- Regionalentwicklung Dübener Heide

Starke Heimat – Starkes Europa
Verein Dübener Heide e.V.
Träger des Naturparks Dübener Heide
Träger der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen
NaturparkHaus, Neuhofstraße 3a, 04849 Bad Düben
Protokoll-Entwurf zur Sitzung der LAG LEADER Dübener Heide/Sachsen
am 12.04.2016, 14:00-17.00 Uhr, Doberschütz, Gemeindeverwaltung
Tagesordnung
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung Protokoll und Vorschlag zur Änderung der
Tagesordnung ....................................................................................................................................................................... 1
2. Verständigung über Konkretisierung im Bewertungsbogen..................................................................................................... 1
3. Projektbewertung und Beschluss ........................................................................................................................................... 3
a) Kurzvorstellung der Projekte ..................................................................................................................... 3
b) Beschlussfassung zu den Projekten ........................................................................................................... 3
4. Planungen für den zweiten und dritten Projektaufruf 2016 / 2017........................................................................................ 14
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung Protokoll und Vorschlag zur Änderung
der Tagesordnung
Der Vorsitzende der LAG, Roland Märtz, eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden LAG-Mitglieder
und Gäste. Von 13 stimmberechtigten LAG-Mitgliedern sind zu diesem Zeitpunkt zehn anwesend, davon
sieben WiSo-Partner und drei öffentliche Vertreter. Die Beschlussfähigkeit ist demnach nach §8 (1) der Geschäftsordnung gegeben.
Frau Petra Jatzwauk, die als Vertreterin der Stadt Torgau und als Stellvertreterin von Frau Heike Karau in
der LAG tätig ist, wird in dieser Sitzung von Herrn Hartmut von Wantoch vertreten (eine Vollmacht liegt
vor).
Aufgrund von Wahlen haben sich die offiziellen Vertreter der kommunalen LAG-Mitglieder geändert:
Bürgermeisterin der Stadt Dommitzsch ist seit dem 28.06.2015 Frau Heike Karau, die in dieser Funktion
seither die Stadt Dommitzsch in der LAG vertritt und damit den bisherigen Vertreter Herrn Harald Koch
ablöst.
Bürgermeister der Stadt Eilenburg ist seit dem 07.06.2015 Herr Ralf Scheler, der in dieser Funktion seither
die Stadt Dommitzsch in der LAG vertritt und damit den bisherigen Vertreter Herrn Hubertus Wacker ablöst.
Die Einladung und Verschickung der erforderlichen Unterlagen zur Sitzung (Projektliste) erfolgte am 29.
März 2016.
Das Protokoll zur letzten Sitzung wurde am 23.03.2016 verschickt, es gab hierzu keine Rückmeldung. Damit
ist das Protokoll als bestätigt angenommen.
Herr Märtz schlägt vor, die Tagesordnung um den Punkt „Planungen für den zweiten und dritten Projektaufruf 2016 / 2017“ zu erweitern. Dieser Vorschlag wird von den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen.
2. Verständigung über Konkretisierung im Bewertungsbogen
Zu Beginn der Ausführung kommt ein weiteres stimmberechtigtes LAG-Mitglied zur Sitzung hinzu (Frau Julia
Stichel). Damit sind elf Mitglieder anwesend, davon acht WiSo-Partner und drei öffentliche Vertreter. Die
Beschlussfähigkeit besteht weiterhin.
Monika Weber gibt einen Überblick über die während der Erarbeitung des Bewertungsvorschlages entwickelte Konkretisierung einzelner Kriterien im Bewertungsbogen. Es handelt sich um die Kriterien 8, 10,13
und 14, die wie folgt bewertet werden:
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Punkte Formulierung im Bewertungsbogen Konkretisierung für die Bewertung
Kriterium 8: Kooperation und Vernetzung: Das Projekt führt zu neuen und verbesserten Kooperationen innerhalb
der Branche, der Region oder über die Region hinaus
0
1
2
3
Kein Beitrag zur Kooperationsverbesserung
Punktueller Beitrag innerhalb der
Region oder Branche
-
Mittlerer Beitrag innerhalb der Region oder Branche
Hoher Beitrag innerhalb der Region
oder Branche oder überregionaler
Beitrag
Projektträger engagiert sich in regionalen Netzwerken (z.B.
Bestes, Städtebund, Arbeitskreis)
Neue gebietsübergreifende / transnationale Maßnahmen bzw.
feste über den Projektzeitraum hinausreichende regionale
(interkommunale) Kooperation (Netzwerke, Projekte mit
Kooperationsverträge etc.).
Neue Vernetzung mit mindestens einem Partner im Projektzusammenhang
Kriterium 10: Innovation: Projektidee, -umsetzungswege und/oder -effekte sind neu in ihrer Art, entsprechen
nicht dem üblichen Stand der Technik oder Kenntnis und/oder sind noch nicht erprobt.
0
Keine Innovation erkennbar
1
Gering/sehr begrenzt innovativ
Erkennbare Neuerungen beim Relaunch bestehender Angebote
2
Mittel/lokal innovativ
In der jeweiligen Gemeinde noch nicht erprobte Infrastruktur/ Angebotslösung
3
Hoch/regional oder darüber hinaus
Regional im Gebiet der LAG oder darüber hinaus noch nicht
innovativ
erprobte Infrastruktur-/Angebotslösung
Kriterium 13: Demografischer Wandel: Das Projekt ist direkt auf Zielgruppen gerichtet, die für die Bevölkerungsentwicklung besonders relevant sind.
0
Kein Bezug zum demografischen
Wandel erkennbar
1
Geringer Bezug auf relevante Ziel1 Person bleibt in der Region oder zieht zu
gruppen
2
Mittlerer Bezug auf relevante Ziel2 Personen bleiben in der Region oder ziehen zu
gruppen
3
Hoher Bezug auf relevante Zielgrup- 3 Personen oder mehr bleiben in der Region oder ziehen zu
pen
Kriterium 14: Beitrag zur kommunalen oder Naturparkinfrastruktur: Das Projekt schafft oder verbessert Infrastruktur bzw. führt langfristig zu Kostensenkungseffekten beim Betrieb von Infrastruktur
0
Kein Bezug zur Infrastrukturproblematik erkennbar
1
Neue oder verbesserte Infrastruktur Geringes Kostensenkungspotenzial: 0,1-0,5 Prozent der Gemit geringem Kostensenkungsposamtinvestitionssumme /Jahr
tenzial
2
Neue oder verbesserte Infrastruktur mittleres Kostensenkungspotenzial: 0,5-1,0 Prozent der Gemit mittlerem Kostensenkungsposamtinvestitionssumme /Jahr
tenzial
3
Neue oder verbesserte Infrastruktur Hohes Kostensenkungspotenzial: 1,0 Prozent und mehr der
mit hohem Kostensenkungspotenzial Gesamtinvestitionssumme /Jahr
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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3. Projektbewertung und Beschluss
a) Kurzvorstellung der Projekte
Die eingereichten Projekte werden vom Regionalmanagement (RM) entsprechend der Tischvorlage (siehe
Anhang) kurz vorgestellt. Der Bewertungsvorschlag des RM wird anhand eines Projekts näher ausgeführt.
Fragen können im Anschluss gestellt werden.
Frau Hevernick von der zuständigen Bewilligungsbehörde des Landratsamts Eilenburg gibt im Vorfeld der
Beschlussfassung den Hinweis, dass die Beschlüsse über sämtliche eingegangenen Projekte gefasst werden
müssen. Das gilt auch dann, wenn ein Vorhaben keinem Aufruf zugeordnet werden kann. Um bewertet
werden zu können, muss ein Vorhaben die formalen Kriterien (Kohärenzkriterien) vollständig erfüllen.
b) Beschlussfassung zu den Projekten
Der öffentliche Teil der LAG-Sitzung endet hier. Die anwesenden Gäste werden gebeten, den Raum zu verlassen. Der Vorsitzende Roland Märtz ruft die Projekte zur Bewertung mit anschließender Abstimmung
einzeln auf. Folgende Abstimmungsergebnisse können festgehalten werden:
Aufruf 2016-01, Maßnahme 1.1.1: Förderung von KMU und Existenzgründungen
Aufgerufenes Budget: 200.000 EUR
1.
Umbau KITA Laußig 2. Teil Firma – Eventmanagement David Himmer, Laußig
Beantragte Fördersumme:
21.455 €
Erreichte Punktzahl:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
Beschlussfähigkeit:
18
10
0
0
8:2
1
Wurde neu festgestellt und ist gegeben.
Lothar Schneider als Bürgermeister der Gemeinde Laußig erklärt sich befangen und verlässt den
Abstimmungsraum. Da er in der LAG als Stellvertreter von Roland Märtz auftritt, verlässt auch
Roland Märtz zur Abstimmung den Sitzungsraum.
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt
2.
Umbau und Erweiterung eines gewerblichen Mehrzweckgebäudes - Anne Hecht
Beantragte Fördersumme:
150.000 €
Erreichte Punktzahl:
Keine Bewertung möglich, da Kohärenzprüfung nicht
positiv
Zustimmung
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund nicht bestandener Kohärenzprüfung abgelehnt.
3.
Umbau altes Heizhaus zu Büro und Werkstatt – Gerüst Team Freitag, Laußig
Beantragte Fördersumme:
75.000 €
Erreichte Punktzahl:
Zustimmung
Ablehnung:
Enthaltung:
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
Keine Bewertung möglich, da Kohärenzprüfung nicht
positiv
11
0
0
8:3
0
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Das Projekt wird einstimmig aufgrund nicht bestandener Kohärenzprüfung abgelehnt.
Die Projekte Nr. 4 und 5. (Umnutzung altes und neues Gutshaus Roitzsch) wurden vom Antragsteller Harald
Prätzsch im Vorfeld zurückgezogen und stehen damit nicht zur Abstimmung.
Aufruf 2016-02, Maßnahme 1.2.1: Schaffung, Entwicklung und strukturelle Absicherung
öffentlicher touristischer Infrastruktur, Aufgerufenes Budget: 70.000 EUR
1.
Modernisierung der touristischen Infrastruktur des Wegenetzes und der Besucherlenkung des
Naturpark Dübener Heide im Bereich Sachsen – Verein Dübener Heide e.V. / Naturpark Dübener Heide
Beantragte Fördersumme:
60.800 €
Erreichte Punktzahl:
29
Zustimmung:
8
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
6:2
Ausschluss wegen Befangenheit:
3
Beschlussfähigkeit:
wurde neu festgestellt und ist gegeben.
Bei Janine Meißner, Thomas Klepel und Roland Märtz stimmen LAG-Mitgliedschaft und Zugehörigkeit zur antragstellenden Institution überein. Als befangene LAG-Mitglieder nehmen sie nicht
an der Abstimmung teil und verlassen den Raum.
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt
5.
Erweiterung der Spielplatzanlage mit Zaun in Schnaditz – Stadt Bad Düben
Beantragte Fördersumme:
7.000 €
Erreichte Punktzahl:
16
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt
6.
Schaffung eines Artesischen Brunnens - Raik Zenger, Bad Düben
Beantragte Fördersumme:
Erreichte Punktzahl:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
6.783 €
Keine Bewertung möglich, da Kohärenzprüfung nicht
positiv
11
0
0
8:3
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund nicht bestandener Kohärenzprüfung abgelehnt.
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Aufruf 2016-03: 1.2.2 Schaffung von hochwertigen Übernachtungskapazitäten und Gastronomie in Schwerpunktgebieten, Aufgerufenes Budget: 150.000 EUR
7.
Ausbau Beherbergungsbetrieb Waldbad Dommitzsch – Michael Mattersteig,
Dommitzsch
Beantragte Fördersumme:
37.800 €
Erreichte Punktzahl:
23
Zustimmung:
10
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:2
Ausschluss wegen Befangenheit:
1
Beschlussfähigkeit:
Wurde neu festgestellt und ist gegeben.
Hartmut von Wantoch, der das LAG-Mitglied Heike Karau (Bürgermeisterin der Stadt
Dommitzsch) vertritt, erklärt sich befangen, nimmt nicht an der Abstimmung teil und verlässt
den Raum.
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt
8.
Erweiterung Pension Wildschütz, Cornell Engelmann, Dommitzsch
Beantragte Fördersumme:
54.000 €
Erreichte Punktzahl:
22
Zustimmung:
10
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:2
Ausschluss wegen Befangenheit:
1
Beschlussfähigkeit:
Wurde neu festgestellt und ist gegeben
Hartmut von Wantoch, der das LAG-Mitglied Heike Karau (Bürgermeisterin der Stadt
Dommitzsch) vertritt, erklärt sich befangen, nimmt nicht an der Abstimmung teil und verlässt
den Raum.
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
9.
Instandsetzung ehemaliges Pfarrhaus zur FeWo, Dr. Ralf Wendt, Wildschütz
Beantragte Fördersumme:
Erreichte Punktzahl:
Zustimmung
Ablehnung:
Enthaltung:
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
36.049€
29
11
0
0
8:3
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
10.
Umnutzung eines leerstehenden Stallgebäudes zum zertifizierten Beherbergungsbetrieb mit
der Integration eines Raumes zur Nutzung für Veranstaltungen und Familienfeiern sowie einer
dazugehörenden Doppelhaushälfte zur Nutzung als Versorgungsgebäude, Karsta Niejaki,
Großwig
Beantragte Fördersumme:
66.000
Erreichte Punktzahl:
28
Zustimmung
11
Ablehnung:
0
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Enthaltung:
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
8:3
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
Aufruf 2016-04: 3.1.1: Bedarfsgerechte Sicherstellung öffentlicher Verkehrs- und
Versorgungsinfrastruktur Ausgerufenes Budget: 300.000 EUR
11.
Herstellung Gehweg "Salzstraße mit Mittelweg" in Mölbitz, Gemeinde Doberschütz
Beantragte Fördersumme:
34.800 €
Erreichte Punktzahl:
14
Zustimmung:
10
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:2
Ausschluss wegen Befangenheit:
1
Beschlussfähigkeit:
Wurde neu festgestellt und ist gegeben.
Roland Märtz als Bürgermeister der Gemeinde Doberschütz erklärt sich befangen. Er und sein
Stellvertreter Lothar Schneider nehmen nicht an der Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsraum.
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
12.
Straßenbau "Försterteich“ in Mölbitz, Gemeinde Doberschütz
Beantragte Fördersumme:
18.000 €
Erreichte Punktzahl:
14
Zustimmung:
10
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:2
Ausschluss wegen Befangenheit:
1
Beschlussfähigkeit:
Wurde neu festgestellt und ist gegeben.
Roland Märtz als Bürgermeister der Gemeinde Doberschütz erklärt sich befangen. Er und sein
Stellvertreter Lothar Schneider nehmen nicht an der Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsraum.
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
13.
Straßenbau "An der Koppel/ Försterteich" in Mölbitz, Gemeinde Doberschütz
Beantragte Fördersumme:
Erreichte Punktzahl:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
Beschlussfähigkeit:
51.000 €
14
10
0
0
8:2
1
Wurde neu festgestellt und ist gegeben.
Roland Märtz als Bürgermeister der Gemeinde Doberschütz erklärt sich befangen. Er und sein
Stellvertreter Lothar Schneider nehmen nicht an der Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsraum.
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
14.
Straßenbau "Kirchweg" in Mölbitz, Gemeinde Doberschütz
Beantragte Fördersumme:
42.000 €
Erreichte Punktzahl:
13
Zustimmung
10
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:2
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Roland Märtz als Bürgermeister der Gemeinde Doberschütz erklärt sich befangen. Er und sein
Stellvertreter Lothar Schneider nehmen nicht an der Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsraum.
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
15.
Neubau Straßenbeleuchtung im Zuge der Straßenbaumaßnahme K 8901 in Dommitzsch / OT
Wörblitz, Stadt Dommitzsch
Beantragte Fördersumme:
43.179 €
Erreichte Punktzahl:
17
Zustimmung:
10
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:2
Ausschluss wegen Befangenheit:
1
Beschlussfähigkeit:
Wurde neu festgestellt und ist gegeben.
Hartmut von Wantoch, der das LAG-Mitglied Heike Karau (Bürgermeisterin der Stadt
Dommitzsch) vertritt, nimmt aufgrund von Befangenheit nicht an der Abstimmung teil und verlässt den Raum.
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
16.
Ausbau Mühldorfer Straße, Stadt Bad Düben
Beantragte Fördersumme:
98.460 €
Erreichte Punktzahl:
15
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
Aufruf 2016-05: Maßnahme 3.2.1 (Wohnen): Innerörtliche Um- und Wiedernutzung als Hauptwohnsitz und
Schaffung neuer demografiesensitiver Wohnformen, Aufgerufenes Budget: 240.000 EUR
17.
Ausbau des Dachbodens, Waldemar Matheis, Gruna
Beantragte Fördersumme:
30.000 €
Erreichte Punktzahl:
14
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
Seite 7 von 20
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
8:3
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
18.
Sanierung eines leerstehenden Gebäudes als Wohn- und Arbeitsstätte, Axel Gäbler, Kossa
Beantragte Fördersumme:
42.000 €
Erreichte Punktzahl:
16
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
19.
Erweiterungsbau einer 1925 erbauten Scheune, Silvia und Frank Göricke, Tiefensee
Beantragte Fördersumme:
24.000 €
Erreichte Punktzahl:
9
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von Nichteinhaltung von Mindestschwellen im Rankingverfahren (12 Punkte) abgelehnt.
20.
Haussanierung / Erweiterung des ehemaligen Wohngebäudes, Mandy Haacke und Jens
Ruhnow, Paschwitz
Beantragte Fördersumme:
23.772 €
Erreichte Punktzahl:
14
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
21.
Umbau KITA Laußig 1. Teil Mehrgenerationenwohnen, David Himmer, Laußig
Beantragte Fördersumme:
48.535 €
Erreichte Punktzahl:
16
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
22.
lnstandsetzung des ehemaligen Pfarrhauses zur Nutzung als ersten Wohnsitz, Dr. Ralf Wendt,
Wildschütz
Beantragte Fördersumme:
34.362 €
Erreichte Punktzahl:
16
Zustimmung:
11
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Ablehnung:
Enthaltung:
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
0
8:3
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
23.
Sanierung Wohnhaus und Dachbodenausbau – Dreiseitenhof, Silja Tomasek, Audenhain
Beantragte Fördersumme:
60.000 €
Erreichte Punktzahl:
15
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
24.
Ausbau des Dachgeschosses des Nebengebäudes zur Wohnraumerweiterung, Simone und
Bernd Burkhardt, Weidenhain
Beantragte Fördersumme:
30.000 €
Erreichte Punktzahl:
14
Zustimmung
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
25.
Modernisierung des Wohnhauses der Großeltern der Antragstellerin, Carolin Rietzschel und
Thomas Raubold, Süptitz
Beantragte Fördersumme:
57.975 €
Erreichte Punktzahl:
14
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
26.
Sanierung eines alten Wohnhauses für junges Wohnen, Antje Mühlner, Authausen
Beantragte Fördersumme:
60.000 €
Erreichte Punktzahl:
16
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
27.
Umbau des ehemaligen Schulgebäudes und Gemeindeamtes in Strelln in ein Wohnhaus,
Annett und Sven Bucher, Strelln
Beantragte Fördersumme:
45.339 €
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Erreichte Punktzahl:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
15
11
0
0
8:3
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
28.
Wiedernutzung einer leerstehenden Wohneinheit, Ingo Richter, Laußig
Beantragte Fördersumme:
30.000 €
Erreichte Punktzahl:
15
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
29.
Ausbau Dachgeschoss (ehemals Stallgebäude) zu Wohnzwecken, Jördis Honecker, Bunitz
Beantragte Fördersumme:
16.445 €
Erreichte Punktzahl:
14
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
30.
Schaffung von Wohnraum auf einem Dreiseitenhof zur privaten Nutzung, Kathrin Laube,
Süptitz
Beantragte Fördersumme:
18.000 €
Erreichte Punktzahl:
15
Zustimmung
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
31.
Sanierungsmaßnahme am Wohnhaus mit Schulanbau, Sabine und Mark Pötzsch, Klitzschen
Beantragte Fördersumme:
60.000 €
Erreichte Punktzahl:
15
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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32.
Sanierung Wohnhaus, Yvonne und Jörg Schieberle, Süptitz
Beantragte Fördersumme:
60.000 €
Erreichte Punktzahl:
15
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelndem Budget abgelehnt.
33.
Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses, Anne Hecht, Dommitzsch
Beantragte Fördersumme:
51.000 €
Erreichte Punktzahl:
Keine Bewertung möglich, da Kohärenzprüfung nicht
positiv
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund nicht bestandener Kohärenzprüfung abgelehnt (Kein Eigentumsnachweis).
Aufruf 2016-06: Maßnahme 3.2.2: Rückbaumaßnahmen, Aufgerufenes Budget: 100.000 EUR
34.
Abbruch baufälliges Wohnhaus und Nebengelasse, Garagen und Anbauten, Holm Lippe,
Audenhain
Beantragte Fördersumme:
7.200 €
Erreichte Punktzahl:
13
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
35.
Abriss eines alten maroden Werkstattgebäudes, SW Jan und Jörg Schieberle GbR, Süptitz
Beantragte Fördersumme:
13.500 €
Erreichte Punktzahl:
13
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig zur Förderung aus dem Budget ausgewählt.
36.
Abriss Nebengebäude, Yvonne und Jörg Schieberle, Süptitz
Beantragte Fördersumme:
10.603 €
Erreichte Punktzahl:
6
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
8:3
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von Nichteinhaltung von Mindestschwellen im Rankingverfahren (12 Punkte) abgelehnt.
Aufruf 2016-07: Maßnahme 3.2.3: Zielbezogene nichtinvestive Maßnahmen einschließlich der Schaffung
von Bürgerbeteiligung, Aufgerufenes Budget: 10.000 €
Zu diesem Aufruf wurden keine Projekte eingereicht.
Aufruf 2016-08: Kooperationsvorhaben, Aufgerufenes Budget: 70.000 €
Das Projekt „Qualitätsmanagement Lutherweg in Sachsen“ soll von elf LEADER-Regionen in Kooperation
durchgeführt werden, wobei die LAG SachsenKreuz+ leitender und koordinierender Partner sein soll und
damit auch die Antragstellung übernimmt. Das Projekt ist auf eine Laufzeit von vier Jahren ausgelegt. Zentraler Bestandteil ist die Errichtung eines Projektmanagements, das den touristischen Weg weiter aufwerten
soll. Geplant sind u.a. barrierefreie Nutzungsmöglichkeiten, Koordinierung der Kulturveranstaltungen und
die Schulungen von Gästeführern.
Der Eigenmittelanteil des Projekts wird von den am Weg gelegenen Kommunen getragen (400 €/Jahr), der
Rest soll aus den Budgets der Regionen für Kooperationsvorhaben entnommen werden. Für die Region
Dübener Heide/Sachsen beläuft sich der Anteil für die gesamte Projektlaufzeit auf 19.200 €.
Abgestimmt wird über die Bereitschaft, an dem Kooperationsprojekt „Qualitätsmanagement Lutherweg in
Sachsen“ mitzuwirken.
37.
„Qualitätsmanagement Lutherweg in Sachsen“
Bereitzustellendes Budget:
19.200 €
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Die LAG bekundet einstimmig Ihr Interesse am Kooperationsprojekt und stellt dafür 19.200 € aus
dem regionalen Budget zur Verfügung.
Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum
Seit dem 30.03.2016 gibt es mit der Initiative „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum“ für
Kommunen eine weitere Möglichkeit der Förderung.
Die Gemeinde Mockrehna plant die Verschönerung und Umgestaltung des Platzes vor dem alten Gutshof
im Ortsinnern von Mockrehna zu einer multifunktionalen Freifläche. Damit eine Förderung über diese Initiative möglich ist, bedarf es einer Entscheidung der LAG darüber, dass das Vorhaben einen Zielbeitrag zur
LES leistet. Das Vorhaben kann den Handlungsfeldern 3.1 und 3.2 der LES zugeordnet werden. Es dient der
Anpassung von Infrastruktur und schafft Voraussetzungen für einen Dorfumbau, unter Berücksichtigung
generationenübergreifender Aspekte.
38.
Umgestaltung des Platzes vor dem alten Gutshof in Mockrehna, Gemeinde Mockrehna
Beantragte Fördersumme:
Budget der Region wird nicht beansprucht
Erreichte Punktzahl:
Nur Einschätzung über Passfähigkeit zur LES
notwendig
Zustimmung:
10
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:2
Ausschluss wegen Befangenheit:
1
Beschlussfähigkeit:
Wurde neu festgestellt und ist gegeben.
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Peter Klepel als LAG-Mitglied und Bürgermeister der antragstellenden Gemeinde, verlässt aufgrund von Befangenheit den Raum und nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Es wird einstimmig beschlossen, dass das Projekt der Umsetzung der LES dient.
Eine weitere Abstimmung erfolgt über die weitere Vorgehensweise bei der Abstimmung zu Anträgen zu
dieser Initiative.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Die LAG beschließt einstimmig, Anträge, die der Initiative „Vitale Dorfkerne und Ortszentren im
ländlichen Raum“ zugewiesen werden können, im Umlaufverfahren zu beschließen.
Ohne passenden Aufruf eingereichte Vorhaben
Vier Vorhaben wurden von Projektträgern eingereicht, die keinem der Aufrufe zugeordnet werden konnten
und damit aufgrund mangelnden Budgets in dieser Auswahlsitzung unberücksichtigt bleiben. Herr Märtz
ruft auch diese Projekte einzeln zur Abstimmung auf:
39.
Uferbepflanzung Seegraben Tiefensee, Bad Düben
Gesamtkosten:
10.000 €
Erreichte Punktzahl:
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund mangelnden Budgets abgelehnt.
Das Vorhaben passt zum Maßnahmenbereich 2.1.1 und zur Maßnahme 2.1.1.4 (Maßnahmen zur
Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz, insoweit sie Biodiversitätszielen nicht widersprechen.
40.
Sanierung des Zulaufs des Waldbad Dommitzsch, Michael Mattersteig, Dommitzsch
Gesamtkosten
25.000 €
Erreichte Punktzahl:
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund mangelnden Budgets abgelehnt.
In Betracht zu ziehen sind zwei Maßnahmenbereiche (Biodiversität bzw. Tourismus):
Maßnahme 2.1.1.4 (Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz, insoweit
sie Biodiversitätszielen nicht widersprechen).
Maßnahme 1.2.1.2 (Maßnahmen an Gewässern in Schwerpunktgebieten, sofern sie nicht im
Widerspruch mit den Zielen der Biodiversitätsförderung und des Hochwasserschutzes stehen)"
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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41.
Ausstattung einer Ergotherapie in der Landgemeinde Laußig, Ronny Heinecke, Laußig
Gesamtkosten
21.000 €
Erreichte Punktzahl:
Zustimmung:
11
Ablehnung:
0
Enthaltung
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:3
Ausschluss wegen Befangenheit:
0
Das Projekt wird einstimmig aufgrund von mangelnden Budgets abgelehnt.
Das Vorhaben ist in den Maßnahmenbereich 3.1.2 einzuordnen: Sicherstellung von Waren und
Dienstleistungen der Grund- und Nahversorgung. Förderung von Geschäftsausstattung von KMU
der Grund- und Nahversorgung.
42.
Einrichtung Multimedia-Raum im LBZ Laußig, Gemeinde Laußig
Gesamtkosten
50.000 €
Erreichte Punktzahl:
Zustimmung:
10
Ablehnung:
0
Enthaltung:
0
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
8:2
Ausschluss wegen Befangenheit:
1
Beschlussfähigkeit:
Wurde neu festgestellt und ist gegeben.
Das Projekt wird einstimmig aufgrund mangelnden Budgets abgelehnt.
Lothar Schneider als Bürgermeister der Gemeinde Laußig erklärt sich befangen. Da er in der LAG
als Stellvertreter von Roland Märtz auftritt, verlassen beide für die Abstimmung den Raum.
4. Planungen für den zweiten und dritten Projektaufruf 2016 / 2017
Josef Bühler stellt eine Übersicht über weitere Projektaufrufe vor. Diese stellt eine Orientierung dar,
welche Maßnahmenbereiche wann aufgerufen werden (siehe Anlage). Demnach sollen pro Jahr zwei
Aufrufe durchgeführt werden, wobei für den zweiten Jahresaufruf bereits das für das Folgejahr
vorgesehene Budget geplant wird. Das Budget des Maßnahmenbereichs 3.2.1 (privates Wohnen) soll bis
Ende 2017 aufgebraucht sein.
Aufgrund zahlreicher Vorhaben, die während der Auswahlsitzung aufgrund mangelndem Budget nicht
ausgewählt werden konnten, wird der LAG vorgeschlagen, zeitnah einen weiteren Aufrufe für die
Maßnahmenbereiche durchzuführen, die besonders stark nachgefragt wurden bzw. für die es bereits
Interessenbekundungen gibt. Für das Jahr 2016 stehen noch 809.805,17 EUR aus dem Budget zur
Verfügung.
Abstimmungsergebnis über Start und Ende der zweiten Runde für Projektaufrufe 2016:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
11
0
0
8:3
0
Die LAG beschließt einstimmig, am 02.05.2016 weitere Aufrufe mit einer Einreichungsfrist bis
03.06.2016 durchzuführen. Datum der Auswahlsitzung wird der 06.07.2016 sein.
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Abstimmungsergebnis über Inhalt und Umfang der Projektaufrufe mit Start am 02.05.2016:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung
Verhältnis nicht-öffentlich : öffentlich
Ausschluss wegen Befangenheit:
11
0
0
8:3
0
Die LAG beschließt einstimmig, Maßnahmenbereiche und Budgets wie folgt aufzurufen:
Maßnahme
1.1.1 Förderung KMU und Existenzgründungen
1.2.2 Schaffung von hochwertigen
Übernachtungskapazitäten und Gastronomie
2.1.1 Investive Maßnahmen zur Entwicklung
Biodiversität, zur Gewässer-entwicklung und zum
Hochwasserschutz
3.1.2 Bedarfsgerechte Sicherstellung von Waren
und Dienstleistungen der Grund/Nahversorgung,
einschl. Mobilität (Geschäftsausstattung)
3.2.1 Innerörtliche Um- und Wiedernutzung als
Hauptwohnsitz und Schaffung neuer
demografiesensitiver Wohnformen
3.2.2 Rückbaumaßnahmen
4.1.4 Kooperationsvorhaben
Budget
280.000 €
90.000 €
30.000 €
20.000 €
600.000 €
30.000 €
70.000 €
Der 3. Aufruf ist für den 05.09.2016 anvisiert, die Abgabe ist am 29.10.2016. Noch nicht festgelegt ist der
Termin der Auswahlsitzung (29.11.2016 oder 06.12.2016). Diese Festlegung sowie die ausgeschriebenen
Maßnahmen mit Budgets werden bei der nächsten Sitzung am 06.07.16 festgelegt.
Frau Hevernick von der Bewillligungsbehörde merkt an, dass kein Vorgriff auf das Budget des Folgejahres
möglich ist, Aufrufe und Beschüsse jedoch möglich sind. Der Beschluss der LAG ist nicht ausreichend, damit
der Projektträger mit dem Vorhaben beginnen kann. Ausschlaggebend ist der Nachweis, dass die
Antragsunterlagen bei der Bewilligungsstelle abgegeben wurden.
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Anlage 1: Teilnehmerliste
Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Protokollentwurf der LAG LEADER Dübener Heide Sachsen vom 12.04.2016
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Anlage 2: Tischvorlage
Maßnahme
1.1.1 (KMU) - Förderung von KMU und Existenzgründungen
1.1.2 (Netzwerke/Fachkräfte) - Aufbau und Begleitung von Wertschöpfungspartnerschaften und
Sicherung der regionalen Fachkräftebasis
1.2.1 (Tourismus-Infrastruktur) - Schaffung, Entwicklung und strukturelle Absicherung öffentlicher
touristischer Infrastruktur
1.2.2 (Übernachtung-Gastronomie) - Schaffung
von hochwertigen Übernachtungskapazitäten und
Gastronomie
1.2.3 (Tourismus/Gesundheit – Nichtinvestives) Zielbezogene nichtinvestive Maßnahmen einschließlich der Schaffung von Bürgerbeteiligung
2.1.1 (Naturreich) - Investive Maßnahmen zur
Entwicklung Biodiversität, zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz
2.1.2 (Naturreich) - Zielbezogene nichtinvestive
Maßnahmen einschließlich der Schaffung von
Bürgerbeteiligung
3.1.1 (Infrastruktur) - Bedarfsgerechte Sicherstellung öffentlicher Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur
3.1.2 (Ausstattung) – Bedarfsgerechte Sicherstellung von Waren und Dienstleistungen der
Grund/Nahversorgung, einschl. Mobilität
3.1.3 (HeideHeimat) - Zielbezogene nichtinvestive Maßnahmen einschließlich der Schaffung von
Bürgerbeteiligung
3.2.1 (Wohnen) - Innerörtliche Um- und Wiedernutzung als Hauptwohnsitz und Schaffung
neuer demografiesensitiver Wohnformen
3.2.2 - Rückbaumaßnahmen
3.2.3 - Zielbezogene nichtinvestive Maßnahmen
einschließlich der Schaffung von Bürgerbeteiligung
4.1.4 – Kooperationsvorhaben
Gesamtsumme
780.000
Gebunden
1. Aufruf
21.455
Bedarfsanzeige
225.000
Vorschlag
Aufruf
280.000
54.000
80.000
80.000
13.000
30.000
180.000
60.000
(2017)
285.000
325.000
67.800
300.000
139.849
10.000
2.650.000
287.439
250.000
6.300
20.000
30.000
1.450.000
184.897
506.531
600.000
160.000
20.700
1 neues
Projekt
30.000
10.000
375.000
19.200
2016 noch zur Verfügung stehendes Budget: 809.805,17
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Maßnahme
1.1.1 (KMU) - Förderung von KMU und Existenzgründungen
1.1.2 (Netzwerke/Fachkräfte) - Aufbau und
Begleitung Wertschöpfungspartnerschaften
und Sicherung der regionalen Fachkräftebasis
1.2.1 (Tourismus-Infrastruktur) - Schaffung,
Entwicklung und strukturelle Absicherung öffentlicher touristischer Infrastruktur
1.2.2 (Übernachtung-Gastronomie) - Schaffung
von hochwertigen Übernachtungskapazitäten
und Gastronomie
1.2.3 (Tourismus/Gesundheit – Nichtinvestives)
- Zielbezogene nichtinvestive Maßnahmen einschließlich der Schaffung v. Bürgerbeteiligung
2.1.1 (Naturreich) - Investive Maßnahmen zur
Entwicklung Biodiversität, zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz
2.1. (Naturreich) - Zielbezogene nichtinvestive
Maßnahmen einschließlich der Schaffung von
Bürgerbeteiligung
3.1.1 (Infrastruktur) - Bedarfsgerechte Sicherstellung öffentlicher Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur
3.1.2 (Ausstattung) – Bedarfsgerechte Sicherstellung von Waren und Dienstleistungen der
Grund/Nahversorgung, einschl. Mobilität
3.1.3 (HeideHeimat) - Zielbezogene nichtinvestive Maßnahmen einschließlich der Schaffung
von Bürgerbeteiligung
3.2.1 (Wohnen) - Innerörtliche Um- und Wiedernutzung als Hauptwohnsitz und Schaffung
neuer demografiesensitiver Wohnformen
3.2.2 - Rückbaumaßnahmen
3.2.3 - Zielbezogene nichtinvestive Maßnahmen einschließlich der Schaffung von Bürgerbeteiligung
4.1.4 – Kooperationsvorhaben
2/2016 3/2016 1/2017 2/2017 1/2018 2/2018
(2017) (2017) (2018) (2018) (2019)
Oder?
Anlass
Dorfkerne
?
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Anlass
Anlass
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2. Projektaufruf
2.1.1 Naturreich – Gewässerentwicklung
3.1.2 Ausstattung
3.2.1 Wohnen
4.1.4 Kooperationsprojekte
Ggf. 1.1.1 KMU und Existenzgründungen
Ggf. 1.2.2 Übernachtung/Gastronomie
Ggf. 3.1.1 kommunale Infrastruktur (Dorfkerne)
Terminkette:
Aufruf:
Abgabe:
Auswahlsitzung:
02.05.2016
04.06. 2016 (11.06.2016)
06.07.2016 (13.07.2016)
3. Projektaufruf
1.1.1
1.2.1
1.2.2
2.1.1
2.1.2
3.1.1
3.1.2
3.2.1
3.2.2
4.1.4
KMU und Existenzgründung
Tourismus-Infrastruktur
Übernachtung/Gastronomie
Naturreich – Investiv
Naturreich – Nichtinvestiv
Öffentliche Infrastruktur
Ausstattung Nahversorgung/Mobilität
Wohnen
Rückbau
Kooperationsvorhaben
Terminkette:
Aufruf:
Abgabe:
Auswahlsitzung:
05.09.2016
29.10. 2016 (8 Wochen)
29.11.2016 oder 06.12.2016
Protokoll: Monika Weber
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