Linke Regierungen auf dem Prüfstand Kerstin Sack Attac Koordinierungskreis Attac Hagen Amerika21 Linke Regierungen auf dem Prüfstand ■ Lateinamerika Vorreiter neoliberaler Politik ■ Diktaturen ■ Plan Condor – Rolle der USA ■ Ende der Diktaturen ■ Zweiparteiensystem ■ Alternativen nicht möglich (Nicaragua, Grenada) Linke Regierungen auf dem Prüfstand Wende zu post-neoliberalen linken und progressiven Regierungen ■ Venezuela Chavez ■ Argentinien Kirchner ■ Bolivien Morales ■ Ecuador Correa ■ Brasilien Lula/ Rousseff ■ Uruguay Mujica Linke Regierungen auf dem Prüfstand ■ Zerstörung des Zweiparteiensystems ■ Neue Präsidenten ■ Neue Bündnisse ■ Soziale Bewegungen ■ Unterschiedliche politische, soziale und wirtschaftliche Voraussetzungen ■ Unterschiedliche Machtverhältnisse Linke Regierungen auf dem Prüfstand Politikschwerpunkte ■ Stärkung des Staates ■ Rücknahme Privatisierungen ■ Sozialprogramme-Bekämpfung der Armut ■ Gesundheit und Bildung ■ Demokratie ■ Aufarbeitung Diktatur ■ Nationale Souveränität ■ Internationale Politik Linke Regierungen auf dem Prüfstand Regionale Integration ■ Scheitern von ALCA ■ Mercosur, Unasur, Celac, ALBA ■ Transpazifische Union ■ Bank des Südens ■ Sucre ■ Telesur Linke Regierungen auf dem Prüfstand Wahlen ■ Venezuela Parlament ■ Argentinien Präsident ■ Bolivien Referendum ■ Ecuador Präsidentschaftswahlen 2017 ■ Argentinien Parlamentswahlen 2017 Linke Regierungen auf dem Prüfstand Ursachen Extern ■ Globale Wirtschaftskrise ■ Ölpreisverfall ■ Anstieg Dollar ■ Private Medien ■ Politik der USA Linke Regierungen auf dem Prüfstand Auswirkungen ■ Weniger Haushaltseinnahmen ■ Rückgang Exporte ■ Erhöhung Kosten Importe ■ Wirtschaftskrise ■ Offensive Opposition-Oligarchie-Medien Linke Regierungen auf dem Prüfstand ■ Interne Faktoren für Krise ■ Fehler der Parteien – Währungspolitik – Entfernung von Sozialen Bewegungen – Korruption, Spekulation – Kandidaten ■ Wahlverhalten Linke Linke Regierungen auf dem Prüfstand Situation Argentinien ■ Präsident Macri Cambiemos – Parlament keine Mehrheit ■ Entlassungen ■ Erhöhung von Tarifen (Strom, Gas, Wasser) ■ „Geierfonds“ ■ Anklage gegen Cristina Kirchner ■ Telesur ■ Änderung internationaler Politik Linke Regierungen auf dem Prüfstand Reaktionen ■ Massenproteste, neue Bündnisse – Gewerkschaften ■ Abweichler in Kirchner Fraktion ■ Neue Initiative von Kirchner: „Frente Ciudadano“ Linke Regierungen auf dem Prüfstand Situation Venezuela ■ Lebensmittel- Energieknappheit - Ursachen ■ USA: Regierung Maduro nationale Bedrohung ■ Parlament: Zweidrittel-Mehrheit Opposition ■ Präsident – Minister PSUV ■ Amnestiegesetz ■ Absetzung Maduro ■ Privatisierung von Sozialwohnungen Linke Regierungen auf dem Prüfstand Reaktionen auf Sieg der Opposition ■ Erklärung wirtschaftlicher Notstand durch Maduro ■ Mobilisierungen auf beiden Seiten – Demonstrationen – Neuorganisation der Sozialen Bewegungen und Comunas – Wahrheitskommission – Referendum zur Absetzung Maduros Linke Regierungen auf dem Prüfstand Brasilien ■ Bruch der Koalition Parlament und Senat ■ „Impeachement“ gegen Dilma Rousseff Brasilien ■ Verhinderung Lula als Minister ■ Prozess gegen Rousseff ■ Oppositionsführer (Temer/ Cunha) – Rückkehr zur neoliberalen Politik ■ Unterstützung Opposition durch Medien ■ Ausland: UNASUR Mercosur Kritik an Opposition (SPD) Linke Regierungen auf dem Prüfstand Ecuador ■ Absolute Mehrheit im Parlament ■ Große Soziale Errungenschaften ■ Stabile Wirtschaft ■ Wichtige internationale Rolle ■ Neubeginn Diskussion mit Basis und sozialen Bewegungen Linke Regierungen auf dem Prüfstand ■ Präsidentschaftswahlen 2017 ■ Neuer Kandidat ■ Widerstand aus Opposition, Oligarchie, Medien Sozialen Bewegungen Linke Regierungen auf dem Prüfstand Bolivien ■ Stabile Wirtschaft ■ Referendum: Kampagne gegen Morales ■ Verstärkung Dialog mit sozialen Bewegungen ■ Radikalere Politik Linke Regierungen auf dem Prüfstand Neuer Plan Condor – Verschwörungstheorie oder Realität? ■ Plan Condor ■ Begründungen für neuen PC – Delegitimierung der Regierungen – Rolle ONG – Finanzierung USA – Rolle US-Botschaften, Geheimdienst, USAID, Stiftungen etc. Linke Regierungen auf dem Prüfstand Internationale Implikationen der veränderten Situation ■ OAS – Unasur – Mercosur - Celac ■ Alba Banco del Sur Sucre ■ Brics ■ Süd-Süd Kooperation ■ „Freihandel“ ■ Telesur Linke Regierungen auf dem Prüfstand Auswirkungen bei Erfolg der Rechten ■ Rückkehr neoliberaler Politik ■ Hoffnungsträger fallen weg ■ Multipolare Welt in Gefahr Linke Regierungen auf dem Prüfstand Perspektiven ■ Grundkonflikt: verschiedene politische Modelle ■ Globale Konflikte – Neue Weltordnung ■ Konflikte USA-Rußland-China ■ Interessenskonflikte innerhalb der Gesellschaft ■ Spaltung: pro-contra Regierungen Linke Regierungen auf dem Prüfstand Perspektiven ■ Stärkung Mobilisierung ■ Spaltungen überwinden ■ Nachdenken bei Parteien über eigene Fehler ■ Internationale Vernetzung und alternative Medien stärken Noch ist nicht alles verloren! Vielen Dank! IWF und Alternativen Aufgaben ■ Vergabe von Krediten (Bank der letzten Instanz) ■ Währungspolitik ■ Ausweitung Welthandel ■ Technische Hilfe IWF und Alternativen Kreditvergabe an „Konditionen“ gebunden ■ Liberalisierung Finanzmarkt ■ Öffnung der Märkte (Zoll und Regulierungsabbau ■ Haushaltskonsilidierung ■ Privatisierung IWF und Alternativen Auswirkungen ■ Verkauf großer staatlicher Unternehmen ■ Sozialabbau ■ Zerstörung kleiner Unternehmen ■ Erhöhung von Strom-Wasser…. ■ Bankrott der Eisenbahn (Argentinien) Noch ist nicht alles verloren! Vielen Dank!
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