bis 20 Uhr Bodyforming,
Judoraum der Mehrzweckhalle, Bentelerstraße
TV Einigkeit Langenberg:
16 bis 17 Uhr Kinderturnen ab
vier Jahren, 18 Uhr Aerobic
und Tanz für Mädchen, Judoraum
Mehrzweckhalle,
19.30 bis 22 Uhr Tischtennis,
Sportstätten Brinkmannschule, Brinkstraße, 20 bis 22 Uhr
Fitnessgymnastik für Frauen
und Männer, Turnhalle der
Schmeddingschule, Benteler,
20 bis 21 Uhr „Starker Rücken“, Judoraum der Mehrzweckhalle, Bentelerstraße
Kinder & Jugendliche
Jugendtreff
„Pepper“:
13.30 bis 14 Uhr Pepper-Pause,
15.30 bis 19 Uhr offener Treff,
17.30 bis 19 Uhr „Only Girls“
(Mädchentreff ab zwölf Jahren), Bentelerstraße
KJG St. Lambertus Langenberg: 17.30 bis 19 Uhr Treffen
der Gruppe „Die wilde Bande“, Lambertushaus, Kirchplatz
Messdiener
St. Lambertus
Langenberg: 16.30 Uhr Treffen
der Messdienergruppen drei
und vier, 18 Uhr Messdienergruppe zwei, Keller des Lambertushauses
Awo-Kindertagesstätte „Am
Fortbach“: 15 bis 16 Uhr Spielgruppe für Mädchen und Jungen unter drei Jahren, Am
Schützenplatz
Kurz & knapp
Eine Höhenbeschränkung von
100 Metern gilt in den derzeitigen
Konzentrationszonen. Bild: Archiv
a Die Landfrauen Langenberg
und der Männergesangverein
gestalten am Freitag, 13. Mai,
gemeinsam eine Maiandacht
am Altenpflegeheim St. Antonius an der Wadersloher Straße. Sie beginnt um 18.30 Uhr.