Rainer Hinderer 60. Ausgabe April 2016 Termine: Fassanstich Maifest Heilbronn, Theresienwiese Donnerstag, 28. April 18:00 Uhr Eröffnung der DownhillStrecke Heilbronn, Gaffenberg Freitag, 29. April 17:00 Uhr Demonstration und Kundgebung zum 1. Mai Heilbronn, Marktplatz und Gewerkschaftshaus Sonntag, 01. Mai 10:30 Uhr Eröffnung AutismusKompetenz-Zentrum AU56 Heilbronn, Austraße 56 Mittwoch, 04. Mai 14:00 Uhr 25 Jahre Gemeindepartnerschaft Flein mit Onzain und Steinthaleben Flein, Flina Freitag, 06. Mai 19:30 Uhr Infobrief aus dem Landtag Liebe Leserinnen und Leser, nicht nur wirtschaftlich stark, auch dynamisch und lebensfroh präsentiert sich unsere Region in diesen Tagen. Auf der Hannover Messe sind wieder zahlreiche Unternehmen aus der Region vertreten und werben nicht nur für ihre Produkte, sondern auch für die Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken. Sozusagen zeitgleich präsentiert sich Heilbronn beim „Landsleutetreffen“ in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin neben dem Land als Co-Gastgeber. Weit über 1.000 Besucher – zum größten Teil in Berlin lebende Baden-Württemberger – konnten sich einen Eindruck verschaffen von der wirtschaftlichen Dynamik, der kulturellen Vielfalt und der touristischen Attraktivität Heilbronns. Dank einer spontanen Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic durfte die kleine Heilbronner Delegation die Berlinreise mit einem Besuch im Bundestag abschließen. Herzliche Grüße Rainer Hinderer MdL Mehr Geld für Stadt- und Landkreise Nach massiven Klagen, wonach die gesetzlich festgelegte Kostenpauschale des Landes nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen in den Stadt- und Landkreisen nicht auskömmlich sei, gibt es für die Mehrzahl der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg jetzt nachträglich mehr Geld vom Land. Wie der SPD-Abgeordnete Rainer Hinderer aktuell mitteilt, erhalten 30 der insgesamt 43 Stadt- und Landkreise für das Jahr 2014 rückwirkend eine höhere Kostenpauschale bzw. eine entsprechende Nachzahlung. Vorausgegangen waren Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden mit dem Ergebnis, dass die Stadt- und Landkreise nach Vorlage und Prüfung der Rechnungsabschlüsse für die Jahre 2014, 2015 und 2016 ihre tatsächlichen Kosten („spitz“) abrechnen können. Während diese Regelung für das Jahr 2014 nur für die liegenschaftsbezogenen Kosten (Unterkunft) gilt, hat das Land bekanntlich ja bereits zugesagt, den Kommunen die Auslagen bzw. Mehrkosten der vorläufigen Unterbringung für die Jahre 2015 und 2016 nachträglich komplett zu erstatten. Neues auf der Homepage: Sportstätten: Land fördert Bauprojekte im Landkreis Heilbronn mit 485.000 Euro Reinhold Gall MdL und Rainer Hinderer MdL: „Förderzusage für vier Projekte im Landkreis Heilbronn hilft gezielt den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute“. „Für die Stadt Heilbronn bedeutet dies eine Nachzahlung in Höhe von 2.333 Euro pro Flüchtling im Jahr 2014“, freut sich der Abgeordnete Rainer Hinderer. „Der Landkreis kann mit 1.900 Euro mehr pro Flüchtling im Jahr 2014 rechnen. Damit ist klar, dass das Land gerade die Stadt- und Landkreise in Ballungsgebieten mit Wohnungsknappheit, hohen Miet- und Immobilienpreisen finanziell nicht im Regen stehen lässt“, so Rainer Hinderer MdL. Den gesamten Artikel finden Sie auf www.rainer-hinderer.de. Rainer Hinderer unterwegs Konkret geht es im Stadtund Landkreis um vier Projekte: Die Umwandlung des Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz in Flein (84.000 Euro), die Flachdachsanierung der Kraichgauhalle in Bad Rappenau (96.000 Euro), die Generalsanierung und Erweiterung der Mehrzweckhalle in Massenbachhausen (281.000 Euro) und die Sanierung der Sportanlage im Friedrichshaller Ortsteil Untergriesheim (24.000 Euro). Durch den Zuschuss des Landes in Höhe von 485.000 Euro können die Maßnahmen umgesetzt werden. Die gesamte Pressemitteilung finden Sie auf www.rainer-hinderer.de Kontakt: Abgeordnetenbüro Rainer Hinderer MdL Wilhelmstraße 3 74072 Heilbronn Tel.: 07131 8987141 Fax: 07131 8987151 E-Mail: [email protected] Bürozeiten: Mo. - Do.: 9 – 16 Uhr Fr.: 9 – 13 Uhr Termine nach Vereinbarung Bei der Käthchenwahl mit Lea Marino, stellvertretendes Käthchen und Juso-Mitglied. Mit OB Harry Mergel und Stadträtin Anna Christ-Friedrich bei einer Führung über das BUGA-Gelände. Beim Landsleutetreffen in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin mit Europaminister Peter Friedrich und OB Harry Mergel.