EZB-ÖFFENTLICH Mario DRAGHI Präsident Herrn Fabio De Masi Mitglied des Europäischen Parlaments Europäisches Parlament 60, rue Wiertz 1047 Brüssel Belgien Frankfurt am Main, 2. Mai 2016 L/MD/16/214 Ihr Schreiben (QZ-043) Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für Ihr Schreiben, das mir von Herrn Roberto Gualtieri, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Währung, mit einem Anschreiben vom 12. April 2016 zugesandt wurde. Ich hatte unlängst – in einem Schreiben vom 18. April 2016 an Ihren Kollegen, den Abgeordneten Jonás Fernández, 1 – Gelegenheit, das aktuelle Zinsniveau sowie den negativen Zinssatz für die Einlagefazilität der EZB zu erörtern. Daher möchte ich Sie auf das besagte Antwortschreiben verweisen. Weiterhin möchte ich darauf hinweisen, dass die Europäische Zentralbank nicht mit der Verwaltung von Einlagensicherungssystemen bzw. deren Aufsicht betraut ist. Bitte wenden Sie sich daher mit der Frage, wie gewisse Punkte der Richtlinie über Einlagensicherungssysteme 2 auszulegen sind, falls Banken Negativzinsen auf gedeckte Einlagen einführen, an die zuständige nationale und/oder europäische Behörde und insbesondere die Europäische Kommission. Mit freundlichen Grüßen [Unterschrift] Mario Draghi 1 Das Antwortschreiben ist auf der Website der EZB unter http://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/160422letter_fernandez.en.pdf abrufbar. 2 Richtlinie 2014/49/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Einlagensicherungssysteme (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 149). An s ch r if t Po s t an s ch r if t Eur opäis c he Z entr albank Eur opäis c he Z entr albank Tel.: +49 69 1344 0 Sonnemanns tr aß e 20 60640 Fr ankf ur t am Main Fax : +49 69 1344 7305 60314 Fr ankf ur t am Main Deuts c hland Webs ite: w w w.ec b.eur opa.eu Deuts c hland
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