18. Wahlperiode Ausschuss für Gesundheit Mitteilung Berlin, den 4. Mai 2016 Die 75. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit findet statt am Mittwoch, dem 11. Mai 2016, 9.30 Uhr Paul-Löbe-Haus, Saal E 300 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32407 Fax: +49 30 227-36724 Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30299 Fax: +49 30 227-36327 - nicht öffentlich Die Benutzung von Mobiltelefonen im Sitzungssaal ist nicht gestattet! Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über Kleinkindnahrungen Federführend: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft KOM(2016)169 endg.; Ratsdok.-Nr. 7489/16 Mitberatend: Ausschuss für Gesundheit Ressortbericht BMEL 07.04.2016 EuDoX-Dossier Einführung und Abschluss der Beratung Berichterstatter/in: Abg. Dr. Harald Terpe [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016 Tagesordnungspunkt 2 a) Antrag der Abgeordneten Cornelia Möhring, Birgit Wöllert, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Zukunft der Hebammen und Entbindungspfleger sichern - Finanzielle Sicherheit und ein neues Berufsbild schaffen BT-Drucksache 18/1483 Federführend: Ausschuss für Gesundheit Mitberatend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berichterstatter/in: Abg. Elisabeth Scharfenberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 11.05.2016 Fortsetzung und Abschluss der Beratung 18. Wahlperiode Seite 1 von 3 Ausschuss für Gesundheit b) Antrag der Abgeordneten Elisabeth Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern Haftpflichtproblematik bei Hebammen und anderen Gesundheitsberufen entschlossen anpacken Federführend: Ausschuss für Gesundheit Mitberatend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berichterstatter/in: Abg. Elisabeth Scharfenberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Voten angefordert für den: 11.05.2016 BT-Drucksache 18/850 Hierzu wurde/wird verteilt: 2-18-15-2124-005614 Petition Fortsetzung und Abschluss der Beratung Tagesordnungspunkt 3 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters BT-Drucksache 18/8209 Hierzu wurde/wird verteilt: 18(23)74-8 Gutachtliche Stellungnahme Federführend: Ausschuss für Gesundheit Mitberatend: Innenausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Einführung Tagesordnungspunkt 4 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts BT-Drucksache 18/7824 Einführung und Abschluss der Beratung Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Sportausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 75. Sitzung Seite 2 von 3 Ausschuss für Gesundheit Tagesordnungspunkt 5 (Verschiedenes) a) Bericht der Drogenbeauftragten der Bundesregierung zu den Ergebnissen der UNGASS 2016 (United Nations General Assembly on the World Drug Problem) Dr. Edgar Franke, MdB Vorsitzender 18. Wahlperiode Tagesordnung 75. Sitzung Seite 3 von 3
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