betrieb & gewerkschaft - Wolfgang Rose

BETRIEB & GEWERKSCHAFT
Mein wöchentlicher Newsletter
13. Mai 2016
Wolfgang Rose (SPD)
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
www.wolfgang-rose.info
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Zahl der in Hamburg ankommenden Flüchtlinge nimmt deutlich ab. Aber für viele tausend, die
bereits hier sind und noch kommen, und die mittel- oder langfristig in Hamburg bleiben werden,
müssen auch in diesem Jahr neue zusätzliche Unterkünfte geschaffen werden. Dabei geht es vor
allem um sogenannte Folgeunterkünfte, also Behausungen, die einen Verbleib über mehrere Jahre
ermöglichen und die Basis für eine erfolgreiche Integration bieten. Der Senat hat also gar keine
Alternative dazu, in diesem Jahr noch 30.000 oder mehr neue Unterkünfte einzurichten. Das Ob
steht also nicht zur Disposition, aber über das Wie sollen alle interessierten Hamburgerinnen und
Hamburger mitberaten können. Dazu wurde diese Woche das neue computergestützte
Stadtmodell „FindingPlaces“ vorgestellt – mehr dazu in diesem Newsletter.
Klare Vorstellungen über das „Wie nicht“ haben die Initiatoren des geplanten Volksbegehrens
gegen große Flüchtlingsunterkünfte. Die Fraktionschefs von SPD und Grünen sondieren nun mit
ihnen mögliche Kompromisse. Das wird schwierig, denn die Forderungen der Initiative sind faktisch
kaum erfüllbar. Aber es muss dennoch versucht werden, weil wir eine Abstimmung in Hamburg
vermeiden wollen, die von vielen schnell als ein generelles Votum „gegen Flüchtlinge“ ausgefasst
oder dazu umfunktioniert werden würde – mit sehr negativen Folgen für das politische und soziale
Klima in unserer Stadt.
Falls dieser Newsletter in Ihrem Mailprogramm nicht optimal dargestellt wird, finden Sie ihn anbei
auch als PDF-Datei, oder hier zum Anschauen und Herunterladen.
Weitere regelmäßige Infos dazu finden Sie / findet Ihr auch auf
https://www.facebook.com/wolfgang.rose.79 - bitte bei Interesse auch abonnieren.
Und es bleibt dabei: Ich freue mich über Rückmeldungen, Anregungen und Kritik!
Kollegiale Grüße
Wolfgang Rose
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unter [email protected]
Unser Lese-Tipp der Woche:
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Unser Fundament: Gerechtigkeit
Eine gerechte Gesellschaft ist seit mehr als 150 Jahren Ziel sozialdemokratischer Politik.
Wird die SPD diesem Anspruch gerecht? Mit der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ startete
die Partei am Montag ihre Arbeit am Wahlprogramm für 2017. Der Parteivorsitzende
Sigmar Gabriel eröffnete die Tagung mit einer durchaus auch selbstkritischen Rede und
kündigte an, die SPD werde das Gerechtigkeitsziel wieder entschiedener in den Mittelpunkt
rücken.
Hier zur Rede: http://tinyurl.com/hr57kf8
Unser Veranstaltungs-Tipp der Woche:
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Der andere Hafen – Strukturwandel und Arbeitskämpfe im Hafen
Ausstellung, Filmreihe und Gespräche mit Zeitzeugen.
Eine Kooperation von mpz und Hafenmuseum Hamburg im Schuppen 50A direkt im
Hamburger Hafen. Australiastraße, 20457 Hamburg Lage und Anfahrt.
Vom 2. Mai bis zum 9. Juni ist ein kleiner Teil einer größeren Ausstellung zu sehen, die wir
zum 800. Hafengeburtstag 1989 in der Hamburger Speicherstadt gezeigt haben, erweitert
um die HDW-Besetzung.
Alle Infos dazu hier: http://tinyurl.com/z9q6wpf
Arbeit und Soziales
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Bündnis für Wohnen wird fortgesetzt – Ziel: 10.000 neue Wohnungen pro Jahr
Die Stadt und die wohnungswirtschaftlichen Verbände sowie SAGA GWG haben sich auf die
Neuauflage des Bündnisses für das Wohnen in Hamburg verständigt. Kern der
Vereinbarung ist die Zielzahl von 10.000 Baugenehmigungen im Jahr, darunter ein Drittel
geförderter Wohnungsbau. Um dieses Ziel zu erreichen, werden die Bezirke eng in das
Bündnis mit eingebunden.
Hier lesen: http://tinyurl.com/h69oxte
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SPD: Mehr Gerechtigkeit wagen
Deutschland ist ein reiches Land. Aber wie gerecht geht es bei uns zu? Darüber diskutierte
die SPD gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verbänden und
Gewerkschaften bei der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“. Auftakt eines intensiven Dialogs
mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei. Am Ende wird das
Wahlprogramm der SPD stehen.
Hier lesen: http://tinyurl.com/htekjr5
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Mehr Anerkennung und angemessene Löhne in der Pflege
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) plant, die Pflegeberufe attraktiver zu
machen. Es geht um bessere Arbeitsbedingungen, mehr Geld und eine moderne
Ausbildung. „Was Pflegefachkräfte und Pflegehilfskräfte täglich leisten, verdient höchste
Anerkennung und Respekt“, würdigte Schwesig die Arbeit von Pflegekräften am „Tag der
Pflege“ - und sagte "Danke!".
Hier lesen: http://tinyurl.com/jpmjvey
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Mehr Pflegekräfte für Hamburg
Die Träger von Pflegeeinrichtungen, zusammengeschlossen in der Hamburgischen
Pflegegesellschaft e.V. (HPG), die Pflegekassen und die Behörde für Gesundheit und
Verbraucherschutz haben einen neuen Rahmenvertrag und zukunftsweisende neue
Personalrichtwerte für die Hamburger Pflegeheime vereinbart. Ab dem 1. Januar 2017
werden damit in der Hansestadt etwa 540 Pflegekräfte mehr für die Pflegebedürftigen da
sein.
Hier mehr: http://tinyurl.com/zgjrp5f
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ver.di: 540 neue Pflegekräfte reichen nicht
Die Träger von Pflegeeinrichtungen, zusammengeschlossen in der Hamburgischen
Pflegegesellschaft e. V. (HPG), die Pflegekassen und die Behörde für Gesundheit und
Verbraucherschutz, haben einen neuen Rahmenvertrag für neue Personalrichtwerte für die
Hamburger Pflegeheime vereinbart. Ab dem 1. Januar 2017 sollen damit lt. Behörde etwa
540 Pflegekräfte mehr für die Pflegebedürftigen da sein.
Hier mehr dazu: http://tinyurl.com/jh5yhdr
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Mehr Unterstützung bei Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
Familiensenatorin Melanie Leonhard stellte erstmals das neue Projekt
„Vereinbarkeitslotsen Pflege und Beruf“ im Rahmen der Hamburger Allianz für Familien
vor. Ziel ist es, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Unternehmen auszubilden, damit sie
als Ansprechpersonen im Bereich Pflege und Beruf zur Verfügung stehen.
Hier mehr: http://tinyurl.com/h7epjqn
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Gute Arbeit ohne Stress in der Altenpflege
Am Donnerstag, den 12. Mai veranstaltet die Fachkommission Altenpflege der Vereinten
Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) im Hamburger Gewerkschaftshaus am
Besenbinderhof eine Tagung unter dem Motto „Gute Arbeit ohne Stress - Psychische
Belastungen in der Altenpflege“.
Mehr dazu: http://tinyurl.com/gvtcr3d
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Mehr als 953.000 Überstunden in Hamburger Krankenhäusern und
Pflegeeinrichtungen
Laut einer bundesweiten Befragung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di),
existiert bei den Beschäftigten in Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen ein großer
Überstundenberg in Höhe von 37,5 Millionen Überstunden. Alleine in Hamburg schieben
die Beschäftigten laut der Befragung 953.000 Überstunden in diesen Bereichen vor sich her.
Das sind im Durchschnitt 32,5 Überstunden pro Beschäftigten, die bis zum Ende des ersten
Quartals 2016 weder durch Freizeit noch durch Geld ausgeglichen wurden.
Mehr dazu: http://tinyurl.com/z8djj6g
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Kein Missbrauch mehr bei Leiharbeit und Werkverträgen
Rund eine Million Menschen in Leiharbeit und unzählige Beschäftigte mit Werkverträgen
können aufatmen: Die Blockade von CDU und CSU ist durchbrochen. Die SPD stoppt
Lohndumping und setzt klare Regeln bei Leiharbeit und Werkverträgen. Gleichzeitig wird
die Tarifbindung gestärkt. Ein gemeinsamer Erfolg von SPD und Gewerkschaften.
Mehr dazu: http://tinyurl.com/zdttfm5
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DGB begrüßt Gesetzentwurf gegen Lohndumping in Betrieben
Der Deutsche Gewerkschaftsbund begrüßt, dass das Gesetz gegen den Missbrauch von
Leiharbeit und Werkverträgen, das der Koalitionsausschuss gestern freigegeben hat, nun
endlich Fahrt aufnimmt. "Damit ist ein erster wichtiger Schritt getan, um diese Form von
Lohndumping in den Betrieben und Verwaltungen zu bremsen", sagte der DGB-Vorsitzende
Reiner Hoffmann.
Hier mehr: http://tinyurl.com/zdthkgz
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Einsatz von Streikbrechern aus In- und Ausland verboten
Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Bsirske, hat die
vom Koalitionsausschuss beschlossene Regelung als positiv gegen Missbrauch von
Leiharbeit und Werkverträgen eingestuft. "Der Einsatz von Streikbrechern aus dem In- und
Ausland ist künftig verboten", erklärte Bsirske.
Hier mehr: http://tinyurl.com/zz9xh23
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EVG sieht weiteren Klärungsbedarf bei Leiharbeit
Der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner hat die Einigung der Koalitionäre in Sachen
Leiharbeit und Werkverträge begrüßt. „Angesichts der Tatsache, dass reguläre
Arbeitsplätze immer häufiger an Drittfirmen ausgelagert werden, war es dringend
erforderlich, hier klare Regeln zu beschließen“, so Kirchner. Missbrauch und Lohndrückerei
dürfe es nicht geben.
Mehr dazu: http://tinyurl.com/hv49x24
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Teilzeit auf dem Vormarsch
Die atypische Beschäftigung nimmt zu. Das liegt an mehr Teilzeitjobs und Leiharbeit. Die
Zahl der Minijobs geht hingegen zurück.
Hier mehr: http://tinyurl.com/zltq85o
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1.136 Schutz suchende Menschen im April in Hamburg
In Hamburg wurden im vergangenen Monat 1.136 Flüchtlinge in das bundesweite
Verteilungsverfahren aufgenommen, davon verblieben 567 Schutzsuchende in der
Hansestadt.
Mehr dazu: http://tinyurl.com/hfyqudt
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Kompromisssuche bei Flüchtlingsunterbringung: Rot-grün verhandelt mit
Volksinitiative
Die beiden Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) werden
mit den drei Vertrauensleuten der Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" (Jasmin
Peter, Harald Lübkert, Klaus Schomacker) konkrete Sondierungen mit dem Ziel einer
Verständigung zwischen Regierungsfraktionen und Volksinitiative aufnehmen.
Hier lesen: http://tinyurl.com/he7ob7j
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Unterkünfte für Flüchtlinge: Beteiligungsprojekt „FindingPlaces“ gestartet
Das interaktive Stadtmodell „FindingPlaces“ wurde am 11. Mai in einer
Informationsveranstaltung öffentlich durch Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz,
die Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank, Dr.-Ing.
Walter Pelka, Präsident der HafenCity Universität Hamburg (HCU) und Prof. Gesa Ziemer,
Direktorin des CityScienceLabs an der HCU Hamburg, vorgestellt.
Mehr dazu: http://tinyurl.com/he3n73x
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Initiative für Beschäftigung und Integration
Programme zur Existenzgründung sollen für Migrantinnen und Migranten zugänglicher
werden. Einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hat
die Bürgerschaft beschlossen. Insbesondere Geflüchteten soll der Zugang zu Gründungsund Mikrokrediten erleichtert werden. Dazu werden auch die Beratungsangebote
innerhalb des W.I.R.-Programms ausgeweitet. Zudem werden Informationen über
Fördermöglichkeiten zukünftig mehrsprachig angeboten.
Hier lesen: http://tinyurl.com/z8rtepa
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Schutz für geflüchtete Frauen und Mädchen
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben im Dezember 2015 einen Antrag zum
besseren Gewaltschutz von geflüchteten Frauen und Mädchen beschlossen. Der Senat hat
nun den Bericht dazu veröffentlicht, mit dem sich die Bürgerschaft befasst. Der Bericht
macht deutlich, dass sich die Situation in den Unterkünften in den vergangenen Monaten
erheblich verbessert hat. Einrichtungsspezifische Gewaltschutzkonzepte verbessern den
Schutz vor Gewalt für Frauen. Rückzugsmöglichkeiten, getrennte Sanitäranlagen und
geschultes Personal sind immer mehr Standard in den Unterkünften.
Hier mehr: http://tinyurl.com/j6pxp7h
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Fast 40.000 Metaller beim Warnstreik in Norddeutschland
Kraftvolle Warnstreiks in der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie: Rund 38.600
Beschäftigte aus 150 Betrieben in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern,
Nordwestniedersachsen und Schleswig-Holstein haben sich heute an dem Küstenaktionstag
der IG Metall beteiligt.
Hier mehr: http://www.igmetall-hamburg.de/startseite/news/38-600-metaller-beteiligensich-am-kuestenaktionstag
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Alle Jahre wieder arbeitslos
Befristet beschäftigt und zeitweise ohne Job: Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) steigt in
den Sommerferien die Zahl arbeitsloser Lehrkräfte. Für die GEW Anlass zu scharfer Kritik.
Hier mehr: http://tinyurl.com/jykovv5
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IG BCE bietet Seminar für junge Gewerkschafter und JAV-Mitglieder an
Du bist JAV-Mitglied und hast dich schon immer mal gefragt, wie Öffentlichkeitsarbeit
funktioniert und wie du eure JAV-Arbeit so gestalten kannst, dass alle im Betrieb davon
etwas mitbekommen? Dann bist du bei uns richtig. Im Juli bieten wir dazu ein spannendes
Seminar an. Verhandlungsführung interessiert dich eher? Keine Sorge. Auch dazu bieten
wir im Juli ein Seminar an. Du bist kein JAV-Mitglied, interessierst dich aber für
Demokratie, Tarifpolitik und Fußball? Auch zu diesen Themen bieten wir Seminare an.
Hier mehr: http://tinyurl.com/zbbuf68
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Fairness auf dem Erdbeerfeld!
„Der Start in die Erntesaison muss der Start für alle Agrarbetriebe des Nordens in eine
korrekte und tariftreue Entlohnung ohne Tricks und Täuschung sein. Fairness auf dem
Erdbeerfeld ist auch ein überzeugendes Verkaufsargument“, sagt Uwe Polkaehn,
Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes Nord (DGB Nord), zu Beginn der
Erdbeerernte im Norden:
Hier mehr: http://tinyurl.com/znqsxhj
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Böckler-Studie zur Rente: Wen die Altersarmut trifft
Millionen sind von Altersarmut bedroht. Eine umfangreiche Studie gibt Aufschlüsse über
zentrale Armutsrisiken und Risikogruppen.
Hier mehr: http://tinyurl.com/zafvstx
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Wachsende Ungleichheit als Gefahr für nachhaltiges Wachstum
Wie die Bevölkerung über soziale Unterschiede denkt – eine aktuelle Studie der FriedrichEbert-Stiftung
Hier mehr: http://tinyurl.com/h6vrxrn
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Bundesregierung plant Flexibilisierung : Früher in Rente oder länger arbeiten
Künftig soll es mehr Möglichkeiten für den Übergang vom Berufsleben in die Rente geben.
Geplant sind Verbesserungen beim Hinzuverdienst - beim vorzeitigen Renteneintritt und
bei Arbeit nach Beginn des Renteneintrittsalters. Ein Überblick über wichtige Fragen.
Hier mehr: http://tinyurl.com/h7d6yda
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DGB: Weg in die Rente besser absichern
"Wir brauchen keine Anreize, die Arbeit nach Renteneintritt für Arbeitgeber billiger macht.
Dadurch sparen nur die Arbeitgeber", sagt DGB-Vorstand Annelie Buntenbach zur so
genannten Flexi-Rente. Die Regierung müsse stattdessen dringend Lösungen anbieten, die
die Zeit zwischen dem 60. und 65. beziehungsweise 67. Lebensjahr besser absichern.
Hier mehr: http://tinyurl.com/jad2k7s
Wirtschaft, Umwelt, Steuern und Finanzen
 Waffenexporte: Transparenz schaffen und zur Reduzierung beitragen
In der Bürgerschaft wurde diese Woche erneut über das Thema Waffenexporte über den
Hamburger Hafen diskutiert. Wolfgang Rose machte in seiner Rede deutlich, dass die SPDFraktion und die rot-grüne Koalition weiterhin daran festhalten, die größtmögliche
Transparenz über die Ausfuhr von Waffen und Rüstungsgütern über den Hamburger Hafen
herzustellen und damit einen Beitrag zur kritischen öffentlichen Debatte zu leisten, durch
die Deutschlands Waffenlieferungen vor allem in Kriegs- und Krisengebiete reduziert oder
ganz vermieden werden sollen.
Hier lesen: http://tinyurl.com/o68oqvq

Freies WLAN in Deutschland kommt
Hamburger Initiative erfolgreich – Störerhaftung wird abgeschafft
Hier lesen: http://tinyurl.com/hlldg38
 DGB zur EEG-Reform: Ausbau sichern und Arbeitsplätze erhalten!
Anlässlich der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zur Novelle des ErneuerbareEnergien-Gesetzes (EEG) erklärt Stefan Körzell, DGB-Bundesvorstandsmitglied:
Hier lesen: http://tinyurl.com/jfnt9aq
 CETA: Gewerkschaften fordern Nachverhandlungen
Der Rat der EU-Handelsminister diskutiert heute in Brüssel über CETA, das
Handelsabkommen der EU mit Kanada. In einem offenen Brief an die niederländische EURatspräsidentschaft weist der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) darauf hin, dass CETA
nach wie vor nicht den gewerkschaftlichen Anforderungen genügt:
Hier lesen: http://tinyurl.com/z7xd6cb
 Die Ökonomie des Teilens
Von der “Share Economy” zu einer “Fair Economy” – Ein Beitrag von Simon Schumich von
der Wiener Arbeiterkammer auf Gegenblende.de
Hier lesen: http://tinyurl.com/htvletm
Demokratie, Kultur und Bildung
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Religionen und demokratische Stadtgesellschaft
Die Bürgerschaft hat diese Woche über das Zusammenleben und den Dialog der
verschiedenen Religionen in Hamburg debattiert. Der Redebeitrag von Wolfgang Rose dazu
musste aufgrund des Zeitablaufs wegfallen – hier und im Folgenden sein Redemanuskript:
Hier mehr: http://tinyurl.com/os4l723
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Kostenlose Rechtsinformationen für alle Hamburgerinnen und Hamburger
Die ÖRA – Öffentliche Rechtsauskunft und Vergleichsstelle - bietet Hamburgerinnen und
Hamburgern kostenlose Fachvorträge an, die kostenlos und ohne Anmeldung besucht
werden können.
Hier mehr: http://tinyurl.com/zygoyzl

„Kultur bewegt“: Stiftung fördert Kinder- und Jugendkultur
Zum zehnten Mal werden Projekte in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf mit
80.000 Euro gefördert
Hier mehr: http://tinyurl.com/z42yu75

Hamburg, die Ruhrfestspiele und eine halbe Seilscheibe
Vor dem Besenbinderhof, zwischen Bürgersteig und Straße und unauffällig unter einem
Baum stehend, weist eine alte, halbe Seilscheibe auf Historisches hin.
Hier mehr: http://tinyurl.com/zb29x8j

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