79. Sitzung am Mittwoch, 11. Mai 2016, 9.15 Uhr

18. Wahlperiode
Finanzausschuss
Mitteilung
Die 79. Sitzung des Finanzausschusses
findet statt am
Mittwoch, dem 11. Mai 2016, 9:15 Uhr
Berlin, Paul-Löbe-Haus
Sitzungssaal: E 400
Berlin, den 4. Mai 2016
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32468
Fax: +49 30 227-36844
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30302
Fax: +49 30 227-36338
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des
Besteuerungsverfahrens
BT-Drucksache 18/7457
Hierzu wurde verteilt:
Ausschussdrucksache 18(7)286
Ausschussdrucksache 18(7)304
Federführend:
Finanzausschuss
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO)
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Voten angefordert für den: 11.05.2016
18. Wahlperiode
Seite 1 von 3
Finanzausschuss
Tagesordnungspunkt 2
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 11.
Januar 2016 zur Änderung des Abkommens vom
12. April 2012 zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und dem Königreich der Niederlande
zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur
Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem
Gebiet der Steuern vom Einkommen
Federführend:
Finanzausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Voten angefordert für den: 11.05.2016
BT-Drucksache 18/8208
Hierzu wurde verteilt:
Ausschussdrucksache 18(7)302
Tagesordnungspunkt 3
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der
Investmentbesteuerung
(Investmentsteuerreformgesetz - InvStRefG)
BT-Drucksache 18/8045
Hierzu wurde verteilt:
Ausschussdrucksache 18(7)284
Ausschussdrucksache 18(7)288
Ausschussdrucksache 18(7)303
Federführend:
Finanzausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO)
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige
Entwicklung
Tagesordnungspunkt 4
Antrag der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke,
Kerstin Andreae, Britta Haßelmann, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Betrug mit manipulierten Registrierkassen
gesetzlich verhindern - Zeitgleich
Abschreibungsregeln für geringwertige
Wirtschaftsgüter verbessern
Federführend:
Finanzausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Haushaltsausschuss
BT-Drucksache 18/7879
18. Wahlperiode
Tagesordnung
79. Sitzung
Seite 2 von 3
Finanzausschuss
Tagesordnungspunkt 5
Unterrichtung durch das Bundesministerium der
Finanzen
Bericht über die Ergebnisse des Arbeitskreises
"Steuerschätzung" vom 2. bis 4. Mai 2016
Hierzu wird verteilt:
Ausschussdrucksache 18(7)308
Tagesordnungspunkt 6
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs
Nr. 24/2015
Bekämpfung des innergemeinschaftlichen MwSt.Betrugs: Weitere Maßnahmen sind erforderlich
Federführend:
Finanzausschuss
Ratsdok.-Nr. 6918/16
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Ressortbericht BMF 06.04.2016
Voten angefordert für den: 11.05.2016
EuDoX-Dossier
Tagesordnungspunkt 7
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Nationales Reformprogramm 2016
BT-Drucksache 18/8116
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Haushaltsausschuss
Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016
Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Vorsitzende
18. Wahlperiode
Tagesordnung
79. Sitzung
Seite 3 von 3

Download Report