18. Wahlperiode Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Mitteilung Berlin, den 4. Mai 2016 Die 66. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur findet statt am Mittwoch, dem 11. Mai 2016, 9:30 Uhr 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1 Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: Raum E 600 Sekretariat Telefon: +49 30 227-32426 Fax: +49 30 227-30017 Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30480 Fax: +49 30 227-36480 - nicht öffentlich – Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes BT-Drucksache 18/8183 Hierzu wurde verteilt: 18(23)70-2 Gutachtliche Stellungnahme Federführend: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Berichterstatter/in: Abg. Thomas Lutze [DIE LINKE.] Voten angefordert für den: 11.05.2016 18. Wahlperiode Seite 1 von 6 Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Tagesordnungspunkt 2 Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zu den Ergebnissen der Verkehrsministerkonferenz am 14./15. April 2016 in Heringsdorf Selbstbefassung 18(15)SB-89 Hierzu wurde verteilt: 18(15)322 Bericht Tagesordnungspunkt 3 Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur über die bevorstehende Tagung des Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie - Teil: Verkehr am 06./07. Juni 2016 Selbstbefassung 18(15)SB-68d Tagesordnungspunkt 4 Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie über die bevorstehende Tagung des Rates Verkehr, Telekommunikation und Energie Teil: Telekommunikation vom 26. Mai 2016 Selbstbefassung 18(15)SB-69d Tagesordnungspunkt 5 Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Situation am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) Selbstbefassung 18(15)SB-2b 18. Wahlperiode Tagesordnung 66. Sitzung Seite 2 von 6 Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Tagesordnungspunkt 6 Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Den Bundesverkehrswegeplan zum Bundesnetzplan weiterentwickeln Federführend: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Mitberatend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Tourismus Haushaltsausschuss BT-Drucksache 18/8083 Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung Tagesordnungspunkt 7 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) BT-Drucksache 18/.............. Federführend: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Mitberatend: Innenausschuss A. f. Recht und Verbraucherschutz A f. Wirtschaft und Energie A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Digitale Agenda Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung - vorbehaltlich der Überweisung - Tagesordnungspunkt 8 Selbstbefassung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu dem Thema "Schrumpfung im Schienengüterverkehr – Abbaustrategie von DB Cargo" Selbstbefassung 18(15)SB-98 18. Wahlperiode Tagesordnung 66. Sitzung Seite 3 von 6 Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Tagesordnungspunkt 9 Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2014 "Nachhaltige Entwicklung in Deutschland" des Statistischen Bundesamtes und Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2016 der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Berichterstatter/in: Abg. Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] BT-Drucksache 18/7082 Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016 Tagesordnungspunkt 10 a) Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossenen Pariser Übereinkommens im Namen der Europäischen Union KOM(2016)62 endg.; Ratsdok.-Nr. 6742/16 Ressortbericht BMUB 14.03.2016 EU-Folgedokumente: 6006/16 vom 12.02.2016 6251/16 vom 18.02.2016 6939/1/16 REV 1 vom 11.03.2016 7199/16 vom 23.03.2016 7106/16 vom 05.04.2016 7522/16 vom 08.04.2016 7958/16 vom 18.04.2016 Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Günter Lach [CDU/CSU] Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016 EuDoX-Dossier 18. Wahlperiode Tagesordnung 66. Sitzung Seite 4 von 6 Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur b) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Federführend: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Nach Paris: Bewertung der Folgen des Pariser Übereinkommens - Begleitunterlage zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des im Rahmen des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen geschlossenen Pariser Übereinkommens im Namen der Europäischen Union Mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union KOM(2016)110 endg.; Ratsdok.-Nr. 6743/16 Berichterstatter/in: Abg. Günter Lach [CDU/CSU] Ressortbericht BMUB 10.03.2016 Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016 EU-Folgedokumente: 6006/16 vom 12.02.2016 6251/16 vom 18.02.2016 EuDoX-Dossier Tagesordnungspunkt 11 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank Bericht zur Lage der Energieunion 2015 KOM(2015)572 endg.; Ratsdok.-Nr. 14015/15 Ressortbericht BMWi 15.12.2015 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für Wirtschaft und Energie Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Berichterstatter/in: Abg. Rita Hagl-Kehl [SPD] Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016 18. Wahlperiode Tagesordnung 66. Sitzung Seite 5 von 6 Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Tagesordnungspunkt 12 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes über die weitere Bereinigung von Bundesrecht BT-Drucksache 18/7989 Federführend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Mitberatend: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung Berichterstatter/in: Abg. Dr. Valerie Wilms [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Frist für die Abgabe der Voten: 11.05.2016 Martin Burkert, MdB Vorsitzender 18. Wahlperiode Tagesordnung 66. Sitzung Seite 6 von 6
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