075. Sitzung am Mittwoch, dem 11. Mai 2016, 09.30 Uhr

18. Wahlperiode
Ausschuss für Gesundheit
Mitteilung
Berlin, den 4. Mai 2016
Die 75. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
findet statt am
Mittwoch, dem 11. Mai 2016, 9.30 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Saal E 300
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32407
Fax: +49 30 227-36724
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30299
Fax: +49 30 227-36327
- nicht öffentlich Die Benutzung von Mobiltelefonen im Sitzungssaal ist nicht gestattet!
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Bericht der Kommission an das Europäische
Parlament und den Rat über Kleinkindnahrungen
Federführend:
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
KOM(2016)169 endg.; Ratsdok.-Nr. 7489/16
Mitberatend:
Ausschuss für Gesundheit
Ressortbericht BMEL 07.04.2016
EuDoX-Dossier
Einführung und Abschluss der Beratung
Berichterstatter/in:
Abg. Dr. Harald Terpe [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016
Tagesordnungspunkt 2
a) Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Birgit
Wöllert, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer
Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Zukunft der Hebammen und Entbindungspfleger
sichern - Finanzielle Sicherheit und ein neues
Berufsbild schaffen
BT-Drucksache 18/1483
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Mitberatend:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Berichterstatter/in:
Abg. Elisabeth Scharfenberg [BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 11.05.2016
Fortsetzung und Abschluss der Beratung
18. Wahlperiode
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Ausschuss für Gesundheit
b) Antrag der Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg,
Kordula Schulz-Asche, Ulle Schauws, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern Haftpflichtproblematik bei Hebammen und
anderen Gesundheitsberufen entschlossen
anpacken
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Mitberatend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Berichterstatter/in:
Abg. Elisabeth Scharfenberg [BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 11.05.2016
BT-Drucksache 18/850
Hierzu wurde/wird verteilt:
2-18-15-2124-005614 Petition
Fortsetzung und Abschluss der Beratung
Tagesordnungspunkt 3
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines
Transplantationsregisters
BT-Drucksache 18/8209
Hierzu wurde/wird verteilt:
18(23)74-8 Gutachtliche Stellungnahme
Federführend:
Ausschuss für Gesundheit
Mitberatend:
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Einführung
Tagesordnungspunkt 4
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des
Behindertengleichstellungsrechts
BT-Drucksache 18/7824
Einführung und Abschluss der Beratung
Federführend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Mitberatend:
Sportausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Gutachtlich:
Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016
18. Wahlperiode
Tagesordnung
75. Sitzung
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Ausschuss für Gesundheit
Tagesordnungspunkt 5 (Verschiedenes)
a) Bericht der Drogenbeauftragten der Bundesregierung zu den Ergebnissen der UNGASS 2016
(United Nations General Assembly on the World Drug Problem)
Dr. Edgar Franke, MdB
Vorsitzender
18. Wahlperiode
Tagesordnung
75. Sitzung
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