BETRIEB & GEWERKSCHAFT Mein wöchentlicher Newsletter 4. Mai 2016 Wolfgang Rose (SPD) Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft www.wolfgang-rose.info Liebe Kolleginnen und Kollegen, aufgrund des Feiertages schon heute der aktuelle Newsletter. Ich wünsche Euch ein erholsames langes Wochenende! Besonders hinweisen möchte ich Euch auf den Termin-Tipp: Die alljährliche Marathonlesung aus Anlass des Jahrestages der Bücherverbrennung der Nationalsozialisten. Dort kann sich übrigens jede und jeder beteiligen! Falls dieser Newsletter in Ihrem Mailprogramm nicht optimal dargestellt wird, finden Sie ihn anbei auch als PDF-Datei, oder hier zum Anschauen und Herunterladen. Weitere regelmäßige Infos dazu finden Sie / findet Ihr auch auf https://www.facebook.com/wolfgang.rose.79 - bitte bei Interesse auch abonnieren. Und es bleibt dabei: Ich freue mich über Rückmeldungen, Anregungen und Kritik! Kollegiale Grüße Wolfgang Rose Wer diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchte, sendet bitte eine entsprechende Re-Mail unter [email protected] Unser Lese-Tipp der Woche: Arbeit und Digitalisierung – Themenheft „Aus Politik und Zeitgeschichte“ Was haben Uhrmacher, Models und Immobilienmaklerinnen gemeinsam? Ihre Berufe könnte es gemäß einer vielzitierten Untersuchung in 20 Jahren nicht mehr geben. Hingegen können Sozialarbeiter, Zahnärztinnen und Förster aufatmen – die Wahrscheinlichkeit, dass ihre Berufe in absehbarer Zeit von Computern oder Maschinen übernommen werden, ist der Studie zufolge gering. Das aktuelle Themenfest „Arbeit und Digitalisierung“ der „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet wesentliche Aspekte der Debatte. Hier zum Video: http://tinyurl.com/jc33u6k Unser Veranstaltungs-Tipp der Woche: Verboten, verbrannt, vergessen? 16. Marathonlesung zum Jahrestag der Bücherverbrennung Genau dort, wo am 15. Mai 1933 NS-Studentenorganisationen und Burschenschaftler Bücher verbrannten. Wir erwarten Schülerinnen und Schüler aus Hamburger Schulen, aus der Ida-Ehre-Schule und dem KaiFU-Gymnasium. Und Peggy Parnass, Katja Karger, Rolf Becker, Sylvia Wempner, Wolfgang Rose, den Klezmerlech Chor der Liberalen Jüdischen Gemeinde, Dagmar Seifert, Ellen Sell und Astrid Vehstedt (GEDOK), die Story-Tellers, Klaus Robra, Thomas Ebermann und viele andere mehr. Eröffnung durch Esther Bejarano, Überlebende der KZ Auschwitz und Ravensbrück. Am Di. 10 Mai 2016, 11 – 18 Uhr Ort: Platz der Bücherverbrennung, Kaiser-Friedrich-Ufer/Ecke Heymannstraße (am IsebekKanal, Metrobus 4) Alle Infos dazu hier: http://tinyurl.com/zatzkka Arbeit und Soziales Das war der 1. Mai in Hamburg Das war ein toller 1. Mai! Bei bestem Wetter waren insgesamt 6.500 Menschen bei den drei Demonstrationen und Kundgebungen in Hamburg beteiligt. 5.500 bei der Hauptdemonstration zum Museum der Arbeit, 600 in Bergedorf und 400 in Harburg. Einen Rückblick, die Reden und viele Bilder gibt es hier. Hier lesen: http://tinyurl.com/hy8sw6y „Zimmer frei“ Das neue Projekt „Zimmerfrei – Wohnraum für unbegleitete minderjährige Geflüchtete“ der Lawaetz wohnen & leben gGmbH sucht ab sofort Wohnraum für 16 und 17-jährige minderjährige unbegleitete Geflüchtete in Privatwohnungen. Hier lesen: http://tinyurl.com/h5cyjdq DGB informiert über Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht für Geflüchtete Viele ehrenamtlich Aktive engagieren sich als Paten oder Lotsen für Geflüchtete und unterstützen diese dabei, in Hamburg eine Ausbildung oder einen Job zu finden. Erwerbstätigkeit ist ein wesentlicher Schlüssel zur Integration. Hier mehr: http://tinyurl.com/jth2n9q Arbeitsschutz in Kleinbetrieben im Fokus Betriebsbesichtigungen am "Welttag für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit" zeigen Verbesserungsbedarf Hier mehr dazu: http://tinyurl.com/jp5lmmb Hamburg wird zur inklusiven Stadt Am morgigen 5. Mai findet der jährliche Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Unter dem Motto „Einfach für alle – Gemeinsam für eine barrierefreie Stadt“ geht es in diesem Jahr um die Barrierefreiheit. Diese bezieht sich nicht allein auf bauliche Barrieren, sondern auch darauf, Informationsangebote und Kommunikation so zu gestalten, dass sie von allen Menschen ohne Einschränkungen genutzt werden können. Hier mehr: http://tinyurl.com/jf9s72d GEW: Armut hebelt Inklusion aus GEW will „qualitativen Wandel in der Steuerung der schulischen Inklusion mit einer neuen bildungs- und gesellschaftspolitischen Strategie“ Mehr dazu: http://tinyurl.com/zhq6shd Erhöhung der Schichtzulage für Polizistinnen und Polizisten In der gestrigen Sitzung des Innenausschusses hat Innensenator Andy Grote angekündigt, die Schichtzulage für Polizeibeamtinnen und -beamte deutlich zu erhöhen. In der ersten Stufe soll die Zulage zum Beispiel für Nacht- und Wochenenddienste um rund 25 Prozent, in der zweiten Stufe nochmal um rund 40 Prozent steigen. Mehr dazu: http://tinyurl.com/hmo7b66 SPD will Rentenniveau stabilisieren SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nochmals bekräftigt, dass die SPD Vorschläge zur Sicherung des Rentenniveaus erarbeiten und vorlegen werde. „Es geht nicht nur um die Bekämpfung der Altersarmut. Das ist wichtig, aber es geht auch darum, dass jahrzehntelange Arbeit auch ein angemessenes Leben im Alter ermöglichen muss. Es geht um den vielleicht wichtigsten Wert einer sozialen Marktwirtschaft: den Wert der Arbeit", so Gabriel. Mehr dazu: http://tinyurl.com/h4bpp29 Appell für eine präventive, lebenslauforientierte Alterssicherungspolitik Arm im Alter – gegenwärtig sind in Deutschland (erst) eine halbe Million Menschen davon betroffen. Sie sind auf Grundsicherung im Alter angewiesen, weil sie früher aus unterschiedlichsten Gründen wenig oder gar nicht in die Rentenversicherung eingezahlt haben. Ihr Anteil – derzeit rund 3 Prozent – wird in absehbarer Zukunft aber deutlich steigen: wegen der Umbrüche auf dem Arbeitsmarkt, politisch gesetzter Einschnitte und weil die Babyboomer, die beides besonders betrifft, bald in Rente gehen. Wie „Lebenswege in die Altersarmut“ führen, untersucht eine aktuelle Publikation aus dem Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE). Hier mehr: http://tinyurl.com/z2kepew Auch im Norden: DGB startet Rentenkampagne Der DGB-Bundesvorstand hat heute eine Kampagne zum Thema Rente beschlossen, die voraussichtlich im Spätsommer starten soll und auch in Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt wird. Hier lesen: http://tinyurl.com/hhc2eo7 DGB: Ohne starke Betriebsräte geht es nicht Uwe Polkaehn beim Arbeitnehmerempfang der Landesregierung in Kiel: Mitbestimmung und Tarifverträge müssen sein Mehr dazu: http://tinyurl.com/zqfzv6b Mehr Unterstützung für werdende Mütter Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“ Hier lesen: http://tinyurl.com/zarspju 3D ICOM: Erste Tarifverhandlung hat stattgefunden Am 29. April 2016 hat die 1. Tarifverhandlung zwischen der IG BCE und der Geschäftsführung von 3D ICOM stattgefunden. Unterstützt wurde die Arbeitgeberseite durch den Verband der Wirtschaft Norddeutschlands e.V., der Teil der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektroindustrie - Gesamtmetall – ist. Hier lesen: http://tinyurl.com/j6ebne6 IG Metall startet „Engineerung-Projekt“ Die IG Metall Region Hamburg kommt der wachsenden Bedeutung der Angestellten nach und hat ein Engineering-Projekt gestartet. Verantwortlich für das Projekt ist Mike Retz. Seit Anfang März ist Mike der zentrale Ansprechpartner für technische Experten, Ingenieure und IT- Beschäftigte. Hier mehr: http://www.igmetall-hamburg.de/startseite/news/neues-aufgabenfeld-fuermike-retz Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst Lohnerhöhung um 4,75 Prozent, sichere Altersversorgung und neue Entgeltordnung Mehr dazu: http://tinyurl.com/h44m6dr Was verdienen Einzelhandelskaufleute? Das Bruttomonatseinkommen von Einzelhandelskaufleuten beträgt ohne Sonderzahlungen auf Basis einer 38-Stunden-Woche durchschnittlich 2.329 Euro. Beschäftigte in tarifgebundenen Betrieben stellen sich bei Monatseinkommen und Sonderzahlungen deutlich besser. Hier mehr: http://tinyurl.com/juwr5yb Wirtschaft, Umwelt, Steuern und Finanzen SPD: TTIP in dieser Form inakzeptabel Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Hier lesen: http://tinyurl.com/zockvlv SoVD: TTIP schadet sozialer Gerechtigkeit „TTIP betrifft nicht nur Chlorhühner oder Gen-Mais. TTIP ist der Freifahrtschein, dass die Wirtschaft die Hoheit gewinnt über Politik und damit auch über die Gestaltung sozialer Gerechtigkeit vor Ort“, sagt Klaus Wicher, 1. Landesvorsitzender des SoVD. Hier lesen: http://tinyurl.com/z4cqomj Stärkung des Logistikstandortes Hamburg Senat beschließt Hafennutzung in Altenwerder West Hier lesen: http://tinyurl.com/jc8vwov Hamburg will Chancen der Digitalisierung für den Verkehr nutzen Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation hat heute vorgestellt, wie die Stadt künftig die digitalen Techniken nutzen möchte, um den Verkehr effizienter, sicherer und umweltfreundlicher zu machen. Mehr dazu: http://tinyurl.com/joxfapw NGG kritisiert Aldi: „Wertvolle Lebensmittel nicht verramschen!“ 46 Cent – das ist der Preis für einen Liter frische Vollmilch, den der Lebensmitteldiscounter Aldi und der kleinere Konkurrent Norma einem Zeitungsbericht zufolge aktuell aufruft. Damit wurde der ohnehin historisch niedrige Preis um weitere 20 Prozent unterboten. Auch die Preise für Butter, Quark und andere Milchprodukte wurden noch einmal deutlich gesenkt. Absehbar ist, dass Aldis Wettbewerber wie Rewe, Edeka, Lidl und Metro in Kürze nachziehen und ebenfalls die Preise weiter senken. Mehr dazu: http://tinyurl.com/jbu8cjq Demokratie, Kultur und Bildung Bessere Integration in Schulen Die Schulbehörde will die Integration von Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlingsfamilien verbessern und dazu das Schulgesetz anpassen. So sollen unter anderem die besonderen Lerngruppen für Einwandererkinder rechtlich abgesichert werden. Hier mehr: http://tinyurl.com/gtaknwr Trauer im Uwe Friedrichsen Zum Tod von Uwe Friedrichsen erklärt der Erste Bürgermeister Olaf Scholz: Hier mehr: http://tinyurl.com/gnwxcph Scholz eröffnet 70. Ruhrfestspiele Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat heute (3. Mai 2016) in Recklinghausen die 70. Ruhrfestspiele eröffnet und sich in das Goldene Buch der Stadt Recklinghausen eingetragen. Scholz wohnte der Eröffnungspremiere der Ruhrfestspiele „Der Diener zweier Herren“ bei und traf im Ruhrfestspielhaus auf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Hier mehr: http://tinyurl.com/hroze5k
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